{"id":121981,"date":"2009-10-01T12:00:00","date_gmt":"2009-10-01T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2009\/10\/abt-6\/"},"modified":"2023-08-23T23:36:13","modified_gmt":"2023-08-23T21:36:13","slug":"abt-5","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2009\/10\/abt-5\/","title":{"rendered":"Bedeutung der Freihandelsabkommen mit Partnern ausserhalb der EU"},"content":{"rendered":"<p>Im Rahmen der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik stellt der Abschluss von Freihandelsabkommen (FHA) mit Drittstaaten einen der drei Hauptpfeiler im Handlungsfeld \u00abMarkt\u00f6ffnung und St\u00e4rkung des internationalen Regelwerks\u00bb dar. FHA mit Partnern ausserhalb der Europ\u00e4ischen Union (EU) bringen der Schweiz Exporte, die fast doppelt so schnell wachsen wie die Schweizer Exporte insgesamt, und Direktinvestitionen, die rund ein Drittel schneller zunehmen als die Gesamtkapitalexporte der Schweiz. Ausserdem f\u00fchren die FHA zu einer verst\u00e4rkten Diversifikation der Schweizer Exportstruktur und erm\u00f6glichen den Konsumenten und Produzenten den Zugang zu preiswerten Importen. Schweizer Unternehmen sparen dank den Abkommen j\u00e4hrlich Z\u00f6lle im Umfang von rund 420 Mio. Franken.<img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" class=\"article_rect\" src=\"\/dynBase\/images\/article_rect\/200910_04_Abt_01.eps.jpg\" alt=\"\" width=\"370\" height=\"242\" \/>&#13;<\/p>\n<h2>Abkommensnetz der Schweiz mit Drittstaaten<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nDie Schweiz unterh\u00e4lt heute &#8211; zumeist im Rahmen der Europ\u00e4ischen Freihandelsassoziation (Efta) &#8211; Freihandelsbeziehungen mit elf L\u00e4ndern und Territorien in Europa und im Mittelmeerraum sowie mit elf L\u00e4ndern in anderen Regionen der Welt (vgl. Grafik 1). \u00a0Die aussenwirtschaftspolitische Strategie des Bundesrates von Ende 2004 formuliert vier Kriterien f\u00fcr die Auswahl von L\u00e4ndern, mit welchen bilaterale FHA angestrebt werden sollen. Prim\u00e4r sind es L\u00e4nder, deren Wachstumspotenzial \u00fcberdurchschnittlich ist oder deren Marktgr\u00f6sse besonders interessante Absatzaussichten er\u00f6ffnet. Zweitens geht es darum, Schweizer Unternehmen vor Diskriminierungen auf Drittm\u00e4rkten zu sch\u00fctzen, die sich aus der wachsenden Zahl von pr\u00e4ferenziellen Abkommen zwischen anderen L\u00e4ndern und L\u00e4ndergruppen ergeben. Eine Rolle spielen drittens aber auch die absehbaren Schwierigkeiten, auf welche die Verhandlungen stossen k\u00f6nnten, sowie viertens allgemeine aussenpolitische Gesichtspunkte. \u00a0Die Pr\u00e4ferenzabkommen der Schweiz werden diesen Kriterien gerecht. Sie haben den Schweizer Exporteuren einen Absatzmarkt er\u00f6ffnet, der \u00fcber 650 Mio. Konsumentinnen und Konsumenten sowie ein Bruttoinlandprodukt (BIP) von 9600 Mrd. Franken umfasst. Am BIP gemessen hat sich die Gr\u00f6sse dieses Absatzmarktes nach Inkrafttreten des FHA mit Japan verdoppelt. Die Abkommen haben der Schweiz ausserdem den Zugang zu L\u00e4ndern mit erheblichem Wachstumspotenzial gesichert. So wuchs das BIP der Partnerl\u00e4nder seit dem Jahr 2000 im Durchschnitt um 1% st\u00e4rker als das weltweite BIP.\u00a0Dank den Pr\u00e4ferenzabkommen hat die Schweiz einen diskriminierungsfreien Zugang zu diesen M\u00e4rkten erhalten. Insbesondere konnte die Nichtdiskriminierung gegen\u00fcber der EU gesichert werden. Die Schweiz hat mit fast allen Drittstaaten, die ein FHA mit der EU abgeschlossen haben, auch ein Abkommen unterzeichnet oder ist in Verhandlungen. Gegen\u00fcber ihren beiden anderen Hauptkonkurrenten &#8211; den USA und Japan &#8211; konnte die Schweiz auf Auslandm\u00e4rkten Diskriminierungen ebenfalls weitgehend vermeiden bzw. beseitigen.