{"id":117504,"date":"2014-10-10T08:24:18","date_gmt":"2014-10-10T08:24:18","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2014\/10\/szabo_aebi-2\/"},"modified":"2023-08-23T23:16:52","modified_gmt":"2023-08-23T21:16:52","slug":"szabo_aebi","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2014\/10\/szabo_aebi\/","title":{"rendered":"Das Schweizer Kreuz darf neu auch auf Waren angebracht werden"},"content":{"rendered":"

Konsumenten und Konsumentinnen sch\u00e4tzen Schweizer Waren und Dienstleistungen ganz besonders. Kein Wunder also, dass solche Produkte im In- und Ausland einen hervorragenden Ruf geniessen. Dies haben verschiedene Studien und Umfragen gezeigt, zuletzt die Studie \u00abSwissness Worldwide 2013\u00bb.[1]<\/a> Deshalb kann f\u00fcr Schweizer Produkte teilweise ein h\u00f6herer Preis verlangt werden als f\u00fcr vergleichbare Produkte, die nicht aus der Schweiz stammen oder deren Herkunft unbekannt ist. Es handelt sich dabei um die sogenannte Swissness-Pr\u00e4mie. So nutzen denn auch immer mehr Unternehmen die Swissness und verwenden auf ihren Produkten neben der eigenen Marke zus\u00e4tzlich das Schweizer Kreuz (Co-Branding)<\/i> oder einen anderen Hinweis auf die Schweiz. Dies, obwohl das Schweizer Kreuz nach dem geltenden Recht gar nicht gesch\u00e4ftsm\u00e4ssig gebraucht werden d\u00fcrfte.
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\nParallel zum Erfolg der Swissness haben auch die Missbr\u00e4uche stark zugenommen. Das hat zu Klagen aus der Wirtschaft sowie von Konsumenten und Konsumentinnen gef\u00fchrt und schliesslich auch parlamentarische Vorst\u00f6sse[2]<\/a> ausgel\u00f6st. Um Missbr\u00e4uche zu verhindern und die Swissness-Pr\u00e4mie langfristig zu erhalten, hat das Parlament am 21. Juni 2013 \u2013 nach dreieinhalb Jahren intensiver Debatten \u2013 die Swissness-Vorlage verabschiedet. Es hat die vom Bundesrat vorgeschlagenen \u00c4nderungen des Markenschutz- und des Wappenschutzgesetzes deutlich gutgeheissen.[3]<\/a>
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\nDer Bundesrat hat am 20. Juni 2014 das Vernehmlassungsverfahren zu vier Swissness-Ausf\u00fchrungsverordnungen er\u00f6ffnet.[4]<\/a> Diese Verordnungen sollen die vom Parlament beschlossenen \u00c4nderungen zum Gebrauch der Angabe \u00abSchweiz\u00bb und des Schweizer Kreuzes f\u00fcr alle Produkte und Dienstleistungen mit weiteren Regeln pr\u00e4zisieren und konkretisieren. <\/p>\n

Welche Ziele verfolgt die Swissness-Revision?<\/h2>\n


\nDie Herkunftsangabe \u00abSchweiz\u00bb und das Schweizer Kreuz sollen im Inland besser gesch\u00fctzt werden \u2013 auch mit Blick auf die Rechtsdurchsetzung im In- und Ausland. Neu sind deshalb zus\u00e4tzliche Instrumente vorgesehen, welche die Rechtsdurchsetzung im In- und Ausland erleichtern sollen. Dazu geh\u00f6ren zum Beispiel das Register f\u00fcr geografische Angaben f\u00fcr nicht landwirtschaftliche Produkte (analog dem Register f\u00fcr landwirtschaftliche Erzeugnisse, das vom BLW gef\u00fchrt wird), die geografische Marke sowie sch\u00e4rfere Strafen und ein Klagerecht des IGE f\u00fcr besonders krasse F\u00e4lle.
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\nDas Herzst\u00fcck der Revision sind pr\u00e4zise Regeln \u00fcber die geografische Herkunft einer Ware oder einer Dienstleistung, die im Markenschutzgesetz verankert werden. Mit diesen Regeln werden die Kriterien festgelegt, die bestimmen, wie viel \u00abSchweiz\u00bb in einem Produkt drin sein muss, damit auch \u00abSchweiz\u00bb draufstehen darf.
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\nGleichzeitig soll das heute geltende Verbot aufgehoben werden, das Schweizer Kreuz auf Produkten anzubringen. Heute gilt das Verbot selbst dann, wenn es sich um Schweizer Produkte handelt! Das ist nicht mehr zeitgem\u00e4ss. Nur wer seine Dienstleistungen oder Waren mit dem Schweizer Kreuz oder der Angabe \u00abSchweiz\u00bb schm\u00fccken will, muss die Swissness-Regeln beachten. Die Vorlage enth\u00e4lt unterschiedliche Regeln f\u00fcr Lebensmittel und Industrieprodukte. Das macht Sinn, denn die Konsumentinnen und Konsumenten erwarten von einem Schweizer K\u00e4se nicht dasselbe wie von einer Schweizer Zahnb\u00fcrste. <\/p>\n

Swissness bei Lebensmitteln<\/h2>\n


\nDie Tatsache, dass die Lebensmittelbranche schon heute die Swissness von Lebensmitteln in der Kommunikation intensiv nutzt und auf den Produkten auslobt, zeigt deren Wert und die Bedeutung der Marke Schweiz f\u00fcr die Kunden. Eine vom Bundesamt f\u00fcr Landwirtschaft alle zwei Jahre durchgef\u00fchrte Konsumentenbefragung[5]<\/a> zur Pr\u00e4ferenz zeigt dies auch in der neusten Auflage von 2013 deutlich auf: So bevorzugen die Konsumenten beispielsweise zu 84% Schweizer Eier gegen\u00fcber ausl\u00e4ndischen. Bei Milch und Milchprodukten liegt dieser Wert bei 73%, bei Getreideprodukten bei 63% oder bei Wurstwaren bei 59%. F\u00fcr die meisten anderen Lebensmittel liegen die Werte im selben Bereich.
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\nDie missbr\u00e4uchliche oder zweifelhafte Verwendung der \u00abMarke Schweiz\u00bb bei Lebensmitteln f\u00fchrt zu einem Image- und Wertverlust. Das ist f\u00fcr die international eher im oberen Preissegment positionierten Produkte der schweizerischen Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft besonders fatal, da damit der Marktwert der Marke langfristig zu erodieren droht.
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\nDie eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te haben am 21. Juni 2013 nach langwierigen Beratungen \u2013 die Botschaft des Bundesrates stammt aus dem Jahr 2009 \u2013 das revidierte Markenschutzgesetz verabschiedet. Damit ist ein wichtiger Grundstein f\u00fcr einen besseren Schutz der Marke Schweiz und des Schweizer Kreuzes \u2013 auch bei Lebensmitteln \u2013 gelegt worden.
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\nDas revidierte Markenschutzgesetz regelt die Swissness-Anforderungen f\u00fcr Lebensmittel bereits ziemlich detailliert. Es legt fest, dass der wesentliche Verarbeitungsschritt in der Schweiz stattfinden muss. Zudem m\u00fcssen grunds\u00e4tzlich 80% des Gewichts der Rohstoffe, aus denen sich das Lebensmittel zusammensetzt, aus der Schweiz stammen. Bei Milch und Milchprodukten sind es 100%. Folgende Ausnahmen bei der Berechnung des minimalen Swissness-Anteils sind auf Gesetzesstufe verankert: <\/p>\n