![\"\"](\"\/dynBase\/images\/article_rect\/201103_08_Deleze_01.eps.jpg\")
<\/p>\nAuf verschiedenen Ebenen der administrativen Prozesse werden heute E-Government-L\u00f6sungen eingesetzt. Umso wichtiger ist es deshalb, die Informatisierung der Zollverfahren voranzutreiben. Die EU hat dies im Rahmen der Modernisierung des gemeinschaftlichen Zollkodexes und des E-Zoll-Projekts an die Hand genommen. Die Schweiz muss ihre Verfahren und Systeme an dieses neue Umfeld anpassen. Der Informatisierungsprozess kann aber nur erfolgreich sein, wenn er mit Reformen einhergeht. Aufgrund einer Machbarkeitsstudie der Bundesverwaltung hat der Bundesrat entschieden, der EU vorzuschlagen, die Beteiligung der Schweiz am E-Zoll-Projekt zu pr\u00fcfen.
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\nGegenw\u00e4rtig werden in der Schweiz verschiedene Projekte im Zusammenhang mit Zollstatuten und -verfahren entwickelt, die mehrheitlich die elektronische Daten\u00fcbertragung mit der betreffenden Beh\u00f6rde vorsehen. Diese Projekte kommen den spezifischen Bed\u00fcrfnissen gewisser Branchen unserer Wirtschaft entgegen. Die Logistikunternehmen \u2013 auch Spediteure genannt \u2013 stehen im Zentrum der Zollverfahren. Ihre Aufgabe ist es, die Zollformalit\u00e4ten im Auftrag des Unternehmens zu erledigen, \u00e4hnlich einem Treuh\u00e4nder im Steuerbereich. Viele Firmen wenden sich an solche Intermedi\u00e4re, um ihre Zollformalit\u00e4ten zuverl\u00e4ssig und speditiv erledigen zu lassen.Die Alternative dazu ist heute f\u00fcr Unternehmen die Anschaffung oder Miete eines elektronischen Systems bei einem Informatikanbieter. In diesem Fall ist der Wirtschaftsakteur direkt mit der Verwaltung in Verbindung und \u00fcbermittelt dieser ihre Zolldaten. Eine solche L\u00f6sung hat zwar den Vorteil, die Zolloperation selbst abwickeln zu k\u00f6nnen, birgt aber auch Nachteile: Die Kosten sind erheblich, speziell f\u00fcr kleine und mittlere Unternehmen (KMU). In beiden F\u00e4llen bedeuten die Zollverfahren einen Aufwand f\u00fcr Unternehmen, welche im grenz\u00fcberschreitenden Handel t\u00e4tig sind. Zwar ist es illusorisch zu denken, dass man den Aufwand total eliminieren kann. Dennoch haben verschiedene Studien
\nVgl. Minsch, Moser (2006); Hintsa et al. (2010); K\u00e4gi et al (2010). die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Zollverfahren nachgewiesen und Verbesserungspotenzial identifiziert.
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\nIn den oben erw\u00e4hnten Projekten beziehen sich die entwickelten Vereinfachungen der Verfahren vor allem auf den elektronischen Austausch zwischen Spediteuren und Beh\u00f6rden. Allerdings unterscheiden sich dabei die Prozesse kaum von den herk\u00f6mmlichen papiergest\u00fctzten Abl\u00e4ufen, bei denen die Intervention einer Drittpartei unabdingbar war. Heute er\u00f6ffnen sich dank E-Government neue Perspektiven.Im Rahmen der Wachstumspolitik 2008\u20132011<\/i> hat der Bundesrat die E-Government-Strategie<\/i> als priorit\u00e4ren Bereich definiert. Die Strategie hat zum Ziel, mittels Informatisierung und Online-Angebot von Prozessen auf der Ebene Business to Government (B2G)<\/i> die Unternehmen administrativ und kostenm\u00e4ssig zu entlasten. Mit der Bereitstellung von gesamten Verfahren auf einer interaktiven Internet-Plattform sollte das Ziel erreicht werden k\u00f6nnen, die Kosten beim Durchlaufen des Zolls zu reduzieren.Hier stellt sich eine Frage: Steht E-Government nun f\u00fcr Easy<\/i> Government oder f\u00fcr Electronic<\/i> Government? Die Antwort ist einfach: Beide Ziele sind komplement\u00e4r. Einerseits m\u00fcssen zur Informatisierung die Abl\u00e4ufe optimiert werden. Andererseits braucht es strukturelle Ver\u00e4nderungen (und nicht nur andere Kan\u00e4le oder Instrumente), um Kostenreduktionen herbeif\u00fchren zu k\u00f6nnen. Damit die Nachfrager (B\u00fcrger und Unternehmen) direkt mit den Beh\u00f6rden interagieren k\u00f6nnen, m\u00fcssen die administrativen Prozesse angepasst werden. E-Government in diesem Sinne ist demnach eher ein Verwaltungs- als ein Informatikprojekt.
