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Ein Plädoyer für die Strasse

Unsere Strassen überbrücken nicht nur Distanzen. Sie verbinden Menschen und Unternehmen und ermöglichen damit Wirtschafts- und Wertschöpfungsprozesse, die Wohlstand schaffen und sicherstellen. Bei praktisch allen beruflichen und privaten Aktivitäten des täglichen Lebens sind wir uns gewöhnt, die Leistungen des Strassennetzes beanspruchen zu können. Umso mehr verwundert es, dass in den politischen Diskussionen fast ausschliesslich von den Kosten der Strasse gesprochen wird und die Verkehrsleistungen sowie der Verkehrsnutzen im Hintergrund bleiben.

Nach realistischen Berechnungen setzten die rund 230 000 Beschäftigten in den Unternehmen der Automobilwirtschaft sowie in den damit verflochtenen Firmen im Jahr 2011 rund 95 Mrd. Franken um. Allein durch den Verkauf der von unseren Mitgliedern, den Schweizer Automobil- und Nutzfahrzeug-Importeuren importierten Neufahrzeugen – 319 000 Personenwagen sowie 36 300 Nutzfahrzeuge – wurde ein Umsatz von rund 16,1 Mrd. Franken generiert. Das Garagen- und Karosseriegewerbe setzte 19,0 Mrd. Franken um. Durch das Transportgewerbe wurden rund 18,7 Mrd. und von den Benzingesellschaften und Tankstellen 11,5 Mrd. Franken erwirtschaftet. Mit 4,6 Mrd. Franken waren die Versicherungsgesellschaften beteiligt und eine Reihe von verschiedenen Unternehmen und Institutionen wie z.B. die Automobilclubs, die Leasingfirmen, die Fahrschulen und die Parkhäuser steuerten 11,2 Mrd. Franken bei. Auch die Schweizer Zulieferfirmen der internationalen Automobilindustrie leisteten mit einem Umsatz von 14,0 Mrd. Franken einen nennenswerten Beitrag.

Aus diesen insgesamt erzielten 95 Mrd. Franken ergaben sich Fiskalabgaben an Bund und Kantone von mehr als 11 Mrd. Franken. Sie entstammen hauptsächlich der Besteuerung der Treibstoffe, der Motorfahrzeugsteuer, der Autoimportsteuer, der Mehrwertsteuer, den Einnahmen durch die Autobahnvignette und der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA). All diese Zahlen machen deutlich, dass die Automobilwirtschaft in der Schweiz einen ertragsstarken Wirtschaftsfaktor verkörpert, der einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen gewährleistet.

Beachtliche Leistungen des Strassenverkehrs


Der Bedarf nach qualitativ hochwertiger Freizeitgestaltung, das Wirtschaftswachstum, die Konzentration der Produktion/Arbeitsplätze auf weniger Standorte sowie die Globalisierung führen zu mehr Personen- und Güterverkehr – auch auf der Strasse. Nehmen wir die Gütertransportleistung auf den Schweizer Strassen als Beispiel: Zwischen 1980 und 2011 verzeichnete sie eine Zunahme von 90%. Dabei vermochte der Güterverkehr auf der Strasse (+155%) viel stärker zuzulegen als jener auf der Schiene (+31%). Dementsprechend hat sich der so genannte Modalsplit deutlich zugunsten der Strasse entwickelt: Der Anteil der Schiene im Güterverkehr sank von 53% im Jahre 1980 auf 37% im Jahre 2011.

Laut einem Bericht des Bundesamtes für Statistik (BFS) vom August 2013 wurden auf dem schweizerischen Strassen- und Schienennetz insgesamt 121,8 Mrd. Personenkilometer zurückgelegt. Davon entfielen rund drei Viertel – nämlich knapp 90 Mrd. Personenkilometer – auf den privaten motorisierten Strassenverkehr (Autos, Motorräder, Privatcars). Dessen Verkehrsleistung ist damit viereinhalb Mal grösser als die der Bahnen (19,6 Mrd. Personenkilometer). Der Langsamverkehr (zu Fuss und Velos) kam auf 7,7 Mrd. Personenkilometer und der öffentliche Strassenverkehr (Trams und Busse) auf 4 Mrd. Personenkilometer. Seit 1970 haben sich die Verkehrsleistungen des motorisierten Individualverkehrs und des öffentlichen Verkehrs ungefähr verdoppelt. 2012 wurde vom privaten motorisierten Personenverkehr eine Fahrleistung von 55 Mrd. Fahrzeugkilometern erbracht (+27% seit 1995). Bei der Eisenbahn betrug der entsprechende Wert 188 Mio. Zugskilometer (+42% seit 1995).

Milchkuh der Nation?


Angesichts dieses Leistungsausweises des Strassenverkehrs ist es nicht mehr als legitim, dass sich ein überparteiliches Komitee mit der Milchkuh-Initiative gegen die behördlichen Raubzüge auf die Portemonnaies der Strassenbenützer zur Wehr setzt und auf die konsequente Einhaltung des Verursacherprinzips pocht: Steuern, Gebühren und Abgaben aller Strassenbenützer sollen künftig vollumfänglich der Strasseninfrastruktur zugutekommen. Dazu soll Artikel 86 der Bundesverfassung, der die Verbrauchssteuern auf Treibstoffen und die Nationalstrassenabgabe regelt, geändert werden. Statt wie bisher nur die Hälfte der Treibstoff-Grundsteuer soll neu der gesamte Reinertrag auf der Verbrauchssteuer vollumfänglich für Aufgaben und Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr verwendet werden. Denn auf ein intaktes und gut funktionierendes Strassennetz sind alle angewiesen – die ÖV-Benutzer ebenso wie die Autofahrer.

Zitiervorschlag: Andreas Burgener (2013). Ein Plädoyer für die Strasse. Die Volkswirtschaft, 01. Dezember.