{"id":124198,"date":"2007-04-01T12:00:00","date_gmt":"2007-04-01T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2007\/04\/muller-12\/"},"modified":"2023-08-23T23:45:16","modified_gmt":"2023-08-23T21:45:16","slug":"muller-11","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2007\/04\/muller-11\/","title":{"rendered":"KMU-Vertr\u00e4glichkeitstest zur ASA-Richtlinie"},"content":{"rendered":"

Die Schweizer Unternehmer standen der ASA-Richtlinie lange sehr skeptisch gegen\u00fcber. Mit einem KMU-Vertr\u00e4glichkeitstest konnten nun die wichtigsten Probleme erfasst werden, die sich aus dieser Regelung zur Arbeitssicherheit ergeben. Gest\u00fctzt auf die Ergebnisse dieses Tests hat das KMU-Forum Empfehlungen erlassen, die im Entwurf f\u00fcr die Revision der Richtlinie weit gehend ber\u00fccksichtigt wurden. Die Resultate sind sehr positiv: Die meisten erfassten Probleme sind nun gel\u00f6st, und die administrative Belastung der Unternehmen hat sich deutlich verringert.
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\nDie Richtlinie \u00fcber den Beizug von Arbeits\u00e4rzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (ASA-Richtlinie) war 1995 von der Eidgen\u00f6ssischen Koordinationskommission f\u00fcr Arbeitssicherheit (EKAS) verabschiedet worden. Darin sind die Massnahmen in Bezug auf Organisation, Dokumentation usw. festgelegt, die Arbeitgeber im Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz treffen m\u00fcssen. Insbesondere verpflichtet diese Richtlinie bestimmte Arbeitgeber, Spezialisten der Arbeitssicherheit beizuziehen. Die revidierte ASA-Richtlinie kann auf der Website der EKAS unter folgender Adresse heruntergeladen werden: www.ekas.ch<\/a> . Aufgrund der h\u00e4ufigen Klagen von Unternehmen \u00fcber den grossen administrativen Aufwand, den die ASA-Richtlinie verursacht, beauftragte das KMU-Forum sein – vom SECO gef\u00fchrtes – Sekretariat, f\u00fcr diese Regelung einen KMU-Vertr\u00e4glichkeitstest durchzuf\u00fchren. Der KMU-Vertr\u00e4glichkeitstest ist ein Instrument zur Beurteilung der Auswirkungen von Bundeserlassen auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU), um deren administrative Belastung abzubauen. Gem\u00e4ss den Vorgaben des Bundesrates muss die Verwaltung dazu zehn gezielt ausgew\u00e4hlte Unternehmen aufsuchen und befragen. Die Resultate der Interviews sind statistisch nicht repr\u00e4sentativ. Sie sind vielmehr als Fallstudien aufzufassen, die dazu dienen, die m\u00f6glichen Probleme beim Vollzug aufzuzeigen. N\u00e4here Informationen zum KMU-Test bietet die Website des SECO: www.seco.admin.ch<\/a> , Rubriken \u00abThemen\u00bb, \u00abStandortf\u00f6rderung\u00bb, \u00abKMU-Politik\u00bb. <\/p>\n

