{"id":116325,"date":"2015-05-22T17:12:38","date_gmt":"2015-05-22T17:12:38","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2015\/05\/atteindre-les-objectifs-energetiques-et-climatiques-grace-a-un-systeme-dincitation-intelligent\/"},"modified":"2023-08-23T23:13:53","modified_gmt":"2023-08-23T21:13:53","slug":"mit-intelligenter-lenkung-klima-und-energieziele-erreichen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2015\/05\/mit-intelligenter-lenkung-klima-und-energieziele-erreichen\/","title":{"rendered":"Mit intelligenter Lenkung Klima- und Energieziele erreichen"},"content":{"rendered":"

Ziel der Energiestrategie 2050 des Bundesrates ist es, den Endenergie- und Stromverbrauch sowie die energiebedingten CO2<\/sub>-Emissionen zu senken. Zudem soll der Anteil der erneuerbaren Energien erh\u00f6ht werden. Damit kann langfristig die Versorgungssicherheit f\u00fcr die Schweiz sichergestellt und gleichzeitig ein wichtiger Beitrag geleistet werden, um die klimapolitischen Ziele zu erreichen.
\n
\nDie vom Bundesrat im Herbst 2013 lancierte erste Etappe der Energiestrategie besteht aus einer umfassenden Gesetzesvorlage, die sich zurzeit in der parlamentarischen Beratung befindet. Sie beinhaltet einen Massnahmenmix aus Information, Vorschriften, Forschung, internationaler Zusammenarbeit sowie zus\u00e4tzlichen Mitteln f\u00fcr die F\u00f6rderung der neuen erneuerbaren Energien (Wind, Fotovoltaik, Biomasse usw.) oder f\u00fcr das Geb\u00e4udeprogramm.
\n
\nIn der zweiten Etappe ab 2021 beabsichtigt der Bundesrat, die F\u00f6rdermassnahmen der Klima- und Energiepolitik schrittweise durch ein Lenkungssystem abzul\u00f6sen, das auf Klima- und Stromabgaben basiert. Mit Lenkungssystemen k\u00f6nnen die Klima- und Energieziele zu volkswirtschaftlich niedrigeren Kosten erreicht werden als mit einem F\u00f6rdersystem. Das Lenkungssystem wirkt sich nicht auf das Steuersubstrat aus, da die Abgaben an die Bev\u00f6lkerung und die Wirtschaft zur\u00fcckverteilt werden \u2013 im Gegensatz zur im M\u00e4rz 2015 abgelehnten Volksinitiative \u201eEnergie- statt Mehrwertsteuer\u201c der Gr\u00fcnliberalen, die die Finanzierung der Bundesaufgaben gef\u00e4hrdet h\u00e4tte.
\n
\nDie zentralen Punkte des Lenkungssystems sind: <\/p>\n

    <\/p>\n
  1. Es handelt sich um haushaltsneutrale<\/em> Abgaben, sodass alle Ertr\u00e4ge an Bev\u00f6lkerung und Unternehmen zur\u00fcckverteilt werden.<\/li>\n

    <\/p>\n

  2. Die R\u00fcckverteilung an Haushalte und Unternehmen gleicht die regressive Verteilungswirkung<\/em> der Lenkungsabgaben aus<\/em>.<\/li>\n

    <\/p>\n

  3. F\u00fcr energie- und treibhausgasintensive Unternehmen, die in ihrer internationalen Wettbewerbsf\u00e4higkeit beeintr\u00e4chtigt werden, sind angemessene Abfederungsmassnahmen<\/em> vorgesehen.<\/li>\n

    <\/p>\n

  4. Eine klare Definition der \u00dcbergangszeit<\/em> von einem F\u00f6rder- zu einem Lenkungssystem erzeugt Planungssicherheit und l\u00e4sst den betroffenen Unternehmen gen\u00fcgend Zeit, ihre Strukturen anzupassen.<\/li>\n

