{"id":118264,"date":"2014-01-01T12:00:00","date_gmt":"2014-01-01T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2014\/01\/meier-14\/"},"modified":"2023-08-23T23:20:50","modified_gmt":"2023-08-23T21:20:50","slug":"meier-13","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2014\/01\/meier-13\/","title":{"rendered":"Im Bereich Zollabfertigung sind einfachere Verfahren und Kostenreduktionen m\u00f6glich"},"content":{"rendered":"

Angesichts der stark aussenwirtschaftlich orientierten Schweizer Volkswirtschaft sind die mit dem Export und Import einhergehenden administrativen Kosten ein regelm\u00e4ssig wiederkehrendes Thema. So wurden in einer 2006 erschienenen Studie die administrativen Kosten der Zollschranken (ohne Z\u00f6lle) auf rund 3,8 Mrd. Franken gesch\u00e4tzt.[1]<\/a> Dem stehen nun Regulierungskosten[2]<\/a> der Unternehmen von etwa 0,5\u00a0Mrd. Franken gegen\u00fcber. Wie ist dieser Unterschied zu erkl\u00e4ren? <\/p>\n

Ein eingeschr\u00e4nkter Untersuchungs­gegenstand<\/h2>\n


\nDies l\u00e4sst sich vor allem mit Blick auf den konkreten Untersuchungsgegenstand beantworten. Die hier vorgestellte Studie[3]<\/a> beschr\u00e4nkte sich auf die definitive Ein- und Ausfuhr von Waren, also das Zollveran­lagungsverfahren<\/i>, das in die Kompetenz der\u00a0Eidgen\u00f6ssischen Zollverwaltung (EZV) f\u00e4llt. Aufwand aus sogenannten nicht-zollrechtlichen Erlassen floss nur sehr eingeschr\u00e4nkt ein. Ein solcher f\u00e4llt etwa beim Import von Lebensmitteln oder bei der ­Erlangung einer Bewilligung f\u00fcr den Handel mit bestimmten gef\u00e4hrlichen Chemikalien an.[4]<\/a>
\n
\nDie Erhebung betrachtete den Personal-, Sach- und ­Investitionsaufwand sowie Geb\u00fchren und die darauf basierende Berechnung der Regulierungskosten. Sie unterschied zwischen der ­Warenverkehrsrichtung (Import\/Export) und unterschiedlichen Gruppen von Akteuren, namentlich Zolldienstleister (z.B. Speditionsfirmen), Selbstverzoller und Unternehmen, welche einen externen Zolldienstleister f\u00fcr die Abwicklung der Ver­zollung \u2013 meist zusammen mit einer Transportdienstleistung \u2013 beauftragen.[5]<\/a> Von den rund 270 an zuf\u00e4llig ausgew\u00e4hlte Unternehmen versandten Fragebogen konnten 36 ausgewertet werden (19 Import, 17 Export). Dieser R\u00fccklauf umfasst verschiedene Branchen resp. Warengruppen und deckt kleine, mittlere und gr\u00f6ssere Unternehmen sowie ein breites Spektrum der j\u00e4hrlichen Anzahl von Verzollungen ab. Sowohl bei der Erhebung der Aufw\u00e4nde als auch bei der Berechnung der Regulierungskosten wurden Fachpersonen zur Validierung der Ergebnisse miteinbezogen.[6]<\/a> <\/p>\n

Wie setzen sich die Regulierungskosten zusammen?<\/h2>\n


\nIm Rahmen der Studie wurden die Kosten des Zollveranlagungsverfahrens gesch\u00e4tzt. Die konkret untersuchten gesetzlichen Handlungspflichten sind in Kasten 1 <\/i>zusammengefasst. Die bedeutendsten Handlungspflichten \u2013 d.h. jene mit den h\u00f6chsten Kosten \u2013 umfassen das sogenannte Gestellen und Anmelden[7]<\/a> und das effektive Anmelden., die Aussenhandelsstatistik und die Ursprungsnachweise.
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\nTabelle 1<\/em> und Tabelle 2<\/em> stellen die Ergebnisse differenziert nach Handlungspflichten resp. nach Unternehmenssegment und Warenverkehrsrichtung dar. Im Schnitt fallen sowohl f\u00fcr einen Import als auch f\u00fcr einen Export rund 30 bis 34 Franken an. Die Kosten bewegen sich sowohl bei den Zolldienstleistern als auch den Selbstverzollern auf einem \u00e4hnlichen Niveau. Rechnet man diese Einzelfallkosten auf die j\u00e4hrliche Anzahl der Verzollungen hoch (rund 10,7 Mio. Einfuhrzollanmeldungen resp. 5,2 Mio. Ausfuhrzollanmeldungen), entstehen Regulierungskosten in H\u00f6he von insgesamt rund 479 Mio. Franken: 322 Mio. Franken f\u00fcr den Import und 157 Mio. Franken f\u00fcr den Export.
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\n\"201401_09D_Tabelle01.eps[1]\"<\/a>
\n
\n\"201401_09D_Tabelle02.eps[1]\"<\/a> <\/p>\n

