Parallelimporte – gefragt sind Fakten statt Mythen

Parallelimporte sind in den letzten Jahren zu einem beliebten Thema geworden. Auf den ersten Blick scheint die Sachlage einfach: Wenn Autos oder Computerspiele im Nachbarland günstiger sind, spricht wenig dagegen, von den tieferen Auslandpreisen durch Parallelimport zu profitieren. Mit einer erstaunlichen Hartnäckigkeit rechnen uns seriöse Ökonomen vor, um wie viel billiger auch wir Schweizer Konsumenten einkaufen könnten, wenn Parallelimporte in unserem Land erlaubt wären. Dabei wird oft vergessen, dass die Schweiz gerade bei den Markenprodukten, die häufig in Preisvergleichen genannt werden – u.a. Waschmaschinen, Autos, Textilien -, bereits heute Parallelimporte zulässt. Sie ist in dieser Beziehung eines der liberalsten Länder der Welt.

Sowohl bei Markenprodukten wie im Urheberrecht (z.B. Computerspiele) gilt in unserem Land die internationale Erschöpfung. Mit anderen Worten: Parallelimporte ohne Einverständnis des Herstellers sind grundsätzlich zulässig. Sonst gäbe es keine Importparfümerien, die im Ausland günstiger eingekaufte Markenprodukte bei uns völlig legal verkaufen können. Obwohl Parallelimporte bei Markenprodukten zugelassen sind, haben sich die Schweizer Preise gegenüber dem Ausland aber nicht angeglichen, weil in der Regel der Handel, kaum aber die Konsumenten profitieren.

Geringes Preissenkungspotenzial

Dass sich das Schweizer Preisniveau von patentgeschützten Gütern wie Medikamenten durch Parallelimporte dem «EU-Preisniveau» angleichen würde, ist mehr Mythos denn Realität. Auch innerhalb der EU bestehen trotz Parallelimporten Preisdifferenzen. Somit kann nicht von einem europäischen, sondern nur einem deutschen, französischen oder griechischen Preis gesprochen werden. Es ist naiv zu glauben, dass die generelle Zulassung von Parallelimporten patentgeschützter Produkte nach einem anderen Muster verlaufen würde. Dies zeigt ein nüchterner Blick auf einige Fakten:  – Eine im Auftrag des Bundesrates erstellte Analyse aus dem Jahre 2002 errechnete ein maximal relevantes Handelsvolumen für Parallelimporte (Medikamente und Konsumgüter) von 7,35 Mrd. Franken. Dies entspricht knapp 5% (!) des schweizerischen Importvolumens, wobei die effektiven Einsparungen einen Bruchteil dieses Volumens betragen würden.  – Der Schweizerische Bauernverband (SBV) erhofft sich aufgrund einer eigenen Studie Einsparungen durch Parallelimporte von rund 25 Mio. Franken, gemessen an Vorleistungen der Landwirtschaft in Höhe von 6 Mrd. Franken. Selbst diese Schätzung dürfte eher zu optimistisch sein. Man erhofft sich nämlich Preissenkungen von einem Viertel beziehungsweise einem Drittel bei patentgeschützten Pflanzenschutz- und Tierarzneimitteln. Tatsache ist jedoch, dass der Preisunterschied zu Deutschland bei patentgeschützten Pflanzenschutzmitteln nicht grösser ist als bei Produkten, die bereits heute frei importiert werden dürften. Eine Preisangleichung hat also bei Produkten ohne Patentschutz, die parallel importiert werden können, nicht stattgefunden.

