{"id":119659,"date":"2012-07-01T12:00:00","date_gmt":"2012-07-01T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2012\/07\/hofer-2\/"},"modified":"2023-08-23T23:27:36","modified_gmt":"2023-08-23T21:27:36","slug":"hofer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2012\/07\/hofer\/","title":{"rendered":"Globaler Infrastrukturmarkt und die Schweizer Wirtschaft: Welchen Beitrag leistet die Aussenwirtschaftspolitik?"},"content":{"rendered":"<p>Wollen Volkswirtschaften ihre Wettbewerbsf\u00e4higkeit vergr\u00f6ssern und sich wirtschaftlich weiterentwickeln, sind sie auf physische Infrastruktur angewiesen. Gemeint sind etwa Transportwege, Strom- und Telekommunikationsnetze oder Wasserversorgungs- und -entsorgungssysteme. Der weltweite Infrastrukturbedarf ist nach wie vor riesig. Die OECD sch\u00e4tzt zum Beispiel, dass sich der Luftpersonenverkehr innerhalb der n\u00e4chsten 15 Jahren verdoppeln wird. Der Luftfrachtverkehr soll sich in den n\u00e4chsten 20 Jahren verdreifachen und die Containerabwicklung in H\u00e4fen gar vervierfachen.&#13;<br \/>\nVgl. OECD (2011), Strategic Transport Infrastructure Needs to 2030: Main findings. Der folgende Artikel soll zu einem besseren Verst\u00e4ndnis der Rahmenbedingungen beitragen, die der Bund mit seiner Aussenwirtschaftspolitik f\u00fcr im Infrastrukturbereich t\u00e4tige Schweizer Unternehmen schafft.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\n<img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" class=\"article_rect\" src=\"\/dynBase\/images\/article_rect\/201207_19_Hofer_01.eps.jpg\" alt=\"\" width=\"370\" height=\"245\" \/>&#13;<\/p>\n<h2>Weltweit enormer Bedarf an Infrastruktur<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nHeute herrscht insbesondere in den Entwicklungs- und Schwellenl\u00e4ndern ein grosser Mangel an elementarer Infrastruktur. 1,3 Mrd. Menschen haben gem\u00e4ss Internationaler Energieagentur keinen Zugang zu Stromversorgung. Die Agentur prognostiziert eine markante globale Zunahme der Energienachfrage, die in L\u00e4ndern wie Brasilien, Indien, Indonesien oder im Mittleren Osten besonders ausgepr\u00e4gt sein wird. China wird im Jahr 2035 weltweit am meisten Energie verbrauchen.&#13;<br \/>\nVgl. International Energy Agency (2011), World Energy Outlook 2011. Gem\u00e4ss der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Unicef haben beinahe 800 Mio. Menschen keinen Zugang zu einer verl\u00e4sslichen Wasserversorgung. Gut 2,5 Mrd. Menschen mangelt es an einem Zugang zu hygienischen Anlagen zur Verrichtung ihrer Notdurft.&#13;<br \/>\nVgl. UNICEF and World Health Organization (2012), Progress on Drinking Water and Sanitation: 2012 Update. Der Internationale Telekommunikationsverband (ITU) sch\u00e4tzt, dass gegenw\u00e4rtig nur etwas mehr als ein Drittel der Weltbev\u00f6lkerung das Internet nutzt. Auf 100 Personen z\u00e4hlt der Verband zwar 87 Mobiltelefonieabonnemente, doch Abonnemente f\u00fcr die Nutzung des mobilen oder fixen Breitbands gibt es auf 100 Personen nur gerade 17 bzw. 9.&#13;<br \/>\nVgl. International Telecommunication Union (2011), World Telecommunication\/ICT Indicators Database (<i><a href=\"http:\/\/www.itu.int\">http:\/\/www.itu.int<\/a><\/i>).In vielen L\u00e4ndern ist auch der politische Wille auszumachen, immense Summen in Infrastruktur zu investieren bzw. entsprechende Summen zu mobilisieren. Als Beispiele k\u00f6nnen etwa Brasilien oder Indien genannt werden. Brasilien will zwischen 2011 und 2014 380 Mrd. Real (ca. 187 Mrd. US-Dollar) in Elektrizit\u00e4t, Telekommunikation, Eisenbahnen, Strassen, H\u00e4fen, Wasser und Abwasser investieren, also 54% mehr als in den Jahren 2006 bis 2009. Indien sieht in seinem F\u00fcnfjahresplan f\u00fcr die Periode 2012 bis 2017 Infrastrukturinvestitionen in der H\u00f6he von nicht weniger als einer Trillion US-Dollar vor. Auch die Industriestaaten m\u00fcssen ihre Infrastruktur laufend erneuern, um Wettbewerbsf\u00e4higkeit und Lebensstandards halten zu k\u00f6nnen.&#13;<br \/>\nIn diesem Sinne haben z.B. Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien Ende Juni 2012 ein Wachstumsprogramm \u00fcber 130 Mrd. Euro angek\u00fcndigt, das auch Infrastrukturfinanzierung stimulieren soll. Allgemein sch\u00e4tzt die OECD den Investitionsbedarf allein im Transport-, Telekommunikations-, Elektrizit\u00e4ts- und Wasserinfrastrukturbereich zwischen 2010 und 2030 auf 53 Trillionen US-Dollar oder 2,5% des prognostizierten globalen BIP. Z\u00e4hlt man Investitionen im Energiesektor dazu, steigt der Betrag auf 70 Trillionen US-Dollar oder 3,5% des globalen BIP.&#13;<br \/>\nVgl. OECD (2007), Infrastructure to 2030, Volume 2: Mapping Policy for Electricity, Water and Transport; OECD (2011), Strategic Transport Infrastructure Needs to 2030: Main findings.Gleichzeitig mangelt es an Know-how. Die Unesco sch\u00e4tzt, dass L\u00e4nder s\u00fcdlich der Sahara f\u00fcr die Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele 2,5 Mio. neue Ingenieure und Techniker ben\u00f6tigen. Der prozentuale Anteil von Studierenden der Ingenieurwissenschaften nahm in L\u00e4ndern wie Japan, den Niederlanden, Norwegen oder Korea seit den 1990er-Jahren um 5% bis 10% ab. Auch L\u00e4nder wie Deutschland oder D\u00e4nemark berichten von einem Mangel an Ingenieuren.&#13;<br \/>\nVgl. Unesco (2010), Engineering: Issues, Challenges and Opportunities for Development.&#13;<\/p>\n<h2>Das Schweizer Angebot<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nDem riesigen Bedarf steht ein mindestens ebenso bemerkenswertes Schweizer Angebot gegen\u00fcber. Trotz des laufenden Erneuerungs- und Verbesserungsbedarf erzielt die Schweizer Infrastruktur im globalen Vergleich sehr gute Noten. Gem\u00e4ss Global Competitiveness Report des WEF geh\u00f6rt die Schweiz im Bereich Infrastruktur zu den weltweit f\u00fchrenden Nationen und belegt in der Kategorie \u00abQualit\u00e4t der Infrastruktur allgemein\u00bb sogar den ersten Rang.&#13;<br \/>\nWorld Economic Forum (2011), Global Competitiveness Report 2011-2012. In einem St\u00e4dtevergleich der Economist Intelligence Unit (siehe <i>Kasten 1<\/i>&#13;<\/p>\n<h3>Grosse Defizite in urbanen Zentren<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nIn einem Bericht der Economist Intelligence Unit \u00fcber die Wettbewerbsf\u00e4higkeit 120 globaler St\u00e4dte figurieren unter den 30 St\u00e4dten mit dem gr\u00f6ssten Wirtschaftswachstum 15 chinesische und indische St\u00e4dte. Keine einzige dieser St\u00e4dte belegt beim Infrastruktur-Indikator einen Platz unter den ersten 50 R\u00e4ngen, und es kann von einem dementsprechend grossen Infrastrukturbedarf ausgegangen werden. \u00c4hnliches d\u00fcrfte f\u00fcr viele andere rasant wachsende urbane Zentren in Entwicklungs- und Schwellenl\u00e4ndern gelten.a&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\na Vgl. Economist Intelligence Unit (2012), Hot Spots: Benchmarking Global City Competitiveness.) figurieren die zwei ber\u00fccksichtigten Schweizer St\u00e4dte Z\u00fcrich und Genf beim Infrastrukturindikator in den vordersten R\u00e4ngen. Das gute Abschneiden ist kein Zufall. Die Schweiz verf\u00fcgt \u00fcber erstklassige Infrastruktur (siehe <i>Kasten 2<\/i>&#13;<\/p>\n<h3>Einige Zahlen zur Infrastruktur der Schweiz<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nDas Schweizer Schienennetz ist mit einer L\u00e4nge von 5148 km weltweit eines der dichtesten und meist befahrensten. Es gibt in der Schweiz gut 70&nbsp;000 km Strassen, die drei Landesflugh\u00e4fen Basel, Genf und Z\u00fcrich sowie elf Regionalflugpl\u00e4tze. \u00dcber 530 gr\u00f6ssere Wasserkraftwerke und f\u00fcnf Kernkraftwerke liefern 95% des in der Schweiz produzierten Stroms. Ein Hochspannungs\u00fcbertragungsnetz von beinahe 6700 km transportiert den Strom zu den Verbraucherzentren. Ein weiteres Netz von 1600 km versorgt die Bahn. Das Gas-Hochdrucknetz misst gut 2300 km. Das Telefon-Festnetz und das Kabel-TV-Netz decken 100% bzw. 85% der Haushalte und drei GSM-Netze sowie drei leistungsf\u00e4higere UMTS-Netze decken 100% bzw. 93% der Bev\u00f6lkerung ab. Die Schweiz verf\u00fcgt weltweit \u00fcber eine der h\u00f6chsten Breitband-Anschlussdichten. Es gibt in der Schweiz rund 3000 Wasserwerke und 900 Kl\u00e4ranlagen, \u00fcber 50&nbsp;000 km Trinkwasserleitungen und 40&nbsp;000 bis 50&nbsp;000 km \u00f6ffentliche Kanalisationsleitungen.