Gibt es noch weitere Kosten?<\/h2>\n


\nJa, n\u00e4mlich indirekte Kosten. Sie entstehen unter anderem in Form von Verz\u00f6gerungskosten, beispielsweise aufgrund von Wartezeiten an der Grenze. Indirekte Kosten werden nur qualitativ ber\u00fccksichtigt, wenngleich sie teilweise eine starke Belastung f\u00fcr die Unternehmen darstellen. Die befragten Unternehmen massen den indirekten Kosten im Vergleich zu den direkten Kosten sowohl beim Import wie auch beim Export zum gr\u00f6ssten Teil geringere Bedeutung<\/i> zu. Dabei scheinen die indirekten Kosten an Relevanz zu gewinnen, je h\u00e4ufiger die Unternehmen Verzollungen durchf\u00fchren. <\/p>\n

Wie k\u00f6nnen die Regulierungen ­vereinfacht werden?<\/h2>\n


\nInsgesamt kann festgehalten werden, dass die Pflichten im Bereich der Wareneinfuhr und -ausfuhr seitens der befragten Unternehmen hohe Akzeptanz erfahren. Vorbehalte bestehen jedoch gegen\u00fcber Pflichten, die als zu formalistisch<\/i> wahrgenommen werden.
\n
\nIn den Gespr\u00e4chen wurde wiederholt auf die Komplexit\u00e4t von Verzollungen hingewiesen. Es \u00fcberrascht daher nicht, dass die meisten Probleme die Verst\u00e4ndlichkeit und die Umsetzung der gesetzlichen Pflichten betreffen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn nicht-zollrechtliche Erlasse zur Anwendung gelangen; sie verursachen deutlich mehr Aufwand als die gesetzlichen Grundlagen, welche im Rahmen dieser Studie ber\u00fccksichtigt wurden. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen entscheiden sich vor diesem Hintergrund daf\u00fcr, die Verzollung nicht selbst durchzuf\u00fchren \u2013 ganz abgesehen von dem Umstand, dass neben der Verzollung auch Logistik und Transport zu bew\u00e4ltigen sind. Dem Thema der elektronischen Informations- und Daten\u00fcbermittlung wurde in den Gespr\u00e4chen ebenfalls grosse Bedeutung beigemessen. Die Befragten nahmen die in der j\u00fcngsten Vergangenheit umgesetzten Massnahmen im Bereich der Zollverfahren grunds\u00e4tzlich als sehr positiv wahr. Sie kritisierten hingegen den Aufschub bereits diskutierter und breit akzeptierter IT-Massnahmen aus dem von der EZV lancierten Projekt Zollveranlagungsprozesse.
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\nWeiter monierten die Befragten personen- und zollstellenabh\u00e4ngige Unterschiede bei der Verzollung. So werden Ausk\u00fcnfte an einer Zollstelle nicht zwingend von einer anderen Zollstelle anerkannt. Schliesslich orteten die Fachleute teilweise ein Misstrauen seitens der Zollverwaltung. Dies zeige sich nicht zuletzt im Umstand, dass in internen Dienstanweisungen enthaltene wichtige Informationen zur Behandlung zollrechtlicher Fragen nicht \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich seien.
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\nNeben diesen Problemen \u00e4usserten Fachpersonen vereinzelt die Meinung, dass viele der bestehenden operativen Probleme das Ergebnis von althergebrachten Arbeitsprozessen im Zollverfahren seien und diese einer kritischen und offenen Analyse und Reform (Re-Engineering) bed\u00fcrften, um langfristig zur Verringerung der administrativen Belastung beizutragen. Dies umso mehr, als eine fortschreitende Digitalisierung der Zollverfahren stattfinde, die sich nicht in der Weiterf\u00fchrung historisch gewachsener Prozesse ersch\u00f6pfen d\u00fcrfe.[8]<\/a>
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\nKonkret wurden im Rahmen von 14 Interviews sowie einem Workshop mit verschiedenen Fachpersonen insgesamt 48 Vorschl\u00e4ge zur administrativen Vereinfachung des Zollverfahrens gesammelt. Bei der Interpretation der Vorschl\u00e4ge ist zu ber\u00fccksichtigen, dass sich mehrheitlich grosse Unternehmen zu den pers\u00f6nlichen Interviews bereit erkl\u00e4rt hatten. Die gesammelten Vereinfachungsvorschl\u00e4ge decken sich teilweise mit jenen, die in Studien der j\u00fcngsten Vergangenheit vorgebracht wurden. Dies betrifft vor allem den funktionellen Ausbau bestehender E-Government Anwendungen[9]<\/a> wie etwa die elektronische \u00dcbermittlung von Dokumenten an die EZV bei nachtr\u00e4glichen Kontrollen. Auch eine transparente Informationspolitik seitens der EZV \u2013 insbesondere die Ver\u00f6ffentlichung interner Dienstanweisungen \u2013 k\u00f6nnte die administrativen Kosten der Unternehmen senken. Sie k\u00f6nnte zudem dem wahrgenommenen Misstrauen entgegenwirken und die Akzeptanz der Regulierungen st\u00e4rken. <\/p>\n

