{"id":120049,"date":"2012-01-01T12:00:00","date_gmt":"2012-01-01T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2012\/01\/engelberger-2\/"},"modified":"2023-08-23T23:28:58","modified_gmt":"2023-08-23T21:28:58","slug":"engelberger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2012\/01\/engelberger\/","title":{"rendered":"KMU-Forum: Arbeiten vom Erfolg gekr\u00f6nt"},"content":{"rendered":"<p>Die Arbeiten des KMU-Forums haben in den letzten Jahren in betr\u00e4chtlichem Ausmass zur Reduktion der administrativen Belastung beigetragen. Die daraus resultierenden Einsparungen betragen mehrere 100 Mio. Franken pro Jahr. Die Anzahl der analysierten Dossiers und der Stellungnahmen hat sich in der Periode 2008-2011 mehr als verdoppelt. Die Erfolgsquote der Empfehlungen betrug 68%. Das KMU-Forum wird sich zuk\u00fcnftig vermehrt auf die Erhebung der Regulierungskosten konzentrieren.&#13;<\/p>\n<h2>Zielsetzungen erf\u00fcllt<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nDas KMU-Forum hat w\u00e4hrend der Amtsperiode 2008\u20132011 sehr erfolgreich gearbeitet. Die Regulierungsprojekte mit potenziell sch\u00e4dlichen Auswirkungen f\u00fcr die KMU im Hinblick auf die administrative Belastung konnten rechtzeitig identifiziert werden. In Zusammenarbeit mit den Unternehmen sowie mit den entsprechenden \u00c4mtern und Verb\u00e4nden wurden sodann Vereinfachungsvorschl\u00e4ge formuliert. Die Empfehlungen des Forums wurden weitgehend ber\u00fccksichtigt, entweder bereits in der vorparlamentarischen Phase oder sp\u00e4ter bei den Beratungen im Parlament. H\u00e4ufige Kontakte mit Vertretern der Bundesverwaltung f\u00fchrten zudem in den Bundes\u00e4mtern zu einem allgemein wachsenden Bewusstsein f\u00fcr die Anliegen der KMU. Die \u00c4mter achten nun bei der Ausarbeitung von Regulierungsvorlagen st\u00e4rker auf die administrative Belastung und die KMU-Vertr\u00e4glichkeit.In der Amtsperiode 2008\u20132011 hat das Forum 23-mal getagt, 48 Regulierungen und Dossiers analysiert und mehr als 100 Empfehlungen zur Verminderung der administrativen Belastungen und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen f\u00fcr KMU formuliert.&#13;<br \/>\nEine Liste der vom Forum behandelten Dossiers und seiner Stellungnahmen ist im Internet unter <a href=\"http:\/\/www.forum-kmu.ch\">http:\/\/www.forum-kmu.ch<\/a> verf\u00fcgbar. Eine detaillierte Analyse der Ergebnisse hat gezeigt, dass immer zumindest einzelne Empfehlungen ber\u00fccksichtigt wurden. In den Amtsperioden 2004\u20132007 und 2008\u20132011 lag die Erfolgsquote des KMU-Forums im Durchschnitt bei 68% (nachdem alle Stadien des Gesetzgebungsverfahrens durchlaufen waren). Das Forum stellt den betroffenen parlamentarischen Kommissionen systematisch eine Kopie seiner Stellungnahmen zu. Seine Mitglieder stehen den Kommissionen ausserdem f\u00fcr Anh\u00f6rungen zur Verf\u00fcgung.Verschiedene Studien und Absch\u00e4tzungen haben zudem bewiesen, dass die auf Initiative des KMU-Forums erreichten administrativen Entlastungen \u2013 je nach Fall \u2013 mehrere dutzend oder sogar mehrere 100 Mio. Franken pro Jahr betragen k\u00f6nnen. So hat beispielsweise das Forum eine Erh\u00f6hung der Schwellenwerte im Revisionsrecht empfohlen. Diese wurde vom Parlament im Juni 2011 verabschiedet. Aufgrund dieser Erh\u00f6hung werden die Unternehmen ab 2012 jedes Jahr rund 370 Mio. Franken einsparen k\u00f6nnen. Die Arbeit des Forums hat somit deutlich zur administrativen Entlastung der Schweizer Unternehmen beigetragen.