\nVgl. De Chambrier (2007). Der Zollbereich stellt einen idealen Rahmen f\u00fcr die elektronische Abwicklung von Prozessen dar. Um den Herausforderungen des sich st\u00e4ndig ver\u00e4ndernden Umfeldes zu begegnen, setzt der Bund auf eine laufende Verbesserung der Zollverfahren und -systeme.Die Informatisierung der Verfahren gen\u00fcgt f\u00fcr sich alleine nicht. Sie muss mit einer Anpassung an den mehr oder weniger globalisierten Handel einhergehen, dessen Akteure, die selber unter einem hohen Konkurrenzdruck stehen, von der Verwaltung immer leistungsf\u00e4higere Dienstleistungen verlangen. Dabei spielt E-Government eine entscheidende Rolle, indem es sich sowohl in den Dienst der Privaten wie auch der Verwaltung stellt. Um zu vermeiden, dass die Modernisierung nur oberfl\u00e4chlich ist, m\u00fcssen Reformen der Prozesse Hand in Hand mit der Einf\u00fchrung elektronischer Instrumente gehen.
<\/p>\nPartnerschaft und Verantwortlichkeit<\/h2>\n
\nVoraussetzung daf\u00fcr, dass die importierenden und exportierenden Unternehmen ihre Zollformalit\u00e4ten selbstst\u00e4ndig auf einer interaktiven Internetplattform erledigen k\u00f6nnen, ist eine Vertrauensbasis und partnerschaftliche Form der Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Dieses Ziel impliziert Rahmenbedingungen \u2013 Recht, angepasste Systeme und Verfahren, technische und finanzielle Mittel \u2013 sowie die Verantwortlichkeit der Wirtschaftsakteure. Letztere haben auf ihren eigenen Systemen alle notwendigen Informationen zur Verf\u00fcgung, die es braucht, um die Zollformalit\u00e4ten zu erledigen. Das System erlaubt den Akteuren, die neuen \u2013 vor allem die sicherheitstechnischen \u2013 Anforderungen des Zolls zu erf\u00fcllen und gleichzeitig von den moderneren und einfacheren Verfahren mit weniger Grenzkontrollen zu profitieren.Einsparungen sind auch auf Ebene der im grenz\u00fcberschreitenden Handel beteiligten Beh\u00f6rden m\u00f6glich. Bei der Einf\u00fchrung von E-Government bei den Zollverfahren ging es unter anderem darum, den Grenzverkehr nicht nur f\u00fcr die Unternehmen, sondern auch f\u00fcr die Verwaltung zu erleichtern. Diesem Zweck dient die Schaffung eines Netzwerks von Authorised Economic Operators (AEO).<\/i> AEO sind bekannte, zugelassene importierende und exportierende Unternehmen, die den strengen sicherheitstechnischen Anforderungen des Zolls gen\u00fcgen und \u00fcber eine einwandfreie Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung verf\u00fcgen. Das Netzwerk erlaubt der Zollverwaltung, die Grenzkontrollen zu rationalisieren.In einem solchen System sind die AEO Vertrauenspartner, die der Verwaltung die zur Risikoanalyse n\u00f6tigen Zolldaten zum Voraus liefern. Systematische Kontrollen finden im Stadium der Zertifizierung der im- und exportierenden Unternehmen statt; im Gegenzug werden Grenzkontrollen nur noch punktuell durchgef\u00fchrt. Dadurch wird eine Reduktion der Wartezeiten in den Grenzposten des Zolls m\u00f6glich. In diesem neuen Umfeld, dem sich die Verwaltungen anpassen m\u00fcssen, ist die Rolle und Verantwortlichkeit der Zollstellen neu zu definieren.
