![\"\"](\"\/dynBase\/images\/article_rect\/201111_09_Belke_01.eps.jpg\")
<\/p>\nNach wie vor fehlen trotz einer Reihe von EU-Gipfeln glaubw\u00fcrdige und \u00fcberzeugende L\u00f6sungen der Euro-Schuldenkrise. Dies f\u00fchrt entweder zur Gefahr immer gr\u00f6sser werdender aneinander gereihter Rettungspakete und -transfers oder eines Zerfalls der Eurozone. Im folgenden Artikel wird ein 9-Punkte-Programm zur Rettung und Stabilisierung der Eurozone pr\u00e4sentiert. Die Punkte 1-3 sind kurzfristig umzusetzen, um die Eurozone gegen eine sich selbst verst\u00e4rkende Abw\u00e4rtsspirale zu sch\u00fctzen. Die Glaubw\u00fcrdigkeit der darin skizzierten Massnahmen und ihrer Macht, das Vertrauen der M\u00e4rkte zur\u00fcckzubringen, h\u00e4ngt entscheidend von den langfristigen Massnahmen ab, die in den Punkten 4\u20139 beschrieben sind.
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\nEs muss zu einem Schuldenschnitt f\u00fcr Griechenland kommen. Denn die Alternative zum \u00abweiter wie bisher\u00bb \u2013 also der schrittweise Transfer der Risiken auf die Europ\u00e4ische Zentralbank und den europ\u00e4ischen Steuerzahler \u2013 ist nicht notwendigerweise die ungeordnete Insolvenz. Diese w\u00e4re viel zu teuer. Auch ist das \u00abweiter so\u00bb allen Berechnungen zufolge nicht harmloser als das Zulassen des Staatsbankrotts. Die Staatsschulden Griechenlands m\u00fcssen zur Wiederherstellung seiner finanziellen Stabilit\u00e4t mindestens zu H\u00e4lfte erlassen werden. Die Ergebnisse des EU-Gipfels vom 21. Juli 2011 waren hinsichtlich des Ausmasses eines solchen \u00abHaircuts\u00bb so unzureichend, dass sofort klar war, dass mit einem weiteren Nachlass oder grossen Transfer in B\u00e4lde zu rechnen sein w\u00fcrde.Stattdessen braucht Griechenland eine geordnete Umschuldung. Das Land einfach in die Insolvenz gehen zu lassen, w\u00e4re angesichts der systemischen Folgekosten unverantwortlich. Die Gl\u00e4ubiger sollten auf ungef\u00e4hr die H\u00e4lfte des Nominalwerts ihrer ausstehenden griechischen Staatsanleihen verzichten. Dadurch w\u00fcrde das Verh\u00e4ltnis der griechischen Staatsschulden zum Bruttoinlandsprodukt betr\u00e4chtlich reduziert. F\u00fcr Griechenland w\u00e4re es dann m\u00f6glich, seine Staatsverschuldung durch eigene Bem\u00fchungen, die im Gegenzug durch harte institutionelle Rahmenbedingungen durchgesetzt werden, auf ein nachhaltiges Niveau abzusenken. Ein m\u00f6glicher Reputationsverlust k\u00f6nnte dadurch, dass Griechenland die \u00abKreditkarte\u00bb entzogen wird, schon nach wenigen Jahren in einen Gewinn umschlagen. Erfahrungsgem\u00e4ss vergessen Finanzm\u00e4rkte im Falle von Emerging Markets und ehemaligen Transformations\u00f6konomien schnell \u2013 wie das Beispiel Argentiniens zeigt. Kontrovers diskutiert wird in der aktuellen Forschung hingegen, ob dies auch im Fall f\u00fchrender Industriel\u00e4nder so unproblematisch ist. Aber das Problem Griechenland ist ja gerade, dass es im Grunde (noch) kein Industrieland ist.Ein grosser Vorteil dabei w\u00e4re, dass sich die Europ\u00e4ische Zentralbank (EZB) wieder auf ihre Aufgabe, n\u00e4mlich die Sicherung der Preisstabilit\u00e4t, konzentrieren k\u00f6nnte. Sie sollte sich langfristig aus der Finanzierung von Staaten heraushalten, denn sonst w\u00e4re ihre Reputation, der Anker der Eurozone zu sein, bald vollends zerst\u00f6rt. Damit sich die kurze Frist nicht verstetigt, sollte der EZB erm\u00f6glicht werden, ihre griechischen Staatsanleihen zum urspr\u00fcnglichen Kaufpreis gegen Anleihen der