{"id":114137,"date":"2016-02-24T15:50:46","date_gmt":"2016-02-24T15:50:46","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2016\/02\/thut-03-2016-franz\/"},"modified":"2023-08-23T23:10:56","modified_gmt":"2023-08-23T21:10:56","slug":"thut-03-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2016\/02\/thut-03-2016\/","title":{"rendered":"Koordiniertes Vorgehen bei Interessengegens\u00e4tzen"},"content":{"rendered":"

Entwicklungsziele werden einfacher erreicht, wenn verschiedene Politikbereiche unter Ber\u00fccksichtigung gewisser Grunds\u00e4tze aufeinander abgestimmt sind.[1]<\/a> Damit ist die Politik gefordert: Sie muss daf\u00fcr sorgen, dass unterschiedliche sektorielle Politiken die Ziele und Massnahmen der Entwicklungszusammenarbeit nicht unterlaufen. Dieses gemeinsame Vorgehen der Akteure ist als \u00abPolitikkoh\u00e4renz f\u00fcr Entwicklung\u00bb (Policy Coherence for Development) bekannt.
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\nIn der Schweiz geht die Debatte zu den Auswirkungen der Politik auf Entwicklungsl\u00e4nder bis in die Siebzigerjahre zur\u00fcck. Ein Markstein in dieser Diskussion ist das bundesr\u00e4tliche Leitbild Nord-S\u00fcd von 1994. Diese Gesamtschau der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Beziehungen der Schweiz zu den Entwicklungsl\u00e4ndern war gepr\u00e4gt durch das Ende der bipolaren Weltordnung und die UNO-Konferenz f\u00fcr Umwelt und Entwicklung von 1992. Darin postulierte der Bundesrat eine \u00abkoh\u00e4rente S\u00fcdpolitik\u00bb, in welcher er m\u00f6gliche Widerspr\u00fcche zwischen verschiedenen Zielen nationaler Politik zur Diskussion und L\u00f6sung bringen wollte.[2]<\/a> Nach der Jahrtausendwende intensivierte sich die Diskussion auch in anderen L\u00e4ndern und in der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
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\nAls Schlagwort ist \u00abPolitikkoh\u00e4renz f\u00fcr Entwicklung\u00bb in politischen Diskussionen jeweils schnell zur Hand: Ein prominentes Beispiel ist die Debatte um den Rohstoffabbau in Entwicklungsl\u00e4ndern.[3]<\/a> Fundierte Konzeptdiskussionen sind hingegen \u2013 auch im Ausland \u2013 bisher vor allem ein Thema f\u00fcr Insider geblieben. Ist Politikkoh\u00e4renz f\u00fcr Entwicklung deshalb ein Papiertiger? Im Gegenteil. Denn das Konzept macht sich ein Kernelement von Politik zum Thema: den Umgang mit Interessengegens\u00e4tzen.
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\nDementsprechend wird das Konzept hinsichtlich seiner Ans\u00e4tze, seiner Legitimation und des bisher Erreichten sowie seiner Bedeutung f\u00fcr die Gestaltung k\u00fcnftiger Politik kontrovers diskutiert. Wie das Regierungssystem mit Interessengegens\u00e4tzen umgeht, wird allerdings meist im Rahmen von Entscheiden zu konkreten Sachthemen gekl\u00e4rt. Beispiele hierf\u00fcr sind Waffenexporte in Konfliktgebiete, Gewinnverlagerungen beim Rohstoffabbau oder Patentschutz und Preisbildung bei Medikamenten f\u00fcr Entwicklungsl\u00e4nder.[4]<\/a>
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\nDiese Themen \u2013 teilweise seit \u00fcber 30 Jahren Teil der Politikkoh\u00e4renz-Agenda \u2013 haben mit zunehmender Intensivierung der internationalen Wirtschafts- und Finanzbeziehungen zus\u00e4tzlich an Aktualit\u00e4t gewonnen. Hinzu kamen globale Risiken, hervorgerufen durch Klima, Konflikte und Migration. Mit der Agenda 2030 f\u00fcr nachhaltige Entwicklung hat die UNO einen universellen, f\u00fcr alle g\u00fcltigen Orientierungsrahmen geschaffen, um globale Probleme gemeinsam anzugehen.[5]<\/a> Indem die internationale Gemeinschaft insbesondere die Wechselwirkungen zwischen sozialen, wirtschaftlichen und \u00f6kologischen Zielen anerkennt, hat auch die Koh\u00e4renzdiskussion weiter an Bedeutung gewonnen: Ein koordiniertes Handeln von Regierungen wird heute als mitentscheidend f\u00fcr einen effizienten Einsatz knapper (Finanz-)Ressourcen und f\u00fcr die Erreichung der gesetzten Ziele angesehen. <\/p>\n

