Regulierungskosten bei Bauprojekten stehen regelm\u00e4ssig in der Kritik. Der Ruf nach effizienteren Verfahren und damit einer Senkung der Kosten hat in den vergangenen 20 Jahren zur Umsetzung zahlreicher Massnahmen beim Bund und in den Kantonen gef\u00fchrt, die eine Steigerung der Effizienz zum Ziel hatten. So wurden etwa Koordinations- und Konzentrationsmodelle erstellt und Ordnungsfristen erlassen. Trotzdem: Die Komplexit\u00e4t von 26 kantonalen Baugesetzgebungen und die Bef\u00fcrchtung, Bauprojekte w\u00fcrden durch Verfahren und Rekursm\u00f6glichkeiten unn\u00f6tig behindert, sind nach wie vor Antrieb f\u00fcr zahlreiche politische Vorst\u00f6sse und intensive Debatten.
\n
\nEine zunehmende Verdichtung sowie neue raumplanerische und bautechnische Rahmenbedingungen d\u00fcrften die Zielkonflikte im Baubereich in Zukunft verst\u00e4rken. Das Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft (Seco) beauftragte deshalb das Forschungs- und Beratungsunternehmen Econcept, dazu eine Studie durchzuf\u00fchren. Das Ziel war es, die Effizienz der Verfahren zu untersuchen, Vergleiche zu ziehen und Handlungsempfehlungen zu formulieren.
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
\nMittels Literaturstudien und Expertengespr\u00e4chen wurden in einem ersten Schritt Elemente identifiziert, welche ein effizientes Verfahren garantieren sollten. Aus diesen Elementen wurde anschliessend eine Good-Practice-Checkliste (\u00abReferenzmodell\u00bb) erarbeitet und angewendet, um daraus Schl\u00fcsse zur Optimierung der Effizienz zu ziehen.
\n
\nAufgrund der Heterogenit\u00e4t der rechtlichen Rahmenbedingungen war es im Projektrahmen nicht m\u00f6glich, eine schweizweit repr\u00e4sentative Untersuchung der Verfahren durchzuf\u00fchren. Um trotzdem ein m\u00f6glichst breites Spektrum abdecken zu k\u00f6nnen, wurden 20 Gemeinden in 10 Kantonen[1]<\/a> untersucht. In der Regel betraf dies die gr\u00f6sste Gemeinde eines Kantons sowie eine weitere Gemeinde mit rund 10\u2018000 Einwohnern. Nebst Recherchen in im Internet verf\u00fcgbaren Dokumenten wurden mit allen Verwaltungseinheiten Telefoninterviews durchgef\u00fchrt, um die Verfahren anhand der Good-Practice-Checkliste zu analysieren. Parallel dazu hat das Projektteam mit weiteren Experten gesprochen, um M\u00f6glichkeiten zur Optimierung der Verfahren zu er\u00f6rtern.
\n
\nDie Good-Practice-Checkliste enth\u00e4lt 36 Punkte. Tabelle 1<\/em> zeigt die untersuchten Themenbereiche sowie beispielhaft einige Fragen aus dem entsprechenden Themenbereich und den jeweiligen Anteil der befragten Verwaltungseinheiten, in welchen das Element bereits heute umgesetzt wird (Frage wurde mit \u00abJa\u00bb beantwortet).
