Bis im Jahr 2045 wird sich die Zahl der \u00fcber 80-j\u00e4hrigen Menschen in der Schweiz mehr als verdoppeln. Aufgrund dieser demografischen Entwicklung, der damit verbundenen Zunahme an chronischen Krankheiten und der medizinisch und technologisch bedingten Zunahme an Behandlungsm\u00f6glichkeiten wird der Konsum medizinischer Leistungen weiter steigen.
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\nDer Zugang und die rasche Verf\u00fcgbarkeit von Innovationen sind St\u00e4rken des Schweizer Systems. Der medizinisch-technische Fortschritt f\u00fchrt zwar zu besseren, aber oft auch zu teureren Therapien. Das hat seinen Preis. Daher gilt es, die Kosten dort wirksam zu d\u00e4mpfen, wo ihnen kein entsprechender Nutzen gegen\u00fcbersteht. Fehlanreize m\u00fcssen beseitigt und die angebotsinduzierte Nachfrage einged\u00e4mmt werden.
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\nIn der Strategie \u00abGesundheit 2020\u00bb hat der Bundesrat die Kostend\u00e4mpfung in der Krankenversicherung als eines der Hauptziele aufgenommen. Er hat mehrere Ziele und Massnahmen definiert, welche bereits zu namhaften Kostensenkungen gef\u00fchrt haben. Diese betreffen vor allem Bereiche, in denen der Bund \u00fcber eigene Kompetenzen verf\u00fcgt, wie etwa bei der \u00dcberpr\u00fcfung von Arzneimitteln. Dabei ist es aber nicht geblieben. In den letzten beiden Jahren haben sich die Diskussionen intensiviert.
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Bis im Jahr 2045 wird sich die Zahl der \u00fcber 80-j\u00e4hrigen Menschen in der Schweiz mehr als verdoppeln. Aufgrund dieser demografischen Entwicklung, der damit verbundenen Zunahme an chronischen Krankheiten und der medizinisch und technologisch bedingten Zunahme an Behandlungsm\u00f6glichkeiten wird der Konsum medizinischer Leistungen weiter steigen.
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\nUm systematische Leistungskontrollen und Rechnungspr\u00fcfungen durch die Versicherer sicherzustellen, verst\u00e4rkt das EDI\/BAG die Aufsicht und f\u00fchrt vermehrt Audits vor Ort durch. Gesetzliche Anpassungen sind zur Umsetzung dieser Massnahme nicht erforderlich.
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\nIn Zukunft soll das Beschwerderecht ausgeweitet werden. Auch Versichererverb\u00e4nde sollen gegen Beschl\u00fcsse der Kantonsregierungen zur Planung und zur Liste der Spit\u00e4ler, Geburtsh\u00e4user und Pflegeheime das Beschwerderecht erhalten. Damit soll eine kostspielige \u00dcberversorgung verhindert sowie die Pr\u00e4mien- und Steuerzahler entlastet werden."}],"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":106011,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":106015,"artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"81515","post_abstract":"Zwischen 1996 und 2015 sind die Nettoleistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung von rund 11 auf 26 Milliarden Franken angestiegen. Ein Teil dieser Kosten ist auf die Ausweitung medizinisch unbegr\u00fcndeter Leistungen zur\u00fcckzuf\u00fchren. Um dieses Mengenwachstum und die damit verbundenen Kosten zu bremsen, hat der Bundesrat im September 2018 ein erstes Massnahmenpaket in die Vernehmlassung geschickt. Ziel ist es, das Kostenwachstum zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung einzud\u00e4mmen und den Anstieg der von den Versicherten bezahlten Pr\u00e4mien zu begrenzen. So soll etwa ein Referenzpreissystem f\u00fcr patentabgelaufene Arzneimittel eingef\u00fchrt werden, Tarifblockaden im ambulanten Bereich verhindert und Pauschalen gef\u00f6rdert werden. Ein zweites Massnahmenpaket folgt im Jahr 2019.","magazine_issue":"11-2018","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":[3988,0],"korrektor":4139,"planned_publication_date":"20181025","original_files":null,"external_release_for_author":"20180927","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/5ba8932c43f5e"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/106008"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4746"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=106008"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/106008\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126130,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/106008\/revisions\/126130"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3988"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4746"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/21522"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=106008"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=106008"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=106008"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=106008"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=106008"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=106008"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDer Bund verf\u00fcgt trotz der ihm zus\u00e4tzlich einger\u00e4umten Kompetenzen nur \u00fcber beschr\u00e4nkten Einfluss bei der Kostend\u00e4mpfung.[1]<\/a> Daher sind auch die Akteure des Gesundheitswesens gefordert.
