Eile mit Weile in der Agrarpolitik?

Interne Gründe sprechen noch mehr als externe dafür, die AP 2011 zu nutzen, um die Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Agrarwirtschaft insgesamt zu stärken. «Time to market» ist eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg im Markt. Die von verschiedenen Seiten verlangte Temporeduktion in der Agrarpolitik dürfte sich kontraproduktiv für die marktorientierten Landwirte auswirken und gefährdet nötige Investitionen auf der Stufe Verarbeitung. Coop wird auch in Zukunft ein verlässlicher Partner der Schweizer Landwirtschaft sein. Wir wollen unseren Konsumenten auch bei offeneren Grenzen eine grosse Auswahl von Schweizer Produkten und Spezialitäten anbieten. Dies ist aber nur möglich, wenn der Staat verlässliche Rahmenbedingungen schafft. Deshalb setzt sich Coop mit Nachdruck für ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU ein.

Auch wenn in der Doha-Runde der WTO kein Durchbruch erzielt werden konnte, ist zu erwarten, dass das heutige hohe Niveau des schweizerischen Agrarprotektionismus nicht gehalten werden kann. Scheitert der multinationale Weg über die WTO, so werden bilaterale Abkommen mit der EU, aber auch mit anderen Handelspartnern, an Bedeutung gewinnen. Dabei werden auch Zugeständnisse im Agrarbereich gemacht werden – ohne dass die schweizerische Land- und Lebensmittelwirtschaft von zusätzlichen Exportchancen profitieren könnte. Dies bedeutet den schleichenden Verlust von Marktanteilen im Inland. Die Erwartung von Zugeständnissen in den Bereichen Marktzutritt, Exportsubventionen und interne Stützung im Rahmen der WTO hat die Erarbeitung der AP 2011 stark beeinflusst. Fällt der unmittelbare Druck von dieser Seite weg, so ist die Versuchung gross, auf Zeit zu spielen.

Gründe für rasche und umfassende Marktöffnung

Aus Sicht des Detailhandels ist der wachsende Einkaufstourismus der deutlichste Hinweis, dass die Wettbewerbsfähigkeit sinkt und Marktanteile verloren gehen. Schweizerinnen und Schweizer haben 2005 für den Gegenwert von 2,1 Mrd. Franken Lebensmittel und Near-Food-Produkte im Ausland eingekauft. Im Zentrum stehen dabei Fleisch sowie Milchprodukte – ausgerechnet Produktkategorien, bei denen die Schweizer Konsumenten angeben, sehr bewusst auf Schweizer Herkunft zu achten.  Preisdifferenzen von gegen 50% bei Fleisch lassen sich aber nur zu einem kleinen Teil auf höhere Anforderungen im Bereich Tierhaltung und Ökologie zurückführen. In der Fleischwirtschaft fallen die hohen Futtermittelpreise ins Gewicht, die in der Schweinemast über 40% und in der Geflügelmast gar gegen 60% der gesamten Produktionskosten ausmachen. Futtergetreide ist in der Schweiz bis zu dreimal teurer als in der EU. Coop fordert deshalb eine deutliche Reduktion der Zollzuschläge auf Futtermittel als wichtigsten und kurzfristig wirksamen Hebel zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Höhere Kosten fallen zudem bei Gebäuden, Tierarzneimitteln, Dünger und Maschinen an. Es ist zu erwarten, dass die Zulassung von Parallelimporten einen entscheidenden Beitrag zur Kostensenkung leisten wird.  Auch auf Stufe Handel und Verarbeitung fallen – trotz Strukturanpassung – höhere Kosten an, die sich durch weniger weit gehende Spezialisierung, tiefere Skaleneffekte und teilweise tiefe Auslastungsgrade erklären lassen. Dazu kommen die negativen Auswirkungen der seit 2005 schrittweise und gegen den Willen der Branche eingeführten Versteigerung von Zollkontingenten. Sie zeigen, dass ohne klare politische Rahmenbedingungen Investitionen in der Landwirtschaft und in der Verarbeitung gefährdet sind. Wir schätzen, dass dadurch in den nächsten Jahren Investitionen in der Lebensmittelverarbeitung von rund 300 Mio. Franken nicht getätigt werden. Sie wären notwendig, um auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu sein und den Absatz der landwirtschaftlichen Produktion zu sichern.  Coop spricht sich deshalb strikt gegen jede weitere Versteigerung von Zollkontingenten aus, weil labile Marktgleichgewichte gefährdet werden und der Verarbeitung zugunsten der Bundeskasse Gelder entzogen werden.

Leitbild für die Schweizer Agrarwirtschaft konsequent umsetzen

Coop steht überzeugt hinter dem Leitbild für die Schweizer Agrarwirtschaft, wie es die Beratende Kommission Landwirtschaft im Hinblick auf die AP 2011 erarbeitet hat. Das Leitbild entwirft das Bild einer innovativen, konsequent auf hohe Wertschöpfung ausgerichteten, offenen Agrarwirtschaft, welche die natürlichen Ressourcen nachhaltig nutzt und sich durch partnerschaftliche Zusammenarbeit und hohe Qualität auf allen Stufen auszeichnet. Die AP 2011 ist in vielen Teilen eine notwendige Voraussetzung für die Umsetzung des Leitbilds. Sie geht aber definitiv zu wenig weit; und es wurde versäumt, einen verbindlichen Zeitplan für die geforderte Marktöffnung aufzuzeigen. Österreich, das bei vergleichbaren natürlichen Voraussetzungen mit wertschöpfungsintensiven Produkten den Durchbruch auf dem europäischen Markt geschafft hat, zeigt die Chancen einer solchen Marktöffnung auf.