<\/p>\nTabelle <\/strong>1<\/strong>: Untersuchte Themenbereiche, Beispiele von \u00fcberpr\u00fcften Elementen sowie jeweiliger Anteil der positiven Antworten.<\/strong><\/span><\/h3>\n
<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n Themenbereiche<\/strong><\/td>\n Fragestellungen (beispielhafte Auswahl)<\/strong><\/td>\n Umgesetzt in %<\/strong><\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Baubewilligungsverfahren<\/td>\n Gesetz sieht bewilligungsfreies Verfahren f\u00fcr Vorhaben vor, welche von untergeordneter Bedeutung sind.<\/td>\n 70%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Gesetz sieht umgehende Vorpr\u00fcfung der eingereichten Baugesuchunterlagen zu Beginn des Baubewilligungsverfahrens vor.<\/td>\n 40%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Die Baubewilligungen sind mindestens drei Jahre g\u00fcltig.<\/td>\n 20%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Planungsverfahren im Zusammenhang mit Bauprojekten<\/td>\n Es findet eine kantonale Vorpr\u00fcfung statt, damit am Ende des Verfahrens keine wesentlichen Differenzen zu erwarten sind.<\/td>\n 63%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Das Gesetz enth\u00e4lt Ordnungsfristen betreffend die Bearbeitung der Einwendungen und Einsprachen durch die Beh\u00f6rden.<\/td>\n 50%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Kombination von Verfahren<\/td>\n Es besteht die M\u00f6glichkeit, das Bauvorhaben bereits im Planungsverfahren so weit zu konkretisieren, dass alle relevanten Aspekte des Bauvorhabens behandelt werden.<\/td>\n 90%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Rechtsmittelverfahren<\/td>\n Es bestehen maximal zwei kantonale Instanzen.<\/td>\n 90%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Organisation der Verfahren<\/td>\n Die Unterlagen werden innerhalb der Beh\u00f6rden vollst\u00e4ndig elektronisch verarbeitet.<\/td>\n 20%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Regelm\u00e4ssige Information der Gesuchstellenden \u00fcber den Stand der Arbeiten sowie \u00fcber Einwendungen und Einsprachen.<\/td>\n 80%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Information und Kommunikation<\/td>\n Alle n\u00f6tigen Formulare k\u00f6nnen im Internet heruntergeladen werden.<\/td>\n 84%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Bereitstellung eines niederschwelligen Auskunfts- und Beratungsangebots f\u00fcr Baubewilligungen.<\/td>\n 100%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
<\/p>\n Zusammenarbeit und Statistik<\/td>\n Aktive F\u00f6rderung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden durch den Kanton (z. B. finanzielle Anreize).<\/td>\n 50%<\/td>\n
\n<\/tr>\n
\n<\/tbody>\n
\n<\/table>\n
\nAnmerkung: Wird ein Element \u00fcberall umgesetzt, entspricht dies 100%.<\/span>
\n
\nDie Auswertung der Resultate ergibt ein heterogenes Bild. Viele Elemente eines guten Verfahrens sind bereits ganz oder teilweise umgesetzt \u2013 insbesondere in den Bereichen Information und Kommunikation sowie Kombination der Verfahren. Bei den Planungsverfahren sowie bei der Zusammenarbeit und der Statistik gibt es aber noch Optimierungsm\u00f6glichkeiten. Das gilt auch \u2013 weniger stark ausgepr\u00e4gt \u2013 f\u00fcr die Baubewilligungsverfahren, die Rechtsmittel und die Organisation der Verfahren. Auch zeigten sich die Grenzen des Ansatzes: Aufgrund der Heterogenit\u00e4t der rechtlichen und organisatorischen Grundlagen lassen sich nur wenige allgemeing\u00fcltige Elemente formulieren, welche ein gutes Verfahren ausmachen.<\/span>
\n
\nNeben der Analyse der Verfahren mit der Good-Practice-Checkliste wurden in einem zweiten Teil der Studie bei den Gemeindebeh\u00f6rden und Rekursinstanzen Daten zur Anzahl und Dauer der Baubewilligungs-, Planungs- und Rechtsmittelverfahren erhoben.[2]<\/a> Im Projektverlauf hat sich jedoch klar gezeigt, dass Verfahrensdaten nicht systematisch ermittelt und aufbereitet werden und eine nachtr\u00e4gliche Aufarbeitung der Daten kaum m\u00f6glich ist. Daher muss festgestellt werden: Die verf\u00fcgbare Datengrundlage ist zurzeit nicht ausreichend, um auf Basis von statistisch fundierten Vergleichen Optimierungen der Verfahren initiieren zu k\u00f6nnen. Hier besteht klar Nachholbedarf.<\/span>
<\/p>\nZusammenarbeit mit Beh\u00f6rden kann Effizienz stark beeinflussen <\/strong><\/span><\/h2>\n
\nIm dritten Teil der Studie standen Grossprojekte (siehe Kasten<\/em>) im Vordergrund. Mit der durchgef\u00fchrten Befragung der Projektleiter von Grossprojekten (Baugesuchsteller) wurden m\u00f6gliche Hindernisse auf dem Weg zur Baubewilligung identifiziert und gleichzeitig die wichtigsten Anliegen der Bauenden abgefragt. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf den finanziellen und zeitlichen Folgen von Einsprache-, Rekurs- und Beschwerdeverfahren<\/span>
<\/p>\nDauer des Bewilligungsverfahrens bei Grossprojekten nach Kanton (2011 bis 2013, in %<\/span>)<\/h3>\n
\n