Umgang mit Zielkonflikten ist Teil der Regierungsroutine <\/strong><\/h2>\n


\nZielkonflikte im Regierungshandeln sind keine Besonderheit des schweizerischen Regierungssystems. In den meisten Verfassungen lassen sich Spannungsfelder zwischen verschiedenen Verfassungszielen ausmachen.[6]<\/a> Der Umgang mit diesen Herausforderungen ist selbstverst\u00e4ndlicher Teil des Regierungs- und Verwaltungsalltags. So stellen seit Jahrzehnten etablierte verwaltungsinterne Abl\u00e4ufe sicher, dass der Bundesrat in seiner Beschlussfassung routinem\u00e4ssig und bewusst G\u00fcterabw\u00e4gungen vornehmen kann.[7]<\/a> Dabei k\u00f6nnen im Bundesrat m\u00f6gliche Zielkonflikte fr\u00fchzeitig identifiziert und gemindert, Synergiepotenziale zwischen Politikfeldern erkannt und ausgesch\u00f6pft sowie negative Auswirkungen schweizerischer Politiken thematisiert werden.
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\nDamit folgt der Bundesrat dem, was die OECD als \u00abGute Praxis\u00bb postuliert (siehe Abbildung<\/em>).[8]<\/a> Es ist Aufgabe der f\u00fcr die internationale Zusammenarbeit zust\u00e4ndigen Bundesstellen, dem Bundesrat die n\u00f6tigen Informationen zu liefern, damit er in Kenntnis der Politikdilemmata informierte Entscheidungen treffen kann. Allein die Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) kommentiert j\u00e4hrlich mindestens 70 Bundesratsgesch\u00e4fte. Am anderen Ende der Wirkungskette der Entwicklungspolitik \u2013 bei der konkreten Umsetzung von Zusammenarbeitsprogrammen in Partnerl\u00e4ndern \u2013 sind geografische oder thematische Gesamtstrategien darauf ausgerichtet, dass die konkreten Aktivit\u00e4ten verschiedener Bundesstellen aufeinander abgestimmt werden. <\/p>\n

Die wichtigsten OECD-Ziele der Politikkoh\u00e4renz<\/h3>\n


\n\"Abb_03_16_Thut_DE\"<\/a>
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\nQuelle: OECD 2015 \/ Die Volkswirtschaft<\/span> <\/p>\n

Zusammenarbeit in der Verwaltung verst\u00e4rken<\/strong><\/h2>\n


\nIn den letzten 15 Jahren fand Politikkoh\u00e4renz als Politikansatz in verschiedenen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern Eingang in Planung, Umsetzung und Rechenschaftsablage. Vereinzelt erreichte Politikkoh\u00e4renz gar Verfassungsrang \u2013 etwa in der EU. In der Schweiz kam die Diskussion trotz guter Voraussetzungen Ende der Neunzigerjahre hingegen zum Stillstand. Dank der Agenda 2030 findet der Ansatz nun in die Schweizer Politik zur\u00fcck.
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\nWelche Akzente der Bundesrat in seiner Koh\u00e4renzpolitik gegen\u00fcber Entwicklungs-, Transitions- und Schwellenl\u00e4ndern setzt, hat er in seiner Botschaft \u00fcber die Internationale Zusammenarbeit 2017\u20132020 umrissen. Besondere Aufmerksamkeit l\u00e4sst er k\u00fcnftig Themenbereichen zukommen, wo die Schweiz und der Wirtschaftsstandort Schweiz eine besonders bedeutsame Rolle spielen und eine besondere Verantwortung haben. Dazu z\u00e4hlen Finanzdienstleistungen, Landwirtschaft und Ern\u00e4hrung, Chemie und pharmazeutische Produkte sowie der Rohstoffhandel.
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\nSchwerpunkte bei ihren Bem\u00fchungen f\u00fcr mehr Politikkoh\u00e4renz werden die zust\u00e4ndigen Bundes\u00e4mter \u2013 gemeinsam mit weiteren Akteuren \u2013 deshalb insbesondere in den Politikfeldern Internationale Finanzfl\u00fcsse und Steuerfragen, Umwelt, Handel, Investitionen und Unternehmensverantwortung, Migration sowie Gesundheitsfragen setzen. Der Bund sucht dabei, wo es m\u00f6glich und zielf\u00fchrend ist, den Austausch und die Kooperation mit anderen Geberl\u00e4ndern, internationalen Organisationen sowie regierungsunabh\u00e4ngigen Akteuren aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft. <\/p>\n