<\/p>\nE-Zoll: Internationalisierung von E-Government<\/h2>\n
\nE-Government nimmt bei der Anwendung im Zollbereich zunehmend eine internationale Dimension an. Denn es w\u00e4re unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig, den elektronischen Informationsaustausch auf den B2G-Bereich zu beschr\u00e4nken. Mit der Ausweitung der Zusammenarbeit auf die Zollverwaltungen verschiedener L\u00e4nder (Government to Government, G2G)<\/i> er\u00f6ffnen sich eine Reihe zus\u00e4tzlicher M\u00f6glichkeiten. Die EU hat im Jahr 2003 mit E-Zoll ein entsprechendes Projekt lanciert. Dessen Ziel ist die Schaffung eines papierlosen, moderneren und effizienteren Zollwesens. Das E-Zoll-Projekt beinhaltet eine Reihe neuartiger E-Government-Konzepte, so unter anderem Single Window<\/i> (siehe Kasten 3<\/i>
<\/p>\nSingle Window<\/h3>\n
\nBei der Anwendung im Zollbereich erlaubt Single Window den Wirtschaftsbeteiligten, alle f\u00fcr den grenz\u00fcberschreitenden G\u00fcterverkehr ben\u00f6tigten \u2013 vom Zoll oder anderen Rechtgrundlagen vorgeschriebenen \u2013 rechtlichen Anforderungen in einer einzigen Operation elektronisch zu \u00fcbermitteln. Es ist eines der Instrumente, welche die EU in der zweiten Phase des E-Zoll-Projekts nach dem Inkrafttreten der Modernisierung des Zollkodex 2013 umsetzen wird. Single Window ist noch in der Ausarbeitungsphase und d\u00fcrfte zuerst auf nationaler Ebene eingef\u00fchrt werden. Erst in einem zweiten Schritt d\u00fcrften die verschiedenen Portale der Mitgliedstaaten zusammengeschlossen werden. Als Schl\u00fcsselkonzept des E-Government kann Single Window in zahlreichen anderen Bereichen \u2013 wie z.B. Steuern, Ausweise, Bewilligungen usw. \u2013 eingesetzt werden.<\/i>
\n
\n), One-Stop-Shop<\/i> oder ein Einheitsportal f\u00fcr alle Informationen zum Handel mit Drittl\u00e4ndern (Single Portal for Entry & Exit Data With Third Countries, Speed).<\/i> Mit Hilfe dieser Instrumente soll der gemeinschaftliche Zollkodex modernisiert und die Sicherheit verbessert werden.Das E-Zoll-Projekt setzt die EU-Zollpolitik um, indem es Verbesserungen auf verschiedenen Ebenen bringt: Vereinfachung des Handels, Reduktion der Kosten beim Grenz\u00fcbertritt und St\u00e4rkung der Sicherheit der EU-Aussengrenzen. Diese Verbesserungen kommen sowohl der Wirtschaft wie auch den Verbrauchern zugute. Sie st\u00e4rken die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der europ\u00e4ischen Unternehmen sowie die Verl\u00e4sslichkeit und Sicherheit der Zollkontrollen \u2013 Ziele, die sich auch die schweizerische Zollpolitik angeeignet hat.
