![\"\"](\"\/dynBase\/images\/article_rect\/200609_04_Boetsch-Hofer_01.eps.jpg\")
<\/p>\nAm 17. Mai 2006 hat der Bundesrat die Botschaft zur Agrarpolitik 2011 (AP 2011) verabschiedet. Die vorgeschlagenen \u00c4nderungen sind ein weiterer Schritt in der seit 15 Jahren laufenden Agrarreform. Der Bundesrat verfolgt damit drei Ziele. Erstens soll das Kostensenkungspotenzial mobilisiert werden, um die Verletzlichkeit der schweizerischen Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft gegen\u00fcber zuk\u00fcnftigen Markt\u00f6ffnungen zu reduzieren und zugleich die Konsumenten finanziell zu entlasten. Zweitens soll das Reformtempo nicht \u00fcber das sozialvertr\u00e4gliche Ausmass hinausgehen. Und schliesslich soll die \u00f6kologische Weiterentwicklung der Landwirtschaft gef\u00f6rdert werden. Kernst\u00fcck der AP 2011 ist die teilweise Umlagerung der Mittel von der Preisst\u00fctzung zu den Direktzahlungen. Insgesamt betragen die f\u00fcr die Jahre 2008-2011 vorgeschlagenen Zahlungsrahmen f\u00fcr die Landwirtschaft 13,5 Mrd. Franken.
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\nDie Agrarpolitik 2007 (AP 2007) stellt die dritte Etappe der 1992 eingeleiteten grundlegenden Reform der schweizerischen Landwirtschaftspolitik dar. Vgl. das Monatsthema der Ausgabe 9-2003 \u00abDie Volkswirtschaft\u00bb, wo das gegenw\u00e4rtig noch in Implementierung begriffene Reformpaket AP 2007 ausf\u00fchrlich dargestellt wurde. Kernelemente der AP 2007 bilden die Aufhebung der Milchkontingentierung und die Einf\u00fchrung der Versteigerung als wettbewerbsfreundliches Allokationsinstrument bei der Vergabe von Fleischimportkontingenten. \u00a0F\u00fcr die Weiterentwicklung verfasste das Eidgen\u00f6ssische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) zuhanden des Bundesrats ein Aussprachepapier zur Agrarpolitik f\u00fcr die Jahre 2008 bis 2011 (AP 2011). Die darin formulierte Stossrichtung hat der Gesamtbundesrat am 2. Februar 2005 zustimmend zur Kenntnis genommen. Auf dieser Grundlage erarbeitete das BLW im Jahr 2005 die Vernehmlassungsunterlage und f\u00fchrte im Herbst die Vernehmlassung durch. Am 17. Mai 2006 hat der Bundesrat schliesslich die Botschaft zur AP 2011 zuhanden des Parlamentes verabschiedet. Die Kommission der kleinen Kammer hat die Behandlung des Gesch\u00e4fts am 6. Juli 2006 aufgenommen.