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\nDie Tarifpartner \u2013 die Versicherer und die Leistungserbringer \u2013 sind aufgefordert, die Wirtschaftlichkeit der Tarife sicherzustellen. Sie m\u00fcssen auch verhindern, dass Patienten mehrere Leistungserbringer konsultieren und diagnostische Massnahmen unn\u00f6tig wiederholt werden. Es braucht also eine starke Tarifpartnerschaft. Funktioniert sie nicht, muss der Bundesrat aufgrund seiner subsidi\u00e4ren Kompetenzen daf\u00fcr sorgen, dass sich die Gesundheitsversorgung zum Nutzen der Patienten weiterentwickelt.
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\nZu den Aufgaben der Versicherer geh\u00f6rt es auch, die Rechnungen f\u00fcr medizinische Leistungen genau zu \u00fcberpr\u00fcfen. Ausl\u00e4ndische Erfahrungen mit systematischen Leistungskontrollen deuten in diesem Bereich auf ein nicht zu vernachl\u00e4ssigendes Einsparpotenzial hin. Auch in der Schweiz m\u00fcssen die Leistungserbringer die Angemessenheit der Behandlung beachten, \u00dcberversorgungen vermeiden sowie Guidelines in den Fachgesellschaften erarbeiten und anwenden.
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\nEbenso haben die Kantone im Bereich der Spitalplanung und der Tarifierung Einflussm\u00f6glichkeiten. Beispielsweise k\u00f6nnen sie im Rahmen der Versorgungsplanung ein Globalbudget f\u00fcr die Finanzierung der Spit\u00e4ler und Pflegeheime festsetzen. Zudem koordinieren sie die Spitalplanungen und entwickeln sie weiter, indem sie Mindestfallzahlen einf\u00fchren und die koordinierte Versorgung verbessern.
<\/p>\nDas Kostend\u00e4mpfungsprogramm des Bundesrates<\/h2>\n
\nUm die im Rahmen von \u00abGesundheit 2020\u00bb definierten Massnahmen zur Kostend\u00e4mpfung weiter zu verst\u00e4rken, setzte das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern (EDI) Ende 2016 eine Expertengruppe ein. Sie sollte nationale und internationale Erfahrungen auswerten. Im Bericht[2]<\/a> kamen die Experten zum Schluss, dass das Kostenwachstum weiter ged\u00e4mpft werden kann, wenn die medizinisch nicht begr\u00fcndbare Mengenausweitung gebremst wird. Die Experten sch\u00e4tzen das Effizienzpotenzial auf rund 20 Prozent.
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\nDer Bundesrat reagierte umgehend: Im Oktober 2017 beauftragte er das EDI, Vorschl\u00e4ge f\u00fcr neue Massnahmen vorzulegen. Bereits Ende M\u00e4rz 2018 verabschiedete er ein Kostend\u00e4mpfungsprogramm, welches in mehreren Etappen umgesetzt werden soll. Seit dem 14. September ist nun das erste Massnahmenpaket in der Vernehmlassung. Die neuen Massnahmen richten sich an alle verantwortlichen Akteure des Gesundheitswesens: die Leistungserbringer und Versicherer, die Kantone, die Pharmaindustrie sowie die Versicherten. Alle Akteure erhalten somit weitere Instrumente, um zur Kostend\u00e4mpfung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung beizutragen.
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\nSo soll beispielsweise ein Experimentierartikel eingef\u00fchrt werden, der es erlaubt, ausserhalb des Bundesgesetzes \u00fcber die Krankenversicherung (KVG) innovative, kostend\u00e4mpfende Pilotprojekte durchzuf\u00fchren. Denkbar sind Projekte zur einheitlichen Finanzierung station\u00e4rer und ambulanter Leistungen.