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\n<i>Quelle: <i><a href=\"http:\/\/www.uvek.admin.ch\">http:\/\/www.uvek.admin.ch<\/a><\/i><\/i>). Dies ist nicht nur der Verdienst von Planungs-, Ingenieur- und Managementkompetenzen, innovativer Technologien, einer weltweit f\u00fchrenden Berufs- und Hochschulausbildung sowie des Forschungsplatzes Schweiz. Die erstklassige Schweizer Infrastruktur ist auch das Resultat von politischer Stabilit\u00e4t, eines umsichtigen Umgangs mit \u00f6ffentlichen Finanzen und demokratischer Entscheidungsverfahren, welche gute politische Infrastrukturentscheide beg\u00fcnstigt haben. Zudem sind der Schweiz oft nachgesagte Attribute wie Effizienz, Qualit\u00e4t und Zuverl\u00e4ssigkeit gerade im Infrastrukturbereich ausschlaggebend. Schweizer Unternehmen sind wesentlich in Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt der einheimischen Infrastruktur involviert. Sie bieten innovative Infrastrukturtechnologien und -dienstleistungen an, verf\u00fcgen \u00fcber qualifizierte Arbeitskr\u00e4fte sowie entsprechendes Know-how und k\u00f6nnen auf einen wertvollen Erfahrungsschatz zur\u00fcckgreifen. Der Gedanke ist deshalb naheliegend: Schweizer Unternehmen sollen auch in ausl\u00e4ndischen Infrastrukturm\u00e4rkten Fuss fassen. In der Tat ist die Branche auch international ausgerichtet. Schweizer Ingenieur- und Planungsb\u00fcros entwerfen Infrastrukturprojekte, erstellen Machbarkeitsstudien oder \u00fcberwachen Bauarbeiten f\u00fcr Kunden im Ausland. Schweizer Unternehmen bauen im Ausland Bahn-, Strassen- oder \u00abMicrotunnels\u00bb, betreiben auf ausl\u00e4ndischen Baustellen F\u00f6rderbandanlagen, produzieren weltweit Baumaschinen und Schienenfahrzeuge und bieten L\u00f6sungen im Zement-, Beton- oder Bauabdichtungsbereich an. Sie leiten im Ausland Flugh\u00e4fen und liefern Technologie f\u00fcr die Flugsicherung, entwickeln Rohrleitungssystemen f\u00fcr den Transport von Fernw\u00e4rme, Fl\u00fcssigkeiten und Gasen und produzieren Energie- und Telekommunikationskabel oder elektrotechnisches Verbindungsmaterial f\u00fcr die Energienetztechnik. Die Schweizer Wirtschaft exportiert Prozessleitsysteme f\u00fcr Bahnverkehr, Trinkwasserversorgung oder Abwasserentsorgung und bietet weltweit Test- und Optimierungsl\u00f6sungen f\u00fcr Mobilfunknetze an. Dies sind nur einige Beispiele.&#13;<\/p>\n<h2>Herausforderungen des Auslandgesch\u00e4fts<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nUm die sich bietenden Chancen im Ausland auch tats\u00e4chlich packen zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen Schweizer Unternehmen \u2013 insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) \u2013 einige Herausforderungen meistern. Allgemein verf\u00fcgen wohl viele Schweizer Bauunternehmen heute nicht \u00fcber die kritische Gr\u00f6sse, um mit ausl\u00e4ndischen Konkurrenten bei grossen Infrastrukturprojekten mitbieten oder verlangte Sicherheiten hinterlegen zu k\u00f6nnen. Zudem f\u00e4llt es schwer, in der Schweiz einen \u00abCluster\u00bb von auslandorientierten Infrastrukturunternehmen auszumachen. Ein solches Netzwerk von gr\u00f6sseren Unternehmen, Zulieferern, Hoch- und Fachhochschulen w\u00fcrde allen beteiligten Akteuren Wettbewerbsvorteile bringen. Ein Schweizer Produkt oder eine Schweizer Dienstleistung kann zudem die technischen Anforderungen \u00fcbertreffen, die in einem ausl\u00e4ndischen Markt nachgefragt werden und dementsprechend zu teuer sein. Ein Mangel an Fachkr\u00e4ften in der Schweiz kann die Bedienung ausl\u00e4ndischer M\u00e4rkte erschweren. \u00dcberdies ist Infrastruktur oft fest mit dem Boden verbunden; sie ist \u00abimmobil\u00bb. Deshalb kann es f\u00fcr Schweizer Unternehmen schwierig sein, in diesem Bereich ohne Kenntnisse der lokalen Regulierungen und Verfahren sowie der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Verh\u00e4ltnisse, M\u00e4rkte im Ausland zu erschliessen. Entsprechende Nachteile k\u00f6nnen allenfalls mittels Zusammenschluss mit einem lokalen Partner \u00fcberwunden werden. Ein geeigneter Partner muss aber zuerst gefunden werden. Insgesamt d\u00fcrften heute insbesondere ausl\u00e4ndische Nischenm\u00e4rkte im High-End-Bereich f\u00fcr Schweizer Anbieter interessant sein, wenn das ben\u00f6tigte Know-how und die gesuchten Technologien auf lokalen M\u00e4rkten nicht verf\u00fcgbar sind. Hier d\u00fcrfte auch im Ausland am ehesten die Bereitschaft bestehen, f\u00fcr Qualit\u00e4t einen \u2013 auch aufgrund des hohen Lohnniveaus oder gegenw\u00e4rtig wegen des starken Schweizer Frankens \u2013 vergleichsweise hohen Preis zu bezahlen.