&#13;<\/p>\n<h2>Wirtschaftliche Auswirkungen der FHA<\/h2>\n<p>&#13;<\/p>\n<h3>Warenverkehr<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nDer weltweite Aussenhandel der Schweiz hat von 1988 bis 2008 pro Jahr durchschnittlich um 5,7% zugenommen, w\u00e4hrend der Handel mit Freihandelspartnern im Durchschnitt in den ersten vier Jahren nach Inkrafttreten des jeweiligen FHA um \u00fcber 10,5% pro Jahr wuchs (siehe Grafik 2). \u00a0Betrachtet man die Aufteilung der Schweizer Exporte nach Branchen, zeigt sich, dass sowohl vor als auch nach Inkrafttreten der Abkommen die Produkte der chemischen-pharmazeutischen Industrie, der Maschinen- und der Pr\u00e4zisionsinstrumenten-Industrie zu den wichtigsten Exportg\u00fctern z\u00e4hlen. Dank dem Abbau der Handelshemmnisse sind neu auch andere Branchen verst\u00e4rkt auf den ausl\u00e4ndischen M\u00e4rkten konkurrenzf\u00e4hig. \u00a0Neben der deutlichen Zunahme der Handelsstr\u00f6me haben die FHA der Schweizer Exportwirtschaft erhebliche Einsparungen von Z\u00f6llen erm\u00f6glicht. Allein im Jahr 2008 konnte die Schweizer Industrie \u00fcber 418 Mio. Franken an Z\u00f6llen einsparen. Die Berechnungen wurden anhand der Durchschnittszolls\u00e4tze auf dem Niveau der Kapitel des Harmonisierten Systems durchgef\u00fchrt. Quelle: Swiss-Impex, ITC (Market Access Map), WTO Integrated Database und Internetseite der jordanischen Zollverwaltung. Aber nicht nur die Schweizer Exportindustrie profitiert von FHA, sondern auch alle Konsumenten und Produzenten in der Schweiz. Die Importe aus den Partnerl\u00e4ndern waren mehrheitlich f\u00fcr den Konsum bestimmt. Dementsprechend konnten die Konsumenten dank den Abkommen von billigeren Produkten und von einer gr\u00f6sseren Produktauswahl profitieren. Produzenten konnten ihrerseits Halbfabrikate zu tiefen Preisen einkaufen und erhielten verbesserten Zugang zu Rohstoffen, die in der Schweiz nicht vorkommen. Ebenfalls konnten die inl\u00e4ndischen Unternehmen Investitionsg\u00fcter wie Maschinen und elektronische Ger\u00e4te zu attraktiveren Konditionen importieren.&#13;<\/p>\n<h3>Direktinvestitionen<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nUnternehmen in L\u00e4ndern mit kleinem Heimmarkt wie der Schweiz k\u00f6nnen Gr\u00f6ssenvorteile oft nur in international angelegten Unternehmensstrukturen voll realisieren. Wer seine Expansion simultan im Inland und Ausland vorantreibt, kann die relativen Vorteile jedes Standortes miteinander kombinieren. In aller Regel d\u00fcrfte sich diese Expansion der einheimischen Unternehmen deshalb auch positiv auf deren Besch\u00e4ftigung im Inland auswirken. Mit zunehmendem Entwicklungsstand des Partnerlandes k\u00f6nnen Direktinvestitionen auch hiesigen Firmen f\u00fcr den Technologie- und Wissenserwerb dienen. \u00a0Die Direktinvestitionen werden bereits durch Abkommen der ersten Generation, die nur den Warenhandel abdecken, gef\u00f6rdert. Beleg hierf\u00fcr ist der hohe Anteil, den die konzerninternen Warenfl\u00fcsse im gesamten Warenhandel ausmachen. Einen Schritt weiter gehen die Abkommen der zweiten Generation, welche die Schweiz bisher mit Mexiko, Singapur, Chile und S\u00fcdkorea abgeschlossen hat. Diese decken nicht nur den Warenverkehr ab, sondern auch Dienstleistungen, Investitionen und andere regulatorische Bereiche, die f\u00fcr den internationalen Handel relevant sind, wie z.B. Bestimmungen \u00fcber den Wettbewerb, das geistige Eigentum und das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen. \u00dcber Investitionsschutzabkommen hinausgehend, regeln sie auch die Zulassung von Auslandinvestitionen und bieten so den Schweizer Unternehmen mit Niederlassung im Ausland eine umfassendere Rechtssicherheit. \u00a0Die kumulierten Kapitalfl\u00fcsse aus der Schweiz in die Partnerl\u00e4nder beliefen sich von 1988 bis 2007 auf \u00fcber 23 Mrd. Franken. Dies entspricht 5% der kumulierten Gesamtkapitalexporte der Schweiz. Der Kapitalbestand der Schweizer Direktinvestitionen im Ausland wuchs in den Jahren 1988-2007 durchschnittlich um 12,6%. In den Partnerl\u00e4ndern hingegen belief sich der Kapitalzuwachs im Durchschnitt in den ersten vier Jahren nach Inkrafttreten des jeweiligen FHA 18%.