![\"\"](\"\/dynBase\/images\/article_rect\/201107_08_Furrer_01.eps.jpg\")
<\/p>\nDie multilateralen Entwicklungsbanken haben sich seit ihrer Gr\u00fcndung nicht nur behauptet, sondern in vielerlei Hinsicht an Bedeutung f\u00fcr entwicklungs-, finanz- und aussenpolitische Themen gewonnen. Urspr\u00fcnglich zur Vergabe von verg\u00fcnstigten Krediten f\u00fcr grosse Infrastrukturprojekte gegr\u00fcndet, finanzieren die Entwicklungsbanken heute Projekte in unterschiedlichen Sektoren. Zudem entwickeln sie mit anderen globalen Institutionen zusammen internationale Standards und Regeln und setzen in Krisen Unterst\u00fctzungspakete f\u00fcr die internationale Staatengemeinschaft um. Dieser Bedeutungszuwachs ist auf die F\u00e4higkeit der Entwicklungsbanken zur\u00fcckzuf\u00fchren, sich dem Wandel der Zeit anzupassen und ihre Gesch\u00e4ftsfelder und Instrumente weiterzuentwickeln.
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\nDie multilateralen Entwicklungsbanken (EB) sind Finanzierungsinstitutionen (siehe Kasten 1<\/i>
<\/p>\nWo die Schweiz mitwirkt<\/h3>\n
\nDie Schweiz ist Mitglied der Weltbankgruppe und der vier regionalen Entwicklungsbanken. Zur Weltbankgruppe geh\u00f6ren die Internationale Bank f\u00fcr Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), die Internationale Finanzgesellschaft (IFC), die Multilaterale Investitionsgarantieagentur der Weltbankgruppe (MIGA) sowie das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID). Die regionalen Entwicklungsbanken umfassen die Afrikanische, die Asiatische sowie die Interamerikanische. In diesem Zusammenhang wird auch die Europ\u00e4ische Bank f\u00fcr Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), welche auf die Transition ausgerichtet ist, einbezogen.<\/i>
\n
\n), welche die Entwicklungsl\u00e4nder beratend mit Krediten und Zusch\u00fcssen unterst\u00fctzen. Ihr Mandat ist die Reduktion der Armut bzw. die Transition zu demokratischen und marktwirtschaftlichen Systemen. Ferner sind Entwicklungsbanken bedeutende Wissenszentren, aus denen Entwicklungs- und Geberl\u00e4nder wichtige Erkenntnisse erhalten. Im Verlauf der letzten Jahrzehnte haben sich die Entwicklungsbanken gewandelt und sind heute neben der klassischen Infrastrukturfinanzierung in vielen Gesch\u00e4ftsfeldern t\u00e4tig: Sie leisten z.B. Unterst\u00fctzung bei der F\u00f6rderung der Landwirtschaft, f\u00f6rdern Gender-Projekte und den Aufbau von tragf\u00e4higen staatlichen Strukturen und Institutionen in Entwicklungsl\u00e4ndern und fragilen Staaten. Auch institutionell zeigt sich der Wandel: Neue Mitgliedsl\u00e4nder sind den Entwicklungsbanken beigetreten; und anders als in der Vergangenheit versuchen die Entwicklungsbanken, alle Akteure (Zivilgesellschaft, Privatsektor und Wissenschaft) verst\u00e4rkt miteinzubeziehen. Der Wandel kennt dabei unterschiedliche Triebfedern. Die Entwicklungsbanken werten die gewonnenen Erfahrungen aus ihren Projekten kontinuierlich aus. Zudem werden neue gesellschaftliche Str\u00f6mungen, entwicklungs\u00f6konomische Innovationen sowie politische \u00dcbereinkommen aufgenommen. Auf der Basis dieser Erkenntnisse passen die Banken ihre Organisation und Instrumente an. Nur wenn sie die Realit\u00e4ten des Marktumfeldes und die W\u00fcnsche ihrer Klienten befriedigen k\u00f6nnen, bleiben die Entwicklungsbanken relevant.Im Dialog zwischen den Mitgliedsl\u00e4ndern, L\u00e4ndergruppen, Nichtregierungsorganisationen und dem Bankmanagement werden fortlaufend neue Anspr\u00fcche, Ziele und Aufgaben diskutiert. Dieser Austausch ist nicht immer einfach: Neue Herausforderungen werden nicht von allen gleich beurteilt und priorisiert. Da der Konsens ein wichtiges Entscheidungsprinzip der multilateralen Banken darstellt, ist die Dialogbereitschaft aller Stakeholder eine wichtige Voraussetzung. Solche Diskussionen verlangen insbesondere z\u00fcndende Ideen, ein gutes Prozessmanagement, ein sicheres Gesp\u00fcr f\u00fcr das Machbare sowie stichhaltige Argumente. Unter diesen Voraussetzungen kann ein Land seinen Einfluss geltend machen.Nachfolgend werden einige bemerkenswerte Richtungsentscheide der j\u00fcngeren Vergangenheit und Gegenwart schlaglichtartig dargestellt. Sie illustrieren, wie sich die Banken durch gezielte Anpassungen wandelten, innovativ blieben und ihre Relevanz best\u00e4tigen konnten (vgl. Tabelle 1<\/i>).
