{"id":118349,"date":"2013-12-01T12:00:00","date_gmt":"2013-12-01T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2013\/12\/dieterle-2\/"},"modified":"2023-08-23T23:21:29","modified_gmt":"2023-08-23T21:21:29","slug":"dieterle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2013\/12\/dieterle\/","title":{"rendered":"Wo die Herausforderungen des Strassenverkehrs liegen \u2013 und wie sie der Bund bew\u00e4ltigen will"},"content":{"rendered":"<p>Rund 85% der in der Schweiz auf dem Land zur\u00fcckgelegten Wege werden auf der Strasse abgewickelt. Seit dem Jahr 1990 hat sich die Verkehrsleistung auf dem gesamten, rund 70\u2009000 km langen Strassennetz um etwa 20% erh\u00f6ht. W\u00e4hrend der Verkehr auf dem Gemeinde- und Kantonsstrassennetz leicht r\u00fcckl\u00e4ufig war, verdoppelte er sich auf dem nur gut 1800 km langen Nationalstrassennetz. Im Jahre 2012 wurden schon 43% der Verkehrsleistung des gesamten Strassennetzes auf dem Nationalstrassennetz abgewickelt. Dessen Auslastung hat an vielen Orten die Kapazit\u00e4tsgrenze erreicht, und die Verkehrsteilnehmenden stehen zunehmend im Stau. Die Verbesserung und bestm\u00f6gliche Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses ist f\u00fcr eine gute Entwicklung unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft essenziell und geniesst deshalb beim Bundesamt f\u00fcr Strassen (Astra) hohe Priorit\u00e4t.<\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<h2>Verkehrsfluss: Wirksamste Massnahmen\u00a0sind zeitintensiv<\/h2>\n<p>&#13;<\/p>\n<p>Die stark wirksamen Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses \u2013 namentlich Fahrstreifenerg\u00e4nzungen und neue Netzerweiterungselemente \u2013 weisen eine lange, meist mehr als 10 Jahre dauernde Vorbereitungs- und Realisierungszeit auf. Auch Pannenstreifenumnutzungen ben\u00f6tigen mehrere Jahre, bis sie Wirkung entfalten k\u00f6nnen. Sie sind allerdings ohnehin in den meisten F\u00e4llen nur eine \u00dcbergangsl\u00f6sung und kommen an vielen Orten aus baulichen Gr\u00fcnden gar nicht in Frage. Kurzfristiger umsetzbare Massnahmen \u2013 wie die Homogenisierung des Verkehrs mittels Reduktion der zul\u00e4ssigen H\u00f6chstgeschwindigkeit oder Lastwagen\u00fcberholverbote \u2013 haben zwar eine gewisse Wirkung, l\u00f6sen aber nicht die Ursache des Problems.<\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<p>Die Nachfrage nach Strassenmobilit\u00e4t ist nicht zuletzt deshalb gewachsen, weil der Preis der Mobilit\u00e4t \u2013 und hier vor allem der Preis der Infrastrukturben\u00fctzung \u2013 im Vergleich zu den verf\u00fcgbaren Einkommen gesunken ist. Es stellt sich angesichts der erw\u00e4hnten Fakten deshalb die Frage, ob die Nachfrage nicht auch \u00fcber die Preise beeinflusst werden sollte. Auch aus Gr\u00fcnden der absehbaren strukturellen Probleme bei der heutigen Verkehrsinfrastrukturfinanzierung hat der Bundesrat deshalb das Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) beauftragt, als Entscheidungsgrundlage eine Konzeptstudie f\u00fcr <i>Mobility Pricing<\/i> auszuarbeiten.<a href=\"#footnote_1\" id=\"footnote-anchor_1\" class=\"inline-footnote__anchor\">[1]<\/a><\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<h2>Verf\u00fcgbarkeit: Ausweichm\u00f6glichkeiten fehlen zunehmend<\/h2>\n<p>&#13;<\/p>\n<p>Der Verkehr wird tendenziell immer direkter der Nationalstrasse zugef\u00fchrt, um Siedlungen von Verkehr entlasten zu k\u00f6nnen. Ausreichende Kapazit\u00e4ten vorausgesetzt, ist dies ein guter Trend, da die Nationalstrassen den Verkehr fl\u00fcssiger, sicherer und vertr\u00e4glicher bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen. Es ist aber auch festzustellen, dass im Falle von \u00dcberlastungen oder St\u00f6rungen auf dem Nationalstrassennetz auf dem \u00fcbrigen Netz kaum noch Ausweichm\u00f6glichkeiten und Alternativrouten vorhanden sind, da die \u00fcbrigen Strassen nach erfolgter Entlastung oft zur\u00fcckgebaut oder f\u00fcr andere Zwecke eingesetzt werden. Die Nationalstrasse muss deshalb zunehmend selber mit \u00dcberlastungen und St\u00f6rungen fertig werden.<\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<h2>Sicherheit: Fortschritte, aber noch nicht\u00a0am Ziel<\/h2>\n<p>&#13;<\/p>\n<p>Die bei der Strassenverkehrssicherheit erzielten Fortschritte sind beachtlich. Die Anzahl der im Strassenverkehr Get\u00f6teten konnte seit dem traurigen H\u00f6hepunkt Anfang der 1970er-Jahre auf rund einen F\u00fcnftel gesenkt werden, dies bei verdoppelter Verkehrsleistung. Das Risiko, auf der Strasse zu Tode zu kommen, konnte somit um Faktor 10 gesenkt werden. Allerdings sterben auf unseren Strassen j\u00e4hrlich immer noch mehr als 300 Menschen. Ein grosser Teil davon sind Fussg\u00e4nger und Zweiradfahrende und somit Personen, welche im Verkehr schwach gesch\u00fctzt sind. Es sind weitere Anstrengungen n\u00f6tig, um namentlich f\u00fcr diese Zielgruppen die Sicherheit weiter zu verbessern \u2013 auch aufgrund der Tatsache, dass der Trend nicht nur in die positive Richtung zeigt.