{"id":113118,"date":"2016-05-25T16:03:42","date_gmt":"2016-05-25T16:03:42","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2016\/05\/lehmann-06-2016-franz\/"},"modified":"2023-08-23T23:09:35","modified_gmt":"2023-08-23T21:09:35","slug":"lehmann-06-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2016\/05\/lehmann-06-2016\/","title":{"rendered":"Bundesrat setzt auf Effizienz und Nachhaltigkeit"},"content":{"rendered":"

Die Landwirtschaft ist ein wichtiger Teil der Schweizer Volkswirtschaft \u2013 nach wie vor. Einerseits produziert sie Nahrungsmittel und Dienstleistungen; andererseits tr\u00e4gt sie durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion auch zur sicheren Versorgung der Bev\u00f6lkerung, zur Erhaltung der nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen oder zur Pflege der Kulturlandschaft bei.
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\nDies ist auch so in der Bundesverfassung verankert. Basierend auf dem Artikel 104, ist im Laufe der Zeit ein komplexes System von Zielen und Aktionspl\u00e4nen zu Umwelt und Wettbewerb entstanden.[1]<\/a> Daraus wurde eine Vielzahl von Massnahmen abgeleitet. Monet\u00e4r am wichtigsten sind sicherlich das Direktzahlungssystem und der Grenzschutz f\u00fcr Nahrungsmittel.
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\nEine Bilanz der bisherigen Reformen der Agrarpolitik zeigt: Die in der Bundesverfassung festgeschriebenen Ziele sind nach wie vor nicht vollst\u00e4ndig erreicht. Zwar gab es in den letzten 20 Jahren durchaus Erfolge vorzuweisen. Namentlich der \u00f6kologische Fussabdruck der Schweizer Landwirtschaft hat sich verkleinert. So werden heute die Pflanzenn\u00e4hrstoffe Stickstoff und Phosphor effizienter eingesetzt, und die Fl\u00e4che mit hochwertiger Biodiversit\u00e4t ist gewachsen. Auf finanzieller Ebene wiederum konnte die Summe des gesamten Transferaufwands von den Steuerzahlern und den Konsumenten zu den Landwirten reduziert werden.
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\nDennoch bestehen immer noch grosse Herausforderungen. So haben sich die Fortschritte bei der Schonung der nat\u00fcrlichen Ressourcen und der Reduktion der Emissionen in den letzten Jahren stark verlangsamt. Gleichzeitig sind die Gesellschaft und die Konsumenten anspruchsvoller geworden: Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln beunruhigt beispielsweise immer weitere Kreise der Bev\u00f6lkerung. <\/p>\n

Regulierungsdickicht w\u00e4chst<\/strong><\/h2>\n


\nDas heutige System der Agrarpolitik mit seiner Vielzahl an Massnahmen und Programmen ist komplex. Vor allem die Regulierung im Bereich des Direktzahlungssystems stellt f\u00fcr die Landwirte eine zunehmende administrative Last dar. Diese hat mit der Agrarpolitik 2014\u20132017 aus Sicht der Betriebe noch einmal stark zugenommen. Auch der Aufwand in der Verwaltung ist gestiegen. Dies sp\u00fcren wiederum die Kantone, welche die Agrarpolitik im Auftrag des Bundes vollziehen. Der hohe Grad der Regulierung wirkt sich auch auf die Lebensmittelindustrie aus, wie das Beispiel Swissness zeigt.
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\nEine weitere Herausforderung in der Agrarpolitik sind die grossen Preisunterschiede zwischen der Schweiz und dem umliegenden Ausland. Eine Folge davon ist der zunehmende Einkaufstourismus \u2013 mittlerweile kaufen sogar Konsumenten aus der Zentralschweiz in Deutschland ein. Die Preisdifferenzen stellen auch f\u00fcr die exportierende Lebensmittelindustrie eine Herausforderung dar, insbesondere deshalb, weil sich die Schweiz bei der WTO verpflichtet hat, alle Ausfuhrbeitr\u00e4ge abzuschaffen. Noch ist unklar, wie sich die Branchen arrangieren werden, damit auch in Zukunft Exporte ohne den Preisausgleich durch den Bund m\u00f6glich sind.
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\nAngesichts dieser Herausforderungen muss die Agrarpolitik weiterentwickelt werden. Dabei gilt es, die bestehenden agrarpolitischen Instrumente auf ihre Effektivit\u00e4t und Effizienz hin zu pr\u00fcfen und \u2013 falls diese Pr\u00fcfung zu einem negativen Resultat kommt \u2013 abzuschaffen. Gleichzeitig ist es notwendig, gezielt neue Instrumente einzuf\u00fchren. <\/p>\n