&#13;<\/p>\n<h3>Dienstleistungen<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nFHA der zweiten Generation enthalten &#8211; wie erw\u00e4hnt &#8211; neben der gesch\u00e4ftlichen Niederlassung (Mode 3) auch Regeln \u00fcber die grenz\u00fcberschreitende Erbringung von Dienstleistungen (Mode 1), den Konsum von Dienstleistungen im Ausland (Mode 2) sowie den grenz\u00fcberschreitenden Personenverkehr zur Erbringung einer Dienstleistung (Mode 4). In den Abkommen werden insbesondere Marktzugangsverbesserungen in den Bereichen Finanzdienstleistungen und Logistik angestrebt, die \u00fcber die im Rahmen des WTO-Abkommens \u00fcber den Handel mit Dienstleistungen (Gats) hinausreichen.\u00a0Wird bei einer Vertiefung der Marktzugangsverpflichtungen in Mode 1 insbesondere der Standort gest\u00e4rkt, so stellen Verpflichtungen in Mode 2 sicher, dass die Konsumenten der Partnerl\u00e4nder auf einer nichtdiskriminierenden Grundlage die Dienstleistungen in der Schweiz in Anspruch nehmen k\u00f6nnen (z.B. R\u00fcckversicherungen). Demgegen\u00fcber erm\u00f6glicht eine Vertiefung der Marktzugangsverpflichtungen bei Mode 3 Schweizer Unternehmen einen v\u00f6lkerrechtlich zugesicherten Rechtsrahmen und gleich lange Spiesse bei Aufnahme von Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeiten \u00fcber eine Niederlassung im Partnerstaat. Weitergehende Verpflichtungen bei Mode 4 f\u00f6rdern zudem die rechtlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr die Mobilit\u00e4t und den Transfer von F\u00fchrungskr\u00e4ften und Spezialisten global t\u00e4tiger Schweizer Unternehmen.&#13;<\/p>\n<h3>Geistiges Eigentum<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nIn f\u00fcr die Handelsbeziehungen mit einem Drittland wichtigen Punkten strebt die Schweiz im Bereich des geistigen Eigentums ein \u00fcber die multilateralen Mindeststandards hinausgehendes Schutzniveau an. So soll zum Beispiel der Schutzbereich von Patenten immer auch Erfindungen aus dem Gebiet der Biotechnologie einschliessen. F\u00fcr den Designschutz wird eine Dauer von bis zu 25 Jahren vorgeschlagen, und der Testdatenschutz soll &#8211; je nach Vertragspartner &#8211; mit mindestens f\u00fcnf bis zehn Jahren Schutzfrist festgeschrieben werden. Weiter enthalten die FHA regelm\u00e4ssig Bestimmungen zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten, so u.a. zu Massnahmen an der Grenze zur erleichterten Bek\u00e4mpfung von F\u00e4lschung und Piraterie.&#13;<\/p>\n<h3>\u00d6ffentliches Beschaffungswesen<\/h3>\n<p>&#13;<br \/>\nDurch den Abschluss von FHA unter Einbezug des \u00f6ffentlichen Beschaffungswesens mit L\u00e4ndern, die das WTO-Abkommen zum Beschaffungswesen (Government Procurement Agreement, GPA) nicht unterzeichnet haben, kann sich die Schweiz den Marktzugang in einem wichtigen Segment der wirtschaftlichen T\u00e4tigkeit erschliessen. In der Schweiz macht das Volumen des \u00f6ffentlichen Beschaffungswesens gesch\u00e4tzte 9% des BIP aus. Diese Erschliessung erfolgt auf der Grundlage der Reziprozit\u00e4t und m\u00f6glichst nach dem Modell der Bestimmungen des GPA.&#13;<\/p>\n<h2>Wichtigkeit der Handelsliberalisierung auf multilateraler Ebene<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nTrotz dem bedeutenden Nutzen der bilateralen FHA bleibt f\u00fcr eine kleine, offene Volkswirtschaft wie die Schweiz die Handelsliberalisierung auf multilateraler Ebene &#8211; das heisst im Rahmen der WTO &#8211; die beste L\u00f6sung. Das multilaterale Regelwerk der WTO sichert der Schweiz einen verbesserten Marktzugang in den \u00fcber 100 M\u00e4rkten, mit denen die Schweiz kein FHA abgeschlossen hat. Zudem bietet es Instrumente zur effizienten Beilegung von Streitigkeiten und zur