{"id":114760,"date":"2015-11-24T17:27:04","date_gmt":"2015-11-24T17:27:04","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2015\/11\/gerber-12-2015-franz\/"},"modified":"2023-08-23T23:11:35","modified_gmt":"2023-08-23T21:11:35","slug":"gerber-12-2015","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2015\/11\/gerber-12-2015\/","title":{"rendered":"Staat profitiert von gemeinn\u00fctzigem Wohnungsbau"},"content":{"rendered":"

Die Schweiz geh\u00f6rt laut dem Bundesamt f\u00fcr Wohnungswesen zu den L\u00e4ndern mit einer sehr guten Versorgung mit Wohnraum.[1]<\/a> Daf\u00fcr sorgt in erster Linie die Privatwirtschaft. Unterst\u00fctzend tragen Bund, Kantone und Gemeinden dazu bei, dass qualitativ guter und bezahlbarer Wohnraum f\u00fcr die ganze Bev\u00f6lkerung geschaffen werden kann.
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\nDiese Selbstverst\u00e4ndlichkeit ist gef\u00e4hrdet. Seit der Jahrtausendwende sind die Mieten in der Schweiz konstant gestiegen. Die Angebotsmieten, welche das Preisniveau der aktuell auf dem Markt angebotenen Mietwohnungen widerspiegeln, haben sich gem\u00e4ss dem Immobilienberatungsb\u00fcro W\u00fcest & Partner in den letzten 15 Jahren durchschnittlich mehr als verdoppelt.
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\nDer Trend hat eine \u00f6ffentliche Diskussion zur finanziellen Tragbarkeit von Wohnraum ausgel\u00f6st \u2013 nicht nur f\u00fcr Haushalte mit geringem Einkommen, sondern auch f\u00fcr den Mittelstand. Einerseits haben politische Vorst\u00f6sse vielerorts zum Ziel, mehr preisg\u00fcnstigen Wohnraum zu schaffen. Andererseits fordern b\u00fcrgerliche Politiker oder etwa der Hauseigent\u00fcmerverband in letzter Zeit vermehrt einen \u00abSystemwechsel\u00bb von der sogenannten Objekt- zur Subjekthilfe.[2]<\/a> Mit anderen Worten: Statt beim preisg\u00fcnstigen Wohnungsbau soll die staatliche Hilfe bei den Mieten ansetzen (siehe Kasten<\/em>).
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\nVon einem Systemwechsel kann allerdings keineswegs gesprochen werden. Im Gegenteil: Im Jahr 2013 \u00fcberstiegen die Ausgaben f\u00fcr Subjekthilfen jene f\u00fcr Objekthilfen um mehr als das Zwanzigfache. Angesichts dieser Diskrepanz wird im Folgenden dargelegt, warum Objekthilfen aus \u00f6konomischer Sicht gest\u00e4rkt werden m\u00fcssen. <\/p>\n

