{"id":106875,"date":"2018-05-24T10:55:59","date_gmt":"2018-05-24T10:55:59","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2018\/05\/hug-06-2018fra\/"},"modified":"2023-08-23T23:02:29","modified_gmt":"2023-08-23T21:02:29","slug":"fokus-hug-06-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2018\/05\/fokus-hug-06-2018\/","title":{"rendered":"Regionale Autonomie entsch\u00e4rft Konfliktpotenzial"},"content":{"rendered":"

Kurz nach der Jahrtausendwende hat der bekannte amerikanische Politikwissenschaftler Ted Gurr in einem Artikel in \u00abForeign Affairs\u00bb geschrieben, ethnische Konflikte n\u00e4hmen tendenziell ab.[1]<\/a> Ein Teil seiner Argumentation beruhte auf der Feststellung, dass Regierungen Minderheiten vermehrt regionale Autonomie zugestehen. J\u00fcngste Abspaltungstendenzen \u2013 beispielsweise in Schottland, Katalonien und im kurdischen Teil des Irak \u2013 haben diese Problematik in ein anderes Licht ger\u00fcckt. In Schottland wurde im Jahr 2014 in Absprache mit der britischen Regierung unter David Cameron ein Unabh\u00e4ngigkeitsreferendum abgehalten, welches knapp zugunsten eines Verbleibs im Vereinigten K\u00f6nigreich ausging.
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\nDemgegen\u00fcber wurden im vergangenen Herbst sowohl in Katalonien als auch im kurdischen Teil des Irak Unabh\u00e4ngigkeitsreferenden abgehalten, die weder mit den Zentralregierungen abgesprochen noch mit den entsprechenden Verfassungen im Einklang waren. Das Resultat dieser beiden Abstimmungen \u00fcberraschte kaum: W\u00e4hrend eine Mehrheit der Abstimmenden die Unabh\u00e4ngigkeit unterst\u00fctzte, stellten sich die Zentralregierungen in Madrid und Bagdad (sowie in Ankara) gegen diese Bestrebungen.
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\nDiese j\u00fcngsten Ereignisse stehen im Einklang mit den Erkenntnissen aus der Forschung: Regionale Autonomie und Dezentralisierung werden insbesondere in multiethnischen Gesellschaften oft als Instrumente der territorialen Machtteilung begriffen. So k\u00f6nnen ethnische Gruppen, die in geografisch klar umrissenen Siedlungsr\u00e4umen leben, f\u00fcr gewisse Politikbereiche Hoheitsrechte erhalten. Der Weg zu solchen institutionellen L\u00f6sungen kann jedoch mit grossen H\u00fcrden versperrt sein und in einen Gewaltausbruch m\u00fcnden. <\/p>\n

Machtteilung in der Zentralregierung<\/strong><\/h2>\n


\nVerfassungsm\u00e4ssige Vorkehrungen f\u00fcr regionale Autonomie alleine gen\u00fcgen aber nicht, um das Konfliktpotenzial abzubauen.[2]<\/a> Die Wahrscheinlichkeit ethnischer B\u00fcrgerkriege wird nur reduziert, wenn die Autonomiebestrebungen auch tats\u00e4chlich umgesetzt werden (oder auf informelle Art und Weise garantiert werden). In einer quantitativen Analyse konnten wir zeigen, dass regionale Autonomie die Konflikttr\u00e4chtigkeit in ethnisch gespaltenen Gesellschaften reduzieren kann, solange ethnische Gruppen nicht schon in einem fr\u00fcheren B\u00fcrgerkrieg um ihre Rechte gek\u00e4mpft haben.[3]<\/a> Falls ein solcher Krieg schon stattgefunden hat, kann regionale Autonomie nur in Kombination mit einer Machtteilung in der Zentralregierung \u2013 wie etwa in der Schweiz \u2013 das Konfliktrisiko verringern.
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\nDie Resultate unterstreichen einen Befund aus der F\u00f6deralismusliteratur: Da f\u00f6derale Systeme inh\u00e4rent instabil sind, muss ihre \u00abRobustheit\u00bb abgesichert werden.[4]<\/a> In multiethnischen Gesellschaften kann somit eine Machtteilung innerhalb der Zentralregierung der \u00abRobustheit\u00bb solcher Institutionen zutr\u00e4glich sein.
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\nDiese Erkenntnisse werfen die Frage auf, unter welchen Umst\u00e4nden eine Regierung Kompromisse eingeht und wie Autonomiebewegungen auf solche Antworten reagieren. In einer weiteren Arbeit haben wir aufgezeigt, dass die Interaktionen zwischen Autonomiebestrebungen und Reaktionen des Zentralstaates die Entwicklung des Konfliktes beeinflussen: Konzessionen gegen\u00fcber Autonomiebewegungen reduzieren die Konflikttr\u00e4chtigkeit signifikant.[5]<\/a> Als Antwort auf explizite Sezessionsbestrebungen hilft regionale Autonomie allein jedoch oft wenig. <\/p>\n