multilateralen \u00dcberpr\u00fcfung von Handelspolitiken. Aus diesem Grunde ist es f\u00fcr die Schweiz wichtig, parallel zum Ausbau des Netzes an FHA auf einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen der WTO-Doha-Runde hinzuarbeiten&#13;<\/p>\n<h4>Perspektiven der Partnerl\u00e4nder<\/h4>\n<p>&#13;<br \/>\nAuch die Partnerl\u00e4nder konnten vom FHA mit der Schweiz profitieren. Ihre Exporte in die Schweiz wuchsen im Durchschnitt in den ersten 4 Jahren nach Inkrafttreten des jeweiligen Freihandelsvertrags um ein Drittel schneller als die Exporte aller L\u00e4nder in die Schweiz in der Periode 1988-2007.\u00a0Das starke Ansteigen der Schweizer Kapitalexporte in die Partnerl\u00e4nder ist diesen Staaten ebenso zugute gekommen, da Direktinvestitionen grunds\u00e4tzlich zu mehr Wohlstand und Arbeitspl\u00e4tzen im Zielland f\u00fchren. Die Anzahl der Arbeitspl\u00e4tze in den Partnerl\u00e4ndern, die dank schweizerischen Investitionen im Jahr 2007 bestanden, beliefen sich auf rund 170&nbsp;000.\u00a0Ebenfalls sind Direktinvestitionen h\u00e4ufig mit einem Transfer von Organisationsstrukturen und betrieblichem Know-how verbunden. Dies ist besonders dann der Fall, wenn ausl\u00e4ndische Unternehmen Direktinvestitionen in ihrem angestammten T\u00e4tigkeitsbereich vornehmen, mit dem Ziel, neue Absatzm\u00e4rkte zu erschliessen. Dieser Wissenstransfer kann wiederum als Katalysator wirken und im Partnerland zu einem schnelleren wirtschaftlichen Strukturwandel hin zu Bereichen mit h\u00f6herer Wertsch\u00f6pfung und zu verbesserter Produktivit\u00e4t beitragen. \u00a0Ein weiterer Effekt der Direktinvestitionsfl\u00fcsse ist, dass die Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskr\u00e4ften positiv beeinflusst wird. Die zunehmende Konkurrenz um qualifizierte Arbeitskr\u00e4fte erh\u00f6ht wiederum das Lohnniveau. F\u00fcr die Wachstumschancen der Ziell\u00e4nder ist es essenziell, mehr berufliche Perspektiven im Inland anbieten zu k\u00f6nnen.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nGrafik 1 \u00abAbkommensnetz der Schweiz\u00bb&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nGrafik 2 \u00abSchweizer Exporte in Partner- und Industriel\u00e4nder im Vergleich\u00bb&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nKasten 1: Perspektiven der Partnerl\u00e4nder Auch die Partnerl\u00e4nder konnten vom FHA mit der Schweiz profitieren. Ihre Exporte in die Schweiz wuchsen im Durchschnitt in den ersten 4 Jahren nach Inkrafttreten des jeweiligen Freihandelsvertrags um ein Drittel schneller als die Exporte aller L\u00e4nder in die Schweiz in der Periode 1988-2007.Das starke Ansteigen der Schweizer Kapitalexporte in die Partnerl\u00e4nder ist diesen Staaten ebenso zugute gekommen, da Direktinvestitionen grunds\u00e4tzlich zu mehr Wohlstand und Arbeitspl\u00e4tzen im Zielland f\u00fchren. Die Anzahl der Arbeitspl\u00e4tze in den Partnerl\u00e4ndern, die dank schweizerischen Investitionen im Jahr 2007 bestanden, beliefen sich auf rund 170&nbsp;000. Ebenfalls sind Direktinvestitionen h\u00e4ufig mit einem Transfer von Organisationsstrukturen und betrieblichem Know-how verbunden. Dies ist besonders dann der Fall, wenn ausl\u00e4ndische Unternehmen Direktinvestitionen in ihrem angestammten T\u00e4tigkeitsbereich vornehmen, mit dem Ziel, neue Absatzm\u00e4rkte zu erschliessen. Dieser Wissenstransfer kann wiederum als Katalysator wirken und im Partnerland zu einem schnelleren wirtschaftlichen Strukturwandel hin zu Bereichen mit h\u00f6herer Wertsch\u00f6pfung und zu verbesserter Produktivit\u00e4t beitragen. Ein weiterer Effekt der Direktinvestitionsfl\u00fcsse ist, dass die Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskr\u00e4ften positiv beeinflusst wird. Die zunehmende Konkurrenz um qualifizierte Arbeitskr\u00e4fte erh\u00f6ht wiederum das Lohnniveau. 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