Und täglich grüsst die Preisinsel Schweiz

Im April erreichte der Franken die «magische» Kursgrenze von 1.20 pro Euro. Damit lag das Verhältnis der Devisen wieder in jenem Bereich, der vor dem 15. Januar 2015 über mehrere Jahre als Mindestkurs von der Schweizerischen Nationalbank verteidigt wurde. Die vorhergehende Erstarkung des Euro stiess diesen Frühling denn auch auf eine grosse mediale Aufmerksamkeit. Für die einen spiegelte das Ereignis die günstige Konjunkturentwicklung im Euroraum. Andere erkannten hingegen in der Abschwächung des Frankens bereits einen Treiber für höhere Importpreise. Rasch kamen in der Folge Klagen über höhere Kosten für Europaferien oder beim Shopping ennet der Grenze auf. Man ist geneigt festzustellen: Und täglich grüsst die Hochpreisinsel Schweiz – sie erhält mit der relativen Frankenschwäche neuen Nährboden.

Wie kam es eigentlich zu diesem Inseldasein? Das Bild des Eilands geht auf eine Erwartungshaltung zurück, die ihren Ursprung wohl in den Neunzigerjahren hat. Die Schaffung des EU-Binnenmarktes und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) weckte die Zuversicht, dass eine Teilnahme der Schweiz die Wettbewerbskräfte im Inland stärken würde. Ein EWR-Beitritt der Schweiz hätte das Prinzip des «law of one price» gestärkt – und damit Preise unter Druck gebracht. Vereinfacht gesagt, sollten in einem Binnenmarkt die Preise für homogene Güter (unter Ausklammerung von Transportkosten) konvergieren, weil grössere Preisunterschiede über Arbitrage und Direktimporte aus günstigeren Bezugsmärkten eingeebnet werden.

Eine flächendeckende Preiskonvergenz zwischen der Schweiz und der EU fand jedoch nie statt. Im Gegenteil: Mit der Einführung des Euro zu Beginn der Nullerjahre wurden die Preisunterschiede zum Euroraum offensichtlicher denn je. Und sie halten an. Im Jahr 2016 lagen die Konsumgüterpreise hierzulande 58 Prozent über denjenigen der EU-15-Staaten. Allerdings sind die Abweichungen bei den handelbaren Gütern weniger hoch als bei nicht handelbaren Dienstleistungen oder bei regulierten Märkten; zudem gibt es auch zwischen EU-Ländern massgebliche Preisdivergenzen. Wie auch immer: Schweizer Konsumenten klagen über grosse Preisunterschiede – was die Debatte um die Hochpreisinsel nährt.

Regulierung als Ursache

Der Bundesrat erklärte die verschiedenen Ursachen der Preisdivergenzen schon 2005 in einem Bericht zur «Bekämpfung der Preisinsel Schweiz». Im Vordergrund standen neben dem hohen Lohnniveau insbesondere staatlich administrierte oder beeinflusste Bereiche wie Lebensmittel, Spitalleistungen, Energie, Wasser und Wohnen. Mit anderen Worten: Handlungsbedarf besteht in der Agrar-, der Gesundheits- und der Versorgungspolitik sowie in der Raumplanung und im Bau- und Umweltrecht. Elf Jahre später bestätigte der Bundesrat diese Zusammenhänge  in einem weiteren Bericht:

Er schlägt verschiedene Massnahmen vor, um die Einfuhr von günstigeren Produkten aus dem Ausland zu erleichtern. Darunter fallen etwa die Abschaffung der Industriezölle oder die Vereinfachung von Deklarationsvorschriften und Bewilligungsverfahren. Dies sind Massnahmen, die direkt an den staatlichen Hürden des Importwettbewerbs ansetzen. Parallelimporte würden dadurch erleichtert und der «Schweiz-Zuschlag» der ausländischen Hersteller in Schranken gehalten. Ein grosser Hebel wäre darüber hinaus die Anpassung des Grenzschutzes bei Agrarprodukten und Lebensmitteln. Wenig überraschend sind solche Ansätze in der Agrarlobby umstritten.

Die meisten oben genannten, bei der Problemursache ansetzenden Handlungsweisungen sind politisch schwierig durchsetzbar. Dies ist auch der Grund, warum die Preisinsel Schweiz ein Dauerthema bleibt. Solange staatliche Regeln Parallelimporte behindern, werden die Unternehmen immer versucht sein, die besonders hohe Kaufkraft und Zahlungsbereitschaft der Schweizer Konsumenten abzuschöpfen.