&#13;<\/p>\n<h2>Der Beitrag der Aussenwirtschaftspolitik<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nAngesichts der grossen globalen Infrastrukturnachfrage und des Angebots, der im Infrastrukturbereich t\u00e4tigen Schweizer Wirtschaft ist die Frage naheliegend, wie der Bund dem Verfassungsauftrag, die Interessen der Schweizer Wirtschaft im Ausland zu wahren, hier gerecht werden soll. Die Antwort liefert die Aussenwirtschaftsstrategie des Bundesrates.&#13;<br \/>\nDer Bundesrat hat seine Aussenwirtschaftsstrategie im Jahr 2004 definiert und in den Jahren 2008 und 2009 durch die Aspekte \u00abNat\u00fcrliche Ressourcen in der Aussenwirtschaftsstrategie\u00bb sowie \u00abNachhaltigkeit in der Aussenwirtschaftspolitik\u00bb erg\u00e4nzt. Er hat im Rahmen des Schwerpunktkapitels des Aussenwirtschaftsberichts 2011 eine \u00dcberpr\u00fcfung der Aussenwirtschaftsstrategie vorgenommen und stellte fest, dass die grundlegende Ausrichtung seiner Aussenwirtschaftsstrategie g\u00fcltig bleibt.&#13;<\/p>\n<h2>Wettbewerbsf\u00e4higkeit f\u00f6rdern durch Wettbewerb im Binnenmarkt<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nDer Exporterfolg von Schweizer Unternehmen, h\u00e4ngt massgeblich von der auf dem Binnenmarkt verlangten Leistung ab. Die internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit von im Infrastrukturbereich t\u00e4tigen Schweizer Unternehmen soll deshalb zun\u00e4chst durch Reformen erhalten und verbessert werden, die darauf abzielen, den Wettbewerb auf dem Binnenmarkt zu intensivieren. Ein Mittel dazu ist die F\u00f6rderung der Importkonkurrenz durch die \u00d6ffnung der Binnenm\u00e4rkte. Importkonkurrenz erh\u00f6ht den Innovationsdruck und bewirkt, dass Vorleistungen billiger bezogen werden k\u00f6nnen. In diesem Zusammenhang ist auch die Personenfreiz\u00fcgigkeit mit der EU zu nennen, mit der ein Mangel an Fachkr\u00e4ften in der Schweiz ausbalanciert werden kann.&#13;<\/p>\n<h2>Nichtdiskriminierender Marktzugang und internationales Regelwerk<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nGleichzeitig ist der Bund darum bestrebt, Protektionismus in die Schranken zu weisen und einen m\u00f6glichst ungehinderten und diskriminierungsfreien Zugang zu ausl\u00e4ndischen M\u00e4rkten durch internationale, wirtschaftsv\u00f6lkerrechtliche Regeln abzusichern.Im Rahmen der WTO und von Freihandelsabkommen (FHA) setzt sich die Schweiz daf\u00fcr ein, dass Z\u00f6lle, mengenm\u00e4ssige Beschr\u00e4nkungen und andere Hindernissen f\u00fcr den Warenhandel \u2013 einschliesslich des f\u00fcr die Erstellung von Infrastruktur im Ausland relevanten Warenhandels \u2013 abgebaut werden. Ebenso sollen Partnerstaaten dazu motiviert werden, in FHA eine m\u00f6glichst uneingeschr\u00e4nkte Erbringung von Bau- oder Ingenieursdienstleistungen durch Schweizer Anbieter zu erlauben. Ein Dienstleistungsunternehmen mit Sitz in der Schweiz soll etwa f\u00fcr einen ausl\u00e4ndischen Kunden eine Machbarkeitsstudie f\u00fcr ein Infrastrukturprojekt erstellen, im Ausland Bauarbeiten \u00fcberwachen oder mittels Gr\u00fcndung einer Tochtergesellschaft oder eines Joint Ventures mit einem lokalen Partner den Eintritt in ausl\u00e4ndische M\u00e4rkte realisieren k\u00f6nnen. Gem\u00e4ss WTO-Datenbank sind gut 70 der heute 155 WTO-Mitglieder entsprechende Verpflichtungen in den Bereichen <i>General Construction Work for Civil Engineering und Engineering Services<\/i> eingegangen. Diese beziehen sich auf generelle Baudienstleistungen \u2013 z.B. f\u00fcr Strassen, Flugh\u00e4fen, H\u00e4fen, D\u00e4mme, Br\u00fccken, die Bahn, Energie usw. \u2013 und auf Ingenieurdienstleistungen.&#13;<br \/>\nVgl. <i><a href=\"http:\/\/tsdb.wto.org\/matrixlist.aspx\">http:\/\/tsdb.wto.org\/matrixlist.aspx<\/a>.