Bundesrat als zentraler Akteur<\/strong><\/h2>\n


\nDie reale Bedeutung und der damit verbundene Handlungsbedarf f\u00fcr eine konsequente Umsetzung der Koh\u00e4renzperspektive haben zugenommen. Mit der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017\u20132020 signalisiert der Bundesrat, dass er bereit ist, diesem Ansatz bei der Umsetzung der Agenda 2030 hohe Priorit\u00e4t einzur\u00e4umen.
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\nDas Schweizer Regierungs- und Verwaltungssystem zeichnet sich durch institutionelle Eigenheiten aus, welche Politikkoh\u00e4renz tendenziell positiv beeinflussen. Namentlich die weitreichenden Beteiligungsm\u00f6glichkeiten der Fach\u00e4mter f\u00fcr Internationale Zusammenarbeit an der Vorbereitung von Regierungsentscheiden liefern daf\u00fcr eine wichtige Basis. Gleiches gilt f\u00fcr den traditionell gepflegten Einbezug nicht staatlicher Akteure in Politikformulierung und Umsetzung bei der internationalen Zusammenarbeit. Denn: Offene Diskussionsr\u00e4ume sind unabdingbar f\u00fcr informierte und tragf\u00e4hige Entscheide der Beh\u00f6rden.
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\nG\u00fcnstige institutionelle Voraussetzungen und eine langj\u00e4hrige Koh\u00e4renzdebatte haben jedoch nicht zwingend koh\u00e4rentere Politikl\u00f6sungen zur Folge. So ist eine informierte Diskussion mangels zuverl\u00e4ssiger Daten und Instrumente faktisch kaum m\u00f6glich.[9]<\/a> Der Bundesrat will diesen Fragen deshalb k\u00fcnftig mehr Raum geben und dazu regelm\u00e4ssig Bericht erstatten. Damit entspricht er einer Forderung der OECD. Diesbez\u00fcgliche Grundlagen gilt es aber erst noch zu schaffen.[10]<\/a>
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\nG\u00fcnstige institutionelle Voraussetzungen, solide methodische Ans\u00e4tze und eine gute Datenlage sind zwar eine wichtige Grundlage f\u00fcr mehr Politikkoh\u00e4renz. Dies lassen bisherige Erfahrungen vermuten. Entscheidend sind letztlich aber die Akteure \u2013 so namentlich die Zusammensetzung des Bundesrats. Dazu kommt, dass der Bundesrat nur einer unter mehreren gewichtigen Akteuren ist, neben Parlament und letztlich Souver\u00e4n. In diesem Sinne bleibt Politikkoh\u00e4renz f\u00fcr Entwicklung auch in Zukunft eine Herausforderung.<\/p>\n