    \n<\/ol>\n

    <\/p>\n

    Das Lenkungssystem macht volkswirtschaftlich Sinn<\/strong><\/h2>\n


    \nF\u00f6rder- und regulatorische Massnahmen k\u00f6nnen zwar innert kurzer Zeit eine Wirkung entfalten, da sie vergleichsweise schnell umsetzbar sind. Mittel- bis langfristig weisen Lenkungsabgaben im Vergleich zu F\u00f6rder- und regulatorischen Massnahmen aber erhebliche Vorteile auf. Beispielsweise ist der Beitrag der Lenkungsabgaben zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele mit tieferen volkswirtschaftlichen Kosten verbunden, als wenn die gleiche Wirkung durch F\u00f6rdermassnahmen erreicht werden m\u00fcsste. Das zeigen die Erfahrungen aus dem Ausland.
    \n
    \nLenkungsabgaben setzen zudem Preissignale. Dabei ber\u00fccksichtigen sie das Verursacherprinzip, indem Aktivit\u00e4ten teurer werden, die direkt oder indirekt die Umwelt via Energie- und Ressourcenverbrauch belasten. Dies veranlasst die Haushalte und Unternehmen bei Konsum- und Produktionsentscheidungen, die tats\u00e4chlichen Kosten ihrer Handlungen einfliessen zu lassen.
    \n
    \nDie Ver\u00e4nderung der relativen Preise durch die Lenkungsabgaben l\u00e4sst den Haushalten und den Unternehmen dabei die gr\u00f6sstm\u00f6gliche Entscheidungsfreiheit, ihr Verhalten dort anzupassen, wo dies zu den geringsten Kosten m\u00f6glich ist. Zudem bewirken die preislichen Anreize, dass fortw\u00e4hrend weitere, noch bessere M\u00f6glichkeiten gesucht werden, um Emissionen und Energieverbrauch zu reduzieren. Denn damit lohnen sich dynamische Investitionen in energiesparende und emissionsmindernde Technologien auch finanziell. Der Einsatz von Lenkungsabgaben im Klima- und Energiebereich beg\u00fcnstigt somit die erw\u00fcnschte Strukturver\u00e4nderung in Richtung einer weniger treibhausgas- und energieintensiven Volkswirtschaft mit effizienter Energienutzung.
    \n
    \nDie Abgaben erzeugen zudem keinen sogenannten Mitnahmeeffekt. Damit ist ein Verhalten gemeint, das auch ohne staatliche F\u00f6rderung erfolgt w\u00e4re. Es tritt zum Beispiel auf, wenn die Installation einer Fotovoltaikanlage oder die Sanierung einer Geb\u00e4udeh\u00fclle gef\u00f6rdert werden, die auch ohne Subvention durchgef\u00fchrt worden w\u00e4ren.
    \n
    \nEin weiterer Vorteil von Lenkungsabgaben besteht darin, dass regressive Verteilungswirkungen kompensiert werden k\u00f6nnen \u2013 etwa durch eine Pro-Kopf-R\u00fcckverteilung der Ertr\u00e4ge an die Bev\u00f6lkerung. Zudem werden der Vollzugsaufwand f\u00fcr die Abgabenerhebung und die R\u00fcckverteilung der Ertr\u00e4ge als verh\u00e4ltnism\u00e4ssig gering eingesch\u00e4tzt. Die Transparenz f\u00fcr Wirtschaft und Bev\u00f6lkerung ist dabei relativ hoch.
    \n
    \nDer Bundesrat m\u00f6chte die Vorteile eines solchen Lenkungssystems nutzen: Im vergangenen M\u00e4rz hat er einen Vorschlag f\u00fcr die Verankerung des Lenkungssystems in der Verfassung verabschiedet. Dieser basiert auf der Erhebung von Lenkungsabgaben auf Heiz\u00f6l und allenfalls auch auf Benzin und Diesel sowie auf Strom. Die Einnahmen werden nach einer \u00dcbergangsphase vollst\u00e4ndig an Wirtschaft und Bev\u00f6lkerung zur\u00fcckverteilt. Die Vernehmlassung endet am 12. Juni 2015. <\/p>\n

