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Dieser Artikel ist Teil des Schwerpunkts «Wohin will die EU?»

«Die Leute sollen wissen, was wir tun»

Der Tessiner Staatssekretär Roberto Balzaretti leitet die Verhandlungen zum Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU. Um die Ängste in der Bevölkerung zu entkräften, lege man die Verhandlungsmandate vermehrt offen, sagt er.

«Die Arbeit fällt auch in Bern an, nicht nur in Brüssel.» Chefunterhändler Roberto Balzaretti vor seinem Büro in Bern. (Bild: DEA)

Herr Balzaretti, Sie sind im Zusammenhang mit dem Rahmenabkommen in den letzten Wochen oft nach Brüssel gereist…

Das stimmt nicht ganz. Ich war seit März vier Mal in Brüssel.

Nur vier Mal?

Ja. Hinzu kommen fünf Videokonferenzen. Diese sind für die Zwischenschritte bei den Verhandlungen gut geeignet. Vier Reisen mögen als wenig erscheinen. Man muss aber wissen: Die Arbeit fällt auch in Bern an, nicht nur in Brüssel. Wir hatten beispielsweise zahlreiche Koordinationssitzungen mit Kollegen aus anderen Departementen.

Welche Stimmung trafen Sie in Brüssel an?

(überlegt lange) Die Stimmung ist gut. Die Leute, die am Tisch sitzen, beherrschen ihr Metier. Und inhaltlich sind die Positionen klar. Das hilft bei den Verhandlungen.

Ein Knackpunkt bei den Verhandlungen sind die flankierenden Massnahmen. Hier hat Ihnen der Bundesrat einen Verhandlungsstopp verordnet, um den innenpolitischen Spielraum auszuloten. Sind die Gespräche mit Brüssel nun auf Eis gelegt?

Der Bundesrat hat keinen Verhandlungsstopp entschieden. Im Gegenteil: Er hat beschlossen, auf der Basis des bestehenden Verhandlungsmandats die Diskussionen mit der EU weiterzuführen. Wir werden also in den nächsten Wochen mit der EU im Gespräch bleiben.

Wie wird die Schweiz in Brüssel wahrgenommen?

Sehr ernsthaft. Man weiss, dass wir gute Unterhändler sind. Gleichzeitig gibt es ein paar Mythen über die Schweiz in Brüssel. So denken manche, die mit den Dossiers nicht so vertraut sind, wir nähmen am EU-Binnenmarkt teil, ohne alle Regeln zu respektieren. Das stimmt natürlich nicht. Wir haben nur sektoriellen Zugang zum Binnenmarkt und müssen uns nur an bestimmte Verträge halten. In vielen Bereichen – wie bei den Finanzdienstleistungen – sind wir gar nicht dabei. Im Gespräch müssen wir den Diplomaten jeweils erklären, wer wir sind.

Der Mythos des Rosinenpickens ist also nicht belegt?

Es gibt in den internationalen Beziehungen keine Rosinenpickerei. Das Wort macht keinen Sinn. Jeder vertritt seine Interessen. Wir haben bilaterale Verträge abgeschlossen – also zweiseitig. Die EU war damit einverstanden. Die Verträge gelten für beide.

Ihr Chef, Bundesrat Ignazio Cassis, hat im Juni mit Aussagen zu den flankierenden Massnahmen gegen Lohndumping für Aufsehen gesorgt. Erschwerte dieses Vorpreschen Ihre Arbeit?

Das ist ein Missverständnis. Ich habe die Aussagen meines Chefs am Radio zwanzig Mal gehört und kein problematisches Wort gefunden. Er hat gesagt, die flankierenden Massnahmen hätten fast religiösen Charakter für beide Seiten. Es seien kreative Lösungen gefragt. Der Schutz der Arbeitnehmenden werde nicht infrage gestellt.

Es gibt Mythen über die Schweiz in Brüssel.

Er sagte im Nachgang, beide Seiten müssten über ihren Schatten springen. Er könne sich vorstellen, die 8-Tage-Regel dank einer App auf vier Tage zu verkürzen.

Vor lauter Aufregung darf man das Ziel nicht aus den Augen lassen: Wir wollen unseren Arbeitsmarkt und die Löhne schützen. Es geht um die Substanz und nicht um die Form. All dies bestreitet die EU nicht. Tatsache ist: Wenn wir kein Rahmenabkommen haben, gibt es auch kein Stromabkommen, und die Börsenäquivalenz ist gefährdet. Wir würden eine Chance verpassen, den bilateralen Weg zu festigen.

Besteht ein zeitlicher Druck, das Abkommen bis Ende Jahr abzuschliessen? Oder könnte man das auch im Herbst 2019 machen, wenn die eidgenössischen Wahlen und die EU-Wahlen vorbei sind?