<\/i> Aufgrund dieser Verpflichtungen, m\u00fcssen diese WTO-Mitglieder ihre entsprechenden M\u00e4rkte im verpflichteten Masse frei von Diskriminierung offen halten.&#13;<br \/>\nDie Verpflichtungen k\u00f6nnen jedoch eingeschr\u00e4nkt werden. L\u00e4nder wie \u00c4gypten, China, Indien, Indonesien oder Mexiko behalten sich trotz eingegangener Verpflichtungen z.B. das Recht vor, Beteiligungen ausl\u00e4ndischer Bauunternehmen zu beschr\u00e4nken. Neuere FHA der Schweiz enthalten ebenfalls entsprechende Garantien&#13;<br \/>\nSo die Abkommen mit folgenden Partnern: Chile, Golf Kooperationsrat bestehend aus Bahrein, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate (noch nicht in Kraft), Hong Kong (noch nicht in Kraft), Japan, Kolumbien, Mexiko, Singapur, S\u00fcdkorea, Ukraine. Bis auf das Abkommen mit Japan hat die Schweiz diese Abkommen im Efta-Verbund abgeschlossen. und \u00fcber den Dienstleistungsbereich hinaus zudem auch Bestimmungen, die Niederlassungen der produzierenden Industrie im Ausland vor Diskriminierung sch\u00fctzen.&#13;<br \/>\nSo die Abkommen mit folgenden Partnern: Chile, Hong Kong (noch nicht in Kraft), Japan, Kolumbien, Peru, Singapur, Ukraine. F\u00fcr ein Unternehmen mit Sitz in der Schweiz, welches im Ausland also beispielsweise Baumaschinen oder Rohrleitungskomponenten produzieren will, kann dies zus\u00e4tzliche Rechtssicherheit bedeuten. Einmal im Ausland niedergelassen, profitieren Schweizer Unternehmen zudem von bilateralen Abkommen, die Investitionen im Ausland sch\u00fctzen. Schweizer Unternehmen, die im Ausland etwa in eine Zementfabrik oder in einen Flughafen investieren, werden unter anderem vor einer kompensationslosen Enteignung gesch\u00fctzt. Mit \u00fcber 120 bilateralen Investitionsschutzabkommen ist die Schweiz weltweit das Land mit dem drittdichtesten Netz solcher Abkommen.Da im Zusammenhang mit Infrastruktur nicht selten die \u00f6ffentliche Hand als Nachfrager auftritt, sind gerade f\u00fcr die Infrastrukturwirtschaft jene internationalen Abkommen von besonders grosser Bedeutung, welche darauf abzielen, den Zugang f\u00fcr Schweizer Unternehmen zu \u00f6ffentlichen Ausschreibungen im Ausland abzusichern und Transparenz, Good Governance sowie einen fairen Wettbewerb im \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen zu f\u00f6rdern (siehe <i>Kasten 3<\/i>&#13;<\/p>\n<h3>Abkommen zu \u00f6ffentlichen Ausschreibungen<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nSpeziell zu erw\u00e4hnen sind das WTO-\u00dcbereinkommen \u00fcber das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen von 1994 und das bilaterale Abkommen EU-Schweiz \u00fcber gewisse Aspekte des \u00f6ffentlichen Beschaffungswesens von 1999. Zudem enthalten neuere FHA ebenfalls Bestimmungen zum \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen. Gegenw\u00e4rtig sind 15 WTO-Mitglieder einschliesslich der 27 EU-Mitgliedstaaten dem WTO \u00dcbereinkommen \u00fcber das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen beigetreten.a Neun WTO-Mitglieder stehen derzeit in Beitrittsverhandlungen.b Bis auf Hong Kong sind alle 15 Mitglieder Verpflichtungen in den Bereichen Ingenieur- und Baudienstleistungen sowie f\u00fcr die Beschaffung von Waren generell eingegangen. Das Abkommen mit der EU geht weiter als das WTO-Abkommen. Zum Beispiel werden Bezirke und Gemeinden miterfasst. Allgemein kann sich der jeweilige Verpflichtungsgrad von Abkommen zu Abkommen sehr stark unterscheiden, zum Beispiel hinsichtlich des Schwellenwertes, ab dem ausgeschrieben werden muss oder der abgedeckten Beschaffungsstellen auf der Ebene des Zentralstaates oder untergeordneter Gebietsk\u00f6rperschaften.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\na Armenien, EU bzw. 27 EU-Mitgliedstaaten, Hong Kong, Island, Israel, Japan, Kanada, Korea, Liechtenstein, Niederlande bez\u00fcglich Aruba, Norwegen, Schweiz, Singapur, Taipei, USA.b Albanien, China, Georgien, Jordanien, Kirgisien, Moldawien, Oman, Panama, Ukraine.). Dies sind einige Beispiele daf\u00fcr, wie der Bund Infrastruktur- wie auch andere M\u00e4rkte mit einem koh\u00e4renten internationalen Regelwerk \u00f6ffnen bzw. offen halten und damit die Rechtssicherheit f\u00fcr Handel und Investitionen sowie die Integration von Schweizer Unternehmen in globale Wertsch\u00f6pfungsketten beg\u00fcnstigen will. Weitere Themen w\u00e4ren etwa ein effektiver Schutz des geistigen Eigentums oder die Verhinderung von Doppelbesteuerung.