Die Anschl\u00e4ge vom 11. September 2001 machten uns einmal mehr die Anf\u00e4lligkeit des Lufttransportsystems oder terroristische Attacken bewusst. In der Folge wurden die Sicherheitsmassnahmen in der Luftfahrt massiv verst\u00e4rkt. Die Tatsache, dass der Terror in j\u00fcngerer Zeit vermehrt so genannte \u00abweiche\u00bb Ziele – also wenig oder nicht gesch\u00fctzte Ziele wie Eisenbahnen, Busse, U-Bahnen usw. – ins Visier nimmt, ist ein Indiz daf\u00fcr, dass die Sicherheitsverantwortlichen in der Luftfahrt insgesamt gute Arbeit leisten. Wenn im vorliegenden Beitrag von Sicherheit die Rede ist, so geht es dabei immer um Security und nicht um die Flugsicherheit im Sinne von Safety.
\n
\nWeil die Sicherheit ein wichtiges Grundbed\u00fcrfnis der Reisenden darstellt, hat die Luftfahrtbranche ein grosses Interesse an einem hohen Sicherheitsniveau. Aller-dings treten dabei auch unerw\u00fcnschte Nebenwirkungen auf, welche der Luftfahrt in zunehmendem Masse Schwierigkeiten bereiten. Dabei stehen vier Themen im Vordergrund.\u00a0– Es gibt Sicherheitsmassnahmen, deren Zweckm\u00e4ssigkeit mit Recht hinterfragt werden kann. \u00a0– Bei der Gefahrenabwehr sind Asymmetrien festzustellen. \u00a0– Die Kosten f\u00fcr Sicherheitsmassnahmen nehmen massiv und st\u00e4ndig zu. \u00a0– Aufw\u00e4ndige Kontrollen der Passagiere reduzieren den Zeitvorteil des Flugzeuges gegen\u00fcber anderen Verkehrstr\u00e4gern.
<\/p>\n
\nEine Vielzahl von Massnahmen hat sich als sehr wirkungsvoll herausgestellt. So macht es durchaus Sinn, wenn die Cockpitt\u00fcren f\u00fcr nicht fliegendes Personal verschlossen sind. Auch der Einsatz von bewaffneten Sicherheitsbegleitern (Sky-Marshals) hat sich als sehr effektiv herausgestellt. Bei anderen Massnahmen kann man sich zu Recht fragen, ob wirklich ein Sicherheitsgewinn daraus resultiert. Nach den vereitelten Anschl\u00e4gen in London ist seit November 2006 in der EU das Mitf\u00fchren von Fl\u00fcssigkeiten im Handgep\u00e4ck verboten, weil Sicherheitsexperten davon ausgehen, dass verschiedene Fl\u00fcssigkeiten w\u00e4hrend des Fluges zu einem explosiven Cocktail gemischt werden k\u00f6nnten. Im April 2007 hat sich das Europ\u00e4ische Parlament daf\u00fcr ausgesprochen, dass Einzelmassnahmen – wie das Fl\u00fcssigkeitsverbot – nach sechs Monaten auslaufen (sog. Sunset-Klausel).\u00a0Auch kleine Flugpl\u00e4tze sind seit J\u00fcngstem mit kostspieligen Auflagen konfrontiert, indem diese hohe Z\u00e4une um den Flughafenperimeter errichten m\u00fcssen. Obwohl es prim\u00e4r um Safety geht, stellt sich auch hier die Frage, ob Aufwand und Ertrag in einem vertretbaren Verh\u00e4ltnis sind. \u00a0Sicherheitsmassnahmen treffen auch das auf den Flugh\u00e4fen t\u00e4tige Personal. Dieses ist teilweise mit Sicherheitsmassnahmen konfrontiert, deren Zweckm\u00e4ssigkeit schwer nachvollziehbar ist. Man kann sich fragen, warum ein Flugzeugmechaniker durch den Metalldetektor gehen muss, wenn ihm danach seine Werkzeugkiste wieder ausgeh\u00e4ndigt wird. Zus\u00e4tzlich wird der gleiche Mechaniker, der zwischen Cockpit und seinem Fahrzeug mit Ersatzteilen hin- und herpendelt, bei jedem weiteren Zutritt zum Cockpit erneut kontrolliert. \u00c4hnliches passiert auch Piloten, die nach einer gr\u00fcndlichen Kontrolle zum Flugzeug gefahren werden, um beim Zutritt zu ihrer Maschine erneut kontrolliert zu werden und nach einem Rundgang um das Flugzeug ein drittes Mal eine Kontrolle passieren m\u00fcssen. \u00a0Massnahmen m\u00fcssen auf der Basis von Risikoeinsch\u00e4tzungen erfolgen, laufend auf ihre Zweck- und Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit gepr\u00fcft und gegebenenfalls auf globaler Ebene durch die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (Icao) angepasst werden. Die Icao muss in dieser Sache viel rascher und konsequenter als bisher vorgehen. Eines steht fest: Die Passagiere sowie Flugh\u00e4fen und Airlines w\u00fcnschen keinen politischen Aktionismus, der nicht zu einer deutlichen Verbesserung des bereits sehr hohen Sicherheitsniveaus f\u00fchrt.
<\/p>\n
\nW\u00e4hrend das Bedrohungspotenzial bei allen Verkehrstr\u00e4gern in etwa gleich gross ist, f\u00e4llt auf, dass die Abwehrmassnahmen bei der Luftfahrt ungleich sch\u00e4rfer sind als beispielsweise bei den Bahnen. So sind die Sicherheitskontrollen bei Bahnen und Bussen inexistent, obschon diese Verkehrstr\u00e4ger in j\u00fcngster Zeit vermehrt ins Visier der Terroristen kamen. Z. B. Pendlerz\u00fcge Madrid am 11.3.2004: 191 Tote; U-Bahn und Busnetz London am 7.7.2005: 52 Tote. Alle Reisenden haben den gleichen Anspruch auf Schutz vor terroristischen \u00dcbergriffen; es ist deshalb unverst\u00e4ndlich, weshalb bei Bahnen, Bussen und Schiffen Risiken in Kauf genommen werden, welche bei der Luftfahrt als nich zumutbar gelten. \u00a0Ungleichgewichte gibt es auch in geografischer Hinsicht, da ausserhalb der EU deutliche nationale Unterschiede bei den Sicherheitsvorkehren bestehen. Das Verbot bez\u00fcglich des Mitf\u00fchrens von Fl\u00fcssigkeiten an Bord gilt beispielsweise nur in der EU und in den USA. Die Beseitigung dieser Asymmetrien muss dringend an die Hand genommen werden.
<\/p>\n
\nDie massiven Anstrengungen im Sicherheitsbereich haben st\u00e4ndig wachsende Kosten zur Folge. Heute machen die Sicherheitskosten bereits 25% der Betriebskosten der Flugh\u00e4fen aus. Dabei stellt sich die Frage, wer diese Kosten zu tragen hat. Weltweit werden diese Kosten entweder von den Passagieren, den Flugpl\u00e4tzen, den Fluggesellschaften oder von der \u00f6ffentlichen Hand getragen. \u00a0Im Gegensatz zu verschiedenen europ\u00e4ischen Staaten und den USA, wo diese Kosten ganz oder teilweise vom Staat getragen werden, m\u00fcssen in der Schweiz die Flugreisenden bzw. die Luftfahrtbranche f\u00fcr diese Kosten fast ausschliesslich selber aufkommen. Auf dem Flughafen Z\u00fcrich bezahlt jeder Flugreisende ab Mitte 2007 f\u00fcr den Schutz vor Anschl\u00e4gen pro Flug 14.50 Franken, w\u00e4hrend jeder Teilnehmende an einer 1.-Mai-Demonstration kostenlos von Polizeikr\u00e4ften eskortiert bzw. gesch\u00fctzt wird. Durch diese Anlastung der Sicherheitskosten leidet die Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Standortes Schweiz. An dieser Tatsache \u00e4ndert auch der k\u00fcrzliche Vorschlag des Bundesamtes f\u00fcr Zivilluftfahrt (Bazl) nichts, die Sicherheitsgeb\u00fchren aus einem Fonds zu finanzieren, denn der Fonds soll durch Einnahmen aus Passagiergeb\u00fchren gespiesen werden. Positiv ist dabei zu vermerken, dass das Bazl festgehalten hat, dass hoheitliche Aufwendungen k\u00fcnftig konsequent durch den Staat zu tragen sind.\u00a0Der Bundesrat hat in seinem Luftfahrtpolitischen Bericht erfreulicherweise die \u00dcbernahme der Kosten f\u00fcr hoheitliche Sicherheitsaufgaben in Aussicht gestellt, weil er die Abwehr von terroristischen Gefahren richtigerweise als hoheitliche Aufgabe einstuft. Ziel des Terrorismus ist nicht die Luftfahrt selbst, sondern der Staat; die Luftfahrt ist nur ein Mittel zum Zweck. Daher muss der Staat die Kosten f\u00fcr den Schutz der Bev\u00f6lkerung aus allgemeinen Mitteln des Staatshaushaltes finanzieren. Im gleichen Bericht relativiert der Bundesrat seine Aussagen mit dem Hinweis, dass der Spielraum f\u00fcr die \u00dcbernahme dieser Kosten wegen rechtlicher Einschr\u00e4nkungen des EG-Rechts eng sei. Diese Bedenken gelten heute nicht mehr, weil die EU-Kommission in der Zwischenzeit anerkannt hat, dass die Finanzierung von Massnahmen zur Verhinderung von Anschl\u00e4gen keine staatliche Beihilfe darstellt.\u00a0Vor diesem Hintergrund behaftet die Aerosuisse den Bundesrat bei seinen Aussagen im Luftfahrtpolitischen Bericht und erwartet, dass er seinen Handlungsspielraum nun voll im Interesse der Flugg\u00e4ste und der Verbesserung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Standortes Schweiz ausn\u00fctzt und die Kosten f\u00fcr Sicherheitsmassnahmen auf schweizerischen Flugh\u00e4fen finanziert.
<\/p>\n
\nDie aufw\u00e4ndigeren Sicherheitskontrollen f\u00fcr die Reisenden nehmen immer mehr Zeit in Anspruch. Zu Spitzenzeiten sind die Durchlaufzeiten zu hoch. Gleichzeitig werden die Kapazit\u00e4ten der Sicherheitsbeh\u00f6rden vielerorts reduziert. Dadurch sinkt die Attraktivit\u00e4t des Luftverkehrs gegen\u00fcber anderen Verkehrstr\u00e4gern und der schweizerischen Flugh\u00e4fen gegen\u00fcber ihren ausl\u00e4ndischen Konkurrenten. \u00a0Im Interesse der Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Standortes Schweiz m\u00fcssen auch die entsprechenden Betriebsabl\u00e4ufe kritisch hinterfragt werden. Beispielsweise werden nur auf dem Flughafen Z\u00fcrich die ankommenden Passagiere unmittelbar nach dem Verlassen des Flugzeuges – d.h. beim Betreten des Flughafengeb\u00e4udes – ein erstes Mal von zwei Polizisten kontrolliert. Aufwand und Ertrag solcher Massnahmen sind h\u00f6chst fraglich. Es m\u00fcssen deshalb auch auf diesem Gebiet Anstrengungen unternommen werden, um einerseits gen\u00fcgend Mittel bereitzustellen und andererseits den Aufwand f\u00fcr die Sicherheitskontrollen zu reduzieren.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Anschl\u00e4ge vom 11. September 2001 machten uns einmal mehr die Anf\u00e4lligkeit des Lufttransportsystems oder terroristische Attacken bewusst. In der Folge wurden die Sicherheitsmassnahmen in der Luftfahrt massiv verst\u00e4rkt. Die Tatsache, dass der Terror in j\u00fcngerer Zeit vermehrt so genannte \u00abweiche\u00bb Ziele – also wenig oder nicht gesch\u00fctzte Ziele wie Eisenbahnen, Busse, U-Bahnen usw. – […]<\/p>","protected":false},"author":3005,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"ep_exclude_from_search":false,"footnotes":""},"post__type":[66],"post_opinion":[],"post_serie":[],"post_content_category":[],"post_content_subject":[230],"acf":{"seco_author":3005,"seco_co_author":null,"author_override":"","seco_author_post_ocupation_year":"","seco_author_post_occupation_de":"Pr\u00e4sident AEROSUISSE, Dachverband der schweizerischen Luft- und Raumfahrt, Bern","seco_author_post_occupation_fr":"Pr\u00e9sident d'AEROSUISSE, Organisation fa\u00eeti\u00e8re de l'aviation suisse, Berne","seco_co_authors_post_ocupation":null,"short_title":"","post_lead":"","post_hero_image_description":"","post_hero_image_description_copyright_de":"","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":124005,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"9573","post_abstract":"","magazine_issue":null,"seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/55d42a32e4059"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124002"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3005"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=124002"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124002\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":128256,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124002\/revisions\/128256"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3005"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=124002"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=124002"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=124002"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=124002"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=124002"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=124002"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}