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\nDer Erfolg der seit Beginn der Neunzigerjahre vollzogenen agrarpolitischen Reformen kann anhand ihrer Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit sowie aufgrund der Erf\u00fcllung der verfassungsm\u00e4ssigen Aufgaben der schweizerischen Landwirtschaft beurteilt werden. Der Begriff der \u00abNachhaltigkeit\u00bb umfasst die drei Dimensionen \u00d6konomie, Soziales und \u00d6kologie. \u00a0Bez\u00fcglich der \u00f6konomischen Dimension ist insbesondere festzuhalten, dass die Effizienz in der schweizerischen Landwirtschaft insgesamt stark verbessert worden ist. Die Arbeitsproduktivit\u00e4t ist zwischen 1990 und 2004 um durchschnittlich 1,4% pro Jahr gestiegen. Die Kapitalerneuerung – also das Verh\u00e4ltnis der Investitionen zum Gesamtbestand an Geb\u00e4uden, Maschinen und Einrichtungen – blieb konstant und ist damit gesichert. Indessen ist der Anteil der Betriebe mit negativer Eigenkapitalbildung seit Anfang der Neunzigerjahre von 22% auf 38% gestiegen. Der Anteil derjenigen Betriebe, die den Vergleichslohn erreichen, ist in allen Regionen gesunken. Auch unter den neuen Rahmenbedingungen gelingt es \u00f6konomisch effizienten Betrieben, den Vergleichslohn zu erreichen oder zu \u00fcbertreffen und Ersatzinvestitionen zu t\u00e4tigen. \u00a0In Bezug auf die soziale Dimension der Nachhaltigkeit ist festzustellen, dass der Abstand zwischen dem Arbeitseinkommen pro Familienarbeitskraft in der Landwirtschaft und dem Vergleichseinkommen eines ausserhalb der Landwirtschaft besch\u00e4ftigten Angestellten zwischen 1990\/92 und 2003\/05 von knapp 38,6% auf 40,1% gewachsen ist. Die landwirtschaftlichen Haushalte haben seit 1990\/92 eine reale Kaufkrafteinbusse von mehr als 11% hinnehmen m\u00fcssen. Verschiedene Untersuchungen kamen indessen zum Ergebnis, dass die unbefriedigende Einkommenssituation und die grosse zeitliche und k\u00f6rperliche Belastung, welche die landwirtschaftliche Berufst\u00e4tigkeit mit sich bringt, durch andere, positiv bewertete Eigenschaften derselben mindestens teilweise kompensiert werden. \u00a0Hinsichtlich der \u00f6kologischen Dimension der Nachhaltigkeit weisen alle Indikatoren in die gew\u00fcnschte Richtung. So wurde zwischen 1990 und 2002 die Menge der eingesetzten Hilfsstoffe zum Teil deutlich reduziert. Von sieben im Rahmen der AP 2007 gesteckten agrar\u00f6kologischen Zielen wurden deren f\u00fcnf erreicht. Einzig bez\u00fcglich der \u00f6kologischen Ausgleichsfl\u00e4chen im Talgebiet und der weiteren Reduktion regionaler Stickstoff\u00fcbersch\u00fcsse wurde die Zielgr\u00f6sse noch nicht erreicht.
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\nZu den gemeinwirtschaftlichen Leistungen Gem\u00e4ss Art. 104 BV hat der Bund mit seiner Agrarpolitik daf\u00fcr zu sorgen, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur sicheren Versorgung der Bev\u00f6lkerung, zur Erhaltung der nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen, zur Pflege der Kulturlandschaft und zur dezentralen Besiedlung des Landes., welche die Landwirtschaft im Interesse der Gesellschaft erbringt, z\u00e4hlen insbesondere die Gew\u00e4hrleistung der Versorgungssicherheit und die Pflege der Kulturlandschaft. Ein Mass f\u00fcr den Beitrag der einheimischen Landwirtschaft zur Versorgungssicherheit stellt der Selbstversorgungsgrad dar. Dieser ist seit Beginn der agrarpolitischen Reformen aufgrund der Bev\u00f6lkerungszunahme gesunken, und zwar von 62% (1990\/92) auf 59% (2002\/04). \u00a0Grunds\u00e4tzlich erm\u00f6glichen die an Auflagen gebundenen Direktzahlungen trotz r\u00fcckl\u00e4ufiger Preisentwicklung eine fl\u00e4chendeckende Bewirtschaftung des Kulturlandes sowie die Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit. Allerdings nimmt die verf\u00fcgbare landwirtschaftliche Nutzfl\u00e4che aufgrund der Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung kontinuierlich ab. Diese Abnahme betrug im Zeitraum zwischen 1979\/85 und 1992\/97 3% bzw. 30300 Hektaren.\u00a0Der Beitrag der Landwirtschaft an die dezentrale Besiedlung des Landes verringert sich aufgrund des technischen Fortschritts und des Strukturwandels. Nach wie vor von Bedeutung ist er im weiteren Gotthardgebiet, in Graub\u00fcnden und im Jura.