European Financial Stability Facility (EFSF) einzutauschen.Gleichwohl k\u00f6nnte eine Umschuldung Griechenlands als L\u00f6sung des Insolvenzproblems durch Ansteckung (Contagion)<\/i> Kettenreaktionen bei anderen Problemstaaten ausl\u00f6sen. Es besteht das Risiko einer sich selbst erf\u00fcllenden Liquidit\u00e4tskrise, sollte ein Reformerfolg in L\u00e4ndern wie Spanien, Italien, Portugal und Irland ausbleiben. Dann kann kurzfristig nur entschlossenes und gemeinsames Handeln der Regierungen der Eurozone sowie von EFSF und EZB weiterhelfen. Pr\u00e4ventive Kreditlinien sind dabei aus ordnungspolitischer Sicht allemal K\u00e4ufen von Staatsanleihen auf dem Sekund\u00e4rmarkt vorzuziehen. Die EFSF sollte sich dabei auf Liquidit\u00e4tshilfen f\u00fcr Krisenl\u00e4nder konzentrieren und diese Hilfe zeitlich \u2013 beispielsweise auf zwei Jahre \u2013 begrenzen. Langfristig kann diese Politik der Rettungsschirme jedoch konzeptionell keinesfalls \u00fcberzeugen. Die Situation in den Krisenl\u00e4ndern wird nur durch einen wirklichen und nachhaltigen Schuldenabbau verbessert. Staatsinsolvenzen sind auch in einer W\u00e4hrungsunion nicht immer zu verhindern und werden eintreten. Die entscheidende Frage ist, wie man mit ihnen umgeht. Ansteckungseffekte vermeidet man am besten durch eine rechtzeitige Rekapitalisierung der Banken und nicht allein durch Garantieerkl\u00e4rungen f\u00fcr Staatsschulden (d.h. Rettungsschirme).
<\/p>\nPunkt 2: Hebelung des EFSF nur im Fall nicht konsistenter Langfristl\u00f6sungen<\/h2>\n
\nIn der letzten Zeit scheinen die Kapitalm\u00e4rkte ein Doomsday-Szenario<\/i> nicht mehr auszuschliessen, in dem die Volkswirtschaften abrupt in eine Rezession fallen, da der Interbankenmarkt zusammenbricht und die \u00f6ffentliche Verschuldung weiter w\u00e4chst. Um nur die schlimmsten denkbaren Szenarien zu umgehen, w\u00e4re eine Option, dem Euro-Raum eine gross angelegte Liquidit\u00e4tsspritze zu geben. Da die Kaskaden-Struktur des EFSF \u2013 je gr\u00f6sser der Schirm, desto weniger AAA-Garantiegeber, und: je mehr solvente Garantiegeber noch an Bord, desto gr\u00f6sser der Anreiz zur Erkl\u00e4rung der Illiquidit\u00e4t oder gar Insolvenz \u2013 ein Teil des Problems ist, kann die L\u00f6sung nicht in einem massiven Anstieg des Umfangs der EFSF bestehen. Vielmehr k\u00f6nnte die EFSF mit einer Banklizenz Zugang zur Refinanzierung bei der EZB als Lender of Last Resort<\/i> erhalten. Als Sicherheiten w\u00fcrden Anleihen der L\u00e4nder wie Italien dienen, die zur Abwehr einer sich selbst verst\u00e4rkenden Vertrauenskrise Liquidit\u00e4tsinjektionen ben\u00f6tigen, aber keineswegs wie Griechenland nahezu insolvent sind. Die EFSF w\u00fcrde damit endg\u00fcltig in einen Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsfonds umgewandelt. Statt \u00fcber die Notenpresse kann die Hebelung auch dadurch erfolgen, dass der Fonds die notleidenden Anleihen nicht kauft, sondern deren R\u00fcckzahlung zu einem Teil garantiert. Institutionell ist diese L\u00f6sung dem Status quo der uneingeschr\u00e4nkt Staatsanleihen ankaufenden EZB \u00fcberlegen, da es im EZB-Rat keine Repr\u00e4sentanz des europ\u00e4ischen Steuerzahlers gibt, die dessen Interessen vertreten k\u00f6nnten. Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnte Art. 123 2 des EU-Vertrags mit der Vergabe einer Banklizenz an die EFSF als \u00ab\u00f6ffentliche Bank\u00bb durchaus kompatibel ein. Allerdings m\u00fcsste diese L\u00f6sung gegen die kurzfristigen Interessen der deutschen Regierung durchgesetzt werden.