    Haushaltsneutrale Umsetzung in zwei Schritten<\/strong><\/h2>\n


    \nDas Prinzip von Lenkungsabgaben funktioniert immer gleich: Die relativen Preise f\u00fcr ein bestimmtes Gut \u2013 wie Strom, Brenn- oder Treibstoff \u2013 werden durch die Erhebung einer Lenkungsabgabe verteuert. Die daraus entstehenden Einnahmen fliessen aber nicht in die Bundeskasse, sondern werden an Wirtschaft und Bev\u00f6lkerung zur\u00fcckverteilt. Die Lenkungsabgaben sind damit haushaltsneutral.
    \n
    \nVom Lenkungssystem profitieren Personen und Unternehmen mit einem unterdurchschnittlichen Energieverbrauch: Sie erhalten mehr Geld aus der R\u00fcckverteilung der Einnahmen, als sie an Abgaben bezahlt haben. So werden verursachergerecht bei jedem Einzelnen Anreize gesetzt, Effizienzpotenziale zu nutzen. Die Belastung der Haushalte und Unternehmen steigt dabei insgesamt nicht an \u2013 auch dann nicht, wenn die Abgabes\u00e4tze schrittweise angehoben werden. Die Ertr\u00e4ge der Lenkungsabgaben k\u00f6nnen an die Haushalte pro Kopf \u00fcber die Krankenkassen und an die Unternehmen gem\u00e4ss der AHV-Lohnsumme \u00fcber die Ausgleichskassen zur\u00fcckverteilt werden. In Zukunft k\u00f6nnte ein Teil der R\u00fcckverteilung an die direkte Bundessteuer oder an die Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge angerechnet werden.
    \n
    \nF\u00fcr energie- und treibhausgasintensive Unternehmen, die durch die Erhebung der Abgaben unzumutbar belastet w\u00fcrden, sieht der Bundesrat Abfederungsmassnahmen vor. Unternehmen, die durch die Abgaben in ihrer internationalen Wettbewerbsf\u00e4higkeit bedroht sind, werden unter bestimmten Bedingungen sogar komplett befreit.
    \n
    \nIn einer \u00dcbergangszeit soll die M\u00f6glichkeit bestehen, die Ertr\u00e4ge der Klima- und Stromabgaben f\u00fcr die bisherigen F\u00f6rderzwecke zu verwenden. Die mit den Teilzweckbindungen der aktuellen CO2<\/sub>-Abgabe auf Brennstoffe finanzierten F\u00f6rderungen sollen ab 2021 schrittweise abgebaut werden und im Jahr 2025 auslaufen. Dies betrifft das Geb\u00e4udeprogramm und die Einlagen in den Technologiefonds. Danach werden die Einnahmen aus der Klimaabgabe vollst\u00e4ndig zur\u00fcckverteilt.
    \n