Welche administrative Entlastung ist zu\u00a0erwarten?<\/h2>\n


\nManche der Vereinfachungen sind im Rahmen bereits bestehender Reformvorhaben der EZV geplant; deren Umsetzung wurde jedoch teilweise sistiert. Es bleibt abzuwarten, ob die Ergebnisse und Erkenntnisse der Regulierungskostensch\u00e4tzung Dynamik in diese Reformvorhaben bringen. Die erarbeiteten Vereinfachungsvorschl\u00e4ge haben insgesamt das Potenzial, neben den direkten vor allem die indirekten Kosten der Unternehmen zu senken. Dabei ist einzur\u00e4umen, dass vorrangig Zolldienstleister von den gesunkenen administrativen Kosten profitieren und etwaige Kostenvorteile erst in einem weiteren Schritt an die grosse Mehrheit der Unternehmen, die sich f\u00fcr die Verzollungen eines Zolldienstleisters bedienen, weitergegeben w\u00fcrden. Dies setzt einen funktionierenden Markt voraus. Eine transparente und auf die Unternehmen bezogene Informationspolitik, welche Massnahmen zur administrativen Entlastung umgesetzt wurden, w\u00e4re hilfreich. Sie w\u00fcrde die Unternehmen in die Lage versetzen, etwaige Kostenvorteile gegen\u00fcber den Dienstleistern geltend zu machen.<\/p>\n

