Meinungsbildung unter Druck?

Die Schweizer Bevölkerung kann sich über Initiativen und Referenden sehr direkt in den politischen Prozess einbringen. Für die dazu nötige freie Meinungs- und Willensbildung ist sie auf eine vielfältige Medienlandschaft angewiesen. Denn: Zur Demokratie, wo alle am politischen Prozess teilhaben, gehört der Einbezug verschiedener Meinungen und Standpunkte. Und diese erschliessen sich einem grösseren Publikum vor […]

Ist der Patentschutz ein Auslaufmodell?

Herr Stamm, was ist ein Patent?
Mit einem Patent kann ich andere davon abhalten, meine Erfindung zu nutzen. Das ermöglicht mir unter anderem, zu entscheiden, ob ich meine Erfindung anderen zum Gebrauch überlasse. In dem Fall spricht man von einer Lizenz.
Patentschutz klingt nach einem Monopol. Ist das nicht nachteilig für den Wohlstand?
Ein Patent schafft Anreize, um […]

Sollen wir künstliche Intelligenz regulieren?

Frau Mazumder, was ist künstliche Intelligenz – kurz: KI?
Es existiert keine allgemeingültige Definition. Gemäss EU-Parlament handelt es sich um maschinelle «Imitation» menschlicher Fähigkeiten wie logisches Denken, Lernen, Planen und Kreativität. Der KI-Entwickler Microsoft definiert sie als Technologien, die menschliche Fähigkeiten im Sehen, Hören, Analysieren, Entscheiden und Handeln «ergänzen und stärken». Zusätzlich werden verschiedene Entwicklungsstadien von […]

Mehr Nachahmung dank Föderalismus

Ein Markt kann nur funktionieren, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehört insbesondere die «Atomisierung», das heisst die Präsenz zahlreicher Akteure, welche die Dominanz eines Einzelnen verhindern. Dasselbe gilt für das reibungslose Funktionieren eines institutionellen Systems. Zahlen belegen, dass die politischen Institutionen der Schweiz diese Voraussetzung recht gut erfüllen. Doch sind die positiven Eigenschaften von […]

Wettbewerb beflügelt grüne Innovationen

Als ich im Januar 2023 mein Amt als Botschafter des Vereinigten Königreichs (UK) in der Schweiz antrat, beeindruckte mich die Vielfalt, die Tiefe und die Dynamik der Themen, die unsere beiden Volkswirtschaften verbinden und bewegen. Gleich darauf im Mai haben Bundesrat Guy Parmelin und die UK-Staatssekretärin Kemi Badenoch Verhandlungen zur Modernisierung des Freihandelsabkommens aufgenommen.
Das jährliche […]

Industriepolitik Schweiz: Früher ja – heute nein

Internationale Vergleiche bestätigen es immer wieder: Die Schweiz gehört zu den wirtschaftlich liberalsten Ländern der Welt. Unsere Volkswirtschaft weist einen relativ kleinen Binnenmarkt und eine starke Aussenwirtschaftsorientierung auf – jeden dritten Franken erwirtschaften wir im Ausland. Die internationale Verflechtung und die Konkurrenz auf dem Weltmarkt haben die Schweiz marktwirtschaftlich mitgeprägt. Im jährlich erscheinenden Economic Freedom […]

Industriepolitik ist letztlich Planwirtschaft

Bei der Frage nach der Sinnhaftigkeit der Industriepolitik geht es um etwas ganz Grundsätzliches, nämlich um die Rolle des Staates in einer sozialen Marktwirtschaft. Die Frage ist dabei nicht, ob der Staat in einem solchen System überhaupt eine Rolle spielen soll. Dass er das soll, ist unter Ökonominnen und Ökonomen völlig unbestritten. Vielmehr geht es […]

Der Streit um das EU-Beihilferecht geht in die nächste Runde

Zurzeit steht die EU in der Kritik, dass sie mit ihrem Industrieplan für den Green Deal und dem Subventionsprogramm zur Herstellung von Mikrochips Industriepolitik betreibe und mit gezielten Subventionen die heimische Industrie bevorzuge.[1] Zur Industriepolitik zählen sämtliche Massnahmen, die eine bestimmte Branche fördern, also neben Subventionen oder Schutzzöllen auch unternehmensspezifische Beihilfen. Für den EU-Binnenmarkt selbst […]

«Ich hoffe, dass wir uns diesem Trend widersetzen können»

Frau Rühl, Sie schwimmen gerne. Wo trifft man Sie öfter? In der Aare in Bundesbern oder in der Limmat in der Wirtschaftsmetropole Zürich?
Weder noch. (lacht) In Bern bin ich vor allem geschäftlich unterwegs. Und in Zürich, wo ich wohne, schwimme ich am liebsten im See.
Schwimmen Sie lieber mit oder gegen politische Strömungen?
Wenn Sie in der […]