<\/p>\nPunkt 3: Bankenrekapitalisierung<\/h2>\n
\nEin weiteres Ziel muss die Entkoppelung der Performance der Banken des Euro-Raums vom Schicksal ihrer Volkswirtschaften sein. Denn die parallele Bewertung von Bankenpapieren und den Staatsanleihen \u00abihrer\u00bb L\u00e4nder sowie der sich daraus ergebende Domino-Effekt sind der zentrale Ausgangspunkt der sich abzeichnenden neuen Finanzkrise. Banken, die stark in griechische Staatsanleihen investiert sind, stehen hier besonders im Fokus \u2013 insbesondere griechische Kreditinstitute. Eine M\u00f6glichkeit w\u00e4re, die EFSF die erforderliche Eigenkapitalzuf\u00fchrung vornehmen zu lassen. Diese Kapitalspritze k\u00e4me dann zu den im Juli beschlossenen Mitteln des IWF\/EU-Programms f\u00fcr die Rekapitalisierung griechischer Kreditinstitute hinzu. Die Gesch\u00e4ftsbanken in den \u00fcbrigen L\u00e4ndern der Eurozone k\u00f6nnten prinzipiell frisches Kapital von ihren jeweiligen nationalen Notenbanken und im Notfall auch von der EFSF erhalten.Ordnungspolitisch angezeigt erscheint in diesem Zusammenhang eine Erh\u00f6hung der Risikogewichte f\u00fcr Staatsschulden im Basel-III-System f\u00fcr die Bankenregulierung, eine substanzielle Vergr\u00f6sserung der Eigenkapitalquoten gegen\u00fcber Basel III sowie eine Zwangskapitalisierung und Teilverstaatlichung von Banken, die nicht genug Eigenkapital am Markt aufbringen k\u00f6nnen, um diesen geh\u00e4rteten Vorgaben entsprechen zu k\u00f6nnen. Eine derartige zwangsweise Rekapitalisierung gef\u00e4hrdeter Banken k\u00f6nnte die Rettungsfonds f\u00fcr hochverschuldete Eurol\u00e4nder im Extremfall sogar ersetzen. Hierdurch k\u00f6nnten die \u00abschlechten\u00bb von den \u00abguten\u00bb Banken getrennt werden. Der Markt w\u00fcrde seine Selektionsfunktion wieder \u00fcbernehmen k\u00f6nnen.F\u00fcr die deutschen Steuerzahler w\u00e4re das g\u00fcnstiger. Und eine geordnete Insolvenz Griechenlands k\u00f6nnte dessen Siechtum im Teufelskreis von Schuldendienst, Austerit\u00e4tspolitik und zunehmend negativem Wachstum mit einem Befreiungsschlag beenden (zur Frage des Austritts Griechenlands aus der Eurozone vgl. Kasten 1<\/i>
<\/p>\nRauswurf Griechenlands aus der Eurozone nicht unbedingt zielf\u00fchrend<\/h3>\n
\nEin Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone oder ein \u00abZwang zum freiwilligen Austritt\u00bb w\u00e4re \u2013 abgesehen von seiner rechtlichen Zul\u00e4ssigkeit \u2013 keine nachhaltige L\u00f6sung. Da die M\u00e4rkte dann auch f\u00fcr andere Krisenl\u00e4nder die Wahrscheinlichkeit des Verbleibs testen w\u00fcrden, w\u00e4ren neben der Euro-Schuldenkrise eine W\u00e4hrungskrise, ein Bankensturm sowie politische Turbulenzen nicht mehr auszuschliessen. Der Zusammenhalt der Eurozone w\u00e4re dann zunehmend fraglich. Manche Schwellenl\u00e4nder haben sich in den 1980er-Jahren in einer noch extremeren Situation befunden. Trotzdem haben sie durchschlagende Konsolidierungsmassnahmen durchgef\u00fchrt und innerhalb weniger Jahre das Vertrauen der Kapitalm\u00e4rkte wiedergewonnen. Nun mag man einwenden, dies habe an einem flexiblen Wechselkurs gelegen. Aber gerade L\u00e4nder mit einem harten Wechselkurs-Anker k\u00f6nnen als Gegenbeispiele dienen. Irland mit seinem harten Kurs der Deflationierung hat unter Beweis gestellt, dass ein Land sich durch eine reale Abwertung innerhalb einer W\u00e4hrungsunion erholen und sein Leistungsbilanzdefizit loswerden kann. Die Ursache hierf\u00fcr sind h\u00e4rtere Budgetbeschr\u00e4nkungen, die eine interne reale Abwertung erzwingen. Ein weiteres viel