Ablauf der Untersuchung<\/h2>\n


\nF\u00fcr den KMU-Test zur ASA-Richtlinie wurden 71 KMU in 11 Kantonen in der Deutsch- und Westschweiz ausgew\u00e4hlt. Dazu geh\u00f6rten KMU, in denen erh\u00f6hte Unfallrisiken bestehen, wie auch solche, in denen nur geringe Risiken vorhanden sind. Die vertretenen Branchen sind: Detailhandel, Grosshandel, Hotellerie, Gastgewerbe, Automobilbranche und Informatikdienstleistungen. In diesen Bereichen sind rund 108000 Unternehmen t\u00e4tig, was etwas \u00fcber einem Drittel aller schweizerischen KMU entspricht. Innerhalb der einzelnen Branchen wurden KMU verschiedener Gr\u00f6sse ausgew\u00e4hlt, mehrheitlich jedoch Kleinunternehmen mit weniger als 49 Mitarbeitern. Derartige Betriebe werden durch einschr\u00e4nkende staatliche Regelungen besonders stark benachteiligt, weil ihnen bei der Umsetzung proportional h\u00f6here Kosten entstehen als gr\u00f6sseren Unternehmen. \u00a0Die 71 ausgew\u00e4hlten KMU wurden zun\u00e4chst angeschrieben. Zusammen mit einem Erl\u00e4uterungsschreiben erhielten sie eine kurze Information zur ASA-Richtlinie und einen Fragebogen. Anschliessend wurden die Unternehmensleitungen telefonisch kontaktiert, um einen Termin f\u00fcr ein Interview zu vereinbaren. Konnte kein Termin vereinbart werden, wurden vier bis f\u00fcnf Fragen am Telefon gestellt. Insgesamt wurden 15 Interviews vereinbart; 41 weitere KMU wurden telefonisch befragt. Die Interviews fanden direkt in den R\u00e4umlichkeiten der Unternehmen statt. Sie wurden in Anwesenheit der Unternehmensleitung oder der stellvertretenden Leitung der ausgew\u00e4hlten KMU sowie allenfalls des Sicherheitsbeauftragten durchgef\u00fchrt. Die Befragten hatten sich auf das rund 40-min\u00fctige Gespr\u00e4ch mit dem zugesandten Fragebogen vorbereitet, der 20 halboffene Fragen zur ASA-Richtlinie umfasste. Zur Erg\u00e4nzung der Analyse wurden auch ein Unternehmen, das zwei L\u00f6sungen zur Umsetzung der ASA-Richtlinie entwickelt hatte, sowie der Leiter eines f\u00fcr die Arbeitsverh\u00e4ltnisse zust\u00e4ndigen kantonalen Amts befragt. <\/p>\n

Unverh\u00e4ltnism\u00e4ssiger administrativer Aufwand<\/h2>\n


\nDie Resultate des Tests zeigten, dass die bisherige Richtlinie f\u00fcr die KMU einen viel zu grossen administrativen Aufwand verursachte, namentlich f\u00fcr Kleinunternehmen und f\u00fcr Betriebe ohne besondere Gef\u00e4hrdungen. Dies war haupts\u00e4chlich auf folgende Faktoren zur\u00fcckzuf\u00fchren: \u00a0– Die Informationen, die den Unternehmen zur Verf\u00fcgung gestellt wurden, waren in der Regel unzureichend oder zu stark verzettelt.\u00a0– Die Angebote f\u00fcr eine kollektive Umsetzung (Branchen-, Modelll\u00f6sungen) waren oft ungeeignet und zu kompliziert f\u00fcr Kleinunternehmen, in denen nur geringe Unfallrisiken bestehen.\u00a0– Die vorgeschriebenen Dokumentationsaufgaben erforderten einen oft unverh\u00e4ltnism\u00e4ssigen Zeitaufwand und waren h\u00e4ufig nutzlos. \u00a0\u00a0Die Unternehmen, die ihren Pflichten aus der ASA-Richtlinie nachkommen wollten, sahen sich mit einem Informationsproblem konfrontiert. Die unklare Formulierung des Richtlinientexts und die Verzettelung des von den Umsetzungsorganen bereitgestellten Informationsmaterials verunm\u00f6glichten praktisch der Unternehmensleitung, innert n\u00fctzlicher Frist die zu treffenden Massnahmen zu eruieren. Dutzende von Checklisten und Erl\u00e4uterungen mussten durchgelesen werden, was mit einem sehr grossen Zeitaufwand verbunden war. \u00a0Die Unternehmen, die ihre Pflichten erf\u00fcllen wollten, waren mangels Informationen de facto gezwungen, die kostenpflichtigen Dienste von Beratern in Anspruch zu nehmen oder sich Branchenl\u00f6sungen anzuschliessen. Diese waren jedoch vor allem auf Unternehmen ausgerichtet, in denen Risiken von einem gewissen Umfang bestehen. Insbesondere f\u00fcr die KMU des Dienstleistungssektors waren sie deshalb oft zu kompliziert und zu anforderungsreich.\u00a0Ein weiteres Problem war der Formalismus. Die Richtlinie und die Art, wie sie ausgelegt wurde, verpflichteten die Unternehmer, eine umfangreiche Dokumentation von zweifelhaftem Nutzen zu f\u00fchren. <\/p>\n

