Suche

Abo

Mit Subtilität für eine offene Schweiz

Bundesrat Joseph Deiss ist ein Politiker, der nicht mit lauten und plakativ vorgetragenen Forderungen, sondern subtil, ausdauernd und sehr sachkundig gewirkt hat. So hat er als Aussenminister die Mitbürgerinnen und Mitbürger von einem UNO-Beitritt der Schweiz überzeugt, als Wirtschaftsminister mit einer neuen aussenwirtschaftspolitischen Strategie zukunftsträchtige Märkte für Schweizer Unternehmen anvisiert und mit einer Liberalisierung des Binnenmarktes für mehr Wettbewerb in der Schweiz gesorgt. Bundesrat Deiss hat den Wandel, der mit der Globalisierung verbunden ist, getreu seiner liberal-sozialen Werteordnung begleitet und sich für offene Grenzen eingesetzt. Für den Ökonomen im Bundesrat ist Wachstum die Grundlage dafür, dass der Staat sozial handeln kann – über die Sozialwerke, für die Regionen und für Menschen in schwierigen Situationen. Deshalb hat er sich ins Zeug gelegt und in der ganzen Schweiz für ein Ja zu den zweiten bilateralen Verträgen mit der EU gekämpft. Mit viel Engagement hat er auch mit einer Vielzahl von Staaten Freihandelsabkommen eingeleitet, sich in nächtelangen Sitzungen in der Welthandelsorganisation (WTO) für eine optimale Ausgangsposition für die Schweiz eingesetzt und mit dem agrarpolitischen Reformpaket AP 2011 eine Antwort auf die Herausforderungen der WTO und der Globalisierung gesucht. Darüber hinaus hat er sich für eine neue Bildungsverfassung und ein neues Berufsbildungsgesetz stark gemacht und mit einer neuen Regionalpolitik für die Belebung der Rand-, Berg- und Grenzregionen engagiert. Diese Reformen, die unter der Leitung von Bundesrat Deiss abseits der grossen Schlagzeilen entstanden und konsequent weiterverfolgt wurden, haben die Schweiz in eine gute Ausgangsposition gebracht. Natürlich sind es nicht allein die politischen Reformen in unserem Lande, die zu mehr Wachstum und Wohlstand führen, sondern auch die weltweite wirtschaftliche Erholung. Aber Bundesrat Deiss hat mit seiner Hartnäckigkeit dazu beigetragen, ein Klima zu schaffen, das sowohl der Wirtschaft als auch den Bürgerinnen und Bürgern nach langen Jahren der Stagnation den Glauben an die Reformfähigkeit der Schweiz zurückgegeben hat.  Bundesrat Deiss hat die Schweiz auf die Zukunft vorbereitet, in der Überzeugung, dass diese Zukunft nur durch eine weitere Öffnung der Schweiz gegenüber Europa und der Welt sowie mit einem intensiven Wettbewerb auf dem Binnenmarkt aktiv und zu Gunsten der Mitbürgerinnen und Mitbürger gestaltet werden kann. Für Ihr Engagement, Herr Bundesrat, danken wir Ihnen herzlich.

Zitiervorschlag: Jean-Daniel Gerber (2006). Mit Subtilität für eine offene Schweiz. Die Volkswirtschaft, 01. Juli.