Was sollte sich später verändern? Es wird nicht einfacher – denken wir an den Handelsstreit oder den Brexit: Ab Oktober wird die EU vor allem mit Grossbritannien beschäftigt sein, da bleibt kaum Zeit für die Schweiz. Auf der anderen Seite sollten wir uns nicht selber unter Druck setzen und ein Abkommen nur abschliessen, wenn es für uns gut ist.

In der Bevölkerung existieren Ängste im Zusammenhang mit den Verhandlungen rund um das Rahmenabkommen mit der EU. Können Sie diese entkräften?

Es braucht niemand Angst zu haben. Bei den Verhandlungen geht es darum, die bilateralen Abkommen effizienter verwalten zu können. Dazu zählen die Abkommen zu Personenfreizügigkeit, Luftverkehr, Landverkehr, technischen Handelshemmnissen und Landwirtschaft. Das institutionelle Abkommen legt zudem die Mechanik für künftige Verträge wie das geplante Stromabkommen fest. So regelt es beispielsweise, wie man bei Streitigkeiten vorgehen soll.

Ängste sind irrational. Viele Leute fürchten sich vor fremden Richtern.

Das muss man ernst nehmen. Wir werden nur ein Abkommen abschliessen, bei dem die Volksrechte gewahrt sind.

Vielleicht spielt es eine Rolle, dass die EU ein Koloss ist. Man kann es vergleichen mit David gegen Goliath.

Sie wissen, wie die Geschichte ausgegangen ist? (lacht) Ernsthaft: In den Verhandlungen tritt die EU nicht so auf. Am Tisch sitzen gleichberechtigte Akteure, die versuchen, ein ausgewogenes Abkommen abzuschliessen. Die EU ist ein Rechtsgebilde – es wird nichts aufgezwungen.

Die Briten suchen die Scheidung von der EU – wir hingegen wollen unsere Beziehungen konsolidieren.

Gibt es kein Powerplay?

Doch. Powerplay gibt es schon, das machen wir auch. Jeder hat gewisse Trümpfe: In der Schweiz wohnen und arbeiten 1,5 Millionen EU-Bürger – das zählt. Oder: Die EU erzielt mit der Schweiz einen Handelsüberschuss in Milliardenhöhe. Aber auch die EU hat starke Karten, denn sie ist der wichtigste Markt für uns. Wirtschaftlich gesehen, sind die Verträge bedeutender für uns als für die EU.

Weshalb hat die EU Ende 2017 die Zügel angezogen und der Schweiz die Börsenäquivalenz nur für ein Jahr zugesichert?

Die EU möchte beim Rahmenabkommen schneller vorwärtsmachen. Dossiers, die keinen juristischen Zusammenhang aufweisen, wurden von der EU verknüpft. Obwohl der Entscheid der EU ärgerlich ist, spielt er bei den Verhandlungen über ein Rahmenabkommen eine untergeordnete Rolle. Wir verhandeln weiter, weil eine Einigung in diesem Bereich in unserem Interesse ist.

Muss man immer wieder mit solchen Coups der EU rechnen?

Das hat nichts mit der EU zu tun, das ist die reale Welt. Es geschehen immer Dinge, mit denen man nicht rechnet.

Wird die EU die Börsenäquivalenz auch für die nächsten Jahre zusichern?

Sicher ist: Wenn wir Fortschritte beim Rahmenabkommen erzielen, löst sich der Knoten von selbst.

Sie waren bis 2016 Botschafter für die Schweiz in Brüssel. Wie hat sich das Verhältnis der EU zur Schweiz seither verändert?

Die bilateralen Beziehungen haben sich kaum verändert. Es gab aber Hochs und Tiefs. Nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative 2014 mussten wir in Brüssel erklären, warum es dazu gekommen ist. Zwei Jahre später folgte der Brexit. Die Zugeständnisse gegenüber der Schweiz erscheinen seither in einem neuen Licht: Es geht nun immer auch um die Frage, welche Beziehung die Union zu Drittstaaten pflegen kann. Auch, was in Bern passiert, spielt eine Rolle: Unter meinem Chef, Bundesrat Ignazio Cassis, wurden die Dossiers stärker verknüpft, und die Verhandlungsmandate werden öfter offengelegt. Die Leute sollen wissen, was wir tun. Ich habe den EU-Unterhändlern gesagt: Wären eure restlichen Probleme vergleichbar mit denjenigen mit der Schweiz, wärt ihr die glücklichsten Menschen.

Die EU ringt Grossbritannien vermutlich Zugeständnisse ab. Verhärtet das die Fronten zwischen der Schweiz und der EU?