Mietzinszusch\u00fcsse treiben Preise hoch<\/strong><\/h2>\n


\nDie Vorteile der Subjekthilfe sind ihre Treffsicherheit und der allgemeine Rechtsanspruch: Die finanziellen Zusch\u00fcsse k\u00f6nnen gezielt all jenen Haushalten ausbezahlt werden, die anspruchsberechtigt sind. Zudem kann die Subjekthilfe \u2013 bei regelm\u00e4ssiger \u00dcberpr\u00fcfung \u2013 an sich ver\u00e4ndernde Einkommen oder Haushaltsgr\u00f6ssen angepasst werden.
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\nDoch die Subjekthilfe hat unerw\u00fcnschte Wirkungen. Insbesondere steigert die h\u00f6here Zahlungsbereitschaft der Empf\u00e4nger die Nachfrage nach Wohnraum. Da das Wohnungsangebot in der Schweiz jedoch relativ fix ist, f\u00fchren Subjekthilfen prim\u00e4r zu Preissteigerungen. Mittel- und langfristig m\u00fcsste man zwar davon ausgehen, dass sich das Wohnungsangebot wegen der besseren Renditeaussichten ausweitet und die Preise wieder sinken. Doch fehlendes Bauland und strenge Bauvorschriften machen es zumindest in den St\u00e4dten schwierig, das Angebot zu vergr\u00f6ssern. In Genf, Lausanne, Z\u00fcrich, Basel oder Bern bewegt sich die Leerwohnungsziffer seit Jahren deutlich unter einem Prozent. Diese Zahlen illustrieren: Auch bei guten Renditeaussichten werden relativ wenige Wohnungen gebaut.
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\nDie Auswirkungen von Subjekthilfen auf das allgemeine Mietpreisniveau sind wissenschaftlich mehrfach untersucht worden. In einer aktuellen Literaturauswertung kommt das Australian Housing and Urban Research Institute zum Schluss[3]<\/a>: In den meisten F\u00e4lle f\u00fchren Wohnzusch\u00fcsse zu einem generellen Mietzinsanstieg. Folglich geht ein Teil der Subventionen direkt an die Hauseigent\u00fcmer (\u00ablandlord capture\u00bb). Die H\u00f6he dieses Anteils wird in den untersuchten Studien auf zwischen 30 und 78 Prozent der Erh\u00f6hung des Wohngeldes gesch\u00e4tzt. Letztlich profitieren also auch Immobilienbesitzer von den Zusch\u00fcssen \u2013 was einer Umverteilung von Steuergeldern an Gutsituierte gleichkommt.
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\nIn der Schweiz wird j\u00e4hrlich \u00fcber 1 Milliarde Franken als Wohnkostenbeitr\u00e4ge ausgegeben. Diese Summe setzt sich aus den Beitr\u00e4gen an die Wohnkosten im Rahmen der Erg\u00e4nzungsleistungen zur AHV\/IV (rund 500 Millionen Franken)[4]<\/a> und Mietzahlungen der Sozialhilfe (rund 820 Millionen Franken im Jahr 2013 gem\u00e4ss Bundesamt f\u00fcr Statistik) zusammen. Die Verwaltungskosten sind in diesen Betr\u00e4gen noch nicht eingerechnet.
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\nDiese staatlichen Ausgaben f\u00fchren zu einem Teufelskreis: Bei steigenden Mieten m\u00fcssen immer mehr Haushalte unterst\u00fctzt und die Wohngelder immer h\u00f6her angesetzt werden, was wiederum zu h\u00f6herer Kaufkraft der Mieter und so zu weiter steigenden Mietpreisen f\u00fchrt.
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\nDie Wohnraumversorgung einseitig auf einen Mechanismus abzust\u00fctzen, welcher tendenziell zu einer Eskalation der F\u00f6rderkosten f\u00fchrt, scheint deshalb problematisch. Dass diese Preisspirale nicht nur Theorie ist, zeigte sich in der Herbstsession 2015, als der Nationalrat entschied, die anrechenbaren Mietzinsmaxima bei den Erg\u00e4nzungsleistungen zur AHV\/IV zu erh\u00f6hen. Denn die bisherigen H\u00f6chstbetr\u00e4ge deckten den Mietzins f\u00fcr viele Haushalte nur noch teilweise ab. <\/p>\n

Objekthilfe d\u00e4mpft Preisanstieg<\/strong><\/h2>\n


\nIm Gegensatz zur Subjekthilfe hat die Objekthilfe einen preisd\u00e4mpfenden Effekt auf den Wohnungsmarkt. Wohnungen gemeinn\u00fctziger Bautr\u00e4ger \u2013 also etwa von Wohnbaugenossenschaften oder Stiftungen \u2013 sind im Durchschnitt rund ein F\u00fcnftel g\u00fcnstiger als die \u00fcbrigen Mietwohnungen.
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\nDaf\u00fcr sind in erster Linie nicht die staatlichen Hilfen wie zum Beispiel zinsg\u00fcnstige Darlehen verantwortlich. Der Grund f\u00fcr die abschw\u00e4chende Wirkung liegt vielmehr darin, dass die Bautr\u00e4ger auf Gewinnstreben verzichten und ihre Wohnungen zu den Selbstkosten (sogenannte Kostenmiete) vermieten.
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\nF\u00fcr die Objekthilfe spricht ferner, dass sie nachhaltig wirkt. Eine preisg\u00fcnstig erstellte Wohnung bleibt dank der Kostenmiete auf Dauer bezahlbar. Ein weiterer Vorteil ist, dass die \u00f6ffentliche Hand Einfluss auf die Qualit\u00e4t des gef\u00f6rderten Wohnraums nehmen und Auflagen etwa hinsichtlich Behindertengerechtigkeit oder Energieeffizienz machen kann. Die Objekthilfe garantiert ferner einen haush\u00e4lterischen Umgang mit Steuergeldern. Denn sofern zinsg\u00fcnstige Darlehen zum Einsatz gelangen, zahlen die Bautr\u00e4ger diese wieder zur\u00fcck. <\/p>\n

