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Das CE-Kennzeichen ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Innerhalb ganz Europa tragen zahlreiche Produkte aus dem täglichen Leben das CE-Kennzeichen. Die Bedeutung des Konformitätszeichens erschliesst sich nicht allen Marktteilnehmern; doch die CE-Kennzeichnung bringt für sämtliche Akteure entlang der Wertschöpfungskette bedeutende Vorteile mit sich. Ein konformes Produkt kann innerhalb ganz Europa frei verkehren, ohne dass in zeitaufwändiger Arbeit Einzelbewilligungen einzuholen sind. Dies macht die CE-Kennzeichnung für Unternehmen und Konsumenten attraktiv.

Seit seiner Einführung im Jahr 1993 ist das CE-Kennzeichen zu einem Schlüsselindikator bezüglich Produktkonformität geworden und erlaubt Produkten den freien Verkehr innerhalb ganz Europa.

Bedeutung des CE-Kennzeichens

Genauso wichtig ist es zu verstehen, wofür das CE-Kennzeichen steht, was es signalisiert und was nicht. Die CE-Kennzeichnung liefert den Hinweis, dass Produkte mit dem CE-Kennzeichen den gesetzlichen Auflagen der EU entsprechen. Zudem erhöht es die Chancengleichheit unter Produzenten, Händlern und Importeuren. Ein weit verbreitetes, aber nicht korrektes Verständnis ist, dass ein Produkt innerhalb der EU produziert oder zwingend durch eine Behörde getestet wurde.Durch das Anbringen des CE-Kennzeichens kann ein Hersteller in Eigenverantwortung signalisieren, dass sein Produkt alle Richtlinien hinsichtlich Gesundheit, Sicherheit und Umwelt erfüllt. Die Kennzeichnung gilt für ein breites Spektrum an Produkten, welche innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) – die 27 EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen – verkauft werden.

Entstehung und Rechtsgrundlage

Das Konformitätszeichen wurde vor über 15 Jahren geschaffen, um einerseits den freien Warenverkehr innerhalb Europas zu erleichtern und um andererseits den Marktteilnehmern Informationen über die hergestellten oder gehandelten Produkte zu vermitteln. Zum Zweck der Harmonisierung innerhalb Europas entstand der sogenannte New Approach. Aufgrund der schnelllebigen Technologien und ständigen Innovationen sah dieser Ansatz vorwiegend Informationen zu grundlegenden Produktanforderungen vor. Die europäischen Gesetzgeber erliessen Direktiven, um die wesentlichen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen zu definieren. Die konkrete technische Organisation der Europäischen Normen wurde Institutionen – wie etwa dem Europäischen Kommitee für Normung (CEN) oder dem Europäischen Kommitee für elektronische Normung (CENELEC) – übertragen. Im Jahr 2008 wurde der New Approach überarbeitet. Das alte Konzept ermöglichte zwar technische Innovation und liess den Unternehmen zahlreiche Freiheiten. Seitens der Wirtschaft wurde es äusserst positiv aufgenommen, aber im Verlaufe der Zeit traten immer wieder Unstimmigkeiten zu den Begrifflichkeiten und Verfahrensweisen auf. Der neue Ansatz New Legislative Framework sollte die bestehenden Richtlinien übernehmen, um diese Mängel zu beheben sowie einen präziseren Rahmen für die Durchführung der Konformitätsbewertung und der Marktüberwachung schaffen. Sämtliche relevanten gesetzlichen Regelungen zur CE-Kennzeichnung sind seit Juli 2008 im Beschluss (Nr. 768/2008/EG) des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten sowie in der Verordnung (EG Nr. 765/2008) über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten festgehalten.

Vorteile auch für Schweizer Produzenten und Konsumenten

Die CE-Kennzeichnung wird in der Schweiz grundsätzlich nicht verlangt. Das Anbringen des Konformitätszeichens ist allerdings notwendig, sobald ein Schweizer Produkt in den europäischen Raum exportiert wird. Dies gilt für Produkte, welche in den Geltungsbereich der CE-Kennzeichnung fallen – wie beispielsweise Spielzeuge, Computer, elektronische sowie medizinische Geräte.

Wertvolle Hinweise

Das System der CE-Kennzeichnung funktioniert folgendermassen: Bevor ein Produkt innerhalb des europäischen Marktes verkauft werden kann, prüft der Hersteller, ob es von einer EU Gesetzgebung betroffen ist. Gemäss Vorschriften muss der Produzent Prüfungen durchführen und sicherstellen, dass sein Produkt sämtliche Richtlinien erfüllt. Ein Kinderspielzeug wird beispielsweise darauf getestet, dass es keine krebserzeugende Chemikalien enthält. Bei Maschinen wird geprüft, dass sie keine physische Gefahr für die Benutzer darstellen. Ist der Test erfolgreich, darf der Hersteller das CE-Kennzeichen auf seinem Produkt anbringen.Bei einfach designten Produkten mit geringem Einfluss auf Sicherheit und Gesundheit nimmt der Produzent die Prüfung oftmals selber vor. Handelt es sich jedoch um sensible Produkte – wie zum Beispiel medizinische oder elektronische Geräte – muss eine unabhängige Prüfung von einer autorisierten Drittpartei durchgeführt werden. In jedem Fall muss der Hersteller Risikobeurteilungen sowie technische Dokumentationen für die Produkte erstellen.