<\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<h2>Vertr\u00e4glichkeit: L\u00e4rm- und CO2-Emissionen senken<\/h2>\n<p>&#13;<\/p>\n<p>Auch in Bezug auf die Schadstoffemissionen des Strassenverkehrs wurden in den vergangenen zwei Jahrzehnten grosse Fortschritte erzielt. Neue Strassenfahrzeuge, Personen- und Lastkraftwagen, stossen dank grosser Fortschritte bei den Verbrennungsmotoren kaum noch Schadstoffe aus. Die Durchdringung der Fahrzeugflotte mit sauberen Fahrzeugen geht relativ rasch, so dass diese Thematik an Bedeutung verliert. Allerdings kann nicht generell eine Entwarnung gegeben werden: Die Reduktion der Strassenl\u00e4rmemissionen stellt trotz erheblicher laufender Anstrengungen zur Verbesserung des L\u00e4rmverhaltens von Fahrzeugen, Reifen und Bel\u00e4gen sowie zur Reduktion der Schallimmissionen durch Massnahmen auf dem Ausbreitungsweg eine enorme Herausforderung dar.<\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<p>Zur Thematik Vertr\u00e4glichkeit geh\u00f6rt auch der Energieverbrauch. Ein grosser Teil des Energiebedarfs unserer Volkswirtschaft geht auf den Strassenverkehr zur\u00fcck, und dies zudem fast ausschliesslich in Form von fossilen Treibstoffen. Aufgrund der Endlichkeit dieser Energietr\u00e4ger, der Abh\u00e4ngigkeiten von den Lieferanten dieser Prim\u00e4renergie sowie der Notwendigkeit, den CO<sub>2<\/sub>-Ausstoss zu senken, sind grosse Anstrengungen n\u00f6tig, um die Energieeffizienz des Strassenverkehrs zu verbessern und den Ausstoss von CO<sub>2<\/sub> zu reduzieren.<\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<h2>Finanzierung: Wegfallende Einnahmen\u00a0kompensieren<\/h2>\n<p>&#13;<\/p>\n<p>Dank zweckgebundener und mit steigender Fahrleistung zunehmender Einnahmen stand die Finanzierung der Strasseninfrastruktur bisher auf einer soliden Grundlage. Wohl nimmt die Fahrleistung noch weiter zu; die Energieeffizienz der Fahrzeuge wurde aber so verbessert, dass die spezifischen Verbr\u00e4uche an fossiler Energie stark zur\u00fcckgehen. Dieser Trend wird sich aufgrund der neuen Verbrauchsvorschriften in Zukunft noch verst\u00e4rken. Als Folge davon sowie wegen der erwarteten Zunahme von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben ist damit zu rechnen, dass der Gesamtverbrauch an fossilen Treibstoffen deutlich zur\u00fcckgehen wird. Parallel dazu werden die Einnahmen aus der Mineral\u00f6lsteuer zur\u00fcckgehen.<\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<p>Der Bundesrat beabsichtigt, die Finanzierungsl\u00fccke durch eine Kombination von mehreren Massnahmen zu schliessen, so dass die h\u00f6here finanzielle Belastung auf mehrere Schultern verteilt werden kann. Seine Hauptvariante sieht vor:<\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<ul>&#13;<\/p>\n<li>Erh\u00f6hung des Mineral\u00f6lsteuerzuschlags von derzeit 30 auf neu 45 Rappen pro Liter Treibstoff (ab ca. 2017);\u2013 Zweckbindung eines Teils der Einnahmen aus der Automobilsteuer, welche heute in den allgemeinen Bundeshaushalt fliessen, f\u00fcr den geplanten Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF);<\/li>\n<p>&#13;<\/p>\n<li>Einf\u00fchrung einer j\u00e4hrlichen Pauschalabgabe auf Fahrzeuge mit alternativen Antriebsmitteln wie z.B. Elektro-Automobile, welche heute von der Automobilsteuer befreit sind und keine zu den Mineral\u00f6lsteuern auf Treibstoffen \u00e4quivalenten Abgaben bezahlen (ab ca. 2020);<\/li>\n<p>&#13;<\/p>\n<li>M\u00f6glichkeit zur periodischen Anpassung der Steuertarife auf Treibstoffen an die Teuerungsentwicklung.<\/li>\n<p>&#13;\n<\/ul>\n<p>&#13;<\/p>\n<h2>Neue Finanzarchitektur f\u00fcr die\u00a0Strasse<\/h2>\n<p>&#13;<\/p>\n<p>Gleichzeitig beabsichtigt der Bundesrat, die heutige Finanzarchitektur (Spezialfinanzierung Strassenverkehr und Infrastrukturfonds) umzugestalten. Die heute auf zwei Rechnungen aufgeteilte Finanzierung der Nationalstrassen soll \u2013 in Analogie zum Bahninfrastrukturfonds \u2013 neu in einem einzigen unbefristeten Fonds zusammengefasst werden. Im NAF werden Betrieb, Unterhalt, Fertigstellung und Kapazit\u00e4tsausbauten der Nationalstrassen zusammengef\u00fchrt (siehe <i>Grafik 1<\/i>). Der neue Fonds ersetzt den heute befristeten Infrastrukturfonds und \u00fcbernimmt auch dessen Aufgabe zur Finanzierung der Beitr\u00e4ge an die Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in St\u00e4dten und Agglomerationen. Dem Fonds sollen auf Verfassungsstufe mehrere Einnahmequellen direkt zugewiesen werden: Mineral\u00f6lsteuerzuschlag, Nationalstrassenabgabe (Autobahnvignette), ein Teil der Automobilsteuer und die neu geplante pauschale Abgabe f\u00fcr Automobile mit alternativen Antriebsmitteln.