Die Volkswirtschaft

Plattform für Wirtschaftspolitik

In den Jahren 2010 und 2011 erholte sich die Schweizer Wirtschaft von der Rezession 2009. Die Arbeitslosenquote bildete sich von 4,1% Anfang 2010 auf 2,5% im Juli 2011 zurück. Ab Herbst 2011 schwächte sich die wirtschaftliche Entwicklung wieder ab, und die Arbeitslosenquote stieg bis Ende Juli 2012 leicht auf 2,7% an. Im Jahresdurchschnitt 2011 lag die Arbeitslosenzahl bei 122 892 und damit um 19% unter dem Vorjahr. Die Arbeitslosenquote erreichte 2,8%. Auch die Kurzarbeit bildete sich 2011 weiter stark zurück. 2011 waren im Durchschnitt noch gut 6000 Arbeitskräfte von Kurzarbeit betroffen. 2009 waren es mit gut 67 000 mehr als elfmal so viele. In der ersten Hälfte 2012 bewegte sich die Arbeitslosenzahl leicht nach oben. Die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes rechnet im weiteren Jahresverlauf mit einer Fortsetzung dieses Trends, womit die Arbeitslosenquote bei 2,9% zu liegen kommen dürfte.

Entwicklung der Arbeitslosigkeit

In den Jahren 2010 und 2011 erholte sich die Schweizer Wirtschaft relativ rasch von der Finanz- und Wirtschaftskrise, welche im Jahr 2009 einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit und der Kurzarbeit verursacht hatte. Um die Jahreswende 2009/10 waren bis zu 175 000 Personen arbeitslos gemeldet; die Arbeitslosenquote erreichte im Januar 2010 einen Maximalwert von 4,1 %. Vor allem die Industrie, welche von der Rezession am härtesten getroffen wurde, verzeichnete eine ausserordentlich hohe Arbeitslosigkeit. Bis Mitte 2011 bildete sich die Arbeitslosenquote auf 2,5% zurück, und die Kurzarbeit, welche in der Industrie sehr intensiv eingesetzt worden war, wurde wieder praktisch vollständig abgebaut. Aktuell befindet sich die Schweizer Wirtschaft in einer Phase mit schwachem Wirtschaftswachstum. Sowohl die Arbeitslosenzahlen als auch die Kurzarbeit nehmen wieder leicht zu. Ende Juli 2012 erreichte die Arbeitslosenquote 2,7 %. Es ist weiterhin damit zu rechnen, dass die Aufwertung des Schweizer Frankens die Entwicklung der Exportindustrie bremsen wird. Auch eine Straffung der weltweit sehr expansiv ausgerichteten Fiskal- und Geldpolitik dürfte das heutige Wachstumstempo mittelfristig bremsen. Das grösste Risiko für die Schweizer Konjunktur stellt die schwelende Schulden- und Wirtschaftskrise im Euroraum dar. In etwa parallel zur Arbeitslosigkeit entwickelte sich 2011 die Zahl der Stellensuchenden (Summe von registrierten Arbeitslosen und registrierten nicht arbeitslosen Stellensuchenden). Sie sank von 215 000 (2010) auf rund 180 000 (2011), was einem Rückgang von 17% entspricht. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen (Dauer der Arbeitslosigkeit von mehr als einem Jahr) nahm ebenfalls von durchschnittlich 32 500 (2010) auf 24 700 (2011) ab. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen am Total aller Arbeitslosen sank damit leicht von 21% auf 20%.