<\/p>\nSchaffung eines gemeinsamen Raums der Zollverfahren<\/h2>\n
\nDas europ\u00e4ische Projekt befindet sich zurzeit in der Entwicklungs- und Konzeptphase, \u00e4hnlich wie das oben erw\u00e4hnte Single Window. Die Umsetzung des modernisierten gemeinschaftlichen Zollkodex ist f\u00fcr 2013 geplant. Dieses Projekt ist f\u00fcr die Schweiz von grossem Interesse.Im Laufe des Jahres 2010 hat der Bund die m\u00f6gliche Schaffung eines \u00abgemeinsamen Raums der Zollverfahren\u00bb gepr\u00fcft. Im Rahmen einer Interdepartementalen Arbeitsgruppe unter der F\u00fchrung des Staatssekretariats f\u00fcr Wirtschaft (Seco) wurde eine Machbarkeitsstudie durchgef\u00fchrt und mittlerweile abgeschlossen, die dem Bundesrat als Entscheidungsgrundlage diente. Aufgrund der Studie hat der Bundesrat der Europ\u00e4ischen Kommission vorgeschlagen, ab 2011 exploratorische Gespr\u00e4che im Hinblick auf eine m\u00f6gliche Beteiligung der Schweiz an diesem Projekt aufzunehmen. Die Abkl\u00e4rungen gehen in Richtung einer Vernetzung der Verzollungssysteme der Schweiz mit denjenigen der EU-Mitgliedstaaten. Damit soll der direkte gegenseitige Austausch von Zoll- und Sicherheitsinformationen zur Abwicklung der Zollformalit\u00e4ten erm\u00f6glicht werden. Dreh- und Angelpunkt des Konzepts ist die so genannte \u00abSpiegeldeklaration\u00bb, welche den Datenaustausch erst erm\u00f6glicht: Da die Daten der Einfuhranmeldung zu einem grossen Teil mit denjenigen der Ausfuhranmeldung \u00fcbereinstimmen, werden diese bei der Einfuhranmeldung automatisch \u00fcbernommen. Auf diese Weise wird \u2013 insbesondere dank einer Harmonisierung der Verfahren \u2013 eine durchgehende Informationskette zwischen mehreren Akteuren geschaffen, entsprechend den Prinzipien des E-Government. Die AEO-Zertifizierung spielt in diesem Szenario eine zentrale Rolle.Mit der EU noch zu kl\u00e4ren sind Fragen wie die auszutauschenden Daten, der rechtliche Rahmen, die Systeme und andere technische Spezifikationen. Die angestrebte direkte Interaktion h\u00e4tte jedoch den Vorteil, die Unabh\u00e4ngigkeit der Zollpolitik der beteiligten Partner zu garantieren, w\u00e4hrend sie gleichzeitig von den Vorteilen der E-Government-Prinzipien auf G2G-Ebene profitieren k\u00f6nnten.
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\nDie Globalisierung der Beziehungen zwischen den Wirtschaftspartnern und die Internationalisierung der \u00f6ffentlichen Politiken f\u00fchrt dazu, dass sich neue Staatengruppen auf regionaler Ebene bilden und festigen (z.B. EU, Nafta, Asean, Mercosur). Damit spielen diese Institutionen in den internationalen Handelsbeziehungen eine zunehmend wichtige Rolle. Die grossen wirtschaftlichen Weichen d\u00fcrften zuk\u00fcnftig auf regionaler Ebene gestellt werden. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, sollte die Schweiz ebenfalls von der Dynamik profitieren, welche die EU im Zollbereich mit dem gemeinschaftlichen Zollkodex und dem E-Zoll-Projekt an den Tag gelegt hat.Die Regionalisierung der Zollverfahren wird \u2013 vor allem innerhalb der Asean und der EU \u2013 zur Realit\u00e4t. Daf\u00fcr sorgen die Vernetzung der Zollsysteme, die Harmonisierung der Verfahren und -statuten sowie die intensivere internationale Zusammenarbeit. Der Vorschlag der Schweiz zur Aufnahme von Gespr\u00e4chen zur Schaffung eines gemeinsamen Raums der Zollverfahren hat zum Ziel, die Strukturen nachhaltig zu vereinfachen, den \u00dcbertritt europ\u00e4ischer Grenzen zu erleichtern und die Kosten der beteiligten Unternehmen sowie Verwaltungen zu senken.Als Folge der fortschreitenden Globalisierung des Handels ist der Begriff der nationalen Grenze f\u00fcr die Unternehmen einem radikal Wandel unterworfen. Die Zollverwaltungen m\u00fcssen ihre Rolle ebenfalls neu definieren.
\nVgl. Doyle (2007). W\u00e4hrend sie zuvor die Einhaltung der nationalen Zollregimes \u00fcberwachten, suchen sie heute die aktive Zusammenarbeit mit den anderen Zollbeh\u00f6rden und dem Privatsektor. Die Vorstellung ist nicht utopisch, dass die Zollverwaltungen zuk\u00fcnftig nicht mehr nur f\u00fcr die allgemeine Sicherheit der Zollverfahren sorgen, sondern auch einen Beitrag zum Wachstum leisten.