  1. Der Autor dankt Prof. Gilles Carbonnier (Graduate Institute, Genf), Dr. Elisabeth B\u00fcrgi Bonanomi (Universit\u00e4t Bern) und Roland Widmer (Seco) f\u00fcr Kommentare und Anregungen. [<\/span>]<\/a><\/li>
  2. Deza (1994). Bericht des Bundesrates \u00fcber die Nord-S\u00fcd-Beziehungen der Schweiz in den 90er\u00a0Jahren (Leitbild Nord-S\u00fcd) vom 7.\u00a0M\u00e4rz 1994, Bern. [<\/span>]<\/a><\/li>
  3. Kontrovers diskutiert wurden beispielsweise Fragen zu Verankerung von Sorgfaltspflichten im Schweizer Rechtsrahmen f\u00fcr in der Schweiz ans\u00e4ssige multinationale Unternehmen der Rohstoffbranche zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerst\u00f6rung. Siehe dazu die gegens\u00e4tzlichen W\u00fcrdigungen der OECD im L\u00e4nderexamen 2013 zur Schweizer Entwicklungszusammenarbeit<\/a>, S. 29 einerseits und der regierungskritischen NGO Erkl\u00e4rung von Bern in der Analyse \u00abEndlich mehr Transparenz?!\u00bb<\/a> vom 28. M\u00e4rz 2013 andererseits. [<\/span>]<\/a><\/li>
  4. F\u00fcr eine Gesamtschau aktueller Themen siehe beispielsweise Policy Coherence for Development (PCD) 2015 EU Report<\/a>. Mit der Perspektive auf die Politikformulierung wird allerdings die Frage ausgeblendet, ob die beschlossenen Politiken in Partnerl\u00e4ndern auch tats\u00e4chlich die intendierten Wirkungen zeigen. [<\/span>]<\/a><\/li>
  5. F\u00fcr die Nachhaltigen Entwicklungsziele siehe UNO-Resolution A\/RES\/70\/1 vom 25. Sept. 2015; siehe auch Outcome Document der Addis Ababa Action Agenda vom 17. Juli 2015. [<\/span>]<\/a><\/li>
  6. Artikel 54 Absatz 2 der Schweizer Bundesverfassung zu den Ausw\u00e4rtigen Angelegenheiten bringt dies exemplarisch zum Ausdruck. W\u00e4hrend der Bund verpflichtet ist, sich einerseits f\u00fcr die Wahrung der Unabh\u00e4ngigkeit der Schweiz und ihre Wohlfahrt einzusetzen, soll er andererseits Beitr\u00e4ge zur L\u00f6sung globaler Probleme leisten, was in k\u00fcrzeren Zeitr\u00e4umen mit deutlichen Einschr\u00e4nkungen der innerstaatlichen Handlungsfreiheit in gewissen Politikbereichen verbunden sein kann. Je langfristiger die Betrachtungsweise, desto mehr n\u00e4hern sich indessen global bedingte Handlungserfordernisse und unmittelbare Wohlfahrtinteressen der Schweiz an. [<\/span>]<\/a><\/li>
  7. Die Bundesverwaltung kennt ein zweistufiges Konsultationsverfahren zur Vorbereitung von Bundesratsentscheiden: \u00c4mterkonsultationsverfahren (technische Ebene) und Mitberichtsverfahren (politische Konsultation zwischen Mitgliedern des Bundesrats). F\u00fcr eine detaillierte Darstellung der Mechanismen zur F\u00f6rderung von Politikkoh\u00e4renz f\u00fcr Entwicklung in der Schweiz siehe: European Centre for Development Policy Management (2013). Putting Policy Coherence for Development into Perspective. Switzerland\u2019s Promotion of PCD in Commodities, Migration and Tax Policy. [<\/span>]<\/a><\/li>
  8. OECD (2015). Better Policies for Development 2015, S. 41. [<\/span>]<\/a><\/li>
  9. Monitoringsysteme regierungsunabh\u00e4ngiger Organisationen wie etwa der Commitment to Development Index des Center for Global Development oder der Sustainable Governance Indicator der Bertelsmann-Stiftung kommen zu unterschiedlichen Resultaten. Teilweise weisen sie zudem betr\u00e4chtliche methodische Schw\u00e4chen auf. [<\/span>]<\/a><\/li>
  10. In der Peer Review 2013 hat der OECD-Entwicklungsausschuss die Schweiz eingeladen, ihre Politiken mit Auswirkungen auf Entwicklungsl\u00e4nder systematisch zu monitorieren und analysieren. Vgl. in diesem Zusammenhang European Centre for Development Policy Management (2015). Monitoring and Reporting on Policy Coherence for Sustainable Development (PCD): the Example of Switzerland. Case Studies on Food Security, Illicit Financial Flows and Migration & Development. [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Entwicklungsziele werden einfacher erreicht, wenn verschiedene Politikbereiche unter Ber\u00fccksichtigung gewisser Grunds\u00e4tze aufeinander abgestimmt sind. Damit ist die Politik gefordert: Sie muss daf\u00fcr sorgen, dass unterschiedliche sektorielle Politiken die Ziele und Massnahmen der Entwicklungszusammenarbeit nicht unterlaufen. Dieses gemeinsame Vorgehen der Akteure ist als \u00abPolitikkoh\u00e4renz f\u00fcr Entwicklung\u00bb (Policy Coherence for Development) bekannt. 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