Aufsichtskommission ALV

Die Aufsichtskommission übernimmt im Bereich der Arbeitslosenversicherung (ALV) Aufsichts-, Beratungs- und Entscheidfunktionen. Sie trat im Jahr 2011 zu insgesamt drei Sitzungen (Vorjahr 4 Sitzungen) zusammen. Neben den jährlich wiederkehrenden Aufgaben befasste sie sich unter anderem mit der Evaluation der aktiven Arbeitsmarktpolitik, der Beurteilung von Studienanträgen und der Beurteilung des Rahmenkonzepts zur Zusammenarbeit von ALV und Sozialhilfe.Der Mitgliederbestand der Aufsichtskommission des Ausgleichsfonds der ALV blieb 2011 konstant. Ende des Jahres ging die Amtsperiode zu Ende. Auf diesen Zeitpunkt haben folgende Personen ihren Rücktritt gegeben:− Arbeitnehmervertreter: Herr Michael von Felten, Unia;− Arbeitgebervertreter: Herr Peter Zumbrunn, Arbeitgeberverband Basel;− Kantonsvertreter: Herr Bruno Thurre, ehemaliger Präsident des Verbandes der öffentlichen Arbeitslosenkassen der Schweiz und des Fürstentums Lichtenstein (VAK) sowie Herr Marc Genilloud, ehemaliger Präsident des Verbandes der Schweizerischen Arbeitsämter (VSAA) (Austritt per Mitte Jahr).Die Subkommission Finanzen berät die Aufsichtskommission in finanziellen Fragen der ALV. Sie stellt sicher, dass die gesetzlichen Aufgaben der Aufsichtskommission in diesem Bereich wahrgenommen werden. Anträge der Ausgleichsstelle zu Budget und Jahresrechnung sowie zur Informatiksteuerung werden von der Subkommission Finanzen begutachtet. Sie richtet Empfehlungen an die Aufsichtskommission und kann eigene Anträge stellen. Als Vorinstanz der Aufsichtskommission befasste sie sich gemäss Tätigkeitsbericht hauptsächlich mit folgenden Themen: Jahresrechnung 2010 des Ausgleichsfonds der ALV sowie Voranschläge 2012 der ALV-Ausgleichsstelle, der Vollzugsstellen und der arbeitsmarktlichen Massnahmen; Genehmigung des Abschlussberichtes der Neukonzeption Avam (Anwendung für die Arbeitsvermittlung und Arbeitsmarktstatistik); Ausbreitung des Dokumentenmanagementsystems bei allen Arbeitslosenkassen; Anpassung der IT-Strategie.Um die einwandfreie Überwachung der Revisionstätigkeiten der Ausgleichsstelle gegenüber den Vollzugsstellen sicherzustellen, ist 2010 das Audit Committee geschaffen worden. Dieses hat 2011 seine Tätigkeit aufgenommen, welche hauptsächlich in der Überwachung der in der Risikoanalyse identifizierten Risikobereiche sowie der daraus abzuleitenden risikominimierenden Massnahmen (Überwachung der Vollzugsstellen durch TC) besteht. Zudem überwacht dieses Gremium die Umsetzung von allfälligen Beschlüssen der Aufsichtskommission in diesem Bereich. Als formell ernannter Fachausschuss der Aufsichtskommission befasste sich das Audit Committee gemäss Tätigkeitsbericht hauptsächlich mit folgenden Themen:− Kenntnisnahme der umfassenden Berichterstattung der Stellen mit Assurance-Funktionen an die Mitglieder des Audit Committees (darin berichten sie über die Resultate ihrer Prüfungshandlungen bei den Vollzugsstellen);− Beurteilung der Gesamtsicht über die aufgewendeten Ressourcen im Revisionsbereich;− Formulierung eines Antrages zur laufenden Organisationsanalyse der Ausgleichsstelle zum Zusammenwirken der Stellen mit Assurance-Funktionen;− Berichterstattung über sicherheitsrelevante Vorkommnisse im IT-Bereich;− Beurteilung der durch den Leistungsbereich Arbeitsmarkt / ALV erstellten und für den ganzen ALV-Fonds gültigen Risikoanalyse;− Beurteilung des strategischen Prüfplanes, welcher sämtliche Prüfungshandlungen des Leistungsbereichs Arbeitsmarkt / ALV gegenüber den Vollzugsstellen aufzeigt.

Finanzen

Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber

Bei einem Beitragssatz von 2,2% (2010: 2,0%) und einem Solidaritätsbeitrag von 1,0% (2010: 0,0%) beliefen sich die Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber im Berichtsjahr auf 6144,8 Mio. Franken (2010: 5195,8 Mio. Fr.). Diese haben gegenüber dem Vorjahr um 949,0 Mio. Franken oder 18,3% zugenommen.