zitiertes Beispiel mit \u00e4hnlichem Muster ist Lettland, das trotz oder gerade wegen seiner harten Wechselkursbindung bei niedrigerem Einkommensniveau als Griechenland zu durchgreifenden Reformen f\u00e4hig war. Auch die Forschung belegt, dass eine glaubw\u00fcrdige feste Wechselkursbindung, die dann auch die Geldpolitik bindet, h\u00e4ufig zu mehr Reformerfolg verhilft als frei manipulierbare Wechselkurse, weil die Akteure dann zu sehr auf die Notenpresse vertrauen, um Strukturprobleme ihrer Volkswirtschaft anzugehen, wie das Beispiel der USA zeigt. Genau dieser Effekt w\u00fcrde ausgehebelt, wenn man Griechenland vorab schon die Chance nehmen w\u00fcrde, in der Eurozone zu bleiben.
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\n).
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\nDie politische Unabh\u00e4ngigkeit der EZB ist wiederherzustellen, nachdem sich die EZB \u2013 ohne wirklich \u00fcber das entsprechende Mandat zu verf\u00fcgen \u2013 in den letzten Monaten mehr und mehr bei den Rettungspaketen f\u00fcr die einzelnen L\u00e4nder engagiert hat. Es bleibt abzuwarten, ob Mario Draghi, der designierte Pr\u00e4sident der EZB und Nachfolger von Jean-Claude Trichet, die \u00dcberzeugung und die Autorit\u00e4t haben wird, sich gegen Paris, Berlin und Rom durchzusetzen. Die Zukunft des Euro k\u00f6nnte davon abh\u00e4ngen.Mario Draghi sollte sich dringend einer \u00abReparatur\u00bb der EZB-Bilanz zuwenden. Die EZB hat ihre Kapitalbasis durch den Ankauf und die Besicherung von Refinanzierungsgesch\u00e4ften durch toxische Papiere aus hochverschuldeten L\u00e4ndern deutlich geschw\u00e4cht. In jedem Fall \u00e4ndern sich die Verhaltensweisen der M\u00e4rkte und Akteure, wenn sie regelm\u00e4ssig mit Interventionen durch \u00f6ffentliche Instanzen rechnen d\u00fcrfen \u2013 mit verheerenden Folgen, wie die EU-Schuldenkrise zeigt. Notenbanken k\u00f6nnen nicht bankrottgehen, wird in alten Lehrb\u00fcchern h\u00e4ufig noch referiert. Auch Rating-Agenturen geben Volkswirtschaften einen Bonus, in denen die Notenbank regelm\u00e4ssig f\u00fcr einen Bailout von Staatsschulden herhalten kann. Zunehmend wittern \u00d6konomen, unter ihnen auch Kenneth Rogoff, dass der fr\u00fcher so gefeierte Tango zwischen einer Notenbank, die wegen der M\u00f6glichkeit zu inflationieren nie illiquide werden kann, und einem Staat, der wegen seiner Steuerhoheit nie bis in den Bankrott geht, auch \u00fcberspannt werden kann. Auch Lehrbuchweisheiten sind manchmal zu \u00fcberholen. Das beste Negativbeispiel liefern gegenw\u00e4rtig die USA, wo die \u00abNachhaltigkeit\u00bb des Tangos nur noch durch die Bedeutung des Dollars als Leitw\u00e4hrung sichergestellt werden kann.Sp\u00e4testens seit der Entscheidung der EZB im Mai 2010, griechische Staatsanleihen zu kaufen, bewegte sich die EZB auf gef\u00e4hrliches Terrain. Seitdem ist es Trichet nicht gelungen, eine klare Linie zu vermitteln \u2013 auch deshalb, weil es den nationalen Regierungen offensichtlich gelungen ist, die nationalen Zentralbanken als Vertreter der nationalen Interessen der Regierung zu nutzen. So erhielt in der j\u00fcngsten Vergangenheit fast jeder etwas: Die Banken einiger s\u00fcdlicher Mitgliedsl\u00e4nder k\u00f6nnen fragw\u00fcrdige Wertpapiere als Sicherheiten f\u00fcr geldpolitische Operationen einreichen. Den Deutschen, die traditionell die Gefahren der Inflation f\u00fcrchten, wurden bisher zwei Zinserh\u00f6hungen gew\u00e4hrt. Und die Regierungen der in Schwierigkeiten geratenen L\u00e4nder erhielten den Kauf von Staatsanleihen durch die EZB.
