![\"\"](\"\/dynBase\/images\/article_rect\/200711_13_Babey_01.eps.jpg\")
<\/p>\nDas Jahr 2006 brachte die Wende auf dem Arbeitsmarkt: Die durchschnittliche Arbeitslosenquote sank um 0,5 Prozentpunkte auf 3,3%. Die Wirtschaft entwickelte sich mit einem Wachstum des Bruttoinlandproduktes (BIP) von 2,7% sehr erfreulich. Die Aussichten f\u00fcr die Wirtschafts- und Besch\u00e4ftigungsentwicklung sind f\u00fcr das Jahr 2007 weiterhin gut, sodass mit einer Fortsetzung des R\u00fcckgangs der Arbeitslosigkeit gerechnet werden darf. Gem\u00e4ss aktueller Prognose sollte die Arbeitslosenquote im Jahresdurchschnitt 2007 bei 2,7% zu liegen kommen.
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\nIm ersten Halbjahr 2006 war ein starker R\u00fcckgang der Zahl der registrierten Arbeitslosen zu verzeichnen. Waren im Januar 2006 noch 154204 Personen arbeitslos gemeldet, verringerte sich diese Zahl bis Ende Juli auf 121725. Die anhaltend gute Konjunktur hatte auf den Arbeitsmarkt durchgeschlagen und vermochte auch in der zweiten Jahresh\u00e4lfte die Arbeitslosenzahl tief zu halten. So verharrte die Arbeitslosenquote zwischen Juni und Ende November sechs Monate lang auf demselben Stand. Der nominelle Anstieg im November war sogar die geringste Novemberzunahme seit 1989. Dem starken R\u00fcckgang der Arbeitslosigkeit um rund 32500 Personen in der ersten Jahresh\u00e4lfte steht damit im zweiten Halbjahr eine Zunahme um weniger als 7000 Personen gegen\u00fcber. Auch der Anstieg zum Jahresende auf 128580 arbeitslos registrierte Personen ist ausschliesslich auf saisonale Gr\u00fcnde zur\u00fcckzuf\u00fchren. Zum dritten Mal in Folge kommt damit der Jahresendwert wieder tiefer zu liegen als der Wert zu Jahresbeginn.\u00a0Das Jahresmittel ist gegen\u00fcber dem Vorjahr wiederum gesunken: Im Durchschnitt waren im Jahr 2006 131532 Personen als arbeitslos registriert. Verglichen mit dem Jahr 2005 (148537 Arbeitslose) entspricht dies einem R\u00fcckgang um 17005 Personen oder 11,4%.\u00a0Setzt man die Bestandeszahlen an registrierten Arbeitslosen ins Verh\u00e4ltnis zur aktiven Bev\u00f6lkerung gem\u00e4ss der Eidgen\u00f6ssischen Volksz\u00e4hlung 2000, so erh\u00e4lt man die entsprechenden Arbeitslosenquoten. Gem\u00e4ss diesem Indikator resultierte f\u00fcr das Jahr 2006 eine durchschnittliche Arbeitslosenquote von 3,3%. Dies bedeutet eine Abnahme um 0,5 Prozentpunkte gegen\u00fcber dem Jahr 2005.\u00a0Die Entwicklung der Gesamtzahl an Stellensuchenden (Summe von registrierten Arbeitslosen und registrierten nicht arbeitslosen Stellensuchenden) verlief im Berichtsjahr deutlich dynamischer als in den beiden Jahren zuvor. So dauerte der R\u00fcckgang der Zahl der Stellensuchenden zwei Monate l\u00e4nger als in den Jahren 2004 und 2005, n\u00e4mlich bis Ende September. Auch das Ausmass des R\u00fcckgangs war \u00fcber das Gesamtjahr gesehen mit -29669 Personen mehr als dreimal so hoch als im Vorjahr, woraus ein deutlich tieferer Jahresendwert (192156 Personen per Ende Dezember) als in den drei Jahren zuvor resultierte. Im Jahresdurchschnitt ergibt sich daraus eine Zahl von 197414 registrierten Stellensuchenden, was einer Abnahme um 19740 Personen (9,1%) gegen\u00fcber dem Vorjahresmittel entspricht. \u00a0Die Zahl der Langzeitarbeitslosen (Arbeitslose mit einer Dauer der Arbeitslosigkeit von mehr als einem Jahr) nahm von durchschnittlich 29501 in Jahr 2005 auf 26455 im Jahr 2006 ab. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen gemessen am Total aller Arbeitslosen betrug Ende Dezember 2006 19,1%.