  1. Minsch, Moser (2006). [<\/span>]<\/a><\/li>
  2. Z\u00f6lle und andere Abgaben, die bei einer Wareneinfuhr zu entrichten sind, z\u00e4hlen nicht zu den Regulierungskosten. [<\/span>]<\/a><\/li>
  3. B,S,S. (2013). [<\/span>]<\/a><\/li>
  4. Grund daf\u00fcr ist, dass die EZV bei der Umsetzung der nicht-zollrechtlichen Erlasse lediglich als \u00adVollzugsorgan mitwirkt. [<\/span>]<\/a><\/li>
  5. An dieser Stelle sei angemerkt, dass die Studie den oft ge\u00e4usserten Vorwurf, dass Spediteure und Zolldienstleister ihre Position nutzen, um unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig \u00adhohe Preise f\u00fcr ihre Dienstleistungen im Bereich der zollrechtlichen Abwicklung zu verrechnen, weder entkr\u00e4ften noch erh\u00e4rten konnte. Die Gr\u00fcnde sind zum \u00adeinen der zu geringe Datenr\u00fccklauf im relevanten Unternehmenssegment und zum anderen die Schwierigkeit, den relevanten Anteil der \u00abRegulierungskosten\u00bb aus den Rechnungen der Zolldienstleister zu entnehmen. [<\/span>]<\/a><\/li>
  6. Ein Beschrieb der angewendeten Methodik findet sich im Artikel Von N. Wallart auf S. 4 ff. in diesem Heft sowie im Handbuch Regulierungs-Checkup des Staatssekretariats f\u00fcr Wirtschaft (Seco). [<\/span>]<\/a><\/li>
  7. Dies umfasst das summarische Anmelden (also die \u00adMitteilung gegen\u00fcber der Zollbeh\u00f6rde, dass eine Ware zur Abfertigung vorliegt) [<\/span>]<\/a><\/li>
  8. Dieser Vorschlag greift den in der E-Government-Strategie Schweiz (2007) genannten Gedanken auf, dass das Potenzial von E-Government-Anwendungen zur administrativen Entlastung dann voll ausgesch\u00f6pft werden kann, wenn \u00abauch die den Dienstleistungen zugrunde liegenden Prozesse auf ihre Notwendigkeit, auf Vereinfachungen und Standardisierungen \u00fcberpr\u00fcft werden.\u00bb [<\/span>]<\/a><\/li>
  9. Granqvist, Hintsa (2011). [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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    • B,S,S. (2013): Sch\u00e4tzung der Kosten von Regulierungen und Identifizierung von Potenzialen f\u00fcr die Vereinfachung und Kostenreduktion im Bereich Zollverfahren, Studie im Auftrag der Eidgen\u00f6ssischen Zollverwaltung EZV in Kooperation mit Ramb\u00f8ll Management Consulting, September.<\/li> \n\t
    • Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft SECO (2011): Regulierungs-Checkup. Handbuch zur Sch\u00e4tzung der Kosten von Regulierungen sowie zur Identifizierung von Potenzialen f\u00fcr die Vereinfachung und Kostenreduktion, Dezember.<\/li> \n\t
    • Minsch, R. und R. Moser (2006): Teure Grenzen. Die Volkswirtschaftlichen Kosten der Zollschranken: 3.8 Milliarden Franken, Avenir Suisse, M\u00e4rz.<\/li> \n\t
    • Granqvist, M. und J. Hintsa (2011): Das Potenzial von E-Costums in der Schweiz aus Sicht der Wirtschaft, Cross-border Research Association, in: Die Volkswirtschaft, 3-2011.<\/li> \n\t
    • Gesch\u00e4ftsstelle E-Government Schweiz (2007): E-Government-Strategie Schweiz, Januar.<\/li> \n<\/ul>","post_kasten":[{"kasten_title":"Ausgew\u00e4hlte Handlungspflichten","kasten_box":"Eine Handlungspflicht beschreibt, welche Aktivit\u00e4ten ein Unternehmen durchzuf\u00fchren hat, um die staatliche Regulierung zu erf\u00fcllen. Die ausgew\u00e4hlten Handlungspflichten, die den Standardfall des elektronischen Zollverfahrens sowohl beim Import als auch beim Export abbilden, sind: \n
        \n\t
      • Gestellen und Anmelden;<\/li> \n\t
      • Kontrollen und Beschau;<\/li> \n\t
      • Einrichten eines Zahlungskontos (\u00abZAZ-Konto\u00bb) und Bezahlen der Zollabgaben (nur Import);<\/li> \n\t
      • Archivierung und Sicherung der Daten;<\/li> \n\t
      • Aussenhandelsstatistik;<\/li> \n\t
      • Ursprungsnachweis.<\/li> \n<\/ul> \nNebst den Kostensch\u00e4tzungen f\u00fcr diese sechs Handlungspflichten wurden die Unternehmen zum Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis des\u00a0Status \u00abZugelassener Empf\u00e4nger\u00bb bzw. \u00ad\u00abZugelassener Versender\u00bb qualitativ befragt."}],"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":118267,"main_focus":[156675,157282],"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"2829","post_abstract":"","magazine_issue":"20140102","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/54c8fd2a261ce"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/118264"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3642"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=118264"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/118264\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":127126,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/118264\/revisions\/127126"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/157282"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/156675"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3993"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3642"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=118264"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=118264"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=118264"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=118264"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=118264"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=118264"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}