&#13;<\/p>\n<h2>Faire, transparente Ausschreibung kofinanzierter Infrastrukturprojekte im Ausland<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nIm Zusammenhang mit dem \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen sollten auch Infrastrukturprojekte genannt werden, welche der Bund im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit in ausgew\u00e4hlten Schwellenl\u00e4ndern und im Rahmen des Erweiterungsbeitrages zugunsten der neuen EU-Mitgliedstaaten kofinanziert. Bei der Planung, Umsetzung und Evaluation solcher Infrastrukturprojekte beschafft der Bund Leistungen von privaten Unternehmen, was auch f\u00fcr Schweizer Unternehmen interessante Perspektiven bieten kann. Die entsprechenden Ausschreibungen werden \u2013 unter anderem im Internet&#13;<br \/>\nVgl. <i><a href=\"http:\/\/www.simap.ch\">http:\/\/www.simap.ch<\/a&gt;; <a href=\"http:\/\/www.seco-cooperation.admin.ch\">http:\/\/www.seco-cooperation.admin.ch<\/a>,<\/i> Dienstleistungen, Ausschreibungen, Aktuelle Ausschreibungen; <i><a href=\"http:\/\/www.erweiterungsbeitrag.admin.ch\">http:\/\/www.erweiterungsbeitrag.admin.ch<\/a>,<\/i> Auswahlverfahren, \u00f6ffentliche Ausschreibungen; <i><a href=\"http:\/\/ted.europa.eu\">http:\/\/ted.europa.eu<\/a>.<\/i> \u2013 fr\u00fchzeitig publiziert. Die Vergabe erfolgt aufgrund eines fairen und transparenten Verfahrens, welches eine \u00f6konomische und wirkungsvolle Verwendung \u00f6ffentlicher Mittel garantiert.&#13;<\/p>\n<h2>Konkrete Exportf\u00f6rderung<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nDas Engagement des Bundes beschr\u00e4nkt sich nicht auf wirtschaftsv\u00f6lkerrechtliche Rahmenbedingungen und faire Ausschreibungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit. Die vom Bund finanzierte Osec unterst\u00fctzt Schweizer Unternehmen, vorwiegend KMU, auch konkret beim Export ins Ausland, zum Beispiel durch eine kostenlose Pr\u00fcfung der Exportpl\u00e4ne (Erstberatung), mittels Marktanalysen oder mit Gesch\u00e4ftspartnervermittlung. K\u00fcrzlich hat die Osec eine Informationsveranstaltung \u00fcber Gesch\u00e4ftsm\u00f6glichkeiten im Infrastrukturbereich in Australien durchgef\u00fchrt. Auf ihrer Website berichtet die Osec gegenw\u00e4rtig unter anderem \u00fcber den Ausbau des Moskauer U-Bahnnetzes oder den Neubau von Kraftwerken in Europa. Anl\u00e4sslich einer k\u00fcrzlich von der Osec organisierten Unternehmerreise nach S\u00fcdamerika erhielten Schweizer Unternehmen die Gelegenheit, das Potenzial des chilenischen Tiefbaus kennenzulernen, mit Bauunternehmen Kontakte zu kn\u00fcpfen und mit Beh\u00f6rden und potenziellen Kunden Informationen auszutauschen. Via Ausschreibungsplattform <i>Selective Tenders &amp; Projects (Step)<\/i>&#13;<br \/>\nVgl. <i><a href=\"http:\/\/www.tenders.ch\">http:\/\/www.tenders.ch<\/a>.<\/i> werden mit Hilfe des Osec-Aussennetzes \u2013 insbesondere mit den 18 Osec-Swiss Business Hubs \u2013 der \u00d6ffentlichkeit kontinuierlich Informationen zu Ausschreibungen zur Verf\u00fcgung gestellt. Zudem unterst\u00fctzt die Osec Schweizer Unternehmen bei Ausschreibungen der Weltbank-Gruppe und regionaler Entwicklungsbanken.In der Schweiz niedergelassene und im Handelsregister eingetragenen Unternehmen k\u00f6nnen ihre Exporte zudem bei der Schweizer Exportversicherung (Serv) gegen Risiken politischer Natur, Transferschwierigkeiten und Zahlungsmoratorien, h\u00f6here Gewalt und Delkredererisiken (wirtschaftliche Risiken) versichern lassen. Die Pr\u00e4mien sind von der Einsch\u00e4tzung des jeweiligen Risikos abh\u00e4ngig.In einem etwas weiteren Sinne sorgt auch die \u00d6ffentlichkeitsarbeit des Bundes im Ausland f\u00fcr Rahmenbedingungen, welche der international ausgerichteten Schweizer Infrastrukturwirtschaft f\u00f6rderlich sind. Pr\u00e4senz Schweiz verfolgt gegenw\u00e4rtig namentlich das strategische Ziel, die Innovationsf\u00e4higkeit der Schweiz \u2013 etwa im Umwelt- oder im Verkehrsbereich \u2013 weltweit bekannt zu machen.