Nachhaltige Produktion und Ressourcennutzung<\/strong><\/h2>\n


\nDer Bundesrat richtet die k\u00fcnftige Agrarpolitik nach drei Schwerpunkten aus. Der erste Fokus betrifft die Nachhaltigkeit. So sollen die Landwirte, prim\u00e4r durch eine Verbesserung der Ressourceneffizienz, kontinuierlich die Belastung der Umwelt reduzieren. Damit steigern sie auch die Konkurrenzf\u00e4higkeit und die Attraktivit\u00e4t der inl\u00e4ndischen Produkte.
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\nDie Grundlagen dazu werden zurzeit unter anderem im Aktionsplan zur Risikoreduktion im Einsatz von Pflanzenschutzmitteln erarbeitet. Dieser enth\u00e4lt Anreizmechanismen wie Direktzahlungen f\u00fcr Produktionssysteme, bei denen wenig Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden. Gleichzeitig sollen Lenkungsabgaben die Attraktivit\u00e4t von Pestiziden schm\u00e4lern. Und schliesslich muss die Auswahl an Pflanzenschutzmitteln durch den Gesetzgeber gepr\u00fcft und wo notwendig eingeschr\u00e4nkt werden.
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\nDie Diskussionen in der Erarbeitung dieses Aktionsplanes zeigen: Zur Erreichung eines volkswirtschaftlich effizienten Sets an Massnahmen m\u00fcssen vermehrt Diskussionen zu Standards gef\u00fchrt werden. Insbesondere stellt sich die Frage: Was erachtet die Gesellschaft als Minimalstandard?
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\nEin System, das auf Anreizen basiert, ist dabei nicht zur Einhaltung dieser Standards geeignet. Vielmehr ist vermehrt auf Gebote oder \u00abAbreize\u00bb zu setzen. Erst wenn die Landwirtschaft mehr leistet, als die Minimalstandards vorgeben, soll mit Anreizsystemen operiert werden. <\/p>\n

Unternehmerische Entfaltung der Betriebe<\/strong><\/h2>\n


\nDen zweiten Schwerpunkt richtet der Bundesrat auf die Bauern als Unternehmer. Die (vielf\u00e4ltigen) Betriebe richten ihr Angebot auf den Markt sowie auf die Bereitstellung der von der Gesellschaft gew\u00fcnschten Agrar\u00f6kosystemleistungen aus. Dazu brauchen sie die n\u00f6tigen Freir\u00e4ume.
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\nHier steht der Staat vor allem in administrativer Hinsicht in der Pflicht: Einfachere Handlungsanweisungen oder Kontrollen sind kurzfristig durchaus machbar. In den letzten zwei Jahren konnten mit einer systematischen \u00dcberpr\u00fcfung des Landwirtschaftsrechtes bereits einige Vereinfachungen vorgenommen werden. K\u00fcnftig ist es jedoch notwendig, dass eine Deregulierung ins Auge gefasst wird, die jedoch nicht von den g\u00fcltigen Zielen abweicht.
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\nEng damit verbunden ist ein Fokuswechsel von genauen Handlungsanweisungen zu einer wirkungsbezogenen Zielvorgabe. Dadurch erhalten die Unternehmer mehr Handlungsspielraum. Gleichzeitig steigt ihre Eigenverantwortung.
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\nHierzu m\u00fcssen grundlegendere Diskussionen gef\u00fchrt werden. Diese drehen sich letztendlich auch um die Frage, wie zuk\u00fcnftig das Verh\u00e4ltnis zwischen der \u00f6ffentlichen Hand als \u00abPrincipal\u00bb und den privaten Akteuren als \u00abAgent\u00bb geregelt sein soll. Daneben soll die Landwirtschaft auch st\u00e4rker f\u00fcr Quereinsteiger \u00abge\u00f6ffnet\u00bb werden. Studien zeigen, dass diese oft einen frischen Wind in die Betriebe bringen, alte Muster aufbrechen helfen und damit zu flexibleren Strukturen beitragen. <\/p>\n

Erfolgreicher Absatz auf den M\u00e4rkten<\/strong><\/h2>\n


\nDer dritte Fokus des Bundesrats betrifft die Absatzm\u00e4rkte. Die unternehmerischen Freir\u00e4ume haben einen grossen Einfluss darauf, wie gut sich die Betriebe auf den Markt ausrichten k\u00f6nnen. Eine Weiterentwicklung der Agrarpolitik soll deshalb Rahmenbedingungen daf\u00fcr schaffen, dass die Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft als Teil einer offenen Volkswirtschaft ihre Wertsch\u00f6pfung in wachsenden M\u00e4rkten im Inland und im Export erh\u00f6ht.
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\nDabei gilt es zu ber\u00fccksichtigen, dass die Schweizer M\u00e4rkte f\u00fcr Nahrungsmittel trotz grunds\u00e4tzlich hohem Grenzschutz bereits heute international vernetzt sind. Dies ist am besten sichtbar beim K\u00e4se; aber auch der gesamte Milchmarkt ist stark den Entwicklungen auf dem internationalen Markt ausgesetzt. Weiter f\u00fchrt der Einkaufstourismus dazu, dass sich die M\u00e4rkte ann\u00e4hern. Und nicht zuletzt verlangen unsere Handelspartner bei Abkommen \u2013 im Gegenzug f\u00fcr Zugest\u00e4ndnisse in der Industrie und bei Dienstleistungen \u2013 vermehrt einen weiter gehenden Marktzugang im Agrarbereich.
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\nDie Agrarpolitik muss dazu beitragen, dass die Schweizer Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft in Zukunft Rahmenbedingungen vorfindet, die ihr den erfolgreichen Absatz ihrer Produkte erlauben. Dazu geh\u00f6rt, dass die Produktion und der wirtschaftliche Absatz von qualitativ hochwertigen, differenzierten Produkten gef\u00f6rdert werden. Dies kann \u00fcber eine zeitlich befristete Anschubfinanzierung von erfolgversprechenden Projekten geschehen \u2013 oder aber vor allem \u00fcber den Zugang zu potenziellen Absatzm\u00e4rkten weltweit. <\/p>\n

