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\nErfreulich ist die in allen wichtigen Wirtschaftsr\u00e4umen feststellbare positive Tendenz, wobei die westeurop\u00e4ischen M\u00e4rkte mit zwei Dritteln der Schweizer Exporte unver\u00e4ndert im Zentrum stehen. Diese Entwicklung ist kein Zufallsprodukt. In den wirtschaftlich schwierigen Jahren nach dem Millenniumswechsel haben sich die Unternehmen zur langfristigen Sicherung ihrer internationa-len Konkurrenzf\u00e4higkeit erfolgreich ihrer St\u00e4rken besonnen: der hohen Innovationskraft, der qualit\u00e4tsorientierten Produktion und der Flexibilit\u00e4t gegen\u00fcber Kundenanliegen. Gleichzeitig wurde Bew\u00e4hrtes in Frage gestellt und neu bewertet. Viele Unternehmen haben ihre Wertsch\u00f6pfungsketten umgestellt, sind neue Kooperationen eingegangen und haben neue Formen der Kommerzialisierung angewendet. Damit kommt deutlich zum Ausdruck, dass der prim\u00e4re Wachstumsmotor zun\u00e4chst einmal in der Unternehmung selber liegt.\u00a0Neben diese unternehmerische Herausforderung tritt die Rolle der Politik, die f\u00fcr hervorragende Rahmenbedingungen verantwortlich zeichnen muss. Oberste Priorit\u00e4t bleibt f\u00fcr die MEM-Industrie der freie Zugang zu den Weltm\u00e4rkten. Die Firmen m\u00fcssen ihre Produkte verkaufen k\u00f6nnen. In der laufenden Legislaturperiode steht die Fortsetzung der Personenfreiz\u00fcgigkeit eindeutig im Zentrum des Interesses.
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\nDie \u00d6ffnung der Arbeitsm\u00e4rkte der EU-Staaten hat f\u00fcr die MEM-Industrie ein grosses Gewicht und ist f\u00fcr unsere Branche unverzichtbar. Allein in der MEM-Industrie fehlen trotz offener Arbeitsm\u00e4rkte sch\u00e4tzungsweise gegen 2000 Ingenieure. Diese Fachkr\u00e4fte werden dringend ben\u00f6tigt, und die Einwanderung bestqualifizierter Arbeitskr\u00e4fte beg\u00fcnstigt zweifellos den Wirtschaftsaufschwung. Entsprechende Studien des Staatssekretariats f\u00fcr Wirtschaft (Seco) haben zudem gezeigt, dass die Personenfreiz\u00fcgigkeit weder zur Verdr\u00e4ngung von Schweizer Arbeitnehmenden auf dem Arbeitsmarkt noch zu Auswirkungen auf die Arbeitslosenzahlen f\u00fchrt. Der bilaterale Weg der Schweiz hat sich bew\u00e4hrt, und dessen Fortschreibung wird wesentlich zu einer weiterhin prosperierenden Wirtschaftsentwicklung beitragen.\u00a0Ebenso gilt es darauf hinzuweisen, dass angesichts der so genannten \u00abGuillotine-Klausel\u00bb bei einer Ablehnung der Personenfreiz\u00fcgigkeit – \u00fcbrigens auch bei einem Nein zu deren Ausweitung auf die beiden Staaten Bulgarien und Rum\u00e4nien – die sechs wichtigen Abkommen der Bilateralen I wegfallen w\u00fcrden.
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\nDas Interesse der MEM-Industrie fokussiert sich vor allem auf die technischen Handelshemmnisse und die vielfach untersch\u00e4tzten Verbesserungen im \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen. Zus\u00e4tzlich ist auch das Forschungsabkommen von hoher Bedeutung, besteht doch angesichts der eigenen internationalen Ausrichtung und der Erfahrungen mit grenz\u00fcberschreitenden Kooperationen ein hohes Interesse an der Forschungszusammenarbeit mit Partnern im EU-Raum.\u00a0Dank dem Abkommen zu den technischen Handelshemmnissen ist die Nachzertifizierung bestimmter Produkte bei der Ausfuhr in die EU nicht mehr n\u00f6tig. Der Wegfall der gegenseitig anerkannten Konformit\u00e4tsbewertungen w\u00fcrde zu einem betr\u00e4chtlichen Know-how-Verlust in der Forschung und Entwicklung, zu h\u00f6heren Kosten und einem verz\u00f6gerten Markteintritt f\u00fchren.\u00a0Mit dem Abkommen zum \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen haben Schweizer Unternehmen gleichberechtigten Zugang zu \u00f6ffentlichen Ausschreibungen auf dem EU-Markt, einem Auftragsvolumen von rund 1000 Mrd. Franken gegen\u00fcber 36 Mrd. Franken in der Schweiz. Wesentliche Diskriminierungen konnten hier f\u00fcr den Schienenverkehr und die Telekommunikation beseitigt werden.\u00a0Angesichts dieser Fakten ist die Politik dazu aufgerufen, alles daran zu setzen, die Personenfreiz\u00fcgigkeit und die damit verbundenen Bilateralen I zu sichern. Diese f\u00fcr die Exportindustrie absolut zentralen Rahmenbedingungen werden entscheidend f\u00fcr die langfristige Fortsetzung einer erfolgreichen Schweizer Wachstumspolitik im internationalen Kontext sein.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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