Empfehlungen des KMU-Forums<\/h2>\n


\nGest\u00fctzt auf die Resultate des Vertr\u00e4glichkeitstests formulierte das KMU-Forum eine Reihe von Empfehlungen zuhanden der EKAS. Insbesondere wurde die EKAS aufgefordert, die ASA-Richtlinie gest\u00fctzt auf eine Regulierungsfolgenabsch\u00e4tzung (RFA) z\u00fcgig zu revidieren. Zudem wurde ihr empfohlen, den KMU ein Hilfsmittel zur Verf\u00fcgung zu stellen, das ihnen erm\u00f6glicht, ihre Pflichten einfach und rasch zu erf\u00fcllen, ohne die kostenpflichtigen Dienste Dritter beanspruchen zu m\u00fcssen. <\/p>\n

Neue ASA-Richtlinie<\/h3>\n


\nDie revidierte Richtlinie ist klarer und knapper formuliert. Die Pflichten werden entsprechend dem Unfallrisiko und der Anzahl Mitarbeitender im Unternehmen klarer unterschieden und abgestuft. Der Formalismus wurde abgebaut, sodass die Dokumentationsaufgaben weniger Zeit in Anspruch nehmen. Nach Sch\u00e4tzungen, welche im Rahmen der RFA Vgl. Artikel von Dr. Alkuin K\u00f6lliker auf S. 29 dieser Ausgabe. ermittelt wurden, l\u00e4sst sich die administrative Belastung der KMU mit diesen Verbesserungen um rund 45 Mio. Franken pro Jahr reduzieren. <\/p>\n

Neues Informationsinstrument f\u00fcr die KMU des Dienstleistungssektors<\/h3>\n


\nParallel zur Revision der Richtlinie hat die EKAS auf Anfrage des Forums ein Instrument f\u00fcr KMU des Dienstleistungssektors entwickelt. Diese Betriebe k\u00f6nnen nun dank einer Brosch\u00fcre und vier online abrufbaren Schulungsmodulen Vgl. www.ekas.ch<\/a> . ihren Pflichten im Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz einfach und rasch nachkommen. Laut den Entwicklern sollte dieses neue Tool den Unternehmensleitungen erm\u00f6glichen, diese Aufgaben innerhalb von 2-3 Stunden zu erf\u00fcllen. Die Zeiteinsparungen f\u00fcr die KMU werden somit sehr erheblich sein. <\/p>\n

Notwendigkeit einer Informationskampagne<\/h3>\n


\nNach Ansicht des KMU-Forums muss nun bei allen Unternehmen in der Schweiz eine Informationskampagne lanciert werden. Nur mit einer breit angelegten Kampagne lassen sich die erwarteten Einsparungen erzielen. Wenn die Unternehmen nicht wissen, dass die ASA-Richtlinie revidiert und ein Tool f\u00fcr sie entwickelt wurde, werden die geleisteten Anstrengungen keine Wirkung haben. Das Forum hat der EKAS deshalb empfohlen, geeignete Informationsmassnahmen einzuleiten.
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\nKasten 1: St\u00e4rkung des KMU-Forums Im vergangenen Dezember hat der Bundesrat die Verordnung \u00fcber die Koordination der Politik des Bundes zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen verabschiedet. Damit erhielt das KMU-Forum eine solide institutionelle Verankerung. Auf Antrag der Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommission des Nationalrats wurde der Auftrag des Forums zudem auf die Information der parlamentarischen Kommissionen ausgedehnt. Das KMU-Forum setzt sich wie folgt zusammen: mindestens sieben Unternehmer aus verschiedenen Wirtschaftszweigen, ein Vertreter der Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren, ein Mitglied der Direktion des SECO und ein Vertreter der Gr\u00fcnderzentren f\u00fcr Unternehmen.Im Rahmen von Vernehmlassungen pr\u00fcft das Forum die Gesetzesoder Verordnungsentw\u00fcrfe, welche Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, und gibt eine Stellungnahme aus Sicht der KMU ab. Zudem analysiert das Forum die bestehenden Regelungen in spezifischen Bereichen und schl\u00e4gt bei Bedarf Vereinfachungen oder alternative Regelungen vor.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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