{"id":109849,"date":"2017-05-23T15:02:25","date_gmt":"2017-05-23T15:02:25","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2017\/05\/bown-06-2017\/"},"modified":"2023-08-23T23:06:12","modified_gmt":"2023-08-23T21:06:12","slug":"bown-06-2017","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2017\/05\/bown-06-2017\/","title":{"rendered":"Handel, Handelsvertr\u00e4ge und tempor\u00e4rer Importschutz"},"content":{"rendered":"

In den letzten 25 Jahren ist die Welt in wirtschaftlicher Hinsicht st\u00e4rker zusammengewachsen: Die Handels- und Investitionsstr\u00f6me haben massiv zugenommen, und die Produktion erfolgt zusehends grenz\u00fcberschreitend. Wesentliche Triebfedern f\u00fcr diesen Prozess sind die Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) und sogenannte pr\u00e4ferenzielle Handelsabkommen (PHA).[1]<\/a>
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\nJ\u00fcngst ist die Globalisierungskritik allerdings im Aufwind \u2013 nicht zuletzt dank Populisten, welche auf diese Karte setzen, um ihre nationalistischen und protektionistischen Programme zu legitimieren. So schliesst die \u00abAmerica First\u00bb-Rhetorik der neuen US-Regierung auch die Handelspolitik mit ein. Ebenso ist in vielen L\u00e4ndern eine zunehmend kritischere Einstellung gegen\u00fcber internationalen Abkommen zu verzeichnen, was sich an den gross angelegten Protestkundgebungen in verschiedenen europ\u00e4ischen St\u00e4dten gegen kontinental \u00fcbergreifende Abkommen wie das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) zeigt. Dank einer weiterhin funktionierenden WTO ist bislang jedoch noch kein unverbl\u00fcmter Protektionismus wie in den Dreissigerjahren des 20. Jahrhunderts festzustellen. <\/p>\n

Zahl der pr\u00e4ferenziellen Handelsabkommen angestiegen<\/strong><\/h2>\n


\nDie Zunahme neuer Handelsabkommen seit den Neunzigerjahren ist beeindruckend (siehe Abbildung 1<\/em>). Die erste Welle h\u00e4ngt mit den mittel- und osteurop\u00e4ischen Staaten zusammen, die nach dem Ende des Kalten Krieges \u00fcber PHA engere Handelsbeziehungen mit den westlichen L\u00e4ndern anstrebten. Aufgrund von langsamen Fortschritten bei den multilateralen WTO-Verhandlungen in Genf erfolgte nach der Jahrtausendwende ein zweiter Schub. In letzter Zeit ging die Zahl der j\u00e4hrlich neu ratifizierten Abkommen allerdings etwas zur\u00fcck \u2013 viele Abkommen stehen jedoch kurz vor der Unterzeichnung.
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\nDoch nicht nur die Zahl der Abkommen stieg, sondern auch die \u00abTiefe\u00bb \u2013 also der Grad der Markt\u00f6ffnung. Die Tiefe wird gemessen, indem der Fokus auf verschiedene Verpflichtungen innerhalb von Handelsabkommen gelegt wird. Diese Verpflichtungen reichen von Zollzugest\u00e4ndnissen \u00fcber Marktzugangsbestimmungen f\u00fcr Dienstleistungen und die Liberalisierung des \u00f6ffentlichen Beschaffungswesens bis hin zu strengeren Regeln zu den geistigen Eigentumsrechten und der Erleichterung grenz\u00fcberschreitender Investitionen.[2]<\/a> <\/p>\n

Abb. 1: Pr\u00e4ferenzielle Handelsabkommen nach \u00abTiefe\u00bb (Grad der Markt\u00f6ffnung) seit 1945<\/strong><\/h3>\n


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\nDesta Database<\/a> \/ Die Volkswirtschaft<\/span>
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\nDie zunehmenden Marktzugangsverpflichtungen, welche die PHA mit sich brachten, federten die Staaten ab, indem sie sogenannte Flexibilit\u00e4tsinstrumente wie Antidumping- und Schutzmassnahmen sowie Ausgleichsz\u00f6lle gegen die Subventionspraxis ausl\u00e4ndischer Staaten beibehielten oder ausbauten, wie Studien zeigen.[3]<\/a> Zudem enthalten \u00abtiefere\u00bb Abkommen l\u00e4ngere \u00dcbergangsfristen f\u00fcr Z\u00f6lle. Eine m\u00f6gliche Erkl\u00e4rung f\u00fcr die Wichtigkeit der Schutzinstrumente bei steigender Marktliberalisierung ist, dass die mit Importg\u00fctern im Wettbewerb stehenden Branchen vermehrt rechtlichen Schutz vor Importen verlangen. Oder: Sie fordern l\u00e4ngere Anpassungsphasen, indem sie f\u00fcr einen langsameren Zollabbau lobbyieren, damit sie der neuen Konkurrenz gewachsen sind.
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\nSomit m\u00fcssen Regierungen ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den Interessen der Exporteure und der mit Importg\u00fctern im Wettbewerb stehenden Branchen gew\u00e4hrleisten. W\u00e4hrend Exportbranchen nach einem besseren Marktzugang streben (\u00abTiefe\u00bb), fordern gewisse binnenorientierte Branchen einen rechtlichen Schutz f\u00fcr den Fall, dass es zu unvorhergesehenen wirtschaftlichen Schocks kommt (\u00abFlexibilit\u00e4t\u00bb). <\/p>\n

Schwellenl\u00e4nder setzen auf tempor\u00e4re Handelshemmnisse<\/strong><\/h2>\n


\nVor diesem Hintergrund zeigen wir als N\u00e4chstes, wie die gr\u00f6ssten Volkswirtschaften innerhalb des Handelssystems sogenannte tempor\u00e4re Handelshemmnisse \u2013 als Instrumente des Importschutzes\u2013 eingesetzt haben. Diese im internationalen Handelsrecht verankerten Zollmassnahmen sind zeitlich begrenzt und zielen beispielsweise gegen Dumping- und Subventionspraktiken. Sie kommen aber auch bei Marktverzerrungen, welche aufgrund von signifikanten Importzunahmen entstehen, zum Einsatz. In diesem Fall spricht man von Schutzklauseln. <\/p>\n

Abb. 2: Bestehende und neue tempor\u00e4re Handelshemmnisse in den G-20 einkommensst\u00e4rksten L\u00e4ndern und G-20 Schwellenl\u00e4ndern (in % der Importe, 1995\u20132013)<\/strong><\/h3>\n


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