Suche

Abo

Der Föderalismus hält die Schweiz zusammen

Markus Dieth, Regierungsrat des Kantons Aargau (Die Mitte) und Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), Bern

Standpunkt

In diesem Jahr haben wir 175 Jahre Bundesstaat und 175 Jahre Föderalismus gefeiert. Vieles hat sich seit der Staatsgründung verändert, einiges aber auch nicht. Damals wie heute werden immer wieder möglichst einheitliche, zentralistische Vorgaben durch den Bund als effizientere, als bessere Lösungen für die Schweiz angepriesen. Damals wie heute gilt allerdings: Dem ist nicht a priori so. Kantonale Lösungen haben oft den Vorteil, dass sie breit abgestützt und auf die vielfältigen direkten Bedürfnisse der Bevölkerung ausgerichtet sind.

Es ist dieser Föderalismus, der die Schweiz zusammenhält: Er garantiert Stabilität und steht für Innovation und wirtschaftliche Stärke. Der Föderalismus ist Herz, Seele und Erfolgsrezept der Willensnation Schweiz. Er erlaubt es, Vielfalt und Eigenheiten zu pflegen und gleichzeitig Solidarität mit den anderen Landesteilen zu leben.

Nur mit einem föderalistischen System war es vor 175 Jahren überhaupt möglich, dass sich geografisch, sprachlich und kulturell höchst unterschiedliche Einheiten zu einem Bund zusammenschlossen. Die Gräben waren damals noch tiefer als heute, aber der Föderalismus machte es möglich, das gegenseitige Misstrauen zu überwinden. Wir haben gelernt, mit Gegensätzen in unserem Land zu leben. Und nicht nur das: Die Gegensätze wurden sogar zu unserer Stärke – das sollten wir nicht leichtfertig aufgeben.

 

Innovation und Kreativität entstehen nicht aus einem Einheitsbrei.

 

Föderalismus will gelebt werden: Wir sollten auch in der heutigen Zeit vermehrt die positiven Eigenschaften von unterschiedlichen Auffassungen und Kompetenzen herausstreichen und uns bewusst werden, dass die Vielfalt unsere Einheit stärkt.

Als Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen stelle ich immer wieder fest: Föderalismus fördert die Rücksichtnahme und den gegenseitigen Respekt. Föderalismus steht für das Verständnis, dass jedes Gemeinwesen seinen Teil zum grossen Ganzen beiträgt. Jeder Kanton und jede Gemeinde kann individuelle, auf das jeweilige Gemeinwesen zugeschnittene Lösungen finden. Föderalismus steht für die Überzeugung, dass uns die daraus resultierende Vielfalt an massgeschneiderten Lösungen so erfolgreich macht.

Die Schweiz gehört zu den wettbewerbsfähigsten Nationen der Welt, unser Land bietet eine sehr hohe Lebensqualität. Der Wettbewerb zwischen 26 Kantonen um attraktive staatliche Leistungen führt zu moderaten Steuerbelastungen und zahlt sich für die Bevölkerung und die Wirtschaft aus. Auch die kulturelle Vielfalt in unserem kleinen Land trägt massgeblich zur Lebensqualität bei: Innovation und Kreativität entstehen nicht aus einem Einheitsbrei. Es ist die Vielfalt, welche die Menschen dazu anregt und befähigt, Ideen und Lösungen für die Zukunft zu entwickeln. Vielfalt in der Einheit ist kein Widerspruch, denn Harmonie bedeutet ja auch nicht Gleichklang, sondern ein Zusammenklingen verschiedenster Tonfolgen.

Zitiervorschlag: Markus Dieth (2023). Standpunkt: Der Föderalismus hält die Schweiz zusammen. Die Volkswirtschaft, 12. Dezember.