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\nDes Weiteren wird ein Referenzpreissystem f\u00fcr patentabgelaufene Arzneimittel eingef\u00fchrt. Generika sind in der Schweiz mehr als doppelt so teuer wie in den europ\u00e4ischen Vergleichsl\u00e4ndern. Deshalb soll f\u00fcr solche wirkstoffgleichen Arzneimittel ein maximaler Preis (Referenzpreis) festgelegt werden. Von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung wird dann nur noch dieser Referenzpreis verg\u00fctet. So soll die Abgabe von Generika und patentabgelaufenen Originalpr\u00e4paraten gef\u00f6rdert werden. In Anlehnung an Referenzpreissysteme im Ausland stehen zwei Varianten zur Diskussion: ein Modell mit Preisabschlag und ein Modell mit Meldesystem.
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\nDie Tarifpartner werden analog zum station\u00e4ren Bereich auch f\u00fcr den ambulanten Leistungsbereich verpflichtet, eine nationale Tariforganisation einzusetzen. So sollen Tarifblockaden im ambulanten Bereich \u2013 etwa beim Arzttarif Tarmed \u2013 verhindert werden. Die parit\u00e4tisch zu besetzende Tariforganisation ist daf\u00fcr verantwortlich, die ambulanten Tarifstrukturen zu erarbeiten, weiterzuentwickeln, anzupassen und zu pflegen. Um die Tarifstruktur aktuell zu halten, werden die Tarifpartner wie auch die vorgeschlagene Tariforganisation gesetzlich verpflichtet, dem Bundesrat auch im ambulanten Bereich Daten zu liefern, die ben\u00f6tigt werden, um Tarife und Preise festzulegen, anzupassen und zu genehmigen.
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\nZudem sollen Pauschalen im ambulanten Bereich gef\u00f6rdert und damit die Effizienz gesteigert werden. Dazu wird die subsidi\u00e4re Kompetenz des Bundesrates im Tarifbereich auf Tarifstrukturen f\u00fcr Patientenpauschaltarife erweitert. Auf ambulante Behandlungen bezogene Patientenpauschaltarife sollen k\u00fcnftig auf einer gesamtschweizerisch vereinbarten einheitlichen Tarifstruktur beruhen \u2013 so wie dies bereits bei den Einzelleistungstarifen der Fall ist. Zust\u00e4ndig f\u00fcr die Genehmigung einer solchen nationalen Pauschaltarifstruktur ist der Bundesrat. F\u00fcr die Patientenpauschaltarifstrukturen und die Einzelleistungstarifstrukturen w\u00e4re k\u00fcnftig die neu geschaffene nationale Tariforganisation zust\u00e4ndig.
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\nDamit die Kosten nur um so viel steigen, wie es medizinisch begr\u00fcndbar ist, werden Leistungserbringer und Versicherer verpflichtet, in gesamtschweizerisch geltenden Vertr\u00e4gen Massnahmen vorzusehen, um ein ungerechtfertiges Mengen- und Kostenwachstum zu korrigieren. Damit diese Vertr\u00e4ge G\u00fcltigkeit erlangen, m\u00fcssen sie vom Bundesrat genehmigt werden. Das Massnahmenpaket sieht zudem vor, dass auch das Kostenbewusstsein der Versicherten und die Rechnungskontrolle gest\u00e4rkt werden (siehe Kasten<\/em>).
<\/p>\nWeitere Massnahmen folgen<\/h2>\n
\nZiel der vorliegenden Neuregelung ist es, das Kostenwachstum zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung einzud\u00e4mmen und den Anstieg der von den Versicherten bezahlten Pr\u00e4mien zu begrenzen. Der kostend\u00e4mpfende Effekt h\u00e4ngt aber von der konsequenten Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen durch die betroffenen Akteure ab.
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\nDie Vernehmlassung f\u00fcr das erste Massnahmenpaket dauert bis zum 14. Dezember 2018. Das zweite Paket ist f\u00fcr das Jahr 2019 vorgesehen und soll weitere Massnahmen zu den Arzneimitteln, zu einer angemessenen Versorgung und mehr Transparenz enthalten. Bestehende Datengrundlagen sollen auf nationaler Ebene besser vernetzt, vervollst\u00e4ndigt und zug\u00e4nglich gemacht werden. Damit kann das Gesundheitswesen optimiert und effizienter gestaltet werden.<\/p>\n