Die Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) hat lateinische Arbeitszeiten. Vor neun Uhr morgens ist kaum jemand anzutreffen; daf\u00fcr sind die B\u00fcros auch nach sechs Uhr abends voll besetzt. Mein Tag beginnt – wie vor allen Computern dieser Welt – mit einem Blick ins E-Mail: Schweden und Australien haben den Fragebogen zur Liberalisierung ihrer lokalen \u00f6ffentlichen Dienste ausgef\u00fcllt; das franz\u00f6sische Finanzministerium will wissen, wie der deutsche Finanzausgleich funktioniert; die slowakische Delegierte ist bereit, an einer Kurzstudie zur Verteilung der Kompetenzen zwischen Gemeinden und Zentralstaat im Bildungsbereich mitzumachen; und das portugiesische Innenministerium, das eine umfassende Gemeindefinanzreform vorbereitet, l\u00e4dt mich zu einer Konferenz nach Lissabon ein.
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\nMeine Statistikerin hat die Daten f\u00fcr unsere Publikation \u00abFinanzausgleich in OECD-L\u00e4ndern\u00bb aufbereitet. Den Rest des Morgens verbringe ich damit, die letzten Korrekturen im Text anzubringen, und versende das Dokument anschliessend zur Genehmigung an die Delegierten des Komitees.
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\nSeit Ende 2005 leite ich das Sekretariat des \u00abFiscal Federalism Network\u00bb. Wie alle OECD-Aktivit\u00e4ten besteht das Netzwerk aus einem Komitee der 30 OECD-Mitglieder, die sich zweimal im Jahr treffen und das Arbeitsprogramm bestimmen, sowie dem Sekretariat, das die Arbeit erledigt. Die Agenda des Netzwerkes deckt alle wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen zu Finanzf\u00f6deralismus und Dezentralisierung ab: Finanzautonomie, Steuerwettbewerb, Finanzausgleich, Ausgaben- und Schuldenbremsen auf lokaler und regionaler Ebene, innerstaatliche Transfers, Zusammenarbeit zwischen Gebietsk\u00f6rperschaften, oder auch Liberalisierung und Effizienzsteigerung der \u00f6ffentlichen Dienste. Weil die OECD viele finanzf\u00f6deralistische Themen zuvor nicht oder nur verstreut behandelt hat, haben mehrere Mitgliedsstaaten 2003 beschlossen, ein eigenes Komitee daf\u00fcr zu gr\u00fcnden. Die Schweiz wird gegenw\u00e4rtig vom Eidg. Finanzdepartement (EVD) vertreten und geh\u00f6rt seit der Gr\u00fcndung des Komitees dazu. Sie hat sich vor allem dank der erfolgreichen Mega-Reform \u00abNeuer Finanzausgleich\u00bb Autorit\u00e4t verschafft.\u00a0Der Nachmittag beginnt mit einer Besprechung mit den Direktoren des Economics Department zum Arbeitsprogramm 2008 und 2009. Wir haben vor zwei Monaten die Mitgliedsstaaten zu ihren thematischen Pr\u00e4ferenzen befragt, doch das Ergebnis ist nicht eindeutig. Mehrere Staaten wollen das Thema Steuerwettbewerb, andere das Thema innerstaatliche Transfers, dritte das Thema effizientere \u00f6ffentliche Dienste. Die unterschiedlichen W\u00fcnsche widerspiegeln auch die sehr unterschiedlichen Gegebenheiten in den OECD-Mitgliedsstaaten. W\u00e4hrend in einigen Staaten die Gebietsk\u00f6rperschaften f\u00fcr fast alle \u00f6ffentlichen Dienste zust\u00e4ndig sind und daf\u00fcr auch ihre eigenen Steuern erheben, sorgt anderswo der Zentralstaat f\u00fcrs \u00f6ffentliche Wohl. Und w\u00e4hrend sich in einigen Staaten die Reformen jagen, ver\u00e4ndern sich in andern die Eckdaten im Zehntelprozentbereich. Noch ist vieles offen und wenig festgef\u00fcgt. Das Komitee dient in erster Linie dem Erfahrungsaustausch und wird wohl erst mit den Jahren eine gemeinsame Haltung zu Dezentralisierung, Finanzf\u00f6deralismus und subnationaler Autonomie entwickeln.
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\nDanach bespreche ich mit meinem Mitarbeiter einen neuen Fragebogen. Wir entwickeln im Auftrag des Komitees einen Index zur Ausgabenautonomie lokaler und regionaler Gebietsk\u00f6rperschaften und brauchen dazu Informationen aus den Mitgliedsstaaten. Das ist interkultureller Dialog par excellence: Wir m\u00fcssen den Fragebogen so formulieren, dass die Empf\u00e4nger in 30 L\u00e4ndern mit den englischen oder franz\u00f6sischen Begriffen etwas anfangen k\u00f6nnen. Hier sind nicht nur institutionelle Fachkenntnisse, sondern auch sprachliches Fingerspitzengef\u00fchl gefragt, denn nicht \u00fcberall ist das Gesagte auch das Gemeinte. Wir verbringen den Nachmittag mit W\u00f6rterb\u00fcchern und der OECD-Stilfibel, um verst\u00e4ndlich zu formulieren. Zu unserem Vorteil hat sich \u00fcber die Zeit ein wirtschaftspolitisches Fachvokabular entwickelt, unter dem alle ungef\u00e4hr das Gleiche verstehen und das sich oft nicht einmal in die eigene Sprache \u00fcbersetzen l\u00e4sst. Pannen passieren trotzdem: So wurde uns erst nach dem Versand des letztj\u00e4hrigen Fragebogens klar, dass mehrere Staaten den Begriff \u00abFinanzausgleich\u00bb gar nicht kennen, obwohl sie die entsprechenden Verfahren anwenden. \u00a0Den Rest des Nachmittags habe ich endlich Zeit, zwei Studien zu den Themen Steuerwettbewerb und Ausgabenwachstum auf Gemeindeebene zu \u00fcberfliegen. Und ich sage den Veranstaltern in Lissabon zu: \u00abMissionen\u00bb – der Begriff sagt viel \u00fcber das Selbstverst\u00e4ndnis der OECD – geben dem Sekretariat die M\u00f6glichkeit, seine Arbeit in den Mitgliedsstaaten politisch besser zu verankern. \u00a0Der Heimweg ist dank dem recht gut ausgebauten Pariser \u00d6V unspektakul\u00e4r. Wenn die Metrostation nicht gerade wegen eines OECD-Ministertreffens geschlossen ist.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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