{"id":117452,"date":"2014-10-10T10:57:27","date_gmt":"2014-10-10T10:57:27","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2014\/10\/rufer-4\/"},"modified":"2023-08-23T23:16:56","modified_gmt":"2023-08-23T21:16:56","slug":"rufer-3","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2014\/10\/rufer-3\/","title":{"rendered":"Swissnessvorlage nicht verw\u00e4ssern!"},"content":{"rendered":"<p>F\u00fcr die einheimische Landwirtschaft ist es von grosser Bedeutung, dass Lebensmittel, die aus Schweizer Rohstoffen bestehen, am Markt mit einem Schweizer Kreuz ausgezeichnet werden k\u00f6nnen. Zahlreiche Umfragen zeigen, dass die Konsumentinnen und Konsumenten hohes Vertrauen in einheimische Lebensmittel haben und auch bereit sind, f\u00fcr diese einen Mehrpreis zu bezahlen.&#13;<\/p>\n<h2>Grosser Wert f\u00fcr die Landwirtschaft<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nGem\u00e4ss vorsichtigen Sch\u00e4tzungen des Schweizer Bauernverbands (SBV) betr\u00e4gt der Wert der Swissness f\u00fcr die Landwirtschaft \u2013 d.h. die zus\u00e4tzliche Zahlungsbereitschaft der Konsumenten f\u00fcr Agrarg\u00fcter mit Schweizer Herkunft \u2013 400 bis 800 Mio. Franken. Um diesen Wert langfristig zu sichern und die Glaubw\u00fcrdigkeit der \u00abHerkunft Schweiz\u00bb zu erhalten, braucht es authentische Vorgaben, die auch den Erwartungen der Konsumentenschaft entsprechen. So zeigt eine repr\u00e4sentative Umfrage des SBV vom April 2012, dass 69,4% der Befragten erwarten, dass bei mit Swissness ausgelobten Lebensmitteln mindestens 80% der Rohstoffe aus der Schweiz stammen. Dazu kommt, dass die Landwirtschaft komplett vom Mehrwert der Swissness ausgeschlossen w\u00e4re, wenn nur die Verarbeitung in der Schweiz erfolgen m\u00fcsste. Weil die Verarbeitungstiefe der Lebensmittel st\u00e4ndig zunimmt, w\u00fcrde die Landwirtschaft ohne klare Regelung zu einem austauschbaren Rohstofflieferanten.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nDas Parlament hat die Wichtigkeit von glaubw\u00fcrdigen Swissness-Regeln erkannt. Im Markenschutzgesetz legte es den Grundstein f\u00fcr Lebensmittel fest. Diese Vorgaben gilt es nun auf Verordnungsebene pragmatisch umzusetzen, ohne die Swissness-Regeln zu verw\u00e4ssern. Die zur Vernehmlassung vorgelegten Entw\u00fcrfe der Verordnungen bieten aus Sicht des SBV eine brauchbare Grundlage dazu. F\u00fcr die Landwirtschaft ist dabei insbesondere die Verordnung \u00fcber die Verwendung der Herkunftsangabe \u00abSchweiz\u00bb f\u00fcr Lebensmittel relevant.&#13;<\/p>\n<h2>Schnelle und glaubw\u00fcrdige Umsetzung<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nDer SBV erwartet eine rasche Umsetzung der Swissness-Vorlage. Die Verordnungen sind allersp\u00e4testens auf den 1. Januar 2016 in Kraft zu setzen. Deren Regeln sind nun seit l\u00e4ngerem bekannt. Eine weitere Verz\u00f6gerung der Vorlage ist nicht angezeigt. F\u00fcr den Verband ist auch denkbar, dass per 1.1.2016 lediglich der Teil Lebensmittel in Kraft gesetzt wird und die anderen Verordnungen zur Swissness erst sp\u00e4ter folgen. Aus Sicht des SBV besteht zudem eine gewisse Gefahr, dass die Vorgaben des Parlaments auf der Verordnungsebene nun aufgeweicht werden\u00a0\u2013 das darf nicht sein! F\u00fcr die Bauernfamilien sind in diesem Zusammenhang folgende Punkte zentral:&#13;<\/p>\n<ul>&#13;<\/p>\n<li>Wasser ist bei der Berechnung der Mindestanteils der Schweizer Rohstoffe grunds\u00e4tzlich nicht zu ber\u00fccksichtigen. Eine Ausnahme kann gew\u00e4hrt werden, wenn Mineral- und Quellwasser in der reinen Form als Getr\u00e4nke angeboten werden. W\u00fcrde Wasser ber\u00fccksichtigt, best\u00fcnde die Gefahr, dass Lebensmittel \u00fcber die Erh\u00f6hung des Wasseranteils in der Rezeptur pl\u00f6tzlich zu einem Schweizer Lebensmittel w\u00fcrde. So w\u00fcrde aus einem importierten Apfelsaftkonzentrat \u00fcber die Verd\u00fcnnung mit Schweizer Mineralwasser ein Schweizer Apfelsaft. Solche Tricks gilt es zu verhindern.