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\nDer Bund hat gem\u00e4ss Art. 104 Abs. 1 der Bundesverfassung daf\u00fcr zu sorgen, dass die schweizerische Landwirtschaft ihre verfassungsm\u00e4ssigen Aufgaben erf\u00fcllen kann. Er muss daher seine agrarpolitischen Massnahmen prospektiv den sich wandelnden Rahmenbedingungen und absehbaren Entwicklungen anpassen. \u00a0Eine besondere agrarpolitische Herausforderung stellen die im internationalen Vergleich relativ hohen Produzentenpreise und das hohe St\u00fctzungsniveau dar. Die Preisdifferenz gegen\u00fcber dem Ausland ist vor allem auf den Zollschutz und die interne Agrarst\u00fctzung zur\u00fcckzuf\u00fchren. Die Produzentenpreise f\u00fcr Agrarg\u00fcter liegen in der EU um ca. 46% tiefer als in der Schweiz. So waren die in der Schweiz produzierten und konsumierten Agrarprodukte im Durchschnitt der Jahre 2002\/04 insgesamt 2,7 Mrd. Franken teurer, als sie es zu EU-Preisen w\u00e4ren. Gleichzeitig werden die Landwirte in der Schweiz auch \u00fcber die Direktzahlungen bedeutend st\u00e4rker unterst\u00fctzt als jene in der EU . \u00a0Grafik 1 zeigt eine Sch\u00e4tzung der Aufteilung der Nahrungsmittelausgaben f\u00fcr die Jahre 2002\/04. Die Nahrungsmittelausgaben – ohne alkoholische Getr\u00e4nke, Dienstleistungen der Restaurationsbetriebe und Auslandeink\u00e4ufe – betragen 30 Mrd. Franken. Darin enthalten ist der Wert der Inlandproduktion von knapp 6 Mrd. Franken und jener der importierten Lebensmittel von 6,5 Mrd. Franken. Subtrahiert man diese beiden Werte vom Total, so ergibt sich eine Marktspanne der nachgelagerten Branchen von knapp 18 Mrd. Franken. In den Jahren 2002\/04 waren die Konsumentenpreise in der EU 39% billiger als in der Schweiz. Die Preisdifferenz zwischen der Schweiz und der EU betrug 11,6 Mrd. Franken. Aufgrund der Differenz bei den Produzentenpreisen von 46% liegt der Anteil der Inlandproduktion an dieser Differenz bei 2,7 Mrd. Franken. Davon entfallen rund 1,1 Mrd. Franken auf teurere Fremdkosten. Subtrahiert man die h\u00f6heren Beschaffungskosten (teurere Inlandproduktion plus Z\u00f6lle) von der gesamten Preisdifferenz von 11,6 Mrd. Franken, verbleibt im Vergleich zur EU eine um gut 8 Mrd. Franken h\u00f6here Marktspanne von Verarbeitung und Handel.\u00a0Selbst unter Ber\u00fccksichtigung des relativ hohen Lebenshaltungs- und Produktionskostenumfelds in der Schweiz besteht ein betr\u00e4chtliches Potenzial zur Kostensenkung. Mit der AP 2011 soll deshalb ein \u00f6konomischer Anreiz geschaffen werden, die Produktionsfaktoren im gesamten schweizerischen Ern\u00e4hrungssektor effizienter einzusetzen.