&#13;<\/p>\n<h2>Internationale Umwelt- und Sozialstandards und Unternehmensverantwortung<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nIm Rahmen seiner koh\u00e4renten Aussenwirtschaftspolitik setzt sich der Bund auch f\u00fcr eine sozial- und umweltvertr\u00e4gliche Wirtschaft im Ausland ein. Die Schweiz engagiert sich dementsprechend in Internationalen Organisationen f\u00fcr die Verbesserung von Arbeitsbedingungen, die Einhaltung von Umweltstandards oder die Bek\u00e4mpfung von Korruption. Sie unterst\u00fctzt Initiativen und Instrumente, welche es Schweizer Unternehmen erm\u00f6glichen zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob sie bei ihrer Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit im Ausland unabh\u00e4ngig von den jeweiligen nationalen Rechtsstandards ein international anerkanntes Mass an Verantwortung gegen\u00fcber der Gesellschaft und der Umwelt wahrnehmen. Ein in diesem Sinne verantwortungsvolles Handeln kann f\u00fcr Unternehmen das Risiko verringern, sich an einem ethisch fragw\u00fcrdigen Infrastrukturprojekt im Ausland zu beteiligen und dementsprechend einen Imageschaden zu erleiden. Ein solches Instrument sind die OECD-Leits\u00e4tze f\u00fcr multinationale Unternehmen. Sie befassen sich unter anderem mit der Offenlegung von Informationen, Menschenrechten, Beziehungen zwischen den Sozialpartnern, Umweltfragen oder der Bek\u00e4mpfung von Korruption und formulieren damit einen umfassenden Katalog \u00fcber verantwortungsvolles unternehmerisches Verhalten.&#13;<\/p>\n<h2>Spitzenplatz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nDer Bund hat sich als eine von sechs politischen Leitlinien in der Legislaturplanung 2011-2015 zum Ziel gesetzt, im Bereich Bildung, Forschung und Innovation weiterhin einen Spitzenplatz zu belegen. Dies impliziert unter anderem die Gew\u00e4hrleistung der hohen Qualit\u00e4t und des guten Rufs des Hochschulsystems sowie der Forschung und die F\u00f6rderung des Nachwuchses an qualifizierten Fachkr\u00e4ften.&#13;<\/p>\n<h2>Fazit<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nInfrastruktur, Infrastrukturwirtschaft oder -unternehmen sind sehr weite Begriffe, die hier bewusst nicht n\u00e4her definiert wurden. Trotz dieser Unsch\u00e4rfe k\u00f6nnen bestimmte St\u00e4rken, Schw\u00e4chen, Chancen und Risiken ausgemacht werden, die f\u00fcr viele in ausl\u00e4ndischen Infrastrukturm\u00e4rkten involvierte Schweizer Unternehmen Geltung haben d\u00fcrften (siehe <i>Grafik 1<\/i>). Im Artikel wurden aussenwirtschaftspolitische Massnahmen vorgestellt, mit denen der Bund versucht, solche St\u00e4rken zu betonen und zu sichern, Schw\u00e4chen auszubalancieren, die Nutzung von Chancen zu beg\u00fcnstigen und Risiken zu mindern. Gleichzeitig muss an dieser Stelle in Erinnerung gerufen werden, dass der Bund grunds\u00e4tzlich keine Industriepolitik betreiben \u2013 also nicht einzelne Branchen oder Unternehmen unterst\u00fctzen \u2013 will, um den Wettbewerb nicht zu verzerren. Vielmehr wahrt der Bund mit seinen aussenwirtschaftspolitischen Massnahmen die Interessen der gesamten Schweizer Wirtschaft im Ausland. Es ist die Aufgabe der Schweizer Unternehmen, relevante ausl\u00e4ndische M\u00e4rkte zu identifizieren und zu bestimmen, inwieweit sie diese zur Erreichung ihrer Unternehmensziele unter den vom Bund geschaffenen Rahmenbedingungen kurz-, mittel- oder langfristig bedienen wollen. Dies gilt selbstverst\u00e4ndlich auch f\u00fcr im Infrastrukturbereich t\u00e4tige Schweizer Unternehmen.