{"id":122841,"date":"2008-11-01T12:00:00","date_gmt":"2008-11-01T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2008\/11\/brunetti-8\/"},"modified":"2023-08-23T23:39:41","modified_gmt":"2023-08-23T21:39:41","slug":"brunetti-7","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2008\/11\/brunetti-7\/","title":{"rendered":"Die Bilateralen I aus wirtschaftlicher Sicht"},"content":{"rendered":"<p><img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" class=\"article_rect\" src=\"\/dynBase\/images\/article_rect\/200811_04_Brunetti_01.eps.jpg\" alt=\"\" width=\"370\" height=\"250\" \/>&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nDie EU ist die wichtigste Partnerin der Schweiz. Das gilt auch f\u00fcr die Wirtschaft. Entsprechend sind die Beziehungen zur EU &#8211; nebst dem Engagement in der WTO und den bilateralen Freihandelsabkommen mit Drittstaaten &#8211; ein zentraler Pfeiler der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik. F\u00fcr die Schweizer Unternehmen und Einwohner, die sich &#8211; mindestens geografisch &#8211; inmitten eines riesigen Binnenmarktes befinden, m\u00fcssen bestm\u00f6gliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Schweizer Politik tut dies bekanntlich auf dem bilateralen Weg. Dieser Weg hat es der Schweiz erm\u00f6glicht, gleichzeitig eurokompatible und -kompetitive Strategien zu verfolgen. Konkrete Anliegen beider Seiten werden durch bilaterale Abkommen in klar umgrenzten Bereichen geregelt. Andere Bereiche bleiben bewusst ausgeklammert.&#13;<\/p>\n<h2>Der Weg zu den bilateralen Abkommen<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nDie Entwicklung dieses mittlerweile in Bev\u00f6lkerung und Wirtschaft breit akzeptierten Weges wurde wesentlich durch die Ablehnung des Beitritts zum Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum (EWR) 1992 gepr\u00e4gt. Danach wurden gezielt Wege gesucht und entwickelt, die f\u00fcr beide Verhandlungspartner Vorteile versprechen. Sie erm\u00f6glichen der Schweiz in wichtigen Wirtschaftssektoren einen diskriminierungsfreien Zugang zum EU-Binnenmarkt: Aufbauend auf dem Freihandelsabkommen von 1972 wurde der gegenseitige Marktzugang zun\u00e4chst durch sieben sektorielle Vertr\u00e4ge ausgebaut &#8211; die so genannten Bilateralen I. Diese Abkommen wurden am 21.Juni 1999 unterzeichnet, am 21.Mai 2000 vom Schweizer Stimmvolk mit 67,2% Ja-Stimmen gutgeheissen und am 1.Juni 2002 f\u00fcr eine anf\u00e4ngliche Dauer von sieben Jahren in Kraft gesetzt.\u00a0Im Vorfeld des Entscheids \u00fcber die Weiterf\u00fchrung dieser Abkommen nach der urspr\u00fcnglichen Geltungsdauer ist es Zeit, erneut Bilanz zu ziehen. In den nachfolgenden Artikeln des Monatsthemas werden die wirtschaftlichen Auswirkungen zusammengefasst, soweit sie durch Zahlen oder qualitative Argumente belegt werden k\u00f6nnen. Die Aufgabe, mit der die Autorinnen und Autoren betraut wurden, ist anspruchsvoll. Denn oft ist das Zahlenmaterial knapp und die Frage nach dem so genannten \u00abcounterfactual\u00bb, also der hypothetischen heutigen Lage ohne Abkommen, schwierig zu beantworten.&#13;<\/p>\n<h2>Volkswirtschaftliche Effekte<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nInsgesamt lassen sich folgende wirtschaftlichen Effekte der bilateralen \u00d6ffnung best\u00e4tigen: \u00a0&#8211; F\u00fcr Schweizer Unternehmen er\u00f6ffnen sich neue Gesch\u00e4ftsm\u00f6glichkeiten in vormals geschlossenen M\u00e4rkten, namentlich bei gewissen Agrarprodukten, im Luftverkehr, im Landverkehr sowie bei \u00f6ffentlichen Beschaffungen. \u00a0&#8211; Umgekehrt haben ausl\u00e4ndische Anbieter freien Zutritt zum Schweizer Markt. Der Wettbewerbsdruck im Inland wird dadurch in den betreffenden Sektoren erh\u00f6ht, was den unmittelbar nachfragenden Unternehmen und Konsumentinnen zugute kommt. L\u00e4ngerfristig ist dieser Wettbewerbsdruck der entscheidende Treiber f\u00fcr Produktivit\u00e4tsgewinne und damit auch Reallohnsteigerungen in den betroffenen Sektoren.\u00a0&#8211; Als zentraler Wachstumsmotor f\u00fcr die Schweizer Wirtschaft hat sich die Liberalisierung des Personenverkehrs erwiesen: Sie erleichtert Schweizerinnen und Schweizern die Arbeitsaufnahme in den EU-Staaten und &#8211; quantitativ bedeutender &#8211; erm\u00f6glicht den Schweizer Unternehmen die Rekrutierung der n\u00f6tigen Arbeitskr\u00e4fte aus der EU. Der zweitgenannte Effekt verhindert Engp\u00e4sse bei der Rekrutierung spezialisierter Arbeitskr\u00e4fte und wirkt Lohn-Preis-Spiralen w\u00e4hrend einer Hochkonjunktur entgegen. Ein Aufschwung st\u00f6sst so weniger rasch an Grenzen. Obwohl das Personenfreiz\u00fcgigkeitsabkommen bedeutet, dass die Beh\u00f6rden die Zuwanderung in beruflicher Hinsicht nicht mehr steuern k\u00f6nnen, hat sich die qualifikatorische Zusammensetzung der Zuwanderung in den letzten Jahren g\u00fcnstig entwickelt. Die Personenfreiz\u00fcgigkeit erm\u00f6glichte in den letzten Jahren ein kr\u00e4ftiges Besch\u00e4ftigungswachstum. Seit Mitte 2005 stieg die Besch\u00e4ftigung um knapp 240000 Personen oder um durchschnittlich 2,1% pro Jahr. Ein Teil des so erreichten Zuwachses beim Bruttoinlandprodukt ist konjunkturell. Wir gehen heute aber davon aus, dass das Bruttoinlandprodukt dank der Personenfreiz\u00fcgigkeit dauerhaft um mindestens 1% angehoben wurde. Im \u00dcbergang k\u00f6nnte die Personenfreiz\u00fcgigkeit im Aufschwung zu einem leicht tieferen R\u00fcckgang der Arbeitslosigkeit und zu einem leicht tieferen Wachstum der L\u00f6hne gef\u00fchrt haben. Allerdings wird die gleichgewichtige Arbeitslosenquote nicht steigen und die erwarteten Produktivit\u00e4tssteigerungen aus dem Abkommen werden die Reall\u00f6hne mittelfristig positiv beeinflussen. Zudem kommen die Produktivit\u00e4tszuw\u00e4chse \u00fcber kurz oder lang auch den Nachfragern bzw. den Konsumenten zugute und st\u00e4rken indirekt &#8211; \u00fcber die Zulieferbeziehungen unter Firmen &#8211; die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Schweizer Unternehmen auf ausl\u00e4ndischen M\u00e4rkten. \u00a0&#8211; Unmittelbare Einsparungen sind im bisher schon liberalisierten Warenverkehr durch die Vereinfachung der Anforderungen an das Inverkehrbringen von Produkten (Abbau technischer Handelshemmnisse) m\u00f6glich. Gleiches gilt auch im Luft- und Landverkehr, in denen Regeln harmonisiert wurden und werden. \u00a0&#8211; Und schliesslich f\u00f6rdert die volle Integration der Schweiz in den europ\u00e4ischen Forschungsraum die Entstehung und den freien Austausch von spezialisiertem Know-how (Technologie, Innovationen), was als eine der entscheidenden Voraussetzungen f\u00fcr die St\u00e4rkung des zuk\u00fcnftigen Wachstumspotenzials angesehen wird.&#13;<\/p>\n<h2>Bef\u00fcrchtungen haben sich nicht bewahrheitet<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nUnter dem Strich f\u00e4llt die Bilanz der Bilateralen I damit klar positiv aus: Die von den Gegnern ge\u00e4usserten Bef\u00fcrchtungen einer unkontrollierten Einwanderung oder einer \u00abLastwagen-Lawine\u00bb haben sich nicht bewahrheitet. Erleichterter Handel und verst\u00e4rkter Wettbewerb bewirkten vielmehr Wachstumseffekte, welche wiederum Wohlstand und Arbeitspl\u00e4tze sichern bzw. schaffen. Durch die Ausdehnung der EU auf die osteurop\u00e4ischen Wachstumsm\u00e4rkte haben die bilateralen Abkommen zudem weiter an Bedeutung gewonnen.\u00a0Die Analyse der bilateralen Vertr\u00e4ge zeigt auch, wo noch Optimierungspotenzial im Vertragswerk besteht: So sind im Bereich der Landwirtschaftsg\u00fcter oder der Forschungskredite H\u00fcrden zu beseitigen, um den Zugang zu M\u00e4rkten beziehungsweise zu Forschungsmitteln aus der EU weiter zu verbessern. Auf der administrativen Ebene m\u00fcssen M\u00f6glichkeiten gefunden werden, um die Chancen der \u00d6ffnung im \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen besser zu nutzen. Bei der Produktzertifizierung sollen weitere Produktgruppen integriert werden, damit die bisherige Doppelzertifizierung f\u00fcr die EU beseitigt werden kann.\u00a0Die vorliegenden Ergebnisse der Wirkungsanalyse sind erst als eine Zwischenbilanz anzusehen. Denn die Zeitr\u00e4ume seit Inkrafttreten der Abkommen sind noch kurz &#8211; auch aufgrund verschiedener \u00dcbergangsfristen. So sind der Freihandel mit K\u00e4se wie auch die Personenfreiz\u00fcgigkeit mit den 15 \u00abalten\u00bb EU-Mitgliedstaaten erst seit 1.Juni 2007 vollst\u00e4ndig umgesetzt.