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\nAufgrund dieser \u00dcberlegungen ergeben sich f\u00fcr die AP 2011 die folgenden Ziele: \u00a0– Das im schweizerischen Ern\u00e4hrungssektor bestehende Potenzial zur Kostensenkung und zur Steigerung der Produktivit\u00e4t soll mobilisiert werden. Damit wird die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der schweizerischen Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft proaktiv und nachhaltig gesteigert. Ein Ern\u00e4hrungssektor, der seine Produkte kosteng\u00fcnstiger herstellt, entlastet die Konsumenten. Zugleich reduziert ein sinkendes Preisniveau die Verletzlichkeit der schweizerischen Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft gegen\u00fcber eventuellen zuk\u00fcnftigen Markt\u00f6ffnungen. \u00a0– Das Kostensenkungspotenzial und der damit verbundene Strukturwandel sollen in einer f\u00fcr den Prim\u00e4rsektor sozialvertr\u00e4glichen Weise realisiert werden. \u00a0– Die bisherigen Erfolge in Bezug auf die Umweltvertr\u00e4glichkeit der landwirtschaftlichen Produktion sollen gesichert und die agrar\u00f6kologische Effizienz durch gezielte Massnahmen weiter verbessert werden.
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\nDie AP 2011 enth\u00e4lt f\u00fcnf Handlungsachsen (siehe
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\nKasten 1<\/b>
\nZur Erreichung der agrarpolitischen Ziele sieht die AP 2011 Massnahmen auf f\u00fcnf Handlungsachsen vor:- Verbesserung der Effizienz und Wettbewerbsf\u00e4higkeit von Prim\u00e4rproduktion und Verarbeitung durch Umlagerung von Preisst\u00fctzungsmitteln zu den Direktzahlungen und Kostensenkung; – Sicherstellung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Landwirtschaft und F\u00f6rderung der \u00f6kologischen Nachhaltigkeit durch zielgerichtete Integrierung von Preisst\u00fctzungsmitteln in ein vereinfachtes Direktzahlungssystem und das neue \u00abProgramm zur F\u00f6rderung der nachhaltigen Nutzung nat\u00fcrlicher Ressourcen\u00bb;- F\u00f6rderung des Wertsch\u00f6pfungspotenzials landwirtschaftlicher Produkte und der nachhaltigen Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raums durch Erweiterung der Produktdifferenzierungsm\u00f6glichkeiten und Investitionshilfen sowie durch Unterst\u00fctzung gemeinschaftlicher Projektinitiativen;- F\u00f6rderung des Strukturwandels durch eine Lockerung des Boden- und Pachtrechts und soziale Abfederung mit spezifischen Begleitmassnahmen; – Kosteneinsparungen durch Vereinfachung der Administration und Verbesserung der Koordination der Kontrollt\u00e4tigkeiten. Die vom Bundesrat in seiner Botschaft zur AP 2011 vorgeschlagenen Massnahmen erfordern einen Bundesbeschluss \u00fcber die finanziellen Mittel f\u00fcr die Landwirtschaft und Anpassungen in folgenden sechs Gesetzen: – Bundesgesetz \u00fcber die Landwirtschaft; – Bundesgesetz \u00fcber das b\u00e4uerliche Bodenrecht; – Bundesgesetz \u00fcber die landwirtschaftliche Pacht; – Bundesgesetz \u00fcber die Familienzulagen in der Landwirtschaft; – Bundesgesetz \u00fcber Lebensmittel und Gebrauchsgegenst\u00e4nde; – Tierseuchengesetz.). Kernelement bildet die Umlagerung von mehr als der H\u00e4lfte der heute noch zur Preisst\u00fctzung eingesetzten Mittel zu den nicht produktgebundenen Direktzahlungen. F\u00fcr diese Umlagerung lassen sich sowohl \u00f6konomische als auch verteilungs- und umweltpolitische Argumente anf\u00fchren. \u00a0Der Abbau der Preisst\u00fctzungsmittel ist insofern \u00f6konomisch sinnvoll, als produktgebundene Subventionen zu einer suboptimalen Ressourcenallokation f\u00fchren k\u00f6nnen, indem sie das Marktgleichgewicht in Richtung wertsch\u00f6pfungsschwacher Aktivit\u00e4ten verzerren und ineffiziente Strukturen festigen. Die AP 2011 sieht daher – nebst der vollst\u00e4ndigen Streichung der gem\u00e4ss Landwirtschaