{"id":122601,"date":"2009-03-01T08:48:27","date_gmt":"2009-03-01T08:48:27","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2009\/03\/moeglichkeiten-und-grenzen-einer-diskretionaeren-fiskalpolitik\/"},"modified":"2023-08-23T23:38:49","modified_gmt":"2023-08-23T21:38:49","slug":"moeglichkeiten-und-grenzen-einer-diskretionaeren-fiskalpolitik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2009\/03\/moeglichkeiten-und-grenzen-einer-diskretionaeren-fiskalpolitik\/","title":{"rendered":"M\u00f6glichkeiten und Grenzen einer diskretion\u00e4ren Fiskalpolitik"},"content":{"rendered":"
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Die wichtigste konjunkturpolitische Rolle der Fiskalpolitik ist das Wirkenlassen der automatischen Stabilisatoren, deren grosse Bedeutung f\u00fcr die Schweiz vielfach untersch\u00e4tzt wird. Im wirtschaftlichen Abschwung steigen die Ausgaben des Staates. Insbesondere die in der Schweiz gut ausgebaute Arbeitslosenversicherung wird gem\u00e4ss Sch\u00e4tzungen des Staatssekretariats f\u00fcr Wirtschaft (Seco) 2009 und 2010 einen Fiskalimpuls von je rund 1,6 Mrd. Franken ausl\u00f6sen, ohne dass ein parlamentarischer Entscheid dazu n\u00f6tig w\u00e4re. In den USA stellt demgegen\u00fcber die Erh\u00f6hung der Unterst\u00fctzung f\u00fcr die schlecht abgesicherten Arbeitslosen einen diskretion\u00e4ren Fiskalimpuls dar. Die h\u00f6heren Ausgaben werden dort nicht automatisch, sondern durch einen parlamentarischen Entscheid ausgel\u00f6st. Naturgem\u00e4ss sinken in der Rezession \u2013 besonders ausgepr\u00e4gt bei einem progressiven Steuertarif \u2013 auch die Steuereinnahmen des Staates. Das Konzept der Schuldenbremse l\u00e4sst in wirtschaftlich schlechten Zeiten ein entsprechendes Staatsdefizit zu. Neben den zus\u00e4tzlichen Ausgaben besteht ein wichtiger automatischer Stabilisator somit darin, dass bei einem Defizit keine Steuererh\u00f6hungen vorgenommen werden m\u00fcssen. Das Ausn\u00fctzen der automatischen Stabilisatoren ist die effizienteste antizyklische Fiskalpolitik.<\/p>\n


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Diskretion\u00e4re Steuer- und Ausgabenpolitik mit Fragezeichen<\/h2>\n

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Eine diskretion\u00e4re Fiskalpolitik versucht den Konjunkturverlauf aktiv zu beeinflussen. Im Gegensatz zu den automatischen Stabilisatoren ist ihr Erfolgsausweis allerdings ern\u00fcchternd. Der Versuch, mittels Steuer- oder Ausgabenver\u00e4nderungen die Konjunktur zu stimulieren, scheiterte meist, weil die Wirkungen zu sp\u00e4t, am falschen Ort oder deutlich unter den Erwartungen eintraten. Oft trifft der in den Lehrb\u00fcchern diskutierte Multiplikatoreffekt \u2013 d.h. in welchem Umfang der Impuls des Staates zu einer Erh\u00f6hung des BIP f\u00fchrt \u2013 nur in bescheidenem Umfang ein. Die Bandbreite der empirisch ermittelten Multiplikatoren ist auffallend gross. Bei Ausgabenver\u00e4nderungen reicht sie von \u20132 bis mehr als 4, wobei der Grossteil zwischen 0,5 und 1 liegt.1 F\u00fcr die Schweiz hat die Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH k\u00fcrzlich den Multiplikator f\u00fcr Staatsinvestitionen mit Hilfe einer Simulation auf 1,6 gesch\u00e4tzt. Allerdings geht sie von relativ bescheidenen Effekten auf die Arbeitslosigkeit aus.2 Aus der Literatur\u00fcbersicht ziehen Spilimbergo et al. (2009) folgende Schlussfolgerungen: Die empirisch ermittelten Multiplikatoren f\u00fcr Staatsinvestitionen sind nicht substanziell h\u00f6her als diejenigen f\u00fcr den Staatskonsum. Die Multiplikatoren variieren von Land zu Land, sind aber in gr\u00f6sseren L\u00e4ndern tendenziell gr\u00f6sser. Steuersenkungen scheinen kurzfristig einen kleineren Einfluss auf die Konjunktur zu haben als Ausgabenerh\u00f6hungen; l\u00e4ngerfristig aber ist dies nicht mehr notwendigerweise gegeben.3 Wenig umstritten ist, dass Steuererh\u00f6hungen einen stark negativen Effekt auf den Output haben.4 Tabelle 1 bewertet die Schwierigkeiten der verschiedenen fiskalpolitischen Impulse, die drei TTT-Kriterien (timely, targeted, temporary) in der Praxis einzuhalten (siehe Kasten 1).5 Offensichtlich gibt es keine perfekte Massnahme ohne effizienzmindernde Nebenwirkung. Allgemein stellt sich bei Steuersenkungen das Problem, dass die konjunkturelle Wirkung nicht pr\u00e4zise gesteuert werden kann und der Inside-Lag relativ gross ist. Effizienzmindernd wirkt sich in der Schweiz besonders die hohe Spar- und Importquote aus. Demgegen\u00fcber kann die Erh\u00f6hung der Konsumausgaben des Staates kurzfristig etwas wirkungsvoller sein, doch sind diese nur schwer wieder r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen. W\u00e4hrend Bauinvestitionen relativ einfach tempor\u00e4r auszugestalten sind, wirken sie h\u00e4ufig \u00fcber die Rezessionsphase hinaus. H\u00f6here Transferzahlungen an private Haushalte (Kinderzulagen, Krankenkassenverbilligungen) tendieren dazu, permanent zu sein und somit das Staatsbudget langfristig zu belasten. Generell wird die Effizienz einer diskretion\u00e4ren Fiskalpolitik weiter vermindert, weil gewisse Interessengruppen politisch effizient organisiert sind und sich unter dem Deckmantel der Konjunkturstabilisierung deutliche Vorteile sichern. Politiker neigen auch dazu, durch breit gestreute Geschenke die W\u00e4hlerstimmen zu maximieren und weniger auf die konjunkturelle Effizienz R\u00fccksicht zu nehmen.<\/p>\n