Die Frage der Verteilgerechtigkeit<\/strong><\/h2>\n


\nDie Objekthilfe hat aber auch Nachteile, allen voran ihre beschr\u00e4nkte Breitenwirkung. Mit der Objekthilfe k\u00f6nnen nur so viele Haushalte mit g\u00fcnstigem Wohnraum versorgt werden, wie Wohnungen gef\u00f6rdert werden. Damit stellt sich die Frage, wie diese Wohnungen gerecht verteilt werden sollen. Denn w\u00e4hrend im restlichen Wohnungsmarkt die Verteilung \u00fcber den Preis erfolgt, f\u00e4llt hier dieser Mechanismus weg.
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\nEin probates Mittel sind Belegungsvorschriften etwa zur Anzahl Zimmer, die einem Haushalt zur Verf\u00fcgung stehen. So steht in den meisten Genossenschaften einem Haushalt maximal ein Zimmer mehr zur Verf\u00fcgung, als Personen in der Wohnung leben. Eine Mehrheit der gemeinn\u00fctzigen Bautr\u00e4ger hat sich zudem statutarisch verpflichtet, ihre Wohnungen an bestimmte Zielgruppen wie Familien, wirtschaftlich schw\u00e4chere Haushalte oder \u00e4ltere Menschen zu vermieten.
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\nWer die Verteilung von Wohnungen \u00fcber den Preis dennoch als am gerechtesten erachtet, nimmt aber in Kauf, dass junge Familien, \u00e4ltere Menschen oder Haushalte mit geringem Einkommen zunehmend aus den Zentren verdr\u00e4ngt werden. Es sei denn, sie bekommen Mietzinszusch\u00fcsse \u2013 mit all den oben erw\u00e4hnten Nachteilen. <\/p>\n