CE-Kennzeichen unterstützt den fairen Wettbewerb

Während die Hersteller für die Konformitätsprüfung und die Anbringung des CE-Kennzeichens verantwortlich sind, spielen auch Importeure und Händler eine wichtige Rolle. Sie müssen darauf achten, dass nur EU-konforme Produkte – nämlich jene mit dem CE-Kennzeichen – auf die Märkte gelangen. Auf diese Weise können die Anforderungen der EU bezüglich Sicherheit und Gesundheit gestärkt und ein fairer Wettbewerb zwischen allen Marktteilnehmern, welche sich an dieselben Regeln halten, unterstützt werden.Wenn Güter in Drittstaaten (ausserhalb des EWR) hergestellt werden, müssen Importeure sicherstellen, dass die Produkte alle Richtlinien erfüllen und kein Risiko für die europäischen Konsumenten darstellen, bevor sie auf den Markt kommen. In diesem Fall muss der Importeur prüfen, ob der Hersteller ausserhalb der EU alle notwendigen Schritte unternommen hat und dass sämtliche Dokumentationen auf Anfrage zur Verfügung stehen.Entlang der gesamten Wertschöpfungskette müssen die Händler garantieren, dass sie nur mit CE-konformen Produkten handeln. Dies verlangt von den Händlern ein Grundwissen über die gesetzlichen Bestimmungen und darüber, ob ein Produkt das CE-Kennzeichen tragen muss oder nicht. Ist ein Produkt nicht konform, wird es identifiziert und aus dem Verkehr gezogen.Zusammengefasst liefert die CE-Kennzeichnung für alle Marktteilnehmer ein wirksames Instrument, um die Vermarktung von sicheren Produkten innerhalb des Europäischen Binnenmarktes sicherzustellen und zu fördern.

Kasten 1: Einheitliche Regeln für ganz Europa

Einheitliche Regeln für ganz Europa

Für den Stellenwert und das Funktionieren der CE-Kennzeichnung ist es essenziell, dass der Vollzug im ganzen System einheitlich durchgeführt wird. Daher haben sämtliche EU-Mitglieder ihre eigenen Kontrollbehörden, welche die Konformität der Produkte testen. Erfüllt ein Produkt die Vorschriften nicht, oder wird das CE-Kennzeichen missbräuchlich angebracht, werden Massnahmen ergriffen. Dies kann dazu führen, dass Produkte zurückgerufen oder gar entsorgt werden. Die dafür verantwortlichen Akteure können gebüsst oder in schwerwiegenden Fällen gar inhaftiert werden. In weniger gravierenden Fällen kommt der fehlerhafte Hersteller mit einer Verwarnung davon.

Kasten 2: Für Schweizer Hersteller

Für Schweizer Hersteller

Auch für Schweizer Hersteller ist das Anbringen des CE-Kennzeichens attraktiv. Im Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen CH-EU werden Berichte, Bescheinigungen, Zulassungen, Konformitätserklärungen sowie Konformitätszeichen gegenseitig anerkannt. Soweit im Rahmen des Abkommens das schweizerische Recht als mit jenem der EU gleichwertig anerkannt wird, ist für die Vermarktung eines Produkts in der Schweiz und in der EU nur noch eine einzige Konformitätsbewertung erforderlich. In den vom Abkommen abgedeckten Produktbereichen ermächtigt also eine schweizerische Konformitätsbewertung nach schweizerischem Recht den Hersteller, die für den Export in die EU erforderliche CE-Marke an seinem Produkt anzubringen und dieses ohne weitere Überprüfung direkt auf den EU-Markt zu bringen. Dadurch können zeitlich und finanziell aufwändige Doppelprüfungen und Produktionsumstellungen aufgrund verschiedener Konformitätszeichen verhindert werden. Diese Handelserleichterung stellt einen entscheidenden Vorteil des CE-Kennzeichens dar. In diesen Fällen bedeutet die CE-Kennzeichnung, dass die Produkte das Europäische und Schweizer Recht erfüllen. Das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) bildet die Grundlage für das Anbringen des CE-Kennzeichens auch für Norwegen, Island und Fürstentum Liechtenstein. Das CE-Kennzeichen wird somit in 31 Ländern (EU, EWR EFTA Staaten und CH) akzeptiert.Veronika Kuhn-Styrsky, Ressort Nichttarifarische Massnahmen, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

Kasten 3: Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen über die CE-Kennzeichnung sowie die Produkterichtlinien sind auf der Website des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) http://www.seco.admin.ch Rubriken «Themen», «Aussenwirtschaft», «Technische Handelshemmnisse», «New and Global Approach» oder der Europäischen Kommission für Unternehmen und Industrie http://ec.europa.eu/cemarking erhältlich.

Head of Unit, European Commission, DG Enterprise and Industry

Head of Unit, European Commission, DG Enterprise and Industry