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\nDer Bundesrat hat per 1. Juli 2006 den Anspruch f\u00fcr kurz vor dem AHV-Rentenalter stehende Versicherte ge\u00e4ndert. Versicherte, die innerhalb der letzten vier Jahre vor Erreichen des AHV-Rentenalters arbeitslos geworden sind, haben automatisch einen Anspruch auf zus\u00e4tzliche 120 Taggelder. Erst nach Aussch\u00f6pfung dieser Taggelder wird gepr\u00fcft, ob die versicherte Person eine mindestens zw\u00f6lfmonatige Beitragszeit aufweist, welche es ihr erm\u00f6glicht, einen neuen Anspruch zu stellen. Mit dieser Verordnungs\u00e4nderung wird sichergestellt, dass auch Personen, die sich w\u00e4hrend dem Taggeldbezug mit Arbeit eine gen\u00fcgende Beitragszeit erwirtschaften, zun\u00e4chst ihren Anspruch zu einem meist h\u00f6heren Taggeld aussch\u00f6pfen k\u00f6nnen. Damit wird dem Grundsatz \u00abArbeiten lohnt sich immer\u00bb besser Rechnung getragen.
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\nMit der im Jahre 2004 durch die Aufsichtskommission des Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung (ALV) genehmigten Neukonzeption wird die seit 1993 betriebene Datenbank f\u00fcr Arbeitsvermittlung und Arbeitsmarktstatistik (Avam) abgel\u00f6st. Dabei wird neben den n\u00f6tigen technischen Anpassungen auch die f\u00fcr den Vollzug der gesetzlich vorgegebenen Aufgaben n\u00f6tige Funktionalit\u00e4t des Systems wesentlich erh\u00f6ht. Dies sowie die Anpassung und Harmonisierung der gesetzlichen Grundlagen f\u00fcr die Bearbeitung von Personendaten in den Sozialversicherungen haben eine Totalrevision der diesem System zugrunde liegenden Verordnung n\u00f6tig gemacht. Die Verordnung wird per 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt.
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\nAm 26. November 2006 wurde das Familienzulagengesetz in der Referendumsabstimmung angenommen. Im Hinblick auf die Inkraftsetzung (geplant 1. Januar 2009) braucht es Ausf\u00fchrungsbestimmungen. Das Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft (Seco) ist mit dem Ressort Rechtsetzung (TCRV) in der vom Bundesamt f\u00fcr Sozialversicherungen (BSV) geleiteten Arbeitsgruppe vertreten. Mit Inkraftsetzung des Gesetzes wird Art. 22 Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) Kraft fremden Rechts angepasst.