    \nIm Elektrizit\u00e4tsmarkt wird der gegenw\u00e4rtige Netzzuschlag ab 2021 durch eine Stromabgabe abgel\u00f6st. Die \u00fcber den heutigen Netzzuschlag finanzierte F\u00f6rderung der erneuerbaren Energien wird bis 2045 beschr\u00e4nkt. Dies bedeutet, dass ab dem Jahr 2030 keine zus\u00e4tzlichen Anlagen mehr gef\u00f6rdert werden. Diese \u00dcbergangszeit ist wichtig, da sowohl ein F\u00f6rderstopp als auch die abrupte Einf\u00fchrung einer hohen Abgabe f\u00fcr die betroffenen Branchen schwer verkraftbar w\u00e4ren. Denn diese brauchen Planungssicherheit und Zeit, um die Strukturen schrittweise anzupassen.
    \n
    \nDar\u00fcber hinausgehende oder andere F\u00f6rdermassnahmen sollen nicht aus den Ertr\u00e4gen der Klima- und Stromabgaben finanziert werden d\u00fcrfen. Dadurch wird gew\u00e4hrleistet, dass ohne neuerliche Verfassungs\u00e4nderung aus den Ertr\u00e4gen dieser Abgaben keine neuen Teilzweckbindungen eingef\u00fchrt werden.
    \n
    \nUm die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien im Inland zu unterst\u00fctzen respektive deren Wettbewerbsf\u00e4higkeit gegen\u00fcber ausl\u00e4ndischer oder fossiler Stromproduktion zu erh\u00f6hen, wird auch eine Differenzierung der Stromabgabe gepr\u00fcft. Die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien w\u00fcrde dabei von einem niedrigeren Abgabesatz profitieren, w\u00e4hrend Strom aus Kernkraftwerken oder fossiler Energie einem h\u00f6heren Abgabesatz unterliegen w\u00fcrde.
    \n
    \nStromimporte w\u00fcrden ebenfalls mit einer Lenkungsabgabe belastet. Die Umsetzung einer differenzierten Stromabgabe ist jedoch aufgrund internationalen Rechts (WTO, Freihandelsabkommen) stark eingeschr\u00e4nkt. Eine Importsteuer auf Kohlendioxid m\u00fcsste auf Basis der Produktion des einzelnen Kraftwerks erfolgen, dessen Strom in die Schweiz importiert wird. Das ist jedoch nicht umsetzbar.
    \n
    \nEine Differenzierung k\u00f6nnte auch mit Herkunftsnachweisen f\u00fcr erneuerbaren Strom WTO-konform hinterlegt werden. Inl\u00e4ndische und ausl\u00e4ndische Herkunftsnachweise m\u00fcssten dabei einander gleichgestellt sein. Nachweise f\u00fcr Wasserkraft aus Skandinavien sind jedoch unter den gegenw\u00e4rtigen Marktverh\u00e4ltnissen im Vergleich zur Differenz zwischen einer hohen (f\u00fcr nicht erneuerbare Energien) und einer tieferen Abgabe (f\u00fcr erneuerbare Energien) sehr g\u00fcnstig (unter 0.01 Rappen pro Kilowattstunde) und k\u00f6nnten das gesamte System der Stromabgabe unterlaufen, ohne den inl\u00e4ndischen erneuerbaren Energien einen Vorteil zu verschaffen. <\/p>\n