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\nJean-Claude Trichet fokussierte die Aktivit\u00e4ten der EZB ausschliesslich auf das Ziel der Preisstabilit\u00e4t und zeigt sich angesichts des \u00fcber seine Amtszeit erreichten Durchschnitts von 1,97% Verbraucherpreisinflation sehr zufrieden. Die EZB hatte somit keinen Anreiz, t\u00e4tig zu werden, als das Geldmengen- und Kreditwachstum auf hohem Niveau verharrte, obwohl dies zu einer Hebelung (Leverage)<\/i> durch einen zunehmend exzessiven Einsatz von Fremdkapital \u2013 und damit zu einer steigenden Fragilit\u00e4t des Finanzsektors \u2013 f\u00fchrte. Das Hauptproblem dabei ist, dass diese Entwicklung auch andere volkswirtschaftliche Akteure \u2013 wie den Staat und den Privatsektor \u2013 betrifft und in der Regel hartn\u00e4ckig ist.Warum die EZB unter Trichet keinerlei Reaktion auf \u00fcbersch\u00fcssiges Geld, zuviel Kredit und Leverage sowie Ausschl\u00e4ge gut geeigneter Indikatoren zur Krisenfr\u00fcherkennung zeigte, sondern stattdessen mit einer Erh\u00f6hung der von der EZB selbst eingegangenen Hebelung durch einen stetigen R\u00fcckgang des EZB-Eigenkapitals reagierte, bleibt ihr Geheimnis. Zumal die drohende Aufzehrung des EZB-Eigenkapitals Ende des letzten Jahres eine erste Kapitalerh\u00f6hung notwendig machte. Einfach auf steigende Spreads als Grund f\u00fcr Eingriffe in den Anleihem\u00e4rkten zu verweisen, ist in diesem Zusammenhang nicht hinreichend, da die EZB am Ende diese Spreads nicht deutlich dr\u00fccken konnte. Ausserdem hat sie auf diese Weise die staatlichen Anleiherenditen als Indikator f\u00fcr die Gefahr einer staatlichen Insolvenz wirkungslos gemacht. Langfristig sollte der mittelfristigen Orientierung der europ\u00e4ischen Geldpolitik am Geldmengen- und Kreditwachstum in der geldpolitischen Strategie der EZB wieder Priorit\u00e4t geschenkt werden.
