Ein europäisches Einheitspatent für Erfindungen
Ich komme ursprünglich aus der akademischen Welt. Seit meinem Amtsantritt als Chefökonom des Europäischen Patentamtes (EPA) eröffnet sich mir ein einzigartiger Einblick in den technologischen Fortschritt und dessen wirtschaftliche Bedeutung für Europa und die Welt. Das EPA verfügt über eine umfangreiche Expertise. Zuoberst auf der Prioritätenliste unserer Organisation steht die Analyse des technischen Fortschritts im […]
Wie bekämpft der Bund die Wirtschaftskriminalität?
Im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags, die Verwendung der Bundesmittel auf ihre Ordnungsmässigkeit, Rechtmässigkeit und Wirtschaftlichkeit hin zu prüfen, hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) 2014 eine vorausschauende Untersuchung der Bundesmassnahmen im Kampf gegen die Wirtschaftskriminalität eingeleitet. Denn es steht viel auf dem Spiel: Der Finanzplatz Schweiz ist noch vor Hongkong und Singapur weltweit das wichtigste Vermögensverwaltungszentrum […]
Ein gesetzliches Grundpfandrecht könnte nachhaltige Geschäftsmodelle fördern
Hinter dem Konzept der Kreislaufwirtschaft verbirgt sich das Ziel, den Verbrauch natürlicher Ressourcen zu minimieren. Dabei sollen Produkte und Materialien so lange wie möglich im Umlauf gehalten werden. 2017 forderte der ehemalige Freiburger Mitte-Ständerat Beat Vonlanthen den Bundesrat auf, Massnahmen zu identifizieren, um die Chancen der Kreislaufwirtschaft zu stärken.[1] Eine Vorstudie identifizierte damals sogenannte nutzenbasierte […]
Immaterialgüterrecht ist Wirtschaftsrecht
Was macht ein Ökonom inmitten von Juristen? Seit bald 20 Jahren gibt es beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) den Posten des Chefökonomen. Im IGE laufen alle Fäden des Bundes zum Immaterialgüterrecht zusammen. Das Immaterialgüterrecht schafft unter anderem durch den Patent- oder den Urheberrechtsschutz Anreize, damit Innovative und Kreative bereit sind, in Forschung und […]
Die Schweiz ist ein digitales Entwicklungsland
Die Schweiz ist Entwicklungsland und Pionierin zugleich, wenn es um das Thema Algorithmen, Datenpolitik und die Digitalisierung allgemein geht.
Eine Pionierin ist sie nicht nur wegen der Erfindung des World Wide Web am Genfer Cern Ende der Achtzigerjahre, sondern auch, weil sie Algorithmen etwa in der Medizin schon heute breit einsetzt. Das Unispital Genf zum Beispiel […]
Datenschutz in der Schweiz – Knacknuss Datenexport
Um es gleich vorwegzunehmen: Das Schutzobjekt der eidgenössischen Datenschutzaufsicht sind nicht Daten, sondern die Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung von Personen. Soweit Informationen keinen unmittelbaren Bezug zu bestimmten oder bestimmbaren Personen aufweisen, fallen sie weder unter das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) noch in die Aufsicht des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (Edöb).
Mit der totalrevidierten Fassung […]
Welche Regulierungen begünstigen Innovation?
Starre Regulierungen können Innovationen hemmen und Start-ups sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) den Markteintritt erschweren. Daher stellt sich die Frage: Wie gestaltet man innovationsfreundliche Regulierungen? Und wie kann man veraltete Regelwerke an neue technologische Entwicklungen anpassen?
Ein Ansatz, der international im Trend liegt, sind regulatorische Testumgebungen – sogenannte Regulatory Sandboxes (Sandboxen), wobei der Begriff nicht […]
Schweizer Gewährleistungsrecht – ein Garantiefall?
Das neu gekaufte Headset hat einen Wackelkontakt, der Staubsaugerroboter macht nach einem Jahr keinen Wank mehr – «klassische Garantiefälle», sagt man im Volksmund. Juristisch ausgedrückt, ist es das sogenannte Gewährleistungsrecht, das in der Schweiz die Grundlage für den Umgang mit solchen mangelhaften Produkten bildet. Seit 2013 ist darin eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren vorgesehen. Vereinfacht […]
Telefonfilter schützt vor unerbetenen Werbeanrufen
Seit Januar 2021 werden auch Personen vor unerbetenen Werbeanrufen geschützt, die nicht im Telefonbuch aufgeführt sind. Grund dafür ist eine im Rahmen der Revision des Fernmelderechts vorgenommene Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Neu sind beispielsweise alle Handybesitzer, die ihre Nummer nicht im Telefonbuch eintragen haben, geschützt. Vorher waren nur diejenigen Telefonbesitzer vom UWG […]
50 Jahre Freihandel Schweiz – EU
Die Via Sbrinz führt vom Vierwaldstättersee über Engelberg, den Grimsel- und den Griespass nach Domodossola. Auf diesen Säumerpfaden wurden im Mittelalter neben dem Hartkäse Sbrinz aus der Innerschweiz auch Salz aus der Bodenseeregion und Schweizer Vieh zu den italienischen Märkten gebracht.[1] Die Via Sbrinz zeugt noch heute davon, dass die Schweiz schon lange vor der […]
