Bahnausbau für Kantone unerlässlich

Standpunkt

Die Kantone zahlen jedes Jahr eine halbe Milliarde Franken in den Bahninfrastrukturfonds ein. Aus diesem Fonds wird der schweizweite Schienenausbau finanziert. Die Investitionen von rund 12 Milliarden Franken des geplanten Ausbauschritts 2035 kommen dort zum Zug, wo Schiene und Eisenbahn am dringendsten der steigenden Nachfrage angepasst werden müssen: Das Angebot wird verdichtet, und Expressverbindungen für den Güterverkehr werden ermöglicht.

Die Erarbeitung des Ausbauschritts 2035 hat fünf Jahre in Anspruch genommen. Die Zuständigkeit im nationalen Schienenausbau ist für den Bund herausforderndes Neuland – zumal er seine Planungen mit verschiedenen Partnern koordinieren musste: Neben den SBB und zahlreichen Privatbahnen hat der Bund die Fern- und Güterverkehrsbranche sowie die Kantone einbezogen, damit deren regionale Angebotskonzepte in die Planung einfliessen konnten.

Aus Sicht der Kantone hat sich die Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) als intensiv und ergiebig herausgestellt. Die Kantone erfüllen ihre Zuständigkeit für den Regionalverkehr mit grossem Engagement. Dank den selbst erarbeiteten Angebotskonzepten konnten die Kantone die Abstimmung mit den feinmaschigen Bus- und Tramangeboten sowie den Einbezug der raumplanerischen Ziele sicherstellen. Diese Umsicht ist für eine erfolgreiche Verkehrsplanung entscheidend.

Schliesslich obliegt aber dem Bund die Aufgabe, aus den zahlreichen Bedürfnissen austarierte Ausbauschritte zu erarbeiten. Auch wenn der vorliegende Ausbauschritt, der dieses Jahr im Parlament beraten wird, manche Angebotsziele der Kantone noch nicht berücksichtigen kann, unterstützt ihn die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KÖV) als unverzichtbare erste Etappe zur Erreichung der langfristigen Ziele.

Effizienzsteigerung reicht nicht aus

Gemäss den Verkehrsprognosen des Bundes wächst der Bahnverkehr in der Schweiz zwischen 2010 und 2040 um 50 Prozent. Diese erste Etappe des Ausbaus der Bahninfrastruktur im Zeitalter des Bundesgesetzes über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (Fabi) ist deshalb absolut zentral. Die Digitalisierung kann zu Effizienzsteigerungen im Betrieb führen, nicht jedoch das Verkehrswachstum abfangen. Sollte der Ausbau nicht wie geplant umgesetzt werden können, würde faktisch die Mobilität der Nachfolgegenerationen eingeschränkt. Abgeschlossen ist die Entwicklung der Infrastruktur damit jedoch nicht – sie wird es nie sein.

Wir müssen deshalb bereits über das Jahr 2035 hinausdenken: Es müssen schon heute die Voraussetzungen geschaffen werden, damit der nächste Ausbauschritt zügig an die Hand genommen werden kann. Schliesslich ist der Bahnausbau nie Selbstzweck: Die gute Erreichbarkeit aller Regionen und die Qualität der Mobilität sind wichtige Standortfaktoren und zentrale Gründe für den wirtschaftlichen Erfolg der Schweiz.