&#13;<\/p>\n<h2>Positive Wirkungen sind unbestritten<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nDeshalb kann man davon ausgehen, dass bei Fortbestehen des bilateralen Weges in einigen Jahren die selben Analysen erneut durchgef\u00fchrt werden. Auch dann wird die exakte Messung der Wirkungen eine schwierige Aufgabe bleiben, da unabh\u00e4ngig von der vertraglichen \u00d6ffnung viele weitere Faktoren auf die wirtschaftliche Entwicklung in den von den Abkommen abgedeckten Sektoren einwirken. Unbestritten bleibt aber die erwartete Richtung der wirtschaftlichen Effekte: Die Wirkung des Abbaus von Grenzen und des Austauschs von Wissen ist positiv und kraftvoll. Mit den bilateralen Abkommen werden Rahmenbedingungen geschaffen, welche den Standort Schweiz st\u00e4rken und f\u00fcr die Schweizer Firmen in wichtigen Bereichen bessere Wettbewerbsbedingungen schaffen. Diese stabilen und bew\u00e4hrten Rahmenbedingungen sind heute in Zeiten einer unsicheren Wirtschaftsentwicklung wichtiger denn je.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nTabelle 1 \u00abWirkungsanalyse der Bilateralen I: Eine Zwischenbilanz\u00bb&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\n<b>Kasten 1: Die EU &#8211; wichtigste Partnerin der Schweizer Wirtschaft<\/b>&#13;<br \/>\nMit dem EU-Beitritt von Bulgarien und Rum\u00e4nien ist der EU-Binnenmarkt auf 490 Mio. Personen angewachsen. Jeden dritten Franken verdient die Schweiz in ihren Beziehungen zur EU. Der wirtschaftliche Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen der Schweiz und der EU bel\u00e4uft sich auf \u00fcber 1 Mrd. Franken pro Tag.Fast zwei Drittel der Schweizer Exporte (2007: rund 128 Mrd. Fr.) gehen in den EU-Raum. Umgekehrt stammen vier F\u00fcnftel der Schweizer Importe (2007: rund 153 Mrd. Fr.) aus der EU. Damit ist die Schweiz zweitgr\u00f6sster Absatzmarkt f\u00fcr EU-Produkte (2007), noch vor China und Russland. In den letzten zehn Jahren ist der Handel Schweiz-EU j\u00e4hrlich um 6% gewachsen. Besonderes Potenzial liegt dabei in den osteurop\u00e4ischen Wachstumsm\u00e4rkten: Mit den zehn 2004 beigetretenen EU-Staaten wuchs der Handel in den letzten zehn Jahren mit einer durchschnittlichen Wachstumsrate von 13% \u00e4usserst rasant, mit den beiden 2007 beigetretenen L\u00e4ndern Rum\u00e4nien und Bulgarien sogar um \u00fcber 15% (2001-2007). Auch bei den Arbeitskr\u00e4ften ist die Verflechtung mit der EU ausgepr\u00e4gt&nbsp;: Ende 2007 wohnten und arbeiteten mehr als 400\u00a0000 Schweizerinnen und Schweizer in der EU. Umgekehrt lebten 960\u00a0000 EU-B\u00fcrgerinnen und EU-B\u00fcrger in der Schweiz; dazu kommen mehr als 200\u00a0000 Grenzg\u00e4nger aus der EU. Weiterer Indikator f\u00fcr den engen Austausch zwischen den Partnern sind die 700\u00a0000 Personen, 300\u00a0000 Autos und 23\u00a0000 Lastwagen, die jeden Tag die Schweizer Grenze in beiden Richtungen \u00fcberqueren.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&#13; &#13; Die EU ist die wichtigste Partnerin der Schweiz. Das gilt auch f\u00fcr die Wirtschaft. Entsprechend sind die Beziehungen zur EU &#8211; nebst dem Engagement in der WTO und den bilateralen Freihandelsabkommen mit Drittstaaten &#8211; ein zentraler Pfeiler der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik. 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Die durchgef\u00fchrten Analysen best\u00e4tigen den Grundsatz, dass Austausch und Verflechtung f\u00fcr die beteiligten Volkswirtschaften Vorteile bringen.","post_hero_image_description":"","post_hero_image_description_copyright_de":"","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":122844,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"8925","post_abstract":"","magazine_issue":null,"seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/55b0a67a66bf4"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/122841"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2751"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=122841"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/122841\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":128029,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/122841\/revisions\/128029"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3221"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2751"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=122841"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=122841"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=122841"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=122841"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=122841"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=122841"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}