<\/li>\n<p>&#13;<\/p>\n<li>Ausnahmen vom Geltungsbereich der Swissness sind nur sehr zur\u00fcckhaltend zu gew\u00e4hren. Im Verordnungsentwurf ist vorgesehen, dass mengenm\u00e4ssig vernachl\u00e4ssigbare Rohstoffe \u2013 wie z. B. Gew\u00fcrze\u00a0\u2013 bei der Berechnung des relevanten Rohstoffanteils ausgenommen werden k\u00f6nnen. Ebenso sind Ausnahmen vorgesehen f\u00fcr Rohstoffe, die den technischen Anforderungen an die Verarbeitung nicht gerecht werden wie etwa spezielle Mehlqualit\u00e4ten. Aus Sicht des SBV gibt es f\u00fcr diese Ausnahmen auf Gesetzeseben keine explizite Rechtsgrundlage. Wenn Ausnahmen gew\u00e4hrt werden, m\u00fcssen diese sehr restriktiv sein, und es ist volle Transparenz dar\u00fcber zu schaffen. Die Transparenz ist notwendig, damit die Glaubw\u00fcrdigkeit der gesamten Vorlage gew\u00e4hrt bleibt. Ein Versteckspiel rund um die Ausnahmen w\u00e4re dem Vertrauen nicht zutr\u00e4glich.<\/li>\n<p>&#13;\n<\/ul>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>F\u00fcr die einheimische Landwirtschaft ist es von grosser Bedeutung, dass Lebensmittel, die aus Schweizer Rohstoffen bestehen, am Markt mit einem Schweizer Kreuz ausgezeichnet werden k\u00f6nnen. 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Der vorliegende Verordnungsvorschlag zum Markenschutzgesetz wird dieser Bedingung ziemlich gut gerecht. Es gilt zu verhindern, dass die vom Parlament beschlossenen Swissness-Regeln verw\u00e4ssert werden, zum Beispiel indem Wasser als Rohstoff in die Berechnungen einfliesst. Swissness erh\u00f6ht die Zahlungsbereitschaft der Kunden. Davon sollen alle Stufen der Wertsch\u00f6pfungskette profitieren k\u00f6nnen. Das geht nur \u00fcber eine faire und glaubw\u00fcrdige Umsetzung des Markenschutzgesetzes in den Verordnungen.","post_hero_image_description":"","post_hero_image_description_copyright_de":"","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":117455,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"3089","post_abstract":"","magazine_issue":"20141001","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/5469d48b75790"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/117452"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4112"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=117452"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/117452\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":127008,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/117452\/revisions\/127008"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4112"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=117452"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=117452"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=117452"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=117452"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=117452"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=117452"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}