Arbeitslosenentschädigungen

Im Berichtsjahr sind insgesamt 4157,9 Mio. Franken (2010: 5439,4 Mio. Fr.) Entschädigungen an Arbeitslose ausgerichtet worden; das sind 1281,5 Mio. Franken oder 23,6% weniger als im Vorjahr. Es wurden somit durchschnittlich je Monat rund 346,5 Mio. Franken ausbezahlt.

Kurzarbeitsentschädigung

Die Kurzarbeitsentschädigungen haben gegenüber dem Vorjahr um 442,4 Mio. auf 96,4 Mio. Franken abgenommen (2010: 538,8 Mio. Fr.).

Arbeitsmarktliche Massnahmen

An individuellen arbeitsmarktlichen Massnahmen sind im Berichtsjahr 124,2 Mio. Franken (2010: 155,7 Mio. Fr.) ausbezahlt worden; das sind 31,5 Mio. Franken oder 20,2% weniger als im Vorjahr. Die Kosten der kollektiven arbeitsmarktlichen Massnahmen sind gegenüber dem Vorjahr um 35,7 Mio. oder 7,3% auf 454,7 Mio. Franken gesunken (2010: 490,4 Mio. Fr.). Der Beitrag der Kantone an Kurskosten beträgt im Berichtsjahr 4,2 Mio. Franken (2010: 2,5 Mio. Fr.). Dies entspricht einer Zunahme von 1,7 Mio. Franken oder 68,0%.

Beitragsrückerstattungen Kurzaufenthalter

Mit der Einführung der bilateralen Verträge per 1. Juni 2002 mit den EU-Staaten und der Efta-Konvention wurden wir verpflichtet, die Retrozessionen (ohne Liechtenstein) bis und mit 31.5.2009 durchzuführen. Seit dem 1. April 2006 sind die 10 Staaten der EU-Osterweiterung dazu gekommen, wobei die Retrozessionen für die Zypern und Malta ebenfalls per 31.5.2009 endeten. Für die verbleibenden 8 Staaten wurden die Beträge bis 30.4.2011 weiterhin retrozediert. Zusätzlich werden neu ab 1.6.2009 Bulgarien und Rumänien bis 31.5.2016 retrozediert. Im Berichtsjahr betragen diese 2,1 Mio. Franken (2010: 4,0 Mio. Fr.).

Ergebnis

Die Rechnung schloss im Berichtsjahr mit einem Gewinn von 1627,5 Mio. Franken ab (2010: Verlust von 1705,1 Mio. Fr.).

Grafik 1: «Auszahlungen der Arbeitslosenkassen, 1999–2011»

Tabelle 1: «Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung: Bilanz per 31. Dezember 2011»

Tabelle 2: «Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung: Rechnungsergebnis 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011»

Kasten 1: Verlangsamtes Wirtschaftswachstum

Verlangsamtes Wirtschaftswachstum

Die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes rechnet für dieses und das kommende Jahr mit einem langsamen Wachstum der Schweizer Wirtschaft, welches mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit verbunden sein wird. Mit einem Rückfall in eine ausgeprägte Rezession wird gegenwärtig nicht gerechnet, sofern in Europa eine gewisse Stabilisierung der Lage eintritt. Erst im Verlauf des Jahres 2013 ist mit einem Aufschwung auf dem Schweizer Arbeitsmarkt zu rechnen.

Kasten 2: Bundestresoreriedarlehen

Bundestresoreriedarlehen

Im Berichtsjahr konnten 1400,0 Mio. Franken Tresoreriedarlehen an den Bund zurückbezahlt werden (2010: Darlehensaufnahmen von 1800,0 Mio. Fr.). Ende Jahr belaufen sich diese Darlehen total auf 6000,0 Mio. Franken (2010: 7400,0 Mio. Fr.). In den 2011 zurückbezahlten Darlehen sind auch die einmaligen 500 Mio. Franken enthalten, welche gemäss Beschluss des Parlamentes (Herbstsession 2011) im Rahmen des Massnahmenpaketes für die Finanzierung zukünftiger Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke an den ALV-Fonds geflossen sind.

Leiter Leistungsbereich Arbeitsmarkt/ALV, Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), Bern

Leiter Leistungsbereich Arbeitsmarkt/ALV, Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), Bern