{"id":104136,"date":"2019-07-18T10:30:25","date_gmt":"2019-07-18T10:30:25","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2019\/07\/meier-jung08-09-2019fr\/"},"modified":"2023-08-23T22:57:06","modified_gmt":"2023-08-23T20:57:06","slug":"meier-jung08-09-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2019\/07\/meier-jung08-09-2019\/","title":{"rendered":"Ein h\u00f6herer Schwellenwert f\u00fcr Handelsregistereintr\u00e4ge?"},"content":{"rendered":"

Wer nach kaufm\u00e4nnischer Art ein Gewerbe f\u00fchrt und Umsatzerl\u00f6se von mindestens 100\u2019000 Franken pro Jahr erzielt, ist verpflichtet, sein Einzelunternehmen in das Handelsregister eintragen zu lassen. Das Handelsregister ist ein amtlich gef\u00fchrtes und \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliches Register, das vor allem der Information und dem Vertrauensschutz Dritter dient. Durch den Firmenschutz kommt es aber auch den Eintragungspflichtigen selbst und der Rechtssicherheit zugute. Denn beispielsweise durch die Handelsregisterpublizit\u00e4t sinken f\u00fcr alle an einem Gesch\u00e4ft Beteiligten die Transaktionskosten.
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\nAllerdings: Die H\u00f6he des Umsatzschwellenwerts ist seit 1972 unver\u00e4ndert. Sie ist gleich hoch wie die Umsatzschwelle der Mehrwertsteuerpflicht, obwohl diese nichts mit handelsrechtlichen Fragen zu tun hat. Inhaltlich n\u00e4her verwandt w\u00e4re der Schwellenwert der ordentlichen Buchf\u00fchrung und Rechnungslegung, mit 500\u2019000 Franken ist dieser allerdings viel h\u00f6her.
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\nIn den Diskussionen zur Revision des Handelsregisterrechts wurde der Bundesrat beauftragt, zu pr\u00fcfen, ob der aktuelle Umsatzschwellenwert noch zeitgem\u00e4ss ist.[1]<\/a> Das Bundesamt f\u00fcr Justiz und das Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft haben deshalb das volkswirtschaftliche Beratungsunternehmen B,S,S. mit der Durchf\u00fchrung einer Regulierungsfolgenabsch\u00e4tzung (RFA) beauftragt. Das Ziel der RFA war vorrangig, die zu erwartenden volkswirtschaftlichen Auswirkungen einer Schwellenwert\u00e4nderung aufzuzeigen und eine Kosten-Nutzen-Bilanz zu erstellen. Insgesamt sollten drei Varianten gepr\u00fcft werden: zwei Varianten mit einer Erh\u00f6hung des Schwellenwerts auf 250\u2019000 (Variante 1) resp. 500\u2019000 Franken (Variante 2) sowie eine Variante mit einer Reduktion des Schwellenwerts auf 0 Franken (Variante 3).[2]<\/a> <\/p>\n

Geringes Potenzial f\u00fcr administrative Entlastung<\/h2>\n


\nVon einer \u00c4nderung betroffen w\u00e4ren zun\u00e4chst nur Einzelunternehmen.[3]<\/a> Bei einer Erh\u00f6hung der Umsatzschwelle k\u00f6nnten sich in Variante 1 rund 18\u2019000 Einzelunternehmen und in Variante 2 rund 29\u2019000 Einzelunternehmen aus dem Handelsregister austragen lassen, weil ihre Umsatzerl\u00f6se dann unterhalb des Schwellenwerts l\u00e4gen. Vermutlich wird das jedoch nur ein kleiner Teil auch tats\u00e4chlich tun. Denn zu den Vorteilen eines Handelsregistereintrags geh\u00f6ren beispielsweise auch Erleichterungen im Gesch\u00e4ftsverkehr \u2013 und dieser Nutzen ist f\u00fcr die entsprechenden Unternehmen h\u00f6her als die damit verbundenen Kosten.[4]<\/a> Entsprechend kann man davon ausgehen, dass sich in Variante 1 nur sch\u00e4tzungsweise 900 Einzelunternehmen und in Variante 2 nur etwa 1500 Einzelunternehmen austragen w\u00fcrden. Bei einer Senkung der Umsatzschwelle auf 0 w\u00e4ren demgegen\u00fcber 92\u2019000 Einzelunternehmen neu eintragungspflichtig (siehe Abbildung 1<\/em>). <\/p>\n

Abb. 1: Im Handelsregister eingetragene Einzelunternehmen nach Schwellenwertvarianten<\/h3>\n


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