<\/p>\nVon Quantit\u00e4t zu Qualit\u00e4t<\/h2>\n
\nIn der gegenw\u00e4rtigen entwicklungspolitischen Diskussion sind hohe Wirksamkeit und \u00fcberzeugende Projektresultate (value for money)<\/i> von zentraler Bedeutung: Die Geberl\u00e4nder verlangen Resultate, um finanzielle Aufwendungen zugunsten der Entwicklungszusammenarbeit gegen\u00fcber der \u00d6ffentlichkeit zu rechtfertigen; die Empf\u00e4ngerl\u00e4nder ihrerseits verlangen den Nachweis, dass die erworbenen Dienstleistungen und Kredite f\u00fcr die Entwicklung des Landes n\u00fctzlich waren. Die Diskussion \u00fcber Resultate und Wirkung hat anfangs der 1990er-Jahre durch den sogenannten Wapenhans-Bericht<\/i> der Weltbank einen grossen Auftrieb erhalten. Der unabh\u00e4ngige Bericht, welcher vom damaligen Weltbankpr\u00e4sidenten Lewis Preston<\/i> eingefordert wurde, stellte 1992<\/i> fest, dass die Qualit\u00e4t des Weltbank Projekt-Portfolios sich verschlechtert hatte. Die Weltbank m\u00fcsse in Zukunft ihren Erfolg am nachhaltigen Entwicklungseffekt ihrer Projekte messen. Dazu geh\u00f6re auch, dass die lokalen Partner mehr Mitverantwortungs- und Mitgestaltungsm\u00f6glichkeiten erhielten und die Projekte sich verst\u00e4rkt am L\u00e4nderkontext ausrichteten. Der Bericht l\u00f6ste \u00fcber die Weltbank hinaus ein grosses Echo aus. Bei allen Entwicklungsbanken f\u00fchrten die Erkenntnisse des Wapenhans-Berichts zu einer gezielten Fokussierung auf Qualit\u00e4t. \u00dcber die letzten beiden Jahrzehnte wurde diese Stossrichtung weiter konkretisiert und formalisiert. So wurden in der Pariser Deklaration der OECD \u00fcber die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (2005)<\/i> wesentliche Grundprinzipien vertieft und etwa die Prinzipien Eigenverantwortung (Ownership), Ergebnisorientierung und gegenseitige Rechenschaftsabgabe verankert. Weitere Schritte sind notwendig und werden von der Nachfolgekonferenz in Busan, Korea, Ende dieses Jahres erwartet.
<\/p>\nBruch mit dem Tabu Korruption<\/h2>\n
\nAn der Jahresversammlung der Bretton Woods Institutionen 1996<\/i> nannte Weltbank-Pr\u00e4sident James Wolfensohn<\/i> in seiner Er\u00f6ffnungsrede Korruption ein Krebsgeschw\u00fcr, welches den Entwicklungsl\u00e4ndern schadet. Korruption, so Wolfensohn, verursache f\u00fcr Firmen zus\u00e4tzliche Kosten, weshalb ausl\u00e4ndische Investoren abgeschreckt und von Investitionen absehen w\u00fcrden. Der amtierende Pr\u00e4sident der Interamerikanischen Entwicklungsbank, Louis Alberto Moreno,<\/i> benannte die Folgen f\u00fcr die \u00c4rmsten unverbl\u00fcmt: Korruption schw\u00e4cht demokratische Institutionen und schreckt vor Investitionen und der Schaffung neuer Arbeitspl\u00e4tze ab. Letztlich trifft es die Armen und diejenigen, die keinen Zugang zum Rechtsweg haben. Vorangehend war Korruption f\u00fcr internationale Institutionen quasi ein Tabuthema. Wolfensohn<\/i> forderte die internationalen Organisationen dazu auf, nicht l\u00e4nger weg zu schauen und stattdessen jene Regierungen zu unterst\u00fctzen, welche Massnahmen gegen grassierende Korruption umsetzen.Der Kampf gegen Korruption und die Unterst\u00fctzung von guter Regierungsf\u00fchrung (Good Governance)<\/i> stellen heute Kernthemen aller Entwicklungsbanken dar. In ihrer Zusammenarbeit mit den Entwicklungsl\u00e4ndern setzen die Banken Anreize, um das Krebs\u00fcbel Korruption zu problematisieren. Die Entwicklungsbanken vergeben ihre Mittel an