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nGrafik 1: \u00abGlobaler Infrastrukturmarkt: Ausgew\u00e4hlte St\u00e4rken, Schw\u00e4chen, Chancen und Risiken der Schweizer Wirtschaft sowie Massnahmen des Bundes\u00bb&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nKasten 1: Grosse Defizite in urbanen Zentren&#13;<\/p>\n<h3>Grosse Defizite in urbanen Zentren<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nIn einem Bericht der Economist Intelligence Unit \u00fcber die Wettbewerbsf\u00e4higkeit 120 globaler St\u00e4dte figurieren unter den 30 St\u00e4dten mit dem gr\u00f6ssten Wirtschaftswachstum 15 chinesische und indische St\u00e4dte. Keine einzige dieser St\u00e4dte belegt beim Infrastruktur-Indikator einen Platz unter den ersten 50 R\u00e4ngen, und es kann von einem dementsprechend grossen Infrastrukturbedarf ausgegangen werden. \u00c4hnliches d\u00fcrfte f\u00fcr viele andere rasant wachsende urbane Zentren in Entwicklungs- und Schwellenl\u00e4ndern gelten.a&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\na Vgl. Economist Intelligence Unit (2012), Hot Spots: Benchmarking Global City Competitiveness.&#13;<br \/>\nKasten 2: Einige Zahlen zur Infrastruktur der Schweiz&#13;<\/p>\n<h3>Einige Zahlen zur Infrastruktur der Schweiz<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nDas Schweizer Schienennetz ist mit einer L\u00e4nge von 5148 km weltweit eines der dichtesten und meist befahrensten. Es gibt in der Schweiz gut 70&nbsp;000 km Strassen, die drei Landesflugh\u00e4fen Basel, Genf und Z\u00fcrich sowie elf Regionalflugpl\u00e4tze. \u00dcber 530 gr\u00f6ssere Wasserkraftwerke und f\u00fcnf Kernkraftwerke liefern 95% des in der Schweiz produzierten Stroms. Ein Hochspannungs\u00fcbertragungsnetz von beinahe 6700 km transportiert den Strom zu den Verbraucherzentren. Ein weiteres Netz von 1600 km versorgt die Bahn. Das Gas-Hochdrucknetz misst gut 2300 km. Das Telefon-Festnetz und das Kabel-TV-Netz decken 100% bzw. 85% der Haushalte und drei GSM-Netze sowie drei leistungsf\u00e4higere UMTS-Netze decken 100% bzw. 93% der Bev\u00f6lkerung ab. Die Schweiz verf\u00fcgt weltweit \u00fcber eine der h\u00f6chsten Breitband-Anschlussdichten. Es gibt in der Schweiz rund 3000 Wasserwerke und 900 Kl\u00e4ranlagen, \u00fcber 50&nbsp;000 km Trinkwasserleitungen und 40&nbsp;000 bis 50&nbsp;000 km \u00f6ffentliche Kanalisationsleitungen.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nQuelle: <i><a href=\"http:\/\/www.uvek.admin.ch\">http:\/\/www.uvek.admin.ch<\/a><\/i>&#13;<br \/>\nKasten 3: Abkommen zu \u00f6ffentlichen Ausschreibungen&#13;<\/p>\n<h3>Abkommen zu \u00f6ffentlichen Ausschreibungen<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nSpeziell zu erw\u00e4hnen sind das WTO-\u00dcbereinkommen \u00fcber das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen von 1994 und das bilaterale Abkommen EU-Schweiz \u00fcber gewisse Aspekte des \u00f6ffentlichen Beschaffungswesens von 1999. Zudem enthalten neuere FHA ebenfalls Bestimmungen zum \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen. Gegenw\u00e4rtig sind 15 WTO-Mitglieder einschliesslich der 27 EU-Mitgliedstaaten dem WTO \u00dcbereinkommen \u00fcber das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen beigetreten.a Neun WTO-Mitglieder stehen derzeit in Beitrittsverhandlungen.b Bis auf Hong Kong sind alle 15 Mitglieder Verpflichtungen in den Bereichen Ingenieur- und Baudienstleistungen sowie f\u00fcr die Beschaffung von Waren generell eingegangen. Das Abkommen mit der EU geht weiter als das WTO-Abkommen. Zum Beispiel werden Bezirke und Gemeinden miterfasst. Allgemein kann sich der jeweilige Verpflichtungsgrad von Abkommen zu Abkommen sehr stark unterscheiden, zum Beispiel hinsichtlich des Schwellenwertes, ab dem ausgeschrieben werden muss oder der abgedeckten Beschaffungsstellen auf der Ebene des Zentralstaates oder untergeordneter Gebietsk\u00f6rperschaften.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\na Armenien, EU bzw. 27 EU-Mitgliedstaaten, Hong Kong, Island, Israel, Japan, Kanada, Korea, Liechtenstein, Niederlande bez\u00fcglich Aruba, Norwegen, Schweiz, Singapur, Taipei, USA.b Albanien, China, Georgien, Jordanien, Kirgisien, Moldawien, Oman, Panama, Ukraine.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wollen Volkswirtschaften ihre Wettbewerbsf\u00e4higkeit vergr\u00f6ssern und sich wirtschaftlich weiterentwickeln, sind sie auf physische Infrastruktur angewiesen. Gemeint sind etwa Transportwege, Strom- und Telekommunikationsnetze oder Wasserversorgungs- und -entsorgungssysteme. Der weltweite Infrastrukturbedarf ist nach wie vor riesig. 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