KMU-Forum: Arbeiten vom Erfolg gekrönt

Die Arbeiten des KMU-Forums haben in den letzten Jahren in beträchtlichem Ausmass zur Reduktion der administrativen Belastung beigetragen. Die daraus resultierenden Einsparungen betragen mehrere 100 Mio. Franken pro Jahr. Die Anzahl der analysierten Dossiers und der Stellungnahmen hat sich in der Periode 2008-2011 mehr als verdoppelt. Die Erfolgsquote der Empfehlungen betrug 68%. Das KMU-Forum wird sich zukünftig vermehrt auf die Erhebung der Regulierungskosten konzentrieren.

Zielsetzungen erfüllt

Das KMU-Forum hat während der Amtsperiode 2008–2011 sehr erfolgreich gearbeitet. Die Regulierungsprojekte mit potenziell schädlichen Auswirkungen für die KMU im Hinblick auf die administrative Belastung konnten rechtzeitig identifiziert werden. In Zusammenarbeit mit den Unternehmen sowie mit den entsprechenden Ämtern und Verbänden wurden sodann Vereinfachungsvorschläge formuliert. Die Empfehlungen des Forums wurden weitgehend berücksichtigt, entweder bereits in der vorparlamentarischen Phase oder später bei den Beratungen im Parlament. Häufige Kontakte mit Vertretern der Bundesverwaltung führten zudem in den Bundesämtern zu einem allgemein wachsenden Bewusstsein für die Anliegen der KMU. Die Ämter achten nun bei der Ausarbeitung von Regulierungsvorlagen stärker auf die administrative Belastung und die KMU-Verträglichkeit.In der Amtsperiode 2008–2011 hat das Forum 23-mal getagt, 48 Regulierungen und Dossiers analysiert und mehr als 100 Empfehlungen zur Verminderung der administrativen Belastungen und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für KMU formuliert.
Eine Liste der vom Forum behandelten Dossiers und seiner Stellungnahmen ist im Internet unter http://www.forum-kmu.ch verfügbar. Eine detaillierte Analyse der Ergebnisse hat gezeigt, dass immer zumindest einzelne Empfehlungen berücksichtigt wurden. In den Amtsperioden 2004–2007 und 2008–2011 lag die Erfolgsquote des KMU-Forums im Durchschnitt bei 68% (nachdem alle Stadien des Gesetzgebungsverfahrens durchlaufen waren). Das Forum stellt den betroffenen parlamentarischen Kommissionen systematisch eine Kopie seiner Stellungnahmen zu. Seine Mitglieder stehen den Kommissionen ausserdem für Anhörungen zur Verfügung.Verschiedene Studien und Abschätzungen haben zudem bewiesen, dass die auf Initiative des KMU-Forums erreichten administrativen Entlastungen – je nach Fall – mehrere dutzend oder sogar mehrere 100 Mio. Franken pro Jahr betragen können. So hat beispielsweise das Forum eine Erhöhung der Schwellenwerte im Revisionsrecht empfohlen. Diese wurde vom Parlament im Juni 2011 verabschiedet. Aufgrund dieser Erhöhung werden die Unternehmen ab 2012 jedes Jahr rund 370 Mio. Franken einsparen können. Die Arbeit des Forums hat somit deutlich zur administrativen Entlastung der Schweizer Unternehmen beigetragen.

Neue Aufgaben

In den nächsten Jahren wird sich das KMU-Forum stärker auf die Analyse der Regulierungskosten konzentrieren. Es wird einerseits eine aktive Rolle im Rahmen der Arbeiten zur Erfüllung der Postulate Fournier 10.3429 und Zuppiger 10.3592 zur Messung der Regulierungskosten in 15 Rechtsbereichen der Schweiz wahrnehmen (bis Ende 2013). Andererseits ist vorgesehen, dass das Forum ab 2012 die Rolle eines Kontrollorgans für neue Regulierungsvorhaben übernimmt. Bei Vernehmlassungen wird das Forum prüfen, ob die Bundesämter Kostenschätzungen und eine KMU-Verträglichkeitsanalyse durchgeführt haben. Wie im Bericht des Bundesrates Die administrative Entlastung von Unternehmen vom 24.08.2011
Dieser Bericht ist auf Internet verfügbar unter: http://www.news.admin.ch, Medienmitteilungen und Reden, 24.08.2011: «Administrative Entlastung: Bundesrat zieht positive Bilanz und beschliesst neue Massnahmen». erwähnt, ist vorgesehen, dass die Ämter in Zukunft diese Evaluationen im Rahmen der RFA selbst vornehmen werden. Die wichtigsten Ergebnisse sind zudem in einem erläuternden Bericht zu den Vorlagen zu präsentieren. Falls das Forum Mängel feststellt, erwähnt es diese in seinen Empfehlungen. Ausserdem sind die wichtigsten Ergebnisse in einem erläuternden Bericht zur Vorlage zu präsentieren.Trotzdem wird das KMU-Forum seine Hauptaufgabe weiterhin zu erfüllen haben, nämlich die laufenden Gesetzgebungsvorlagen zu prüfen. Diese Aufgabe ist vorrangig, denn es ist wesentlich einfacher und rationeller, problematische Regulierungsentwürfe vorgängig zu korrigieren, als sie nachträglich zu revidieren.

Kasten 1: Das KMU-Forum

Das KMU-Forum

Das KMU-Forum ist eine Kommission von ausserparlamentarischen Expertinnen und Experten, die der Bundesrat 1998 ins Leben gerufen hat. Seine Mitglieder sind in erster Linie Unternehmerinnen und Unternehmer. Im Rahmen von Vernehmlassungen prüft das Forum die Gesetzes- oder Verordnungsentwürfe, die Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, und gibt eine Stellungnahme aus der Sicht der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ab. Das Forum befasst sich ausserdem mit spezifischen Bereichen der bestehenden Regulierung und schlägt gegebenenfalls Vereinfachungen oder Alternativen vor. Da die Unternehmen von der Umsetzung eines grossen Teils der Regulierungen betroffen sind, ist es dem Bundesrat wichtig, die erforderlichen Massnahmen zu treffen, um die KMU vor einer Überlastung durch administrative Aufgaben zu schützen, und um ihnen zusätzliche Kosten und Investitionen oder Hindernisse bei der Verwaltung zu ersparen.