Arbeitslosenversicherung im Jahr 2010

Die Arbeitslosenquote, die Anfang 2010 noch bei 4,5% lag, bildete sich im Zuge der wirtschaftlichen Erholung bis Ende 2010 auf 3,8% zurück. Im Jahresdurchschnitt 2010 lag sie mit 3,9% noch über dem Vorjahreswert von 3,7%. Die Arbeitslosenzahl stieg um 4% auf 151’986 Personen an. Einen deutlichen Rückgang gab es dagegen bereits bei der Kurzarbeit: 2010 bezogen durchschnittlich noch gut 23 000 Arbeitnehmende Kurzarbeitsentschädigung (2009: 67 000). Die Rechnung schloss im Berichtsjahr mit einem Verlust von 1705,1 Mio. Franken ab. Im laufenden Jahr setzte sich die Arbeitsmarkterholung unvermindert fort: Die Arbeitslosenquote erreichte Ende September 2011 2,8%. Auch wenn in der zweiten Jahreshälfte mit einer Verlangsamung der Konjunktur zu rechnen ist, wird sich der Aufschwung in der diesjährigen Rechnung der Arbeitslosenversicherung (ALV) niederschlagen.

Entwicklung der Arbeitslosigkeit

Nachdem die Arbeitslosenzahlen in der Rezession 2009 steil angestiegen waren, führte die wirtschaftliche Erholung bereits ab Anfang 2010 wieder zu sinkender Arbeitslosigkeit. Um die Jahreswende 2009/2010 waren bis zu 175 000 Personen arbeitslos gemeldet und die Arbeitslosenquote erreichte Ende Januar 2010 einen Maximalwert von 4,5%. Vor allem die Industrie, welche von der Rezession am härtesten getroffen wurde, verzeichnete eine ausserordentlich hohe Arbeitslosigkeit. 2010 wirkte sich die wirtschaftliche Erholung rasch auf den Arbeitsmarkt aus: Die saisonbereinigte Arbeitslosenquote sank im Jahresverlauf stetig, und die Kurzarbeit, welche in der Industrie sehr intensiv eingesetzt wurde, konnte wieder um rund die Hälfte abgebaut werden. Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen und der Kurzarbeit setzte sich 2011 bisher unvermindert fort. Ende September erreichte die Arbeitslosenquote 2,8%.
Die AVIG-Revision trug ab April 2011 zum Rückgang der Arbeitslosenzahlen bei. Rund 7000 Personen, welche in den Monaten April bis Juni durch die Revision ihre Ansprüche auf Arbeitslosenentschädigung frühzeitig ausgeschöpft hatten, dürften sich erfahrungsgemäss nicht mehr beim RAV melden. Aktuell befindet sich die Schweizer Wirtschaft auf einem sich abschwächenden Expansionskurs. Allerdings ist damit zu rechnen, dass die Aufwertung des Schweizer Frankens die Entwicklung der Exportindustrie dämpfen wird. Auch eine Straffung der weltweit sehr expansiv ausgerichteten Fiskal- und Geldpolitik dürfte das heutige Wachstumstempo mittelfristig bremsen. Die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes rechnet daher mit einer deutlichen Verlangsamung des Schweizer Wirtschaftswachstums ab der zweiten Jahreshälfte 2011 und mit einem vorübergehenden Anstieg der Arbeitslosigkeit im Jahr 2012. Mit einem Rückfall in eine Rezession (d.h. einer Schrumpfung der Wirtschaftsleistung) wird hingegen nicht gerechnet. In etwa parallel zur Arbeitslosigkeit entwickelte sich 2010 die Zahl der Stellensuchenden, d.h. Summe von registrierten Arbeitslosen und registrierten nichtarbeitslosen Stellensuchenden. Sie sank von 234 000 Anfang 2010 auf 212 000 am Ende des Jahres. Der durchschnittliche Bestand registrierter Stellensuchender belief sich 2010 auf 215 524 Personen, was gegenüber dem Vorjahreswert einer Zunahme von 6% entspricht. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen (d.h. Arbeitslose mit einer Dauer der Arbeitslosigkeit von mehr als einem Jahr) nahm von durchschnittlich 19 169 im Jahr 2009 auf 32 512 im Jahr 2010 zu. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen am Total aller Arbeitslosen stieg von 13% auf 21% an. Typischerweise steigt die Langzeitarbeitslosigkeit mit rund einem Jahr Verzögerung auf den Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die absolute Zahl der Langzeitarbeitslosen ist entsprechend erst seit Anfang 2011 leicht rückläufig. Der Bedarf für Massnahmen zur Unterstützung von Langzeitarbeitslosen ist daher weiterhin relativ hoch.