    Vier Szenarios bis 2030<\/strong><\/h2>\n


    \nUm die H\u00f6he der Abgaben absch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen, sind die langfristige Zielsetzung sowie der gew\u00fcnschte Zielerreichungsgrad ausschlaggebend. Der Bundesrat hat mit seinem Vorschlag f\u00fcr einen neuen Verfassungsartikel aufgezeigt, wie das vorgeschlagene Lenkungssystem exemplarisch umgesetzt werden k\u00f6nnte. In \u00dcbereinstimmung mit der Zielsetzung der Energiestrategie 2050 sollen gem\u00e4ss den heutigen Projektionen die energetischen CO2<\/sub>-Emissionen im Jahr 2030 um rund 40% gegen\u00fcber dem Niveau von 1990 gesenkt werden. Dies entspricht auch den vom Bundesrat festgelegten klimapolitischen Zielen im Inland unter der Voraussetzung, dass die \u00fcbrigen Treibhausgasemissionen auf dem heutigen Niveau stabilisiert werden. Gem\u00e4ss den energiepolitischen Zielen soll zudem der Stromverbrauch pro Kopf durchschnittlich um 10% gegen\u00fcber dem Stand im Jahr 2000 reduziert werden.
    \n
    \nMit modellgest\u00fctzten Untersuchungen wurden verschiedene Abgabeszenarien durchgerechnet und der Zielerreichungsgrad eingesch\u00e4tzt (Ecoplan 2015; siehe Tabelle<\/em>). Dieser zeigt auf, zu welchem Anteil das Ziel mit den vorgeschlagenen Abgabes\u00e4tzen erreicht werden kann. Daraus kann abgeleitet werden, in welchem Umfang andere, erg\u00e4nzende Massnahmen und Instrumente \u2013 wie beispielsweise Vorschriften \u2013 eingesetzt werden m\u00fcssen. <\/p>\n

    Vier exemplarische Umsetzungsm\u00f6glichkeiten (Kombinationen)<\/strong><\/h3>\n

