Der Ausweg aus dem Handelskonflikt

Seit einigen Quartalen teilen Konjunkturbeobachter bei der Beurteilung der Konjunkturrisiken eine Sorge: die mögliche Eskalation des Handelskonfliktes zwischen den USA, der EU und China hin zu einem eigentlichen «Handelskrieg». Diese Rhetorik ist natürlich irreführend, da als Krieg gemeinhin ein bewaffneter Konflikt bezeichnet wird.

Handelskonflikte haben mit militärisch geführten Kriegen allerdings gemeinsam, dass dem eigentlichen Kulminationspunkt der Auseinandersetzung eine Eskalation vorausgeht: Ein Land A führt neue selektive (Schutz-)Zölle auf Waren und/oder Dienstleistungen gegen das Land B ein, weil letzteres zuvor gezielte Handelsbehinderungen gegenüber A eingeführt hatte. Typischerweise kann erwartet werden, dass B daraufhin als Gegenschlag weitere Handelsrestriktionen gegen A erhebt und die Eskalation so ihren Lauf nimmt.

Dieses auf Englisch als «Tit for Tat» («Zug um Zug») bezeichnete strategische Verhalten kann in einer von Protektionismus geprägten Weltwirtschaft durchaus als rationales Vorgehen interpretiert werden. Würde eines der beiden Länder nicht unmissverständlich mit Gegenmassnahmen reagieren, könnte dies als Zeichen der Schwäche und damit als Einladung zu weiteren Behinderungen des Handelspartners verstanden werden. Tit for Tat folgt somit dem Instinkt der gewalttätigen Vergeltung. Genau in diesem religiös anmutenden «Auge um Auge, Zahn um Zahn» liegt der Fluch von Handelskonflikten.

Spieltheoretisch verfolgt Tit for Tat oftmals ein doppeltes Ziel: Kurzfristig baut man eine Drohkulisse auf und zeigt eben, dass man Anfeindungen nicht einfach hinnimmt, was sich auch innenpolitisch gut vermarkten lässt. Mittel- und langfristig kann mittels Tit for Tat aber auch eine neue Basis für gefestigte Kooperation gesucht werden: Weil beide Seiten bei einer unkontrollierten Eskalation verlieren, haben sie einen Anreiz, vor dem Kulminationspunkt doch noch eine einvernehmliche Lösung zu finden. Die amerikanische Administration spricht in diesem Kontext von einem «besseren Deal», wobei offenbleibt, wie einvernehmlich das Zugeständnis im Falle von amerikanischem Druck jeweils ist.

Um den Missbrauch der Wirtschaftsmacht gewichtiger Länder zu zügeln, schränkt die Welthandelsorganisation (WTO) deshalb die Möglichkeit ein, unilaterale Massnahmen beziehungsweise Gegenmassnahmen zu treffen. Sie verbietet sie aber nicht. Retorsionsmassnahmen dürfen nach Abschluss eines Streitbeilegungsverfahrens und unter Bewilligung des Streitbeilegungsorgans der WTO getroffen werden.

Eskalation schwächt Handel

Angesichts der aktuellen Blockaden in der WTO bleibt das ungute Gefühl einer zügellosen Zuspitzung des Konflikts. In ökonomischen Studien wird ein kriegsähnlicher Zustand mit einer Erhöhung der Industriezölle in mehreren Wirtschaftsräumen auf weit über 10 Prozent in Verbindung gebracht. Zum Vergleich: Aktuell liegen die durchschnittlichen Zölle in der EU und in den USA unter 3 Prozent. Makroökonomische Simulationen zeigen, dass eine solche Eskalation zu einer erheblichen Eintrübung des Aussenhandels und damit der Weltkonjunktur führt. Je nach Ausprägung der Zollbarrieren wäre selbst eine globale Rezession nicht auszuschliessen. Mittelfristig fänden sich jedenfalls alle Länder auf der Verliererseite.

Aus dieser Konfliktspirale gibt es einen Ausweg: Die Staatengemeinschaft muss Lösungen finden, um den Streitbeilegungsmechanismus der WTO funktionsfähig zu halten und damit diese wichtige Säule des geregelten Handelssystems zu erhalten. Dazu braucht es ein Bekenntnis der Wirtschaftsblöcke zu multilateraler Kooperation. Gleichzeitig müssen die Bemühungen um plurilaterale und bilaterale Wirtschaftsabkommen fortgesetzt werden. Solche Abkommen wirken in Zeiten eines zunehmenden Protektionismus als wichtige Absicherung unter Gleichgesinnten.