\n
\nKasten 1: E-Government in Deutschland: Exportdeklaration per Internet
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\nDie Deutsche Zollverwaltung hatte im August 2006 mit der Lancierung des Gesamtprojekts Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungs-System (Atlas)<\/i> den Wirtschaftsakteuren ein System zur elektronischen Abwicklung der Zollformalit\u00e4ten zur Verf\u00fcgung gestellt. Die Kosten dieses Systems waren allerdings betr\u00e4chtlich, sodass etliche KMU die Papierl\u00f6sung bevorzugten. Seit 1. Juli 2009 verpflichtet eine neue Vorschrift des gemeinschaftlichen Zollkodexes (Art. 787 des Reglements zur Anwendbarkeit des Zollkodex) die Unternehmen, ihre Exportformalit\u00e4ten elektronisch zu t\u00e4tigen.Damit die nationalen Unternehmen in \u00dcbereinstimmung mit diesen Vorschriften handeln k\u00f6nnen, hat der deutsche Zoll im Mai 2009 ein elektronisches Portal geschaffen. Damit k\u00f6nnen die Unternehmen nun ihre Zollverfahren f\u00fcr G\u00fcterexporte mit der Internet Ausfuhranmeldung Plus (IAA-Plus)<\/i> erledigen. Dazu m\u00fcssen die Unternehmen weder eine zus\u00e4tzliche Software installieren noch die Hilfe eines Informatikanbieters in Anspruch nehmen. Dieses Online-Verfahren ist speziell auf KMU ausgerichtet.IAA-Plus erlaubt den Transfer aller Zolldaten via Internet im XML-Format. Das Ausdrucken eines Dokuments ist nicht mehr notwendig. Einmal ausgef\u00fcllt, bleibt die Deklaration auf dem Benutzer-Konto \u2013 z.B. f\u00fcr Erg\u00e4nzungen oder nachtr\u00e4gliche Korrekturen \u2013 verf\u00fcgbar. In diesem Projekt sind E-Government und Vereinfachung miteinander verbunden, da die Informatisierung mit der Optimierung des administrativen Prozesses einhergeht.
\n
\nKasten 2: Gegenseitige Anerkennung des AEO-Status: Perspektiven f\u00fcr die Schweiz
<\/p>\nGegenseitige Anerkennung des AEO-Status: Perspektiven f\u00fcr die Schweiz<\/h3>\n
\nIn der Schweiz ist das vereinfachte Verfahren traditionell den zugelassenen<\/i> Empf\u00e4ngern oder Versendern vorbehalten, d.h. Spediteuren oder grossen Unternehmen, welche verschiedene Kriterien der guten Praktiken im Zollbereich erf\u00fcllen mussten. Heute ist der Status des Authorised Economic Operator (AEO)a, der in vielen L\u00e4ndern im Rahmen der Bestrebungen f\u00fcr mehr Sicherheit in der Logistik-Kette eingef\u00fchrt worden ist, entscheidend daf\u00fcr, ob ein Unternehmen die Vereinfachungen in Anspruch nehmen kann oder nicht. Der AEO-Status ist grunds\u00e4tzlich f\u00fcr alle Unternehmen \u2013 inklusive KMU \u2013 erreichbar, die gewisse qualitative Anforderungen erf\u00fcllen, und nicht nur f\u00fcr Spediteure oder grosse Unternehmen. Um die Kriterien des AEO-Status zu erf\u00fcllen, sind f\u00fcr zugelassene Unternehmen, die bis anhin vom vereinfachten Verfahren profitierten, keine \u00fcberm\u00e4ssigen Anpassungen notwendig. Vor allem geht es darum, neue zwingende Sicherheitsstandards zu erf\u00fcllen. Es obliegt den jeweiligen nationalen Beh\u00f6rden, diese Standards mit substanziellen Vorteilen \u2013 im Einklang mit den harmonisierten Standards auf internationaler Ebene \u2013 auszustatten. Die gegenseitige Anerkennung ist flexibel ausgestaltet und nicht Gegenstand eines Konsens: Sie kann von einheitlichen Kriterien \u00fcber Audits, Zertifizierungsmechanismen bis zur automatischen Anerkennung reichen (z.B. wird eine AEO im Land