<\/p>\nPunkt 6: St\u00e4rkere Betonung von Stand-alone-Ratings von Staaten<\/h2>\n
\nM\u00e4rkte sind das beste Disziplinierungsinstrument f\u00fcr Staaten, wenn der Ordnungsrahmen anreizkompatibel und daher stimmig ist. Das Fehlen von Stand-alone-Ratings<\/i> und vor allem eines Ordnungsrahmens f\u00fcr eine geordnete Insolvenz verhindert dies aber.Rating-Agenturen stuften die GIPS-Staaten
\nGriechenland, Italien, Portugal, Spanien. falsch ein, da sie eine Rettung durch die Eurozone einkalkulierten. Transparenter w\u00e4re eine L\u00e4nderbewertung, die externe Hilfen v\u00f6llig ausklammert. Solche Stand-alone-Ratings haben folgende Vorteile: Sie sind pr\u00e4ziser, liefern Qualit\u00e4tskriterien zur Beurteilung der Regierungsarbeit und machen eine genauere Einsch\u00e4tzung des Wertes der expliziten oder impliziten Haftungszusagen f\u00fcr den betroffenen Staat m\u00f6glich.Die aktuelle EU-Schuldenkrise und ihre vorl\u00e4ufige (Schein-)L\u00f6sung durch den Rettungsschirm hat neben den offenkundigen Komponenten des Staatsversagens \u2013 vor allem dem Versagen der Disziplinierungsinstrumente der EU \u2013 auch eine Dimension des Marktversagens. H\u00e4tten die M\u00e4rkte das Kreditausfallrisiko bestimmter Staaten realistischer eingesch\u00e4tzt, w\u00e4re es nicht zu einer so weitgehenden Konvergenz der Zinss\u00e4tze gekommen. Genau diese Konvergenz wurde zwar durch die Schaffung der Eurozone angestrebt. Sie wurde aber auf dem nicht beabsichtigten Weg der faktischen Ausschaltung der No-Bailout-Klausel<\/i> realisiert. Dies hatte verheerende Folgen, wie die akute EU-Schuldenkrise zeigt.
<\/p>\nPunkt 7: Ordnungsrahmen f\u00fcr geordnete staatliche Insolvenz<\/h2>\n
\nDer Ordnungsrahmen f\u00fcr staatliche Insolvenz muss vor allem ein Kriterium einschliessen, das sauber zwischen Insolvenz und Illiquidit\u00e4t eines Staates entscheiden l\u00e4sst. Es muss neben Staats- auch private und Auslandsschulden mit einbeziehen, daf\u00fcr aber keine Bailout-Programme. Dass diese Abgrenzung nicht so leicht zu ziehen ist, ist kein Gegenargument gegen die Sinnhaftigkeit eines geordneten Insolvenzverfahrens. Denn dieselbe Debatte ist auch bei der Festlegung einer geeigneten Schuldengrenze gemessen am BIP zu f\u00fchren.Ein Europ\u00e4ischer W\u00e4hrungsfonds nach dem Modell von Daniel Gros und Thomas Mayer k\u00f6nnte eine geeignete Blaupause f\u00fcr ein geordnetes staatliches Insolvenzverfahren abgeben, das seinen Namen auch wirklich verdient. Seine Verwirklichung w\u00fcrde entscheidend zur Befreiung der EZB von ihrer Rolle als Bad Bank beitragen. Die Installation eines EWF liesse sowohl die Schuldner als auch die Gl\u00e4ubiger gem\u00e4ss dem Verursacherprinzip an den Kosten einer Staateninsolvenz partizipieren. Andernfalls w\u00fcrde die Reputation der EZB zu stark gesch\u00e4digt, und man w\u00fcrde immer tiefer in eine Transferunion abgleiten. Zu beachten ist, dass die Entwicklung dieses Ordnungsrahmens Zeit ben\u00f6tigt und sich besser einpassen liesse, wenn der Europ\u00e4ische Stabilit\u00e4tsmechanismus ESM bereits in Kraft w\u00e4re.
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\nWill man die Eurozone wieder nachhaltig auf die Spur setzen, m\u00fcssen die Regierungen Schulden und Defizite erheblich reduzieren \u2013 besser durch demokratisch von den nationalen Parlamenten beschlossenen Schuldenbremsen auf allen Ebenen (Subsidiarit\u00e4tsprinzip) als durch von der Troika und ihren Gesandten aufoktroyierte Massnahmen unter Aussetzung der nationalen Haushaltsautonomie. Die Parlamente sollten die grunds\u00e4tzliche fiskalpolitische Rahmenordnung der Eurozone sehr bald beschliessen. Denn sonst werden auch die in den Punkten 1 bis 3 beschriebenen akuten Krisenmassnahmen keinen nachhaltigen Effekt haben. Ihre Wirkung leitet sich wesentlich aus der Glaubw\u00fcrdigkeit der langfristigen Massnahmen 4 bis 9 ab. Notgedrungen m\u00fcsste der EFSF dann (d.h. in Abwesenheit fl\u00e4chendeckender nationaler Schuldenbremsen) zum Beispiel durch eine direkte Anbindung an die Notenpresse gehebelt werden.Denn die j\u00fcngste Finanz-und Wirtschaftskrise hat erneut gezeigt, dass Konzepte eines permanenten Deficit Spending<\/i> und der daraus resultierenden \u00dcberschuldung fast zwangsl\u00e4ufig zu der Unm\u00f6glichkeit des Weiterrollens von Schulden f\u00fchren. Ein langfristig ausgerichtetes Programm des Schuldenabbaus ist deshalb eine conditio sine qua non f\u00fcr eine krisenfeste Absicherung der Eurozone. Das Programm kann in einer Pointierung des Ordnungsrahmens der W\u00e4hrungsunion bestehen. Die gerade umgesetzte St\u00e4rkung des Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspaktes durch mehr Automatismus und weniger politische Eingriffsm\u00f6glichkeiten ist dabei sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung. Nur muss sichergestellt sein, dass bei fortgesetzter Regelmissachtung Sanktionen am Ende nicht durch eine Abschirmung vom Kapitalmarkt zu viel zu weichen Konditionen ersetzt werden, die sogar g\u00fcnstiger sind als diejenigen von den Geberl\u00e4ndern. Dann w\u00e4re die erw\u00fcnschte Anreizwirkung dahin.