    <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n
    Szenario (Kombination)<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		K 1<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		K 2<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		K 3<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		K 4<\/strong><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    \u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		2021<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		2030<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		2021<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		2030<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		2021<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		2030<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		2021<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		2030<\/strong><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Strom (uniform)[1]<\/a><\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Zuschlag in % auf den Strompreis f\u00fcr Haushaltskunden<\/td>\n

    <\/p>\n

    		11<\/td>\n

    <\/p>\n

    		20<\/td>\n

    <\/p>\n

    		11<\/td>\n

    <\/p>\n

    		20<\/td>\n

    <\/p>\n

    		11<\/td>\n

    <\/p>\n

    		20<\/td>\n

    <\/p>\n

    		11<\/td>\n

    <\/p>\n

    		20<\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Zuschlag in Rp.\/kWh<\/td>\n

    <\/p>\n

    		2.3<\/td>\n

    <\/p>\n

    		4.5<\/td>\n

    <\/p>\n

    		2.3<\/td>\n

    <\/p>\n

    		4.5<\/td>\n

    <\/p>\n

    		2.3<\/td>\n

    <\/p>\n

    		4.5<\/td>\n

    <\/p>\n

    		2.3<\/td>\n

    <\/p>\n

    		4.5<\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Zielerreichungsgrad 2030 in % im Vergleich zu \u201eWeiter wie bisher\u201c<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		100<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		100<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		100<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		100<\/span><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Brennstoffe[2]<\/a><\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Abgabe in Fr.\/tCO2<\/sub><\/td>\n

    <\/p>\n

    		96<\/td>\n

    <\/p>\n

    		168<\/td>\n

    <\/p>\n

    		120<\/td>\n

    <\/p>\n

    		240<\/td>\n

    <\/p>\n

    		120<\/td>\n

    <\/p>\n

    		240<\/td>\n

    <\/p>\n

    		120<\/td>\n

    <\/p>\n

    		336<\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    z. B. Heiz\u00f6l-Zuschlag in Rp.\/l<\/td>\n

    <\/p>\n

    		25<\/td>\n

    <\/p>\n

    		44<\/td>\n

    <\/p>\n

    		32<\/td>\n

    <\/p>\n

    		63<\/td>\n

    <\/p>\n

    		32<\/td>\n

    <\/p>\n

    		63<\/td>\n

    <\/p>\n

    		32<\/td>\n

    <\/p>\n

    		89<\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Treibstoffe<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/strong><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Abgabe in Fr.\/tCO2<\/sub><\/td>\n

    <\/p>\n

    		0<\/td>\n

    <\/p>\n

    		0<\/td>\n

    <\/p>\n

    		0<\/td>\n

    <\/p>\n

    		0<\/td>\n

    <\/p>\n

    		5,6<\/td>\n

    <\/p>\n

    		56<\/td>\n

    <\/p>\n

    		11,2<\/td>\n

    <\/p>\n

    		112<\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    z. B. Benzin-Zuschlag in Rp.\/l<\/td>\n

    <\/p>\n

    		0<\/td>\n

    <\/p>\n

    		0<\/td>\n

    <\/p>\n

    		0<\/td>\n

    <\/p>\n

    		0<\/td>\n

    <\/p>\n

    		1,3<\/td>\n

    <\/p>\n

    		13<\/td>\n

    <\/p>\n

    		2,6<\/td>\n

    <\/p>\n

    		26<\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Zielerreichung (Nicht-EHS-Sektoren[3]<\/a>) im Jahr 2030 im Vergleich zu \u201eWeiter wie bisher\u201c (40%-CO2<\/sub>-Reduktions-Ziel) <\/strong><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    CO2<\/sub>-Emissionen in Mio. t<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		23,4<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		22,7<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		21,6<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		20,1<\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    CO2<\/sub>-Reduktion in Mio. t<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		1,1<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		1,8<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		2,9<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		4,4<\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Zielerreichungsgrad 2030 in % im Vergleich zu \u201eWeiter wie bisher\u201c<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		18<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		28<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		46<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		71<\/span><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Zielerreichung (EHS u. Nicht-EHS Sektoren, exkl. Luftfahrt) im Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 1990 (40%-CO2<\/sub>-Reduktions-Ziel)<\/strong><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    CO2<\/sub>-Emissionen im Vergleich zu 1990 in Mio. t<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		40,8<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		40,8<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		40,8<\/td>\n