<\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/content\/uploads\/2013\/12\/1.gif\"><img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-4247\" src=\"http:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/content\/uploads\/2013\/12\/1.gif\" alt=\"1\" width=\"840\" height=\"849\" \/><\/a><\/p>\n<p>&#13;<\/p>\n<ol class=\"footnote\"><li id=\"footnote_1\" class=\"footnote--item\">Vgl. dazu den Artikel von Sarah Bochud auf S. 14 f. in dieser Ausgabe.&nbsp;<a href=\"#footnote-anchor_1\" class=\"inline-footnote__anchor hidden-print\">[<span class=\"icon-arrow-up\"><\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Rund 85% der in der Schweiz auf dem Land zur\u00fcckgelegten Wege werden auf der Strasse abgewickelt. 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Es zeigt sich jedoch immer deutlicher, dass die bedarfsgerechte Entwicklung ohne wirkungsvolle Massnahmen schwierig sein wird. In Bezug auf Sicherheit und Vertr\u00e4glichkeit sind beachtliche Erfolge zu verzeichnen, w\u00e4hrend in Bezug auf Funktionalit\u00e4t, Verkehrsfluss und Finanzierung erheblicher Handlungsbedarf besteht.","post_hero_image_description":"","post_hero_image_description_copyright_de":"","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":[{"kasten_title":"Wie weiter nach der Ablehnung der Vignetten-Vorlage?","kasten_box":"<p>Die Stimmb\u00fcrgerinnen und Stimmb\u00fcrger haben am 24. November 2013 die Preiserh\u00f6hung bei der Autobahnvignette von 40 auf 100 Franken und die Schaffung einer Zwei-Monats-Vignette f\u00fcr 40 Franken mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 60, 5% deutlich abgelehnt. Mit diesem Entscheid werden knapp 400 Kilometer Hauptstrassen nicht zum Bund transferiert, sondern bleiben bei den Kantonen.<\/p>&#13;\n<p>Damit gilt unser Augenmerk jetzt dem vom Bundesrat vorgeschlagenen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Der NAF muss klar von der Vignetten-Vorlage getrennt werden, wenngleich es hier ebenfalls um eine Finanzierungsvorlage geht. Wie im Hauptartikel dargelegt, hat die absehbare Finanzierungsl\u00fccke in der Spezialfinanzierung Strassenverkehr strukturelle Gr\u00fcnde: Leicht steigenden Ausgaben stehen stark sinkendende Einnahmen gegen\u00fcber. Die NAF-Vorlage enth\u00e4lt eine neue Finanzarchitektur, bringt neue Einnahmen und enth\u00e4lt das strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen.<\/p>&#13;\n<p>Die grossen Verkehrsprobleme, die es zu l\u00f6sen gilt, bestehen in den st\u00e4dtischen Agglomerationen mit ihren t\u00e4glichen, kilometerlangen Staus. Die zweite Programmbotschaft f\u00fcr die Beseitigung der Engp\u00e4sse auf dem Nationalstrassennetz d\u00fcrfte im ersten Halbjahr 2014 vom Bundesrat ans Parlament verabschiedet werden. Mit dem NAF soll auch die Finanzierung der wichtigsten Engpassbeseitigungsprojekte sichergestellt werden.<\/p>&#13;"}],"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":118352,"main_focus":[156676,157283],"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"2775","post_abstract":"","magazine_issue":"20131201","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/54c108f9d0142"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/118349"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3969"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=118349"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/118349\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":127143,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/118349\/revisions\/127143"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/157283"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/156676"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3969"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=118349"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=118349"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=118349"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=118349"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=118349"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=118349"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}