Grundsatzfragen zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik<\/strong><\/h2>\n


\nBei einem Landwirtschaftsbudget von insgesamt \u00fcber 3 Milliarden Franken j\u00e4hrlich stellt sich die Frage nach der bestm\u00f6glichen Allokation der Mittel. Zuk\u00fcnftig wird es deshalb noch st\u00e4rker als heute darum gehen, die Mittel auf die Erreichung von generell akzeptierten Zielen bzw. Erwartungen zu fokussieren. Dazu ist es nach meinem Ermessen notwendig, eine Diskussion zu folgenden vier Fragen zu f\u00fchren: <\/p>\n

    <\/p>\n
  1. Wie k\u00f6nnen die Bundesmittel\u00a0\u2013 unter Ber\u00fccksichtigung der jeweiligen Opportunit\u00e4tskosten\u00a0\u2013 effizient eingesetzt werden, um das gew\u00fcnschte Angebot an Umweltleistungen<\/em> zu erhalten?<\/li>\n

    <\/p>\n

  2. Wie k\u00f6nnen die Bundesmittel effizient eingesetzt werden, damit diejenigen Landwirte honoriert werden, die am Markt<\/em> erfolgreich sein wollen und sind?<\/li>\n

    <\/p>\n

  3. Wie k\u00f6nnen die Bundesmittel effizient eingesetzt werden, damit diejenigen Landwirte honoriert werden, die die wirtschaftliche Effizienz<\/em> ihrer Betriebe verbessern?<\/li>\n

    <\/p>\n

  4. Wie k\u00f6nnen die Bundesmittel effizient eingesetzt werden, damit die Nachteile von Effizienzunterschieden im Vergleich zum Ausland<\/em> ausgeglichen werden, wenn es f\u00fcr diese eine \u00f6ffentliche Erwartung\/Nachfrage gibt?<\/li>\n

    \n<\/ol>\n


    \nIn der Vernehmlassung zum Zahlungsrahmen 2018 bis 2021 hat der Bundesrat angek\u00fcndigt, keine Gesetzes\u00e4nderungen vornehmen zu wollen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Agrarpolitik stillstehen wird. Die Zeit wird genutzt werden, um zum einen die Regelungen auf Stufe Verordnung weiterzuentwickeln. Zum anderen werden in dieser Zeit auch die Grundlagen erarbeitet f\u00fcr die weitere Entwicklung des Landwirtschaftsgesetzes ab dem Jahr 2022. Denn trotz der bisher erreichten Verbesserungen bei der Agrarpolitik besteht noch Potenzial f\u00fcr weitere Optimierungen. Der Bundesrat wird seine Pl\u00e4ne im Rahmen der Gesamtschau 2016 pr\u00e4zisieren.<\/p>\n

    1. Zum Beispiel die Umweltziele Landwirtschaft (UZL); Aktionsplan Pflanzenschutzmittel; Ziel \u00abVerbesserung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Schweizer Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft\u00bb. [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Auch ist die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft zurzeit noch nicht gen\u00fcgend \u2013 was sich in hohen Preisdifferenzialen f\u00fcr Nahrungsmittel zum Ausland \u00e4ussert. Um solchen Herausforderungen wirksam begegnen zu k\u00f6nnen, muss die Agrarpolitik weiterentwickelt werden. Im Fokus muss dabei die Frage stehen: Wie erreichen die Betriebe die Effizienzziele bez\u00fcglich Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit? Ebenfalls wird es notwendig sein, \u00dcberlegungen zur Einbettung der Schweizer Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft in den internationalen M\u00e4rkten zu machen.","magazine_issue":"06-2016","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":[4127,0],"korrektor":4139,"planned_publication_date":"20160526","original_files":[{"file":113133}],"external_release_for_author":"20160422","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/570657c47454a"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/113118"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3738"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=113118"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/113118\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126620,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/113118\/revisions\/126620"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4127"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3738"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/157155"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/156488"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/29496"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=113118"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=113118"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=113118"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=113118"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=113118"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=113118"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}