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Stufenweises Vorgehen des Bundesrates zweckm\u00e4ssig<\/h2>\n

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Der Bundesrat hat mit den im November 2008 lancierten Stabilisierungsmassnahmen neben den automatischen Stabilisatoren auch eine diskretion\u00e4re Fiskalpolitik vorgeschlagen. Diese nutzt den Spielraum innerhalb der Schuldenbremse f\u00fcr 2009 aus und sieht in zwei Etappen zus\u00e4tzliche Mittel in der H\u00f6he von rund 1,5 Mrd. Franken vor. Das stufenweise Vorgehen des Bundesrates entspricht in den Grundz\u00fcgen einem von Feldstein6 vorgeschlagenen bedingten Stimulierungsplan: Massnahmen werden vorbereitet, aber nur dann ausgel\u00f6st, wenn bestimmte Entwicklungen eintreten. Durch dieses Vorgehen kann der Inside-Lag reduziert werden. Gleichzeitig k\u00f6nnen die Massnahmen sorgf\u00e4ltig gepr\u00fcft und bei Bedarf ohne grosse Verz\u00f6gerung lanciert werden. Mit der sich abzeichnenden wirtschaftlichen Lageverschlechterung ist es zweckm\u00e4ssig, in diesem Jahr die zweite Stufe auszul\u00f6sen. Besonderes Augenmerk sollte der stark gebeutelten Exportindustrie gelten. Dazu sollten die M\u00f6glichkeiten der Exportrisikogarantie ausgesch\u00f6pft und die Kurzarbeitsentsch\u00e4digung von 12 auf 18 Monate verl\u00e4ngert werden.<\/p>\n


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Bedingten Stimulierungsplan f\u00fcr 2010 erarbeiten<\/h2>\n

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Eine allf\u00e4llige dritte Stufe ist nur dann angezeigt, wenn sich abzeichnen sollte, dass 2010 auch die Binnenwirtschaft in eine starke Rezession abzugleiten droht. Eine solche dritte Stufe w\u00fcrde allerdings dazu f\u00fchren, dass das erwartete Defizit 2010 nicht mehr schuldenbremskonform w\u00e4re. Um die langfristige Finanzstabilit\u00e4t des Bundes nicht zu gef\u00e4hrden, sind allf\u00e4llige Massnahmen f\u00fcr die Konjunkturstabilisierung als ausserordentliche Ausgaben zu qualifizieren und dementsprechend der Erg\u00e4nzungsregel zu unterstellen. Die konkreten Massnahmen sind in den n\u00e4chsten Monaten im Detail vorzubereiten. Sie d\u00fcrfen aber nur dann ausgel\u00f6st werden, wenn sich die konjunkturellen Aussichten bis in den Sommer massiv verschlechtern w\u00fcrden. Aufgrund der schlechten Effizienz der verschiedenen finanzpolitischen Massnahmen in der Schweiz sollten nur solche weiterverfolgt werden, die fr\u00fcher oder sp\u00e4ter ohnehin realisiert werden. Im Steuerbereich sind die vorgesehene Revision der Familienbesteuerung und der Ausgleich der kalten Progression bereits f\u00fcr die Steuererkl\u00e4rung des Jahres 2009 einzuf\u00fchren. Schliesslich sind Investitionen der \u00f6ffentlichen Hand vorzubereiten, die auch der n\u00e4chsten Generation zur Verf\u00fcgung stehen. Allerdings m\u00fcssen solche Massnahmen die TTT-Kriterien zu einem wesentlichen Teil erf\u00fcllen.<\/p>\n


