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Mit dem zunehmenden Bewusstsein für Umweltprobleme und erst recht seit der Atomkatastrophe von Fukushima häufen sich die Lösungsvorschläge in der Energie- und Klimapolitik. Am vielversprechendsten aus ökonomischer Sicht gelten ökologische Steuern. Die Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» will – ebenso wie der Bundesrat – Lenkungsabgaben einführen, um die Treibhausgasemissionen und den Energieverbrauch zu senken sowie die erneuerbaren Energien zu fördern. Doch ist die in der Initiative geforderte Energiesteuer das richtige Mittel, um die Klima- und Energieziele erreichen zu können?
Die Initiative verlangt, dass auf nicht erneuerbaren Energien (wie Erdöl und Erdgas) bei der Einfuhr und der inländischen Erzeugung eine Steuer erhoben wird, welche die Mehrwertsteuer ersetzt. (Bild: Keystone)