Umdenken bei den Investitionen

Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung in der Schweiz erfolgen im Monopol. Ob öffentlich-rechtlich oder privat, ein Monopol weckt Begehrlichkeiten. So können Konzessionsabgaben oder Gewinnvorgaben dazu dienen, die Staats- oder Gemeindefinanzen aufzubessern. Oder die gesetzlichen Vorgaben zur Gebührenberechnung sind derart komplex, dass de facto nur ein einziges Ingenieurbüro diese Berechnung vornehmen kann. Früher kam noch dazu, dass nur konzessionierte Sanitärunternehmen die Hausinstallationen warten durften.

Dennoch: Die Mehrheit der Wasserversorger arbeitet gut und günstig. Verbesserungspotenzial besteht aus Sicht des Preisüberwachers vielmehr bei den Investitionen: Die hohe Anlagenintensität führt dazu, dass die Kosten nur noch beschränkt vom Betreiber beeinflussbar sind, sobald die Investition erfolgt ist. Effiziente Investitionen sind daher von zentraler Bedeutung. Es ist denkbar, dass die Wasserversorger in der Vergangenheit von den in der Baubranche offenbar weitverbreiteten Preisabsprachen betroffen gewesen sind. In Zukunft sollten hier also Einsparungen möglich sein.

Beeinflussen kann eine Gemeinde die Effizienz der Investitionen auch, indem sie die Sanierungen der verschiedenen Infrastrukturen besser koordiniert. Ebenfalls wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Umweltämter den Gewässer- und Bodenschutz durchsetzen, sodass die heutigen Trinkwasservorkommen auch in Zukunft noch mit vernünftigem Aufwand genutzt werden können.

Seit Jahrzehnten ist die Hypothese verbreitet, die Wasserleitungen in der Schweiz seien eine tickende Zeitbombe. Obwohl dies für die meisten Gebiete längst nicht mehr zutrifft, gibt es nach wie vor kantonale Behörden, die aus Sorge um den Zustand der Wasserleitungen den Gemeinden und Wasserversorgern die Bildung hoher Vorfinanzierungen vorschreiben. Dies ist mit dem Verursacherprinzip nicht vereinbar.

Dort, wo Investitionen tatsächlich nötig sind, braucht es allerdings ein Umdenken: Während sich Private selbstverständlich verschulden, wenn sie ein Haus bauen, wird die teilweise Fremdfinanzierung der Wasser- und Abwasserinfrastruktur von vielen Gemeinden und Kantonen als des Teufels betrachtet. Dies ist fatal, sind doch nicht unmittelbar betriebsnotwendige Reserven volkswirtschaftlich ein viel grösseres Problem, weil diese wiederum die mit dem Monopol verbundenen Begehrlichkeiten wecken.

Günstiger Zeitpunkt

Der Zeitpunkt für Investitionen ist ideal: Nie konnten Wasserversorgungen die Investitionen so günstig finanzieren wie heute. Und sollte die Hausbank keine günstigen Konditionen bieten, dann vielleicht eine andere Bank oder eine Versicherung. Wasserversorgungen gelten als sichere Anlagen.

Der Schweizer Ansatz – ein niedriger Regulierungsaufwand verbunden mit dem Vertrauen auf die demokratische Kontrolle – ist bei der Wasserversorgung grundsätzlich richtig. Den Empfehlungen des Preisüberwachers kommt dabei die wichtige Rolle zu, aufzuzeigen, wie hohe Tarife tatsächlich nötig sind, um die Kosten zu decken und den Wert zu erhalten.