\n Dr. Rudolf Minsch <\/span> <\/p>\n

Chef\u00f6konom, Mitglied der Gesch\u00e4ftsleitung economiesuisse, Z\u00fcrich<\/p>\n


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1 IMF (2008): World Economic Outlook, Oktober, S. 166.<\/p>\n

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2 Abrahamsen, Atukeren, Frick (2009): Besch\u00e4ftigungswirkungen eines Investitionsprogramms f\u00fcr die Schweiz. Simulationen mit dem KOF-Makromodell, KOF-ETH.<\/p>\n

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3 Spilimbergo, Symansky, Blanchard, Cottarelli (2008): Fiscal Policy for the Crisis. IMF Staff Position Note. 29. Dezember, S. 17f.<\/p>\n

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4 Romer, Romer (2008): The Macroeconomic Effects of Tax Changes: Estimates Based on a New Measure of Fiscal Shocks. Working Paper. University of California, Berkeley.<\/p>\n

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5 Elmendorf, Furman (2008): If, When, How: A Primer on Fiscal Stimulus. The Hamilton Project. Brookings Institution.<\/p>\n

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6 Feldstein (2007): How to Avert Recession. The Wall Street Journal, 5. Dezember.<\/p>\n


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TTT-Kriterien f\u00fcr diskretion\u00e4re Fiskalpolitik<\/p>\n

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\u2212 Rechtzeitige Wirkung (timely): Der Fiskalimpuls sollte zur richtigen Zeit die gesamtwirtschaftliche Nachfrage erh\u00f6hen, um den Konjunktureinbruch zu d\u00e4mpfen. In der Praxis kann die Lag-Problematik allerdings rasch dazu f\u00fchren, dass der Impuls zu sp\u00e4t und\/oder zu lange wirkt und somit bereits den n\u00e4chsten Konjunkturaufschwung verst\u00e4rkt. Nach dem Auftreten eines Schocks wird eine gewisse Zeit beansprucht, bis die Politikmassnahmen verabschiedet werden (Inside Lag). Je nach Massnahme vergeht nach dem Entscheid mehr oder weniger Zeit, bis der Impuls in der Volkswirtschaft zu wirken beginnt (Outside Lag).<\/p>\n

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\u2212 Gezielte Wirkung (targeted): Jeder eingesetzte Franken aus Steuerreduktionen oder aus Ausgabenerh\u00f6hungen sollte die gr\u00f6sstm\u00f6gliche konjunkturelle Wirkung erzielen. Dies bedingt, dass der Fiskalimpuls dort ansetzt, wo die Probleme am gr\u00f6ssten sind. Mitnahmeeffekte sind m\u00f6glichst zu vermeiden.<\/p>\n

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\u2212 Zeitliche Befristung (temporary): Steuersenkungen und\/oder Ausgabenerh\u00f6hungen sollten bei einem Fiskalimpuls befristet sein, um die langfristige Stabilit\u00e4t des Staatshaushaltes nicht zu gef\u00e4hrden.<\/p>\n


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Die wichtigste Aufgabe des Bundes ist es, die automatischen Stabilisatoren spielen zu lassen. Eine diskretion\u00e4re Fiskalpolitik mit Steuersenkungen und Ausgabenerh\u00f6hungen kann schliesslich bei einem gesamtwirtschaftlichen Nachfrageeinbruch stabilisierend wirken. Der Weg ist in der Praxis jedoch mit vielen Stolpersteinen gepflastert. Der Bund sollte sich daher auf Massnahmen konzentrieren, die langfristig sowieso beabsichtigt sind, aber aus konjunkturellen Gr\u00fcnden vorgezogen oder verschoben werden.","post_hero_image_description":"","post_hero_image_description_copyright_de":"","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":122604,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"31023","post_abstract":"","magazine_issue":"20090301","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/55adeb3beb786"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/122601"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3151"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=122601"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/122601\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":127981,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/122601\/revisions\/127981"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3151"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=122601"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=122601"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=122601"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=122601"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=122601"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=122601"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}