Mehr Geld f\u00fcr Objekthilfe<\/strong><\/h2>\n


\nF\u00fcr die F\u00f6rderung des gemeinn\u00fctzigen Wohnungsbaus gaben Bund, Kantone und Gemeinden zusammen gem\u00e4ss Finanzstatistik[5]<\/a> im Jahr 2013 ungef\u00e4hr 50 Millionen Franken aus (inklusive Verwaltungs- bzw. Personalkosten).
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\nDazu kamen knapp 200 Millionen Franken Investitionsausgaben in Form von Darlehen oder Beteiligungen. Diese Gelder erh\u00e4lt die \u00f6ffentliche Hand jedoch wieder zur\u00fcck. In aller Regel werden sie auch verzinst: So haben Bund, Kantone und Gemeinden im Jahr 2013 Einnahmen von 130 Millionen Franken auf den Posten \u00abSozialer Wohnungsbau\u00bb buchen k\u00f6nnen. Die Investitionsausgaben und die daraus resultierenden Einnahmen sind zeitlich verschoben und k\u00f6nnen deshalb nicht eins zu eins verglichen werden.
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\nDie Ausgaben f\u00fcr Objekthilfen machen mit ungef\u00e4hr 50 Millionen Franken also weniger als ein Zwanzigstel der Ausgaben f\u00fcr Subjekthilfen aus. Angesichts dieses Missverh\u00e4ltnisses braucht es dringend einen Ausbau der Objekthilfe. Nur wenn mehr preisg\u00fcnstiger Wohnraum entsteht, kann die \u00f6ffentliche Hand die wachsenden Kosten bei den Wohnbeihilfen in den Griff bekommen.
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  1. Webseite<\/a> des Bundesamts f\u00fcr Wohnungswesen, Rubrik Wohnungspolitik. [<\/span>]<\/a><\/li>
  2. Siehe dazu etwa B\u00fcrgerliche fordern einen Systemwechsel, Der Bund, 25. Februar 2014. [<\/span>]<\/a><\/li>
  3. Brackertz, Nicola; de Silva, Ashton and Fotheringham, Michael (2015). A literature review on the impact of demand-side housing subsidies on the housing market<\/a>, Australian Housing and Urban Research Institute, Melbourne. [<\/span>]<\/a><\/li>
  4. Gem\u00e4ss Angaben des Bundesamts f\u00fcr Sozialversicherungen. Siehe dazu den Bericht der Arbeitsgruppe zum wohnungspolitischen Dialog Bund, Kantone und St\u00e4dte vom 2. Dezember 2014. [<\/span>]<\/a><\/li>
  5. Die Finanzstatistik weist die bereinigten Haushaltsdaten (Ausgaben, Einnahmen, Rechnungsabschl\u00fcsse) der drei staatlichen Ebenen der Schweiz (Bund, Kantone, Gemeinden) aus. Die hier pr\u00e4sentierten Zahlen beziehen sich auf den Posten 560 Sozialer Wohnungsbau. [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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G\u00e4ngige F\u00f6rderinstrumente der Objekthilfe sind etwa zinsg\u00fcnstige Darlehen, B\u00fcrgschaften oder die Abgabe von Land im Baurecht an gemeinn\u00fctzige Bautr\u00e4ger. \n \nBei der Subjekthilfe<\/em> bezahlt der Staat Haushalten mit geringem Einkommen ein Wohngeld, sodass die Miete tragbar bleibt. Beispiele sind die \u00abFamilienmietzinsbeitr\u00e4ge\u00bb im Kanton Basel-Stadt oder die \u00aballocation logement\u00bb im Kanton Genf. Eine weitere, wichtige Form von Subjekthilfen sind die Beitr\u00e4ge an die Wohnkosten, die im Rahmen der Erg\u00e4nzungsleistungen zur AHV\/IV ausbezahlt oder von der Sozialhilfe \u00fcbernommen werden.a<\/sup> \n \na<\/sup>Siehe dazu Lea Gerber (2015). Bezahlbarer Wohnraum \u2013 welche F\u00f6rderung ist sinnvoll? Wohnbaugenossenschaften Schweiz, Z\u00fcrich, Juni 2015.<\/span>"}],"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":114763,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":114767,"artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"39016","post_abstract":"Seit der Jahrtausendwende sind die Mieten in der Schweiz konstant gestiegen. Vielerorts wurden politische Vorst\u00f6sse oder Initiativen f\u00fcr mehr preisg\u00fcnstigen Wohnraum eingereicht. Gleichzeitig fordern b\u00fcrgerliche Politiker einen Wechsel von der Objekt- zur Subjekthilfe. Demnach sollten nicht l\u00e4nger gemeinn\u00fctzige Bautr\u00e4ger gef\u00f6rdert, sondern gezielt Mietzinszusch\u00fcsse an finanzschwache Haushalte ausbezahlt werden. \n \nTats\u00e4chlich werden in der Wohnraumversorgung hierzulande schon jetzt Objekt- und Subjekthilfen angewendet. Beide Instrumente haben Vor- und Nachteile. Welche \u00fcberwiegen, h\u00e4ngt vor allem vom Marktumfeld ab. Die j\u00e4hrlichen Ausgaben f\u00fcr Subjekthilfen \u00fcbersteigen jene f\u00fcr Objekthilfen um mehr als das Zwanzigfache. Angesichts dieses Kostenverh\u00e4ltnisses w\u00e4re es verfehlt, die verbleibende Objekthilfe zu schw\u00e4chen. Im Gegenteil: W\u00fcrde die \u00f6ffentliche Hand mehr Mittel in die Bereitstellung von preisg\u00fcnstigem Wohnraum investieren, k\u00f6nnten betr\u00e4chtliche Einsparungen bei den Wohnbeihilfen gemacht werden.","magazine_issue":"20151201","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":[4127,0],"korrektor":4139,"planned_publication_date":"20151125","original_files":[{"file":114775}],"external_release_for_author":"20151031","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/55fffc8fde902"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/114760"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4318"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=114760"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/114760\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126738,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/114760\/revisions\/126738"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4127"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4318"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/31330"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=114760"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=114760"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=114760"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=114760"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=114760"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=114760"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}