Es braucht eine differenzierte Betrachtung

Es ist schlicht falsch, Preisunterschiede zum Ausland einfach mit übersteigerten Preisen und den Konsumenten vorenthaltenen Einsparungen gleichzusetzen. Unterschiedliche Kosten-, Lohn- und Handelsstrukturen werden in den meisten Preisvergleichen ebenso unterschlagen wie Kosten- und Renditeüberlegungen der Parallelimporteure. Kaum je erwähnt wird, dass in den USA, dem Land der freien Marktwirtschaft, Parallelimporte schon auf Grund restriktiver Distributionsvereinbarungen kaum existieren. Schliesslich hat die Behinderung von Parallelimporten durch vertikale Absprachen – d.h. durch Liefereinschränkungen in der Verteilkette – weder mit Marken noch Patenten etwas zu tun, ist aber in vielen Branchen – namentlich im Luxusgüterbereich – üblich. Noch komplexer ist die Situation bei den Medikamenten: – Preisunterschiede bei Medikamenten liegen in der Regel nicht in der Verantwortung des Herstellers, sondern sind Folge staatlicher Eingriffe. Eine Zulassung von Parallelimporten würde deshalb nicht zu einem Wettbewerb der Preise, sondern der staatlichen Regulierungen führen.  – Viele Pharmafirmen bieten wichtige Arzneimittel – z.B. Aids-Medikamente – in Entwicklungsländern verbilligt oder gar gratis an. Diese Politik kann nur funktionieren, wenn keine Parallelimporte bzw. Re-Importe in reiche Länder wie die Schweiz erfolgen. – Die Erfahrung innerhalb der EU zeigt, dass Konsumenten in nur sehr geringem Masse von Parallelimporten profitieren. Der Einnahmenausfall für die Pharmafirmen, die rund ein Fünftel ihrer Einnahmen in die Gesundheitsforschung investieren, ist jedoch erheblich. Grosse Profiteure sind einzig die Parallelimporteure. – Parallelhandel von Arzneimitteln kann die Arzneimittelsicherheit gefährden, da solche Produkte immer umgepackt werden und folglich ein höheres Risiko von Fälschungen besteht. Rückrufaktionen sind kaum möglich, weil sich der Parallelhandel der normalen Kontrolle des Warenflusses durch die Herstellfirmen entzieht. Allein aus diesem Grund sind Parallelimporte von Medikamenten in den USA strikt verboten.  Die Frage der Parallelimporte berührt verschiedene Aspekte. Die Diskussion wird aber nicht einfacher, wenn unterschiedliche Fragen als Eintopf-Gericht präsentiert werden. Es ist wohl unrealistisch, von Schweizer Firmen Produktion zu Schweizer Löhnen und Kosten zu verlangen, aber gleichzeitig bei Arzneimitteln von staatlich verordneten Dumpingpreisen in Frankreich oder Italien profitieren zu wollen. Ganz bestimmt würde ein solches Unterlaufen oder Verwässern des Patentschutzes den Forschungs- und Werkplatz Schweiz in Frage stellen.

Standortvorteile nicht aufs Spiel setzen

Die Schweiz zählt weltweit zu den wohlhabendsten Ländern. Als Land mit einem kleinen Binnenmarkt und ohne Rohstoffe verdankt sie diesen Wohlstand ihrer Innovationskraft und einer traditionell offenen Handelspolitik. Beides stärkt die Konkurrenzfähigkeit und Produktivität der Schweizer Wirtschaft. Dank hoher Wertschöpfung werden in der Schweiz hohe Löhne bezahlt, was sich auch in einer starken Kaufkraft niederschlägt. Die Bedeutung der Innovation als Garant für Wohlstand und Wachstum wird auch von namhaften Ökonomen oft übersehen. Es wird von Protektionismus für die Pharmaindustrie oder die Banken geschrieben, wenn es um die Förderung des Patentschutzes oder um den Erhalt des Bankgeheimnisses geht. Dabei sind es gerade solche Faktoren, welche für den Erfolg dieser beiden Branchen wesentlich sind. Vorteilhafte Standortbedingungen – wie die politische Stabilität oder ein fiskalisch attraktives Umfeld – reichen zwar nicht aus. Denn Erfolg haben die Unternehmen nur, wenn sie besser sind als die harte internationale Konkurrenz. Aber die Schweizer Standortvorteile preiszugeben, wäre eine Torheit sondergleichen. Für Unternehmen der Biotech- und Pharmabranche besteht der Wettbewerbsvorteil gegenüber der ausländischen Konkurrenz in der Innovation, welche weltweit und exklusiv vermarktet werden kann. Damit lassen sich Gewinne, Steuereinnahmen und Arbeitsplätze in der Schweiz sichern. Ohne einen starken Schutz des geistigen Eigentums wird man aber keine Kapitalgeber finden, welche bereit sind, Geld für risikoreiche Entwicklungen neuer Arzneimittel auszugeben. Deshalb ist es wenig verständlich, wenn zurzeit politische Bestrebungen bestehen, den für unsere Industrie so wesentlichen Patentschutz zu verwässern.

Wirksamere Instrumente zur Kostendämpfung

Es gibt wirksamere Instrumente zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen als Parallelimporte. Massnahmen, die den Patienten zugute kommen und die den Forschungsstandort Schweiz nicht gefährden: ein Auslandpreisvergleich mit Deutschland, Dänemark, England und den Niederlanden bei jeder Aufnahme eines neuen Medikaments in die Kassenpflicht oder Einsparungen bei den älteren Medikamenten, wo die Preisunterschiede zum Ausland am grössten sind. Die Zulassung von Parallelimporten im patentgeschützten Bereich wäre ein Signal, dass die reiche Schweiz sich immer am tiefsten Preis orientieren möchte, denn Parallelexporte kommen kaum aus Deutschland oder Holland, sondern vielmehr aus Spanien, Griechenland oder den baltischen Ländern. Dass ein solches Signal ohne Auswirkungen auf die längerfristige Zukunft des Forschungs- und Pharmastandorts Schweiz bleiben würde, ist kaum anzunehmen.

Grafik 1 «Intramuros-F&E-Aufwendungen nach Wirtschaftszweig, 2004 Total: 9659 Mio. Fr.»