<\/p>\nPunkt 9: Ausstieg der EZB aus der unkonventionellen Geldpolitik \u2013 notfalls auch im Alleingang<\/h2>\n
\nDie EZB ist wieder zu bef\u00e4higen, um den Ruf als stabilit\u00e4tsorientiertester W\u00e4hrungsraum der Welt zu konkurrieren. Das Ziel dabei sollte sein, das Vertrauen der internationalen Investoren aus China, Russland und den erd\u00f6lexportierenden L\u00e4ndern zu gewinnen, die derzeit kurz davor stehen, den USA als sicherer Hafen den R\u00fccken zu kehren aufgrund des dort offensichtlich nicht nachhaltigen makro\u00f6konomischen Politik-Mix. Dies w\u00fcrde f\u00fcr die EZB unmittelbar die Notwendigkeit bedeuten, den Ausstieg aus der expansiven unkonventionellen Geldpolitik \u2013 notfalls auch im Rahmen eines Alleingangs \u2013 zu beschleunigen und die R\u00fcckf\u00fchrung des Volumens der EZB-Bilanzen so schnell wie m\u00f6glich voranzutreiben. Gelingt es der EZB, den Stabilit\u00e4tswettbewerb nachhaltig zu st\u00e4rken und das Kapital der Russen, Chinesen und \u00f6lexportierenden L\u00e4nder zu gewinnen, k\u00f6nnte auch die Zeit f\u00fcr Euroanleihen reif sein \u2013 aber erst, wenn die Schuldenst\u00e4nde in der Eurozone alle nachhaltig sind. Denn diese w\u00fcrden zur notwendigen Defragmentierung des europ\u00e4ischen Anleihemarktes f\u00fchren und diesen zum US-amerikanischen endlich konkurrenzf\u00e4hig machen.Ein Problem f\u00fcr die EZB auf ihrem Weg dorthin ist die zunehmende \u00dcbertragung globaler Liquidit\u00e4t \u2013 vor allem aus den USA \u2013 durch die Programme des Quantitative Easing.<\/i> Sie konterkariert Zinserh\u00f6hungen und eine Bilanzverk\u00fcrzung der EZB. Man wird den Eindruck nicht los, die \u00fcberaus expansive Geldpolitik der USA sei nicht nur zur Stabilisierung der Inflationserwartungen in den USA gedacht, sondern erf\u00fclle auch strategische Zwecke. Umso wichtiger wird es f\u00fcr die Absicherung der Eurozone sein, im G20-Rahmen L\u00f6sungen hierf\u00fcr zu finden. Nur so k\u00f6nnen in Zukunft \u00abW\u00e4hrungskriege\u00bb verhindert werden.