Die EU und das Vereinigte Königreich müssen ein Grundsatzproblem lösen: Nordirland. Oder anders gesagt: Wie kann man gleichzeitig draussen und drinnen sein? Das ist technisch, politisch, historisch und emotional schwierig. Daneben gibt es einen weiteren Unterschied: Die Briten suchen die Scheidung von der EU – wir hingegen wollen unsere Beziehungen konsolidieren. Technisch gesehen, ist die Situation zwischen der EU und Grossbritannien sicher nicht die einfachste.

Was heisst das für die Schweiz?

Wir sind nur indirekt betroffen, denn die eventuellen Verhandlungen über eine Zollunion beispielsweise betreffen die Schweiz nicht. Gleichzeitig ist es aber eine Zeit der Unruhe, in der kühle Köpfe gefragt sind. Das Ziel für Europa muss es sein, dass sowohl das Vereinigte Königreich als auch die Schweiz und die EWR-Staaten am selben Markt teilnehmen können – jeder auf seine Art.

Sie leiten die Konsultationen der Schweiz mit Grossbritannien im Zusammenhang mit dem Brexit. Worum geht es?

Bei den Verhandlungen geht es darum, sicherzustellen, dass die bestehenden Rechte und Pflichten zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit weiterhin gelten. Sie beruhen auf unseren bilateralen Abkommen mit der EU, die, was das Vereinigte Königreich betrifft, ihre Gültigkeit verlieren werden. Eine Übergangslösung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich bis 2020 gäbe uns etwas mehr Zeit, um Lösungen in den relevanten Bereichen mit den Briten zu diskutieren.

Sind Sie optimistisch?

Eine Lösung zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU ist zwingend. Falls nicht, stehen nächsten April Produktionswerke still, und Waren können nicht mehr gehandelt werden. Bei den für Grossbritannien wichtigen Häfen wie Rotterdam und Brügge sieht man bereits heute, was die neue Aussengrenze der EU bedeutet: Holland und Belgien rekrutieren derzeit Tausende Zöllner.

Sie haben in Ihrer Direktion eine Duzkultur eingeführt. Warum ist Ihnen das wichtig?

Du für alle heisst: Alle sind gleich. Diskussionen werden einfacher, und der Teamgeist wird besser. In diplomatischen Kreisen ist das recht verbreitet. So sind die Italiener, die Franzosen und die Deutschen in ihren Botschaften schnell per Du. Wenn ich beispielsweise einen Botschafter in Brüssel besuche, duzen wir uns sofort.

Welches ist die Umgangssprache in Brüssel?

Normalerweise ist das Englisch. Aber mit den Italienern, Franzosen und Deutschen spreche ich natürlich eine gemeinsame Sprache. Als Schweizer sind wir sprachlich privilegiert.

Das fühlte sich an wie ein Musikstück von Johann Sebastian Bach.

Ihre Karriere in Brüssel begann 1992 als Stagiaire in der Schweizer Botschaft. Wer hat Sie seither in Ihrer Diplomatenkarriere am meisten geprägt?

Ich hatte Glück, als junger Jurist bei vielen Verhandlungen dabei zu sein. In Washington hat mich beispielsweise der inzwischen pensionierte Botschafter Pierre Combernous ins Aussenministerium mitgenommen. Er war damals die Nummer zwei in der Botschaft und für mich der perfekte Diplomat. Das fühlte sich an wie ein Musikstück von Johann Sebastian Bach: Man kommt in das Besprechungszimmer hinein, macht ein paar Floskeln, langsam kommt man zur Sache, fragt die Meinung der anderen ab und steigt langsam wieder aus dem Gespräch aus. Als Generalsekretär der damaligen Bundesrätin Micheline Calmy-Rey erhielt ich später einen Einblick in die Politik. Seither weiss ich: Innen- und Aussenpolitik beeinflussen sich gegenseitig.

Sie und Aussenminister Ignazio Cassis stammen beide aus dem Tessin. Werden die Kontakte mit Italien nun intensiver?

Intensiv sind die Beziehungen schon heute. Italien ist der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Europa. Die Lombardei ist so wichtig wie Japan oder Indien – intensiver geht kaum. Aber die Tatsache, dass wir Italienisch sprechen, hilft hoffentlich, wichtige Dossiers wie die Grenzgängerbesteuerung und den Marktzugang für die Finanzinstitute abschliessen zu können.

Nächstes Jahr sind Parlamentswahlen in der EU. Inwiefern sind diese für die Schweiz von Belang?