X automatisch im Land Y auch als AEO anerkannt, je nach den vertraglichen Bestimmungen zwischen den beiden L\u00e4ndern). Dieser Ansatz ist jedoch problematisch, da die juristischen Einheiten nach wie vor unterschiedlich sind. In jedem Fall bilden eine Harmonisierung der Bestimmungen und Verfahren sowie eine Routine im gegenseitigen Informationsaustausch zwischen den Partnerl\u00e4ndern die Voraussetzungen daf\u00fcr, dass eine gegenseitige Anerkennung sowohl die Sicherheit erh\u00f6ht wie auch den Handel vereinfacht.Als Gegenleistung f\u00fcr die Einhaltung strenger Kriterien verlangen die AEO nat\u00fcrlich Wettbewerbsvorteile gegen\u00fcber ihren nicht zertifizierten Konkurrenten, allen voran die Reduktion der Sicherheitskontrollen. Allerdings hat sich gezeigt, dass \u2013 insbesondere im Dienstleistungssektor \u2013 der f\u00fcr die Unternehmen im Hinblick auf eine AEO-Zertifizierung interessanteste Faktor derjenige des \u00abQualit\u00e4tslabels\u00bb ist. Um von den gegenseitigen Vorteilen profitieren zu k\u00f6nnen, ist anzunehmen, dass die AEO-Unternehmen vornehmlich mit anderen zertifizierten Unternehmen Handel treiben. Dadurch d\u00fcrfte der AEO-Status noch attraktiver werden.
\n
\na Vgl. Aigner (2010); Kahlert (2010); Killmann (2010).
\nKasten 3: Single Window
<\/p>\nSingle Window<\/h3>\n
\nBei der Anwendung im Zollbereich erlaubt Single Window den Wirtschaftsbeteiligten, alle f\u00fcr den grenz\u00fcberschreitenden G\u00fcterverkehr ben\u00f6tigten \u2013 vom Zoll oder anderen Rechtgrundlagen vorgeschriebenen \u2013 rechtlichen Anforderungen in einer einzigen Operation elektronisch zu \u00fcbermitteln. Es ist eines der Instrumente, welche die EU in der zweiten Phase des E-Zoll-Projekts nach dem Inkrafttreten der Modernisierung des Zollkodex 2013 umsetzen wird. Single Window ist noch in der Ausarbeitungsphase und d\u00fcrfte zuerst auf nationaler Ebene eingef\u00fchrt werden. Erst in einem zweiten Schritt d\u00fcrften die verschiedenen Portale der Mitgliedstaaten zusammengeschlossen werden. Als Schl\u00fcsselkonzept des E-Government kann Single Window in zahlreichen anderen Bereichen \u2013 wie z.B. Steuern, Ausweise, Bewilligungen usw. \u2013 eingesetzt werden.
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\nKasten 4: Bibliografie
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\n\u2212 Aigner Susanne: Mutual Recognition of Authorized Economic Operators and Security Measures, in: World Customs Journal, M\u00e4rz 2010.\u2212 De Chambrier Anne: Administrative Entlastung und E-Government: Eine unverzichtbare Zusammenarbeit, in: Die Volkswirtschaft, 12-2007.\u2212 Doyle Tom: Customs 2020. A Business and Technology Point of View, Accenture, 2007. \u2212 Hintsa Juha et al., eCustoms Study. Private Sector Views on Potential Benefits of Further Electronic Customs Developments in Switzerland, Cross Border Research Association, Dezember 2010. \u2212 K\u00e4gi Wolfram et al.: Internationale Vergleiche der administrativen Belastung: Vorbereitung neuer Massnahmen, B,S,S. Volkswirtschaftliche Beratung Basel, September 2010.\u2212 Kahlert Wolfgang: Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO), AW-Prax, M\u00e4rz 2010.\u2212 Killmann Bernd-Roland: Rechtstechnik der gegenseitigen Anerkennung des AEO, AW-Prax, 2010.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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