    <\/p>\n

    		<\/td>\n

    <\/p>\n

    		40,8<\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Zielerreichungsgrad 2030 in % im Vergleich zu 1990 (inkl. Wirkungen der Massnahmen mit \u201eWeiter wie bisher\u201c)<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		68<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		72<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		79<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		\u00a0<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		89<\/span><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Lenkungswirkung der Klima- und Stromabgaben<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		sehr wenig Lenkung<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		wenig Lenkung<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		mittlere Lenkung<\/strong><\/td>\n

    <\/p>\n

    		hohe Lenkung<\/strong><\/td>\n


    \n<\/tr>\n

    <\/p>\n

    Umfang der zus\u00e4tzlichen Massnahmen<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		sehr hoch<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		hoch<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		mittel<\/span><\/td>\n

    <\/p>\n

    		wenig<\/span><\/td>\n


    \n<\/tr>\n


    \n<\/tbody>\n


    \n<\/table>\n


    \nQuelle: Ecoplan 2015: 25, 43, 50, EFV \/ Die Volkswirtschaft.<\/span>
    \n
    \nAnmerkung: Einzig mit Kombination 4 wird mittelfristig ein eigentlicher \u00dcbergang zu einem Lenkungssystem vollzogen. Der Zielerreichungsgrad im Jahr 2030 betr\u00e4gt hier 89%.<\/span>
    \n
    \nDie in der Tabelle <\/em>dargestellten Kombinationen (K 1 bis 4) veranschaulichen, wie die Klima- und Stromabgaben im Zeitraum 2021 bis 2030 festgelegt werden k\u00f6nnten. Die Abgaben auf Brenn- und Treibstoffe bemessen sich nach dem Kohlenstoffgehalt und die uniforme Stromabgabe gem\u00e4ss dem Energieverbrauch (in Kilowattstunden). Der Zielerreichungsgrad wird im Vergleich zum Referenzszenario \u201eWeiter wie bisher\u201c ausgewiesen, welches alle heutigen klima- und energiepolitischen Instrumente, Massnahmen und Gesetze fortf\u00fchrt.
    \n
    \nIm Modell wird die H\u00f6he der Stromabgabe so bestimmt, dass allein dadurch \u2013 ohne weitere regulatorische Massnahmen \u2013 die Stromverbrauchsziele erreicht werden. Die zur Zielerreichung notwendige Abgabe im Jahr 2030 liegt deshalb in allen vier Kombinationen bei rund 4.5 Rappen pro Kilowattstunde Strom.
    \n
    \nDie Kombinationen 1 und 2<\/em> enthalten nur wenige Lenkungselemente und beschr\u00e4nken sich auf Brennstoffe und Strom. Auf eine Lenkungsabgabe auf Treibstoffe wird vorl\u00e4ufig verzichtet. Dementsprechend w\u00e4ren insbesondere auch im Verkehrsbereich tiefgreifende zus\u00e4tzliche Massnahmen notwendig. Zudem bleibt in beiden Kombinationen die H\u00f6he der Abgaben auf Brennstoffe vergleichsweise niedrig. Die Klimaabgabe auf Brennstoffe wird im Zeitraum von 2021 bis 2030 schrittweise erh\u00f6ht. Bei den beiden Kombinationen m\u00fcssen die erg\u00e4nzenden Massnahmen (inkl. Massnahmen im Emissionshandelssystem) und Instrumente einen Reduktionsbeitrag im Umfang von 82% (K1) respektive 72% (K2) erbringen.
    \n
    \nSt\u00e4rker auf dem marktwirtschaftlichen Instrument der Lenkung beruhen die Kombinationen 3 und 4. <\/em>Hier umfasst das Lenkungssystem auch die Treibstoffe. Aufgrund der bestehenden Belastung mit Mineral\u00f6lsteuern und der Leistungsabh\u00e4ngigen Schwerverkehrsabgabe, der Ausweichm\u00f6glichkeit \u00fcber den Tanktourismus sowie der bestehenden Vorschriften im Mobilit\u00e4tsbereich f\u00e4llt die Klimaabgabe auf Treibstoffe jedoch niedriger aus als diejenige auf Brennstoffe. In Kombination 3<\/em> wird ab 2021 eine Abgabe von 1,3 Rappen pro Liter Benzin eingef\u00fchrt, welche sich \u00fcber den Zeitraum von zehn Jahren auf rund 13 Rappen pro Liter erh\u00f6ht. Die Klimaabgabe auf Brennstoffe verbleibt auf dem Niveau wie in Kombination 2.
    \n
    \nDie Kombination 4<\/em> setzt am st\u00e4rksten auf Lenkungswirkungen. Die Klimaabgabe auf Treibstoffe liegt doppelt so hoch wie in Kombination 3, jene auf Brennstoffe steigt bis zum Jahr 2030 auf 336 Franken pro Tonne CO2<\/sub> (knapp 90 Rappen pro Liter Heiz\u00f6l). Das Reduktionsziel f\u00fcr die energetischen CO2<\/sub>-Emissionen wird mit den Lenkungsabgaben zu rund 70% erreicht. Zus\u00e4tzliche Massnahmen und Instrumente w\u00e4ren nur unterst\u00fctzend notwendig. Einzig mit dem weitreichendsten Szenario (Kombination 4 in der Tabelle<\/em>) wird mittelfristig ein eigentlicher \u00dcbergang zu einem Lenkungssystem vollzogen. Sowohl die Klimaabgabe auf Brenn- und Treibstoffe als auch die Stromabgabe w\u00fcrden innerhalb von zehn Jahren eine H\u00f6he erreichen, mit welcher die gew\u00fcnschte Lenkungswirkung erzielt wird. <\/p>\n