Indirekt sind sie wichtig. Die Schweiz braucht eine EU, die wirtschaftlich und politisch so stark wie möglich ist: Je stärker die Union ist, desto einfacher ist es für sie, Konzessionen gegenüber Drittstaaten zu machen. Im Wahljahr werden wir weniger intensiv verhandeln können: Bis die neue EU-Kommission gewählt ist und sie sich in die Dossiers eingearbeitet hat, verstreicht viel Zeit. Hinzu kommt: Auch in der Schweiz finden Wahlen statt.

Angenommen, Euroskeptiker gewinnen viele Sitze im Europäischen Parlament. Was hätte das für Folgen?

Ich glaube nicht, dass es im Europäischen Parlament zu grossen Umbrüchen kommt. Angesichts der Skepsis gegenüber der EU in der Bevölkerung in vielen Staaten Europas gibt es aber nur eine Lösung: Man muss in solchen Staaten die Bevölkerung ernst nehmen und die nötige Transparenz schaffen, um die EU und ihre politischen Prozesse zu erklären.

In Ihrer Laufbahn machten Sie einen Ausflug in die Privatwirtschaft. Sie arbeiteten als Banker bei der Credit Suisse. Danach kehrten Sie in den diplomatischen Dienst zurück. Weshalb?

Es war sehr interessant. Ich habe aber nach sechs Monaten im Private Banking schnell gemerkt: Ich brauche mehr Freiraum, das war mir viel zu spezifisch. Aber ich bereue es nicht, im Gegenteil: Ich habe viele interessante Leute getroffen und gemerkt: Die Diplomatie ist meine Welt.

Sie betreiben die Kampfsportart Taekwondo. Finden Sie noch Zeit für Ihr Hobby?

Ich habe leider nicht viel Zeit dafür. Was schade ist, denn ich stehe kurz vor dem Schwarzen Gürtel. Nebst der Zeit fehlt mir auch die notwendige emotionale Ruhe – ich habe im Moment andere Aufgaben.

Chefredaktorin, Die Volkswirtschaft

Roberto Balzaretti

Staatssekretär Roberto Balzaretti (53) ist seit 1. Februar 2018 Direktor der Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA). Der gebürtige Tessiner koordiniert die Verhandlungen mit der Europäischen Union. Ab Juli 2018 ist die DEA auch für die bilateralen Beziehungen verantwortlich, welche die Schweiz mit den 28 EU-Mitgliedsstaaten sowie den Efta-Staaten unterhält. Zuvor war Balzaretti Leiter der Direktion für Völkerrecht. Von 2012 bis 2016 leitete der parteilose Diplomat die Mission der Schweiz bei der EU in Brüssel. Ab 2004 war er diplomatischer Berater der damaligen Departementschefin Micheline Calmy-Rey. Balzaretti ist Doktor der Rechte der Universität Bern. Er ist verheiratet und Vater von fünf Kindern.

Handelskonflikte: Und die Schweiz?

Die Schweiz findet in Brüssel kein Gehör für ihren Wunsch nach Sonderbehandlung betreffend die geplanten EU-Schutzmassnahmen bei Stahl und Aluminium. Sie wird Drittstaaten wie der Türkei gleichgestellt und muss mit Schutzzöllen oder Kontingenten rechnen. Hintergrund der Massnahme sind Strafzölle der USA. Das sind schlechte Nachrichten für die Exportindustrie: «Eine Anwendung allfälliger Schutzmassnahmen durch die EU auf Importe aus der Schweiz würde für Schweizer Stahlexporteure zu einem Verlust an Wettbewerbsfähigkeit ihrer Produkte auf dem EU-Markt führen», erklärt Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco). Etablierte grenzüberschreitende Wertschöpfungsketten, zum Beispiel in der Automobilzulieferbranche, wären gefährdet, denn die Schweizer und die EU-Stahlindustrie sind eng miteinander verflochten. Gemäss Ineichen gehen 88 Prozent der Stahlexporte in die EU; bei den Importen stammen sogar 94 Prozent aus der EU. Die Schweiz setze sich bei der EU-Kommission sowie den EU-Mitgliedsstaaten mit Nachdruck für eine generelle Ausnahme von den drohenden Schutzmassnahmen ein, sagt Ineichen: «Wir sind für die aktuellen Probleme auf den weltweiten Stahlmärkten nicht verantwortlich.» Ausserdem lasse das Freihandelsabkommen Schweiz – EU Schutzmassnahmen gegen die andere Vertragspartei nur unter ganz bestimmten Umständen zu. Im Gegensatz dazu ist die Schweiz nur wenig von den US-Strafzöllen auf Aluminium- und Stahlprodukte betroffen, welche seit dem 23. März 2018 für die Schweiz gelten. Im vergangenen Jahr gingen weniger als 0,3 Prozent der Schweizer Stahl- und Aluminiumexporte in die USA. (ten)

Chefredaktorin, Die Volkswirtschaft