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\nIn den Antworten zu zwei Vorst\u00f6ssen Motion Leutenegger Oberholzer (SR 04.3789) \u00abAvig: Vereinbarkeit von Familie und Beruf gew\u00e4hrleisten\u00bb; Anfrage Fehr (SR 041160) \u00abGleiche Rechte f\u00fcr arbeitslose M\u00fctter\u00bb. stellte der Bundesrat einen Bericht in Aussicht. Der Bericht zum Thema Diskriminierung im Bereich der ALV wurde am 15. Dezember 2006 vom Bundesrat zur Kenntnis genommen. Das Seco stellte aufgrund der Umfrage bei den kantonalen Arbeits\u00e4mtern fest, dass die Handhabung betreffend der Obhuterkl\u00e4rungen (Betreuungsnachweis f\u00fcr Kinder) in der Praxis sehr verschieden ist, wodurch Willk\u00fcr- und Diskriminierungsrisiken entstehen. Es wurde festgestellt, dass immer wieder vor allem die Vermittlungsf\u00e4higkeit von Frauen wegen fehlender Kinderbetreuung verneint wird. Mit angepasster Weisung (KS ALE 2007) werden die Vollzugsstellen erneut angewiesen, nicht schon bei der Anmeldung zum Bezug einen Obhutnachweis zu verlangen. Es ist Sache der Versicherten, wie sie die Betreuung ihrer Kinder regeln. Zudem soll ein Controllinginstrument eingef\u00fchrt sowie die Umfrage konkretisiert und k\u00fcnftig regelm\u00e4ssig durchgef\u00fchrt werden.
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\nAufgrund der Erg\u00e4nzung der im neuen KS ALE Rz B227 publizierten Weisung, wonach die versicherte Person als vermittlungsf\u00e4hig gilt, wenn sie dem Arbeitsmarkt f\u00fcr mindestens 3 Monate zur Verf\u00fcgung steht, hat der Nationalrat die Motion SiK mit 89 zu 61 abgelehnt. Damit ist der seit zehn Jahren h\u00e4ngige parlamentarische Vorstoss betreffend Vermittlungsf\u00e4higkeit von Lehr- und Schulabg\u00e4ngerinnen und -abg\u00e4ngern vor Milit\u00e4rdiensten erledigt.
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\nDas Seco hat drei Antr\u00e4ge f\u00fcr eine Erh\u00f6hung der H\u00f6chstzahl der Taggelder behandelt (Art. 27 Abs. 5 Avig). Diese hatten \u00c4nderungen des Anhangs zur Arbeitslosenversicherungsverordnung (Aviv) zur Folge (6. Juni, 13. September und 8. Dezember 2006). Das Seco hat die Antworten auf zwei Interpellationen, die als Folge dieser \u00c4nderungen eingereicht worden sind, vorbereitet. Es handelt sich um die Interpellation F\u00fcglistaller vom 22. Juni 2006 (\u00abBevorteilung von Westschweizer Arbeitslosen?\u00bb) und die Interpellation Huguenin vom 4. Oktober 2006 (\u00abArbeitslosenentsch\u00e4digung w\u00e4hrend 520 Tagen in Regionen, die von erh\u00f6hter Arbeitslosigkeit betroffen sind. Ein schleichender Abbau?\u00bb).
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\nEnde 2006 hat Jean-Luc Nordmann seine letzte Sitzung der Aufsichtskommission des Ausgleichsfonds der ALV geleitet. Der neu gew\u00e4hlte Leiter der Direktion f\u00fcr Arbeit, Serge Gaillard, \u00fcbernahm am 1. Februar 2007 das Pr\u00e4sidium der Kommission. F\u00fcr ihn nahm als Vertreter der Arbeitnehmer neu Daniel Lampart Einsitz in der Kommission. Weiter zur\u00fcckgetreten sind per Ende 2006 Thomas Daum und Deborah Walton. Ihnen beiden folgten Daniella L\u00fctzelschwab sowie Daniel Lehmann als Arbeitgebervertreter nach. \u00a0Die Aufsichtskommission \u00fcbernimmt im Bereich der ALV \u00dcberwachungs-, Beratungs- und Entscheidfunktionen. Sie trat im Berichtsjahr zu insgesamt 4 Sitzungen (Vorjahr 3) zusammen. Die Kommission befasste sich unter anderem mit folgenden Themen: IT-Strategie des ALV-Fonds (Avam, Asal, Lamda), Neuregelung f\u00fcr die l\u00e4ngerfristige Finanzierung der ALV, zweite Welle der Evaluation der \u00f6ffentlichen Arbeitsvermittlung, Budgets 2007 (Ausgleichsstelle; arbeitsmarktliche Massnahmen; ALV-Kassen; RAV\/LAM\/Kast).
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\nBei einem Beitragssatz von 2% beliefen sich die Beitr\u00e4ge der Versicherten und Arbeitgeber im Berichtsjahr auf 4501,4 Mio. Franken (2005: 4361,9). Diese haben gegen\u00fcber dem Vorjahr um 139,5 Mio. Franken oder 3,2% zugenommen.
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\nIm Berichtsjahr sind brutto insgesamt 4024,7 Mio. Franken (2005: 4625,7) Entsch\u00e4digungen an Arbeitslose ausgerichtet worden, das heisst 601,0 Mio. Franken oder 13,0% weniger als im Vorjahr. Es wurden somit durchschnittlich je Monat rund 335 Mio. Franken ausbezahlt. Die Anzahl der Arbeitslosen belief sich im Berichtsjahr auf 131532 Personen im Jahresdurchschnitt (2005: 148537). Dies entspricht einer durchschnittlichen Arbeitslosenquote von 3,3% (2005: 3,8).
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\nAn individuellen arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM) sind im Berichtsjahr 195,9 Mio. Franken (2005: 270,6) bzw. 74,7 Mio. Franken oder 27,6% weniger ausbezahlt worden. Die kollektiven arbeitsmarktlichen Massnahmen haben sich gegen\u00fcber dem Vorjahr um 9,0 Mio. Franken oder 2,2% auf 400,1 Mio. Franken vermindert (2005: 409,1).
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\nHier handelt es sich um erhobene ALV-Beitr\u00e4ge von Grenzg\u00e4ngern, die in der Schweiz arbeiten, jedoch im Ausland wohnen. Die Schweiz als Besch\u00e4ftigungsstaat \u00fcberweist den Nachbarstaaten gem\u00e4ss den einzelnen Abkommen diese Beitr\u00e4ge zur Abdeckung des Risikos der Ganzarbeitslosigkeit. Im Berichtsjahr betrugen diese \u00dcberweisungen 203,2 Mio. Franken (2005: 198,4).
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\nMit der Einf\u00fchrung der bilateralen Vertr\u00e4ge per 1. Juni 2002 mit den EU-Staaten und der Efta-Konvention wurde die Schweiz verpflichtet, die Retrozessionen der ALV-Lohnbeitr\u00e4ge der Kurzaufenthalter, die zu wenig Beitragszeit f\u00fcr einen Bezug von Arbeitslosenentsch\u00e4digung in der Schweiz aufweisen, einzuf\u00fchren (ohne Liechtenstein). Seit dem 1. April 2006 sind auch die zehn Staaten der Osterweiterung der EU dazu gekommen. Im Berichtsjahr betrugen diese Beitragsr\u00fcckerstattungen 26,8 Mio. Franken (2005: 21,3).
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\nDie Rechnung schloss im Berichtsjahr mit einem Defizit von 1054,3 Mio. Franken ab (2005: Defizit von 1878,3).
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\nF\u00fcr die Finanzierung der Leistungen des ALV-Fonds mussten im Berichtsjahr 1000 Mio. Franken neue Tresoreriedarlehen beim Bund aufgenommen werden (2005: 1800). Ende Jahr belaufen sich diese Darlehen total auf 4800,0 Mio. Franken (2005: 3800).
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\nGrafik 1 \u00abAuszahlungen der Arbeitslosenkassen, 1997-2006\u00bb
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\nTabelle 1 \u00abAusgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung: Bilanz per 31. Dezember 2006\u00bb
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\nTabelle 2 \u00abAufteilung der Verwaltungskosten\u00bb
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\nTabelle 3 \u00abAufteilung individuelle arbeitsmartkliche Massnahmen\u00bb
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\nTabelle 4 \u00abAufteilung der Verwaltungskosten\u00bb<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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