Zollprogramm «DaziT» entlastet Unternehmen
Produkte überqueren heute vor der Fertigstellung oft mehrfach die Grenze. Mann bearbeitet Solarzellen im bündnerischen San Vittore. (Bild: Keystone)
Schweizer Unternehmen sind stark in die globalen Wertschöpfungsketten integriert. Verlängerte Werkbänke im In- und Ausland sorgen für immer komplexere Produktionsabläufe. Viele Waren müssen bis zu ihrer Fertigstellung mehrmals über Ländergrenzen hinweg transportiert werden. Bevor ein Produkt in den Verkauf gelangt, werden importierte Vormaterialien be- und verarbeitet, gegebenenfalls zur Weiterverarbeitung in das Zollausland exportiert, um im Anschluss im Zollinland erneut endbearbeitet zu werden.
Angesichts dieser komplexen Logistik sind die Firmen auf effiziente und zuverlässige Zollabläufe angewiesen. Hier besteht Nachholbedarf: Die heutigen Zollformalitäten sind nicht mehr zeitgemäss und verursachen den Firmen erhebliche administrative und operative Kosten, wie verschiedene Studien gezeigt haben.[1]
Die Politik hat das Problem erkannt. In den vergangenen Jahren lancierten Parlamentarier diverse Vorstösse mit dem Ziel, die Zollformalitäten zu verringern und die Zollprozesse zu vereinfachen. Der Bundesrat hat die Kosten des Grenzübertritts als Themenbereich identifiziert, den er im Rahmen der Massnahmen gegen die administrative Belastung angeht. In internationalen Foren ist das Thema ebenfalls auf der Agenda, wie der Abschluss des WTO-Abkommens über Handelserleichterung («Trade Facilitation Agreement») aus dem Jahr 2014 zeigt, welches zum Ziel hat, die Kosten des grenzüberschreitenden Handels zu senken.
Prozesse für KMU vereinfachen
Eine Chance, die Abläufe in der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) wirtschaftsfreundlicher zu gestalten, bietet das Programm «DaziT», welches sich nicht nur auf die IT-Abläufe konzentriert, sondern die existierenden Zollprozesse neu beurteilt und wo nötig neu konzipiert (siehe Beitrag von Isabelle Emmenegger). Durch den Einbezug verschiedener Stakeholder wie zum Beispiel Wirtschaftsvertreter, Bundesämter, Kantone und Sozialpartner ist das Programm breit abgestützt. Die Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) koordiniert das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im Auftrag der Expertenkommission KMU-Forum.
Der intensive Miteinbezug der KMU ist wichtig, da sich die heutigen Zollprozesse kaum an den Bedürfnissen von kleinen und mittleren Unternehmen orientieren, welche die Zollformalitäten häufig nicht ohne Hilfe von externen Zolldienstleistern bewältigen können.
Für die mittlerweile stark in die globalen Wertschöpfungsketten eingebundenen KMU erhöhen sich dadurch die Ausgaben, und gleichzeitig kann firmenintern kein fachliches Know-how geschaffen werden.
Für die KMU ist es deshalb ein Anliegen, die Zollformalitäten via kostenloses Webportal schnell und unkompliziert erledigen zu können.[2] Bisher war eine effiziente Online-Zollanmeldung für Wirtschaftsbeteiligte aber nur durch eine kostenpflichtige Software möglich und somit primär für grössere Firmen attraktiv. Kleine Unternehmen sind deshalb meist gezwungen, ihre Verzollungen an Dritte auszulagern, was ein zusätzlicher Kostenfaktor darstellt. Durch das «DaziT»-Webportal für Zollformalitäten soll es künftig allen Unternehmen freistehen, ob sie die Zollformalitäten selbst abwickeln oder ob sie dafür Dienste von Spediteuren beanspruchen wollen.
Vertrauenswürdige Partner profitieren
Ob eine Lieferung beim Grenzübertritt vom Zoll kontrolliert werden muss, wird nebst einem Zufallselement durch die Risikoanalyse bestimmt. Dabei spielen die Art der Ware, das Herkunftsland, die Route und der gewählte Logistiker eine Rolle. Wichtig ist auch die Erfahrung: Wenn ein Unternehmen bisher nie negativ aufgefallen ist, spricht vieles dafür, dass die Zollverwaltung ihm vertrauen kann.
Im Zuge von «DaziT» sollen vertrauenswürdige Unternehmen, die klar definierte Kriterien erfüllen, deshalb von einem Status mit Verfahrensvereinfachungen profitieren. Das lohnt sich für beide Seiten: Für das Unternehmen senkt sich somit der durch die Zollprozesse verursachte Aufwand, und die Zollbehörden können sich bei ihren Kontrollen auf die Risikofälle konzentrieren.
Zwar existieren schon heute Konzepte wie «Authorized Economic Operator» oder «zugelassener Versender/Empfänger», die ähnliche Elemente beinhalten. Allerdings haben die hohen Zertifizierungskosten bisher viele Unternehmen von einer Teilnahme abgeschreckt. Teilweise ist der Zugang zu einem solchen Status auch mit hohen Anforderungen an quantitative Kriterien wie beispielsweise Kennzahlen der Buchhaltung verbunden, was die Nutzung für kleinere Unternehmen ebenfalls erschwert.