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\nKasten 1: Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone nicht unbedingt zielf\u00fchrend
<\/p>\nRauswurf Griechenlands aus der Eurozone nicht unbedingt zielf\u00fchrend<\/h3>\n
\nEin Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone oder ein \u00abZwang zum freiwilligen Austritt\u00bb w\u00e4re \u2013 abgesehen von seiner rechtlichen Zul\u00e4ssigkeit \u2013 keine nachhaltige L\u00f6sung. Da die M\u00e4rkte dann auch f\u00fcr andere Krisenl\u00e4nder die Wahrscheinlichkeit des Verbleibs testen w\u00fcrden, w\u00e4ren neben der Euro-Schuldenkrise eine W\u00e4hrungskrise, ein Bankensturm sowie politische Turbulenzen nicht mehr auszuschliessen. Der Zusammenhalt der Eurozone w\u00e4re dann zunehmend fraglich. Manche Schwellenl\u00e4nder haben sich in den 1980er-Jahren in einer noch extremeren Situation befunden. Trotzdem haben sie durchschlagende Konsolidierungsmassnahmen durchgef\u00fchrt und innerhalb weniger Jahre das Vertrauen der Kapitalm\u00e4rkte wiedergewonnen. Nun mag man einwenden, dies habe an einem flexiblen Wechselkurs gelegen. Aber gerade L\u00e4nder mit einem harten Wechselkurs-Anker k\u00f6nnen als Gegenbeispiele dienen. Irland mit seinem harten Kurs der Deflationierung hat unter Beweis gestellt, dass ein Land sich durch eine reale Abwertung innerhalb einer W\u00e4hrungsunion erholen und sein Leistungsbilanzdefizit loswerden kann. Die Ursache hierf\u00fcr sind h\u00e4rtere Budgetbeschr\u00e4nkungen, die eine interne reale Abwertung erzwingen. Ein weiteres viel zitiertes Beispiel mit \u00e4hnlichem Muster ist Lettland, das trotz oder gerade wegen seiner harten Wechselkursbindung bei niedrigerem Einkommensniveau als Griechenland zu durchgreifenden Reformen f\u00e4hig war. Auch die Forschung belegt, dass eine glaubw\u00fcrdige feste Wechselkursbindung, die dann auch die Geldpolitik bindet, h\u00e4ufig zu mehr Reformerfolg verhilft als frei manipulierbare Wechselkurse, weil die Akteure dann zu sehr auf die Notenpresse vertrauen, um Strukturprobleme ihrer Volkswirtschaft anzugehen, wie das Beispiel der USA zeigt. Genau dieser Effekt w\u00fcrde ausgehebelt, wenn man Griechenland vorab schon die Chance nehmen w\u00fcrde, in der Eurozone zu bleiben.
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\nKasten 2: Literatur
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Nach wie vor fehlen trotz einer Reihe von EU-Gipfeln glaubw\u00fcrdige und \u00fcberzeugende L\u00f6sungen der Euro-Schuldenkrise. Dies f\u00fchrt entweder zur Gefahr immer gr\u00f6sser werdender aneinander gereihter Rettungspakete und -transfers oder eines Zerfalls der Eurozone. Im folgenden Artikel wird ein 9-Punkte-Programm zur Rettung und Stabilisierung der Eurozone pr\u00e4sentiert. Die Punkte 1-3 sind kurzfristig umzusetzen, um die Eurozone […]<\/p>","protected":false},"author":3667,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"ep_exclude_from_search":false,"footnotes":""},"post__type":[66],"post_opinion":[],"post_serie":[],"post_content_category":[228,96,97,154],"post_content_subject":[],"acf":{"seco_author":3667,"seco_co_author":null,"author_override":"","seco_author_post_ocupation_year":"","seco_author_post_occupation_de":"Professor f\u00fcr Makro\u00f6konomie an der Uni Duisburg-Essen, Forschungsdirektor internationale Makro\u00f6konomie am DIW Berlin, Mitglied des Monetary Expert Panels des Europa-Parlaments","seco_author_post_occupation_fr":"Professeur de macro\u00e9conomie \u00e0 l\u2019universit\u00e9 de Duisbourg-Essen; directeur de recherches de macro\u00e9conomie internationale au DIW de Berlin; membre du groupe d\u2019experts mon\u00e9taires du Parlement europ\u00e9en","seco_co_authors_post_ocupation":null,"short_title":"","post_lead":"","post_hero_image_description":"","post_hero_image_description_copyright_de":"","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":120282,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"7671","post_abstract":"","magazine_issue":"20111101","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/551007889e62e"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/120279"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3667"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=120279"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/120279\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":127516,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/120279\/revisions\/127516"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3667"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=120279"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=120279"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=120279"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=120279"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=120279"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=120279"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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