Die Volkswirtschaft

Plattform für Wirtschaftspolitik

Von Zollverfahren sind die meisten Unternehmen betroffen. Das gilt nicht nur für die exportorientierten Unternehmen, sondern auch für jene, die häufig oder auch nur sporadisch Güter importieren. Im internationalen Vergleich sind diese Verfahren in der Schweiz zwar sehr effizient. Dennoch besteht ein Potenzial für administrative Entlastung, vor allem bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Die ausserparlamentarische Kommission «KMU-Forum» hat sich 2010 mit diesem Thema befasst. Sie hat mehrere Massnahmen identifiziert, mit denen die administrative Belastung und Kosten für KMU in diesem Bereich reduziert werden können.

Internetplattform für Verzollungen

Gegenwärtig steht die Möglichkeit der elektronischen Verzollung von Gütern nur jenen Unternehmen offen, die über eine spezielle Applikation verfügen. Das KMUForum ist der Ansicht, dass eine Internet-Schnittstelle für Verzollungen eingerichtet werden sollte, auf die alle Unternehmen Zugriff haben. Dadurch könnten auch KMU von den Vereinfachungen der elektronischen Abwicklung profitieren, die nur eine bescheidene Anzahl von Deklarationen pro Jahr haben und für welche die Entwicklung oder Anschaffung einer Applikation zu kostspielig ist. Angesichts der finanziellen und administrativen Belastung wäre eine solche Lösung vorteilhaft und für zahlreiche KMU nützlich. Das KMU-Forum schlägt vor, die Funktionalitäten der Applikation «Web-Dec», die gegenwärtig bei der Eidg. Zollverwaltung (EZV) entwickelt wird, so auszubauen, dass die Interoperabilität verbessert wird. Diese Empfehlung trägt den immer wiederkehrenden Anfragen von Unternehmen Rechnung und liegt auch auf der Linie der wichtigsten Dachverbände.

Interaktion mit den Verzollungssystemen der EU-Staaten

Die Europäische Kommission hat vor einigen Jahren zwei Projekte lanciert: einerseits der gemeinschaftliche Zollkodex und andererseits der papierlose, vollelektronische Zollverkehr innerhalb der EU. Deren Ziel ist es unter anderem, die Zollsysteme der einzelnen Länder untereinander kompatibel zu gestalten, den Informationsaustausch der Behörden zu verbessern, die elektronische Deklaration als Standard zu etablieren sowie ein zentralisiertes Verzollungssystem zu schaffen. Diese Neuerungen sollen die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen verbessern, indem sie die Kosten reduzieren und die Sicherheit erhöhen. In dieser Optik wäre es wünschenswert, den direkten Austausch der Verzollungssysteme der Schweiz und unserer Partner zu ermöglichen und so die Datenübermittlung für die betroffenen Unternehmen im Vergleich zu heute einfacher und wirtschaftlicher zu gestalten. Dadurch würde der Handel – insbesondere für KMU – wesentlich erleichtert. Das KMU-Forum empfiehlt deshalb, so schnell wie möglich Gespräche mit der EU zur Möglichkeit einer zukünftigen Zusammenarbeit in diesem Bereich aufzunehmen. Es begrüsst die dahingehende Entscheidung des Bundesrates im Dezember 2010.

Sicherheitsmassnahmen: Administrative Belastung begrenzen

In den letzten Jahren wurden weltweit neue Sicherheitsmassnahmen – u.a. in den Bereichen Personentransport und Luftfracht – ergriffen. Kürzlich hat die EU für den Güteraustausch mit den Drittstaaten eine Bestimmung erlassen, wonach Importe und Exporte zum Voraus deklariert werden müssen. Um die weitreichenden Konsequenzen zu vermeiden, welche diese Regelung für den bilateralen Handel zwischen der Schweiz und den EU-Ländern hätte haben können, wurde ein neues Abkommen zur Zollvereinfachung und Zollsicherheit ausgehandelt. Es beinhaltet die gegenseitige Anerkennung der Sicherheitsnormen, damit der Austausch ohne Verzögerung weiterläuft. Gleichzeitig ist der Handel mit Drittstaaten seit dem 1. Januar 2011 neuen und strengeren Sicherheitsnormen unterworfen. Um die administrative Belastung und die Kosten für die betroffenen Unternehmen zu reduzieren, wurden für die AEO-zertifizierten Unternehmen (Authorised Economic Operator) Vereinfachungen vorgesehen. Für das KMU-Forum gehen diese Massnahmen zwar in die richtige Richtung, sollten aber noch verbessert werden. Generell besteht im Bereich der Sicherheitsvorschriften ein Risiko der administrativen Überbelastung. Es gilt daher in den kommenden Jahren, wachsam zu bleiben und die Belastung der Unternehmen – speziell der KMU – in finanzieller wie auch administrativer Hinsicht in akzeptablen und vernünftigen Grenzen zu halten.

Ressort KMU-Politik,Staatssekretariat für Wirtschaft (seco), Bern

Ressort KMU-Politik,Staatssekretariat für Wirtschaft (seco), Bern