«DaziT» will den Unternehmen Verfahrensvereinfachungen daher möglichst unabhängig von quantitativen Kriterien gewähren. Anstelle einer Zertifizierung durch die EZV sollen sich die Firmen idealerweise durch ein Self-Assessment selbst zertifizieren und erst im Falle gravierender Verletzungen ihrer Sorgfaltspflichten den Status verlieren. Dabei könnte auf den bereits erwähnten Konzepten sowie auf weiteren Vereinfachungen wie dem Verlagerungsverfahren der Mehrwertsteuer oder dem «bekannten Versender» im Flugverkehr aufgebaut werden. Zudem wäre es denkbar, ähnliche Konzepte im Ausland gegenseitig anzuerkennen, damit Unternehmen möglichst auf beiden Seiten der Grenze in den Genuss von Vereinfachungen kommen.
Internationale Zusammenarbeit
Bei der Neugestaltung der Zollprozesse und der IT-Infrastruktur gilt es die Grundlagen dafür zu schaffen, damit das System der EZV mittelfristig mit den Zollverwaltungen anderer Länder im Sinne eines «Coordinated Border Managements» (siehe Kasten) zollrelevante Daten austauschen kann. Dies ist umso wichtiger, als ein durchgehender, vereinfachter Warenfluss über die Grenze nur möglich ist, wenn der Datenfluss von Exporteur zu Importeur und von Zollverwaltung zu Zollverwaltung ohne Medienbruch gewährleistet ist.
Obwohl der Bundesrat die Bundesverwaltung bereits 2010 damit beauftragt hat, den Datenaustausch mit der EU zu prüfen, ist eine umfassende Verknüpfung der IT-Systeme bisher nicht realisiert worden. Mit «DaziT» ist nun der richtige Zeitpunkt gekommen, diese Idee der Zusammenarbeit wieder verstärkt mit unseren wichtigsten Handelspartnern zu diskutieren.
Die Voraussetzungen für ein Gelingen von «DaziT» sind gegeben: Die EZV und die Unternehmen ziehen am selben Strang und scheuen nicht davor zurück, existierende Prozesse fundamental zu hinterfragen. Obwohl das Programm erst im Lauf der nächsten Jahre konkrete Resultate liefern wird, werden die angedachten Neuerungen den Unternehmen künftig die mit dem Grenzübertritt verbundenen Aufwände stark reduzieren.
- B,S,S. (2013); Minsch, Moser (2006); Engman (2005).
- Hüsemann (2014) und Muller (2011)
Literaturverzeichnis
- B,S,S. (2013). Schätzung der Kosten von Regulierungen und Identifizierung von Potenzialen für die Vereinfachung und Kostenreduktion im Bereich Zollverfahren, Studie im Auftrag der Eidgenössischen Zollverwaltung EZV in Kooperation mit Rambøll Management Consulting, September.
- Engman, M. (2005). The Economic Impact of Trade Facilitation, OECD Trade Policy Papers, No. 21, OECD Publishing.
- Hüsemann, S. (2014). Kontinuierliche Verbesserung der Zollsysteme – Kostensenkungspotenzial für KMU, Die Volkswirtschaft, 1/2-2014.
- Minsch, R. und R. Moser (2006). Teure Grenzen. Die Volkswirtschaftlichen Kosten der Zollschranken: 3,8 Milliarden Franken, Avenir Suisse, März.
- Muller, P. (2011). Mögliche administrative Entlastung für KMU im Bereich Zollverfahren, Die Volkswirtschaft, 3-2011.
Bibliographie
- B,S,S. (2013). Schätzung der Kosten von Regulierungen und Identifizierung von Potenzialen für die Vereinfachung und Kostenreduktion im Bereich Zollverfahren, Studie im Auftrag der Eidgenössischen Zollverwaltung EZV in Kooperation mit Rambøll Management Consulting, September.
- Engman, M. (2005). The Economic Impact of Trade Facilitation, OECD Trade Policy Papers, No. 21, OECD Publishing.
- Hüsemann, S. (2014). Kontinuierliche Verbesserung der Zollsysteme – Kostensenkungspotenzial für KMU, Die Volkswirtschaft, 1/2-2014.
- Minsch, R. und R. Moser (2006). Teure Grenzen. Die Volkswirtschaftlichen Kosten der Zollschranken: 3,8 Milliarden Franken, Avenir Suisse, März.
- Muller, P. (2011). Mögliche administrative Entlastung für KMU im Bereich Zollverfahren, Die Volkswirtschaft, 3-2011.
Zitiervorschlag: Basil Stamm, Ingo Strasser, (2017). Zollprogramm «DaziT» entlastet Unternehmen. Die Volkswirtschaft, 27. April.
Das Coordinated Border Management (CBM) konzipiert den Grenzübertritt im Warenverkehr als one-stop-shop. Die Verknüpfung der IT-Systeme der Zollverwaltungen der Nachbarländer ermöglicht es, dass die Daten der Zollanmeldung durch den Exporteur einmalig im Voraus eingegeben werden und danach unmittelbar den beiden Zollverwaltungen sowie dem Importeur zur Verfügung stehen. Dies erlaubt es den Zollverwaltungen, die Risikoanalyse und die Selektion für eine mögliche Kontrolle schon vor dem Grenzübertritt durchzuführen.
Das CBM vereinfacht den Ablauf des grenzüberschreitenden Warenverkehrs und reduziert die administrativen Aufwände der involvierten Zollverwaltungen und Unternehmen. So muss eine Lieferung an der Grenze nur noch einmal gestoppt werden. Anstelle von bisher zwei Zollstellen reicht beim CBM eine aus, da die Infrastruktur und die personellen Ressourcen zwischen den Grenzstaaten geteilt werden. Die Ausfuhrdeklaration, welche als Barcode auf der Ware angebracht ist, bestätigt dabei sowohl den Import als auch den Export. Zudem tauschen die Zollverwaltungen auch die Risikoprofile, Risikoanalysen und die Auswertungen der Kontrollen aus.
