Ein Arbeitstag in der OECD

Die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) hat lateinische Arbeitszeiten. Vor neun Uhr morgens ist kaum jemand anzutreffen; dafür sind die Büros auch nach sechs Uhr abends voll besetzt. Mein Tag beginnt – wie vor allen Computern dieser Welt – mit einem Blick ins E-Mail: Schweden und Australien haben den Fragebogen zur Liberalisierung ihrer lokalen öffentlichen Dienste ausgefüllt; das französische Finanzministerium will wissen, wie der deutsche Finanzausgleich funktioniert; die slowakische Delegierte ist bereit, an einer Kurzstudie zur Verteilung der Kompetenzen zwischen Gemeinden und Zentralstaat im Bildungsbereich mitzumachen; und das portugiesische Innenministerium, das eine umfassende Gemeindefinanzreform vorbereitet, lädt mich zu einer Konferenz nach Lissabon ein.

Meine Statistikerin hat die Daten für unsere Publikation «Finanzausgleich in OECD-Ländern» aufbereitet. Den Rest des Morgens verbringe ich damit, die letzten Korrekturen im Text anzubringen, und versende das Dokument anschliessend zur Genehmigung an die Delegierten des Komitees.

Finanzföderalismus und Dezentralisierung

Seit Ende 2005 leite ich das Sekretariat des «Fiscal Federalism Network». Wie alle OECD-Aktivitäten besteht das Netzwerk aus einem Komitee der 30 OECD-Mitglieder, die sich zweimal im Jahr treffen und das Arbeitsprogramm bestimmen, sowie dem Sekretariat, das die Arbeit erledigt. Die Agenda des Netzwerkes deckt alle wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen zu Finanzföderalismus und Dezentralisierung ab: Finanzautonomie, Steuerwettbewerb, Finanzausgleich, Ausgaben- und Schuldenbremsen auf lokaler und regionaler Ebene, innerstaatliche Transfers, Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften, oder auch Liberalisierung und Effizienzsteigerung der öffentlichen Dienste. Weil die OECD viele finanzföderalistische Themen zuvor nicht oder nur verstreut behandelt hat, haben mehrere Mitgliedsstaaten 2003 beschlossen, ein eigenes Komitee dafür zu gründen. Die Schweiz wird gegenwärtig vom Eidg. Finanzdepartement (EVD) vertreten und gehört seit der Gründung des Komitees dazu. Sie hat sich vor allem dank der erfolgreichen Mega-Reform «Neuer Finanzausgleich» Autorität verschafft. Der Nachmittag beginnt mit einer Besprechung mit den Direktoren des Economics Department zum Arbeitsprogramm 2008 und 2009. Wir haben vor zwei Monaten die Mitgliedsstaaten zu ihren thematischen Präferenzen befragt, doch das Ergebnis ist nicht eindeutig. Mehrere Staaten wollen das Thema Steuerwettbewerb, andere das Thema innerstaatliche Transfers, dritte das Thema effizientere öffentliche Dienste. Die unterschiedlichen Wünsche widerspiegeln auch die sehr unterschiedlichen Gegebenheiten in den OECD-Mitgliedsstaaten. Während in einigen Staaten die Gebietskörperschaften für fast alle öffentlichen Dienste zuständig sind und dafür auch ihre eigenen Steuern erheben, sorgt anderswo der Zentralstaat fürs öffentliche Wohl. Und während sich in einigen Staaten die Reformen jagen, verändern sich in andern die Eckdaten im Zehntelprozentbereich. Noch ist vieles offen und wenig festgefügt. Das Komitee dient in erster Linie dem Erfahrungsaustausch und wird wohl erst mit den Jahren eine gemeinsame Haltung zu Dezentralisierung, Finanzföderalismus und subnationaler Autonomie entwickeln.

Interkultureller Dialog

Danach bespreche ich mit meinem Mitarbeiter einen neuen Fragebogen. Wir entwickeln im Auftrag des Komitees einen Index zur Ausgabenautonomie lokaler und regionaler Gebietskörperschaften und brauchen dazu Informationen aus den Mitgliedsstaaten. Das ist interkultureller Dialog par excellence: Wir müssen den Fragebogen so formulieren, dass die Empfänger in 30 Ländern mit den englischen oder französischen Begriffen etwas anfangen können. Hier sind nicht nur institutionelle Fachkenntnisse, sondern auch sprachliches Fingerspitzengefühl gefragt, denn nicht überall ist das Gesagte auch das Gemeinte. Wir verbringen den Nachmittag mit Wörterbüchern und der OECD-Stilfibel, um verständlich zu formulieren. Zu unserem Vorteil hat sich über die Zeit ein wirtschaftspolitisches Fachvokabular entwickelt, unter dem alle ungefähr das Gleiche verstehen und das sich oft nicht einmal in die eigene Sprache übersetzen lässt. Pannen passieren trotzdem: So wurde uns erst nach dem Versand des letztjährigen Fragebogens klar, dass mehrere Staaten den Begriff «Finanzausgleich» gar nicht kennen, obwohl sie die entsprechenden Verfahren anwenden.  Den Rest des Nachmittags habe ich endlich Zeit, zwei Studien zu den Themen Steuerwettbewerb und Ausgabenwachstum auf Gemeindeebene zu überfliegen. Und ich sage den Veranstaltern in Lissabon zu: «Missionen» – der Begriff sagt viel über das Selbstverständnis der OECD – geben dem Sekretariat die Möglichkeit, seine Arbeit in den Mitgliedsstaaten politisch besser zu verankern.  Der Heimweg ist dank dem recht gut ausgebauten Pariser ÖV unspektakulär. Wenn die Metrostation nicht gerade wegen eines OECD-Ministertreffens geschlossen ist.