    Erfahrungen im Ausland stimmen zuversichtlich<\/strong><\/h2>\n


    \nDie bisherigen Erfahrungen mit Lenkungsabgaben in europ\u00e4ischen L\u00e4ndern zeigen ein positives Bild.[4]<\/a> Eine Analyse der Systeme zeigt, dass die CO2<\/sub>-Emissionen gesenkt wurden und die Energieeffizienz mit geringen volkswirtschaftlichen Kosten verbessert werden konnte. Zudem wurden keine negativen Effekte auf die Besch\u00e4ftigung beobachtet, und die Lenkungssysteme haben Innovationsanreize geschaffen. Der kausale Zusammenhang zwischen Lenkungssystem und erh\u00f6hter Energieeffizienz zu geringeren volkswirtschaftlichen Kosten kann allerdings nur schwer hergeleitet werden.<\/p>\n

    1. L\u00f6st den bestehenden Netzzuschlag ab. [<\/span>]<\/a><\/li>
    2. L\u00f6st die bestehende CO2<\/sub>-Abgabe auf Brennstoffen ab. [<\/span>]<\/a><\/li>
    3. Grosse Industrieunternehmen sind zur Teilnahme am Schweizer Emissionshandelssystem (EHS) verpflichtet. Kleine und mittlere Unternehmen k\u00f6nnen sich gegen\u00fcber dem Bund zur Einhaltung von Emissionszielen verpflichten und sind damit von der CO2<\/sub>-Abgabe auf Brennstoffe befreit, ohne am EHS teilzunehmen (non-EHS). [<\/span>]<\/a><\/li>
    4. Siehe dazu den Artikel von Patrick ten Brink und Sirini Withana in dieser Ausgabe. [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      Ziel der Energiestrategie 2050 des Bundesrates ist es, den Endenergie- und Stromverbrauch sowie die energiebedingten CO2-Emissionen zu senken. Zudem soll der Anteil der erneuerbaren Energien erh\u00f6ht werden. Damit kann langfristig die Versorgungssicherheit f\u00fcr die Schweiz sichergestellt und gleichzeitig ein wichtiger Beitrag geleistet werden, um die klimapolitischen Ziele zu erreichen. Die vom Bundesrat im Herbst […]<\/p>","protected":false},"author":3085,"featured_media":33057,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"ep_exclude_from_search":false,"footnotes":""},"post__type":[69,66],"post_opinion":[],"post_serie":[],"post_content_category":[],"post_content_subject":[230],"acf":{"seco_author":3085,"seco_co_author":[3121,4178,0],"author_override":"","seco_author_post_ocupation_year":"","seco_author_post_occupation_de":"Dr. rer. soc. oec., Leiter Wirtschafts- und Geldpolitik, Eidgen\u00f6ssische Finanzverwaltung (EFV), Bern\r\n","seco_author_post_occupation_fr":"Chef du domaine Politique \u00e9conomique et mon\u00e9taire, Administration f\u00e9d\u00e9rale des finances (AFF), Berne","seco_co_authors_post_ocupation":[{"seco_co_author":3121,"seco_co_author_post_occupation_year":"","seco_co_author_post_occupation_de":"Dr. oec. publ., Leiter Marktregulierung, Bundesamt f\u00fcr Energie (BFE), Bern","seco_co_author_post_occupation_fr":"Responsable de la r\u00e9gulation du march\u00e9, Office f\u00e9d\u00e9ral de l'\u00e9nergie (OFEN), Berne"},{"seco_co_author":4178,"seco_co_author_post_occupation_year":"","seco_co_author_post_occupation_de":"Stellvertretende Leiterin Sektion Klimapolitik, Bundesamt f\u00fcr Umwelt BAFU.","seco_co_author_post_occupation_fr":"Cheffe suppl\u00e9ante de la section Politique climatique, Office f\u00e9d\u00e9ral de l'environnement OFEV, Berne"}],"short_title":"Intelligente Lenkung f\u00fchrt zum Ziel","post_lead":"Die zweite Etappe der Energiestrategie 2050 basiert auf insgesamt haushaltsneutralen Abgaben. Wer Energie spart, wird belohnt.","post_hero_image_description":"Chauffeur f\u00fcllt Heiz\u00f6l in Tanklastwagen. Das geplante Lenkungssystem basiert unter anderem auf Brennstoffabgaben.","post_hero_image_description_copyright_de":"Keystone","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":116328,"main_focus":[156630,157257],"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":116332,"artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"17674","post_abstract":"Bis im Jahr 2050 sollen die energetischen CO2<\/sub>-Emissionen um mindestens 40% gegen\u00fcber dem Niveau von 1990 und der Stromverbrauch pro Kopf durchschnittlich um 10% gegen\u00fcber dem Niveau von 2000 gesenkt werden. Um das Ziel des Bundesrats umzusetzen, sind Lenkungsabgaben aus volkswirtschaftlicher Sicht sinnvoller als die aktuellen F\u00f6rdermassnahmen. Das zeigen Erfahrungen aus dem Ausland. Ab dem Jahr 2021 sollen die bestehenden F\u00f6rdermassnahmen durch ein Lenkungssystem ersetzt werden. Die Abgaben sind haushaltsneutral, da die Ertr\u00e4ge an Bev\u00f6lkerung und Unternehmen zur\u00fcckverteilt werden. Energiesparen wird dadurch belohnt, und \u00e4rmere Haushalte werden nicht zus\u00e4tzlich belastet. F\u00fcr energieintensive Unternehmen sind Ausnahmen vorgesehen. Zudem erhalten alle Verbraucher gen\u00fcgend Zeit f\u00fcr Umstellungen. In vier Szenarios wird aufgezeigt, wie die zweite Etappe der Energiestrategie 2050 angepackt werden k\u00f6nnte.","magazine_issue":"20150601","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":4139,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"20150428","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/553884085c4c7"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116325"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3085"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=116325"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116325\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126868,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116325\/revisions\/126868"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4178"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3121"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3085"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/157257"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/156630"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/33057"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=116325"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=116325"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=116325"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=116325"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=116325"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=116325"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}