&#13;<\/p>\n<h2>Neue Aufgaben<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nIn den n\u00e4chsten Jahren wird sich das KMU-Forum st\u00e4rker auf die Analyse der Regulierungskosten konzentrieren. Es wird einerseits eine aktive Rolle im Rahmen der Arbeiten zur Erf\u00fcllung der Postulate Fournier 10.3429 und Zuppiger 10.3592 zur Messung der Regulierungskosten in 15 Rechtsbereichen der Schweiz wahrnehmen (bis Ende 2013). Andererseits ist vorgesehen, dass das Forum ab 2012 die Rolle eines Kontrollorgans f\u00fcr neue Regulierungsvorhaben \u00fcbernimmt. Bei Vernehmlassungen wird das Forum pr\u00fcfen, ob die Bundes\u00e4mter Kostensch\u00e4tzungen und eine KMU-Vertr\u00e4glichkeitsanalyse durchgef\u00fchrt haben. Wie im Bericht des Bundesrates <i>Die administrative Entlastung von Unternehmen<\/i> vom 24.08.2011&#13;<br \/>\nDieser Bericht ist auf Internet verf\u00fcgbar unter: <a href=\"http:\/\/www.news.admin.ch\">http:\/\/www.news.admin.ch<\/a>, Medienmitteilungen und Reden, 24.08.2011: \u00abAdministrative Entlastung: Bundesrat zieht positive Bilanz und beschliesst neue Massnahmen\u00bb. erw\u00e4hnt, ist vorgesehen, dass die \u00c4mter in Zukunft diese Evaluationen im Rahmen der RFA selbst vornehmen werden. Die wichtigsten Ergebnisse sind zudem in einem erl\u00e4uternden Bericht zu den Vorlagen zu pr\u00e4sentieren. Falls das Forum M\u00e4ngel feststellt, erw\u00e4hnt es diese in seinen Empfehlungen. Ausserdem sind die wichtigsten Ergebnisse in einem erl\u00e4uternden Bericht zur Vorlage zu pr\u00e4sentieren.Trotzdem wird das KMU-Forum seine Hauptaufgabe weiterhin zu erf\u00fcllen haben, n\u00e4mlich die laufenden Gesetzgebungsvorlagen zu pr\u00fcfen. Diese Aufgabe ist vorrangig, denn es ist wesentlich einfacher und rationeller, problematische Regulierungsentw\u00fcrfe vorg\u00e4ngig zu korrigieren, als sie nachtr\u00e4glich zu revidieren.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nKasten 1: Das KMU-Forum&#13;<\/p>\n<h3>Das KMU-Forum<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nDas KMU-Forum ist eine Kommission von ausserparlamentarischen Expertinnen und Experten, die der Bundesrat 1998 ins Leben gerufen hat. Seine Mitglieder sind in erster Linie Unternehmerinnen und Unternehmer. Im Rahmen von Vernehmlassungen pr\u00fcft das Forum die Gesetzes- oder Verordnungsentw\u00fcrfe, die Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, und gibt eine Stellungnahme aus der Sicht der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ab. Das Forum befasst sich ausserdem mit spezifischen Bereichen der bestehenden Regulierung und schl\u00e4gt gegebenenfalls Vereinfachungen oder Alternativen vor. Da die Unternehmen von der Umsetzung eines grossen Teils der Regulierungen betroffen sind, ist es dem Bundesrat wichtig, die erforderlichen Massnahmen zu treffen, um die KMU vor einer \u00dcberlastung durch administrative Aufgaben zu sch\u00fctzen, und um ihnen zus\u00e4tzliche Kosten und Investitionen oder Hindernisse bei der Verwaltung zu ersparen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Arbeiten des KMU-Forums haben in den letzten Jahren in betr\u00e4chtlichem Ausmass zur Reduktion der administrativen Belastung beigetragen. Die daraus resultierenden Einsparungen betragen mehrere 100 Mio. Franken pro Jahr. Die Anzahl der analysierten Dossiers und der Stellungnahmen hat sich in der Periode 2008-2011 mehr als verdoppelt. Die Erfolgsquote der Empfehlungen betrug 68%. 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