Beruhigung in Schottland \u2013 Konfrontation in Katalonien<\/strong><\/h2>\n


\nDie empirischen Resultate lassen darauf schliessen, dass regionale Autonomie geeignet ist, Konfliktpotenziale zu verringern. Allerdings braucht es dazu immer zwei Akteure: Auf der einen Seite befinden sich die Zentralregierungen und ihre Handlungen bez\u00fcglich der Autonomie- oder Sezessionsbestrebungen gewisser ethnischer Gruppen, auf der anderen Seite stehen die Autonomie- und Sezessionsbewegungen und ihre mehr oder weniger ausgepr\u00e4gte Radikalisierung.
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\nBetrachten wir nun die drei eingangs erw\u00e4hnten F\u00e4lle vor diesem Hintergrund: Im Vereinigten K\u00f6nigreich machte Premierminister Cameron im Vorfeld der Abstimmung sowohl Konzessionen in Bezug auf den institutionellen Ablauf eines Referendums in Schottland als auch in Bezug auf die Ausgestaltung bestimmter Politikbereiche. Dies beeinflusste die Stimmbev\u00f6lkerung und f\u00fchrte zu einem (f\u00fcr Cameron) positiven Ausgang des Referendums.
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\nIn Spanien und im Irak f\u00fchrten hingegen die Verweigerung von Konzessionen und die eigensinnige Haltung der Eliten in den Regionalregierungen zu einer Eskalation der Spannungen. In Spanien unterband das oberste Gericht auf Bestreben der Zentralregierung eine Ausweitung des Autonomiestatus Kataloniens, und die Antwort der Regierung in Barcelona setzte sich \u00fcber die spanische Verfassung hinweg. Dadurch verst\u00e4rkten sich die Spannungen nach der Annahme des Unabh\u00e4ngigkeitsreferendums.
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\nAuch Kurdenf\u00fchrer Masud Barzani setzte eigenm\u00e4chtig ein Referendum an, ohne auf das Einvernehmen der Zentralregierung in Bagdad zu warten. Diese verh\u00e4ngte darauf Sanktionen, welche den Luftraum betrafen.<\/p>\n

  1. Gurr (2000). [<\/span>]<\/a><\/li>
  2. Bormann et al. (2018). [<\/span>]<\/a><\/li>
  3. Cederman et al (2015a). [<\/span>]<\/a><\/li>
  4. Bednar (2008). [<\/span>]<\/a><\/li>
  5. Cederman et al. (2015b). [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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    • Bednar, Jenna (2008). The Robust Federation, New York: Cambridge University Press.<\/li> \n \t
    • Bormann, Nils-Christian, Lars-Erik Cederman, Scott Gates, Benjamin A.T. Graham, Simon Hug, Kaare Strom und Julian Wucherpfennig (2018). Power-sharing: Institutions, Behavior, and Peace, in: American Journal of Political Science (im Erscheinen).<\/li> \n \t
    • Cederman, Lars-Erik, Simon Hug, Andreas Sch\u00e4del und Julian Wucherpfennig (2015a). Territorial Autonomy in the Shadow of Future Conflict: Too Little, Too Late?, in: American Political Science Review 109.2, 354\u2013370.<\/li> \n \t
    • Cederman, Lars-Erik, Simon Hug, und Julian Wucherpfennig (2015b). Autonomy, Secession and Conflict: a Strategic Model. Das Paper wurde am Annual Meeting of the American Political Science Association in San Francisco (1. bis 4. September 2015) pr\u00e4sentiert.<\/li> \n \t
    • Gurr, Ted Robert (2000). Ethnic Warfare on the Wane, in: Foreign Affairs 79.3, 52\u201365.<\/li> \n<\/ul>","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":106878,"main_focus":[156240,156977],"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":106882,"artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"77783","post_abstract":"","magazine_issue":"20180601","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":[4127,0],"korrektor":4139,"planned_publication_date":"20180525","original_files":null,"external_release_for_author":"20180425","external_release_for_author_time":"23:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/5ac33741e1d22"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/106875"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4676"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=106875"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/106875\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126209,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/106875\/revisions\/126209"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4127"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4677"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4670"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4676"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/156977"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/156240"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22529"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=106875"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=106875"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=106875"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=106875"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=106875"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=106875"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}