Aufsichtskommission ALV

Die Aufsichtskommission übernimmt im Bereich der ALV Überwachungs-, Beratungs- und Entscheidfunktionen. Sie trat im Berichtsjahr zu insgesamt 4 Sitzungen (Vorjahr 4) zusammen und befasste sich unter anderem mit folgenden Themen: 4. AVIG-Revision, Schaffung eines Audit Committees, Beurteilung von verschiedenen Studien- und Evaluationsanträgen sowie Beurteilung der Durchführung eines Pilotprojektes.Die Subkommission Finanzen berät die Aufsichtskommission in finanziellen Fragen der ALV. Sie stellt sicher, dass die gesetzlichen Aufgaben der Aufsichtskommission in diesem Bereich wahrgenommen werden. Anträge der Ausgleichsstelle zu Budget und Jahresrechnung sowie zur Informatiksteuerung werden von der Subkommission Finanzen begutachtet. Sie richtet Empfehlungen an die Aufsichtskommission und kann eigene Anträge stellen.Als Vorinstanz der Aufsichtskommission befasste sie sich gemäss Tätigkeitsbericht hauptsächlich mit folgenden Themen:− Jahresrechnung 2009 des ALV-Ausgleichsfonds sowie Voranschläge 2011 der Ausgleichsstelle der ALV, der Vollzugsstellen und der AMM;− Überwachen der finanziellen Situation des Ausgleichsfonds;− Ausbreitung des Dokumentenmanagementsystems der Arbeitslosenkassen;− Controlling der Informatikkosten, insbesondere des Projektes und des Betriebes der Neukonzeption Avam;− Anpassung der IT-Strategie.Im Jahr 2010 wurde von der Aufsichtskommission ein Audit Committee gebildet. Es beurteilt die Funktionsfähigkeit der internen Kontrollsysteme in den Vollzugsstellen sowie die Wirksamkeit der Revisionen und Ausübung der Assurance-Funktion der Ausgleichstelle gegenüber den Vollzugsstellen unter Einbezug des Risikomanagements. Die konstituierende Sitzung hat im Herbst stattgefunden. Das Audit Committee wird die Arbeit im Jahr 2011 aufnehmen.

Finanzen

Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber

Bei einem Beitragssatz von 2% beliefen sich die Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber im Berichtsjahr auf 5195,8 Mio. Franken (2009: 5253,0 Mio. Fr.). Diese haben gegenüber dem Vorjahr um 57,2 Mio. Franken oder 1,1% abgenommen.

Arbeitslosenentschädigungen

Im Berichtsjahr sind insgesamt 5439,4 Mio. Franken (2009: 4781,6 Mio. Fr.) Entschädigungen an Arbeitslose ausgerichtet worden; das sind 657,8 Mio. Franken oder 13,8% mehr als im Vorjahr. Es wurden somit durchschnittlich je Monat rund 453,3 Mio. Franken ausbezahlt.

Kurzarbeitsentschädigung

Die Kurzarbeitsentschädigungen haben gegenüber dem Vorjahr um 458,5 Mio. Franken auf 538,8 Mio. Franken abgenommen (2009: 997,3 Mio. Fr.).

Arbeitsmarktliche Massnahmen

An individuellen arbeitsmarktlichen Massnahmen sind im Berichtsjahr 155,7 Mio. Franken (2009: 127,6 Mio. Fr.) ausbezahlt worden; das sind 28,1 Mio. Franken oder 22,0% mehr als im Vorjahr. Die Kosten der kollektiven arbeitsmarktlichen Massnahmen haben sich gegenüber dem Vorjahr um 75,7 Mio. Franken oder 18,2% auf 490,4 Mio. Franken erhöht (2009: 414,7 Mio. Fr.). Der Beitrag der Kantone an Kurskosten beträgt im Berichtsjahr 2,5 Mio. Franken (2009: 3,0 Mio. Fr.). Dies entspricht einer Abnahme von 0,5 Mio. Franken oder 16,7%.

Beitragsrückerstattungen an Nachbarstaaten für Grenzgänger

Hier handelt es sich erstens um erhobene ALV-Beiträge von Grenzgängern, die in der Schweiz arbeiten, jedoch im Ausland wohnen. Die Schweiz als Beschäftigungsstaat überweist an vier Nachbarstaaten gemäss den einzelnen Abkommen diese Beiträge zur Abdeckung des Risikos der Ganzarbeitslosigkeit. Im Gegenzug erstatten die vier Nachbarstaaten dem ALV-Fonds ihre Lohnabzüge der schweizerischen Grenzgänger (Wohnort Schweiz, Arbeitsort Nachbarstaat). Die Abkommen mit den vier Nachbarstaaten hatten nur bis Ende Mai 2009 Gültigkeit. Im Berichtsjahr fallen diese Beiträge weg (2009: 107,1 Mio. Fr. für 5 Monate).

Beitragsrückerstattungen Kurzaufenthalter

Mit der Einführung der bilateralen Verträge per 1. Juni 2002 mit den EU-Staaten und der Efta-Konvention wurde die Schweiz verpflichtet, die Retrozessionen (ohne Liechtenstein) bis und mit 31.5.2009 durchzuführen. Seit dem 1. April 2006 sind auch noch die 10 Staaten der Osterweiterung der EU dazu gekommen, wobei die Retrozessionen für Zypern und Malta ebenfalls per 31.5.2009 endeten. Für die verbleibenden acht Staaten der Osterweiterung werden die Beträge bis 30.4.2011 weiterhin retrozediert. Zusätzlich werden neu ab 1.6.2009 Bulgarien und Rumänien retrozediert. Im Berichtsjahr betragen diese 4,0 Mio. Franken (2009: 11,8 Mio. Fr.).

Ergebnis

Die Rechnung schloss im Berichtsjahr mit einem Verlust von 1705,1 Mio. Franken ab (2009: Verlust von 1463,8 Mio. Fr).

Bundestresoreriedarlehen

Für die Finanzierung der Leistungen des ALV-Fonds mussten im Berichtsjahr 1800,0 Mio. Franken zusätzliche Tresoreriedarlehen beim Bund aufgenommen werden (2009: 1500,0 Mio. Fr.). Ende Jahr belaufen sich diese Darlehen total auf 7400,0 Mio. Franken (2009: 5600,0 Mio. Fr.).

Grafik 1: «Auszahlungen der Arbeitslosenkassen, 1999–2010»

Tabelle 1: «Ausgleichsfonds der Arbeitsolsenversicherung: Bilanz per 31. Dezember 2010»

Tabelle 2: «Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung: Rechnungsergebnis 1. Januar bis 31. Dezember 2010»