ihre Partnerl\u00e4nder gem\u00e4ss dem Leistungsprinzip, wobei der Nachweis guter Regierungsf\u00fchrung in der Beurteilung eines Landes besonderes Gewicht hat. In diesem Bereich kann und sollte noch mehr geleistet und gefordert werden \u2013 wie auch die j\u00fcngsten Ereignisse in Nordafrika zeigen.Um ihre eigenen Projekte vor Korruption zu sch\u00fctzen, f\u00fchren die Entwicklungsbanken heute gezielte Pr\u00e4ventionsprogramme durch und besitzen unabh\u00e4ngige Ombudsstellen, an die sich interne Informanten (Whistleblower)<\/i> bei Verdachtsf\u00e4llen wenden k\u00f6nnen. Im April 20<\/i>10 haben die Entwicklungsbanken ihr Vorgehen gegen Korruption mit der Unterzeichnung eines gemeinsamen Abkommens \u2013 dem sogenannten Cross-Debarment Accord<\/i> \u2013 abgestimmt.
<\/p>\nF\u00f6rderung des Privatsektors<\/h2>\n
\nRobert Garner,<\/i> der erste Executive Vice President<\/i> der Internationalen Finanz-Corporation (IFC),<\/i> war der festen \u00dcberzeugung, dass die vielversprechendste Zukunft f\u00fcr die \u00e4rmsten L\u00e4nder die Schaffung eines attraktiven Privatsektors sei. Damit brachte er 1950<\/i> die Vision der Entwicklungsbanken f\u00fcr die F\u00f6rderung des Privatsektors auf den Punkt: Ein kompetitiver Privatsektor soll Arbeitspl\u00e4tze schaffen, attraktiv f\u00fcr Investitionen sein, zu Innovation und Technologietransfer f\u00fchren und einem Land zu nachhaltigem Wachstum verhelfen. Ein florierender Privatsektor generiert zudem Abgaben und Steuern, welche staatlichen Institutionen zur Finanzierung von Infrastrukturmassnahmen bef\u00e4higen und Investitionen in das Gesundheits- und Bildungswesen erlauben. Die F\u00f6rderung des Privatsektors wird in den n\u00e4chsten Jahren weiter an Bedeutung gewinnen. Wirtschaftliches Wachstum ist eine Voraussetzung f\u00fcr die Halbierung der Zahl der armen Bev\u00f6lkerung weltweit (Millenniums-Entwicklungsziel 1).<\/i> Da die \u00f6ffentlichen Entwicklungsmittel zur Erreichung des Ziels nicht ausreichen werden, um die Entwicklungsbed\u00fcrfnisse abzudecken, ist die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums umso wichtiger. Dazu muss das Gesch\u00e4ftsklima in den Entwicklungsl\u00e4ndern verbessert und zus\u00e4tzliches privates Kapital mobilisiert werden (crowding-in).<\/i>Im Zusammenhang mit den Kapitalerh\u00f6hungen, welche alle Entwicklungsbanken im Rahmen der Bek\u00e4mpfung der j\u00fcngsten Finanz- und Wirtschaftskrise beschlossen haben, werden diese in den kommenden Jahren ihr Privatsektor-Portfolio ausbauen. F\u00fcr die Internationale Finanz-Corporation (IFC)<\/i> und die Europ\u00e4ische Bank f\u00fcr Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD)<\/i> ist die F\u00f6rderung des Privatsektors das Hauptgesch\u00e4ftsfeld. Ihr Massnahmenpaket schliesst Investitionen in einzelne Unternehmungen, Beratung sowie Verbesserung der strukturellen und institutionellen Rahmenbedingungen der Entwicklungsl\u00e4nder mit ein. Ihrem Mandat entsprechend d\u00fcrfen die Entwicklungsbanken Aktivit\u00e4ten des Privatsektors nicht verdr\u00e4ngen, sondern m\u00fcssen diese stimulieren und unterst\u00fctzen. Dementsprechend werden L\u00e4nder, Regionen, Sektoren und Einzelprojekt priorit\u00e4r anvisiert, in denen erhebliches wirtschaftliches Potenzial und gleichzeitig grosse Finanzierungs- und Know-how-L\u00fccken sowie gute M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Demonstrationseffekte bestehen.
<\/p>\nEntschuldung als Voraussetzung f\u00fcr Wachstum und Entwicklung<\/h2>\n
\nIn den letzten drei Jahrzehnten haben Entwicklungsl\u00e4nder immer wieder die Grenzen einer vertretbaren Schuldenbewirtschaftung erreicht oder \u00fcberschritten. Die internationale Gemeinschaft unterst\u00fctzte die Entwicklungsl\u00e4nder, welche unter einer zu hohen Schuldenlast litten, und lancierte 1996<\/i> die Initiative zu Gunsten der hoch verschuldeten armen L\u00e4nder (HIPC).<\/i> Die Schweiz war massgebend an der Ausarbeitung sowie an der Finanzierung der Initiative beteiligt.
\nSiehe Artikel von M. Feldmann in dieser Ausgabe, S. 13f.2006<\/i> entschieden die G8,<\/i> durch die Multilaterale Schuldenerlass-Initiative (MDRI)<\/i> die Schulden ausgew\u00e4hlter \u00e4rmster L\u00e4nder noch weiter abzubauen. Die Reduktion der Verschuldung durch die internationale Gemeinschaft auf ein tragf\u00e4higes Niveau soll den L\u00e4ndern ihren Handlungsspielraum wieder zur\u00fcckgeben. Damit k\u00f6nnen sie notwendige Investitionen in die Bek\u00e4mpfung von Armut und den Aufbau von Infrastruktur t\u00e4tigen hin zu einer Verbesserung der Wohlfahrt der Bev\u00f6lkerung insgesamt.Die Kosten f\u00fcr die Entschuldung durch HIPC und MDRI tragen die Geberl\u00e4nder zus\u00e4tzlich zu ihren Beitr\u00e4gen an die Banken. Die solidarische Mittelbeschaffung, das koordinierte Vorgehen sowie die Festlegung von qualitativen Grunds\u00e4tzen und Kriterien erm\u00f6glichten, die mit Entschuldungsmassnahmen einhergehenden Risiken \u2013 wie der Moral Hazard<\/i> \u2013 zu managen und die Ausgrenzung einzelner L\u00e4nder durch Zahlungsunf\u00e4higkeit zu vermeiden. Dadurch wurde eine Basis geschaffen, auf der ein strukturierter Dialog mit den \u00e4rmsten und benachteiligten Entwicklungsl\u00e4ndern aufgebaut und diese konkret unterst\u00fctzt werden konnten.
<\/p>\nNeue Herausforderungen bedingen Reformf\u00e4higkeit auch in Zukunft<\/h2>\n
\nDie Herausforderungen der Zukunft setzen die Wandel- und Kritikf\u00e4higkeit der Entwicklungsbanken (EB) weiter voraus. Diese Herausforderungen beziehen sich einerseits auf alt bekannte nationale Themenbereiche wie unzureichende Schulsysteme oder Elektrizit\u00e4tsversorgung; anderseits stehen zunehmend globale Fragen im Zentrum \u2013 wie der Umgang mit dem Klimawandel. Die Schweiz \u2013 durch das Seco und in enger Zusammenarbeit mit der Deza \u2013 wird die folgenden vier Themen<\/i> eng begleiten und Resultate einfordern. 1) Mit den 2010 beschlossenen Kapitalerh\u00f6hungen zur Bek\u00e4mpfung der j\u00fcngsten und zur Vorbeugung weiterer Finanz- und Wirtschaftskrisen stellt sich die Herausforderung, diese zus\u00e4tzlichen Mittel in konkrete Massnahmen zur Armutsreduktion und wirtschaftlichen Entwicklung zu investieren.
\nDas Grundkapital der Entwicklungsbanken wird teilweise massiv anwachsen (zwischen 45% bei der Weltbank und 200% bei der Afrikanischen und Asiatischen Entwicklungsbank). Die Bankprojekte m\u00fcssen auch in Zukunft die erwartete Wirkung zeigen; und die gestiegene Ausleiht\u00e4tigkeit darf nicht in einer Verschlechterung der Projektqualit\u00e4t m\u00fcnden. 2) Die institutionellen, strategischen und operationellen Reformen, welche zusammen mit den Kapitalerh\u00f6hungen beschlossen wurden, m\u00fcssen sich als richtig erweisen. Das Ziel der Reformen besteht darin, Nachhaltigkeit und Wirksamkeit der Projekte zu verbessern und Institutionen effizienter zu gestalten. Eine erste Beurteilung der durchgef\u00fchrten Reformagenda wird in zwei bis drei Jahren erfolgen. Dann wird sich weisen, ob die 2009 und 2010 beschlossenen Reformschritte weit genug gingen oder ob allenfalls Anpassungen in der Reformagenda notwendig sein sollten. 3) F\u00fcr die EB stellt sich die Frage, wie sie mit der Verschiebung der politischen und wirtschaftlichen Machtverteilung auf globaler Ebene umgehen. V.a. das Verh\u00e4ltnis zu den G20 bedarf einer Regelung. Die Zusammenarbeit unter Einbezug der formellen Leitungsorgane, namentlich dem Exekutivrat der Entwicklungsbanken, muss transparent erfolgen.4) Die EB sind aufgerufen, nachhaltiges Wachstum in Entwicklungsl\u00e4ndern und ausreichende Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen f\u00fcr eine wachsende Bev\u00f6lkerung zu f\u00f6rdern. Diese Priorit\u00e4t wird gerade im Kontext des Arabischen Fr\u00fchlings \u00fcberdeutlich.
\nVgl. Artikel von M. Shenton in dieser Ausgabe, S. 26f. Dies ist einfacher gesagt als getan: Die Erwartungen an die EB sind hoch, L\u00f6sungen zugunsten breiter Bev\u00f6lkerungsschichten auszuarbeiten und umzusetzen.
<\/p>\nBedeutung f\u00fcr die Schweiz<\/h2>\n
\nDie oben beleuchteten Schlaglichter illustrieren die Wandlungs- und Lernf\u00e4higkeit der Entwicklungsbanken. Trotz ihrer Gr\u00f6sse und organisatorischen Komplexit\u00e4t k\u00f6nnen die Banken auf ver\u00e4nderte Bedingungen und neue Herausforderungen reagieren. Ihre Lernf\u00e4higkeit stellen sie unter Beweis, indem sie bestehende Ans\u00e4tze \u00fcberpr\u00fcfen, neue Initiativen lancieren und ihre internen Strukturen den ver\u00e4nderten Bedingungen anpassen. Dabei dienen den multilateralen Entwicklungsbanken zurzeit namentlich die in den Millenniums-Entwicklungszielen der UNO und der Pariser Deklaration der OECD formulierten Vorgaben als Ziel und Orientierung. Diese Ver\u00e4nderungen erfolgen nicht automatisch. Es ist wichtig, in einem stetigen Dialog Druck, Einfluss sowie konstruktive Kritik auf Institutionen auszu\u00fcben. Dieser Dialog findet in den Leitungsorganen der Banken, im operationellen Alltagsgesch\u00e4ft oder im Zusammenhang mit Konsultations- und Streitschlichtungsverfahren zwischen allen Stakeholdern statt.F\u00fcr die Schweiz sind EB strategisch wichtige Instrumente bei der Abstimmung und der Bew\u00e4ltigung von verschiedenen dr\u00e4ngenden globalen Problemen. Der Vorzug der EB liegt darin, dass sie \u00fcber grosse Analysekapazit\u00e4ten und Erfahrungen in ihren Kernkompetenzen verf\u00fcgen. Sie sind mit grossen finanziellen Ressourcen ausgestattet und geniessen einen privilegierten Zugang zu Regierungen. Aus diesen \u00dcberlegungen heraus haben Bundesrat und eidg. Parlament 2011 Jahr der Beteiligung der Schweiz an den Wiederauff\u00fcllungen der Entwicklungsbanken zugestimmt. Die Schweiz ist weiterhin darauf bedacht, dass Anspruch und Wirklichkeit der Entwicklungsbanken m\u00f6glichst eng beieinander liegen, so dass auch in Zukunft ihre Relevanz im Interesse der ganzen Staatengemeinschaft gesichert bleibt.
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\nTabelle 1: \u00abChronologie ausgew\u00e4hlter Flashpoints\u00bb
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\nKasten 1: Wo die Schweiz mitwirkt
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\nDie Schweiz ist Mitglied der Weltbankgruppe und der vier regionalen Entwicklungsbanken. Zur Weltbankgruppe geh\u00f6ren die Internationale Bank f\u00fcr Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), die Internationale Finanzgesellschaft (IFC), die Multilaterale Investitionsgarantieagentur der Weltbankgruppe (MIGA) sowie das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID). Die regionalen Entwicklungsbanken umfassen die Afrikanische, die Asiatische sowie die Interamerikanische. In diesem Zusammenhang wird auch die Europ\u00e4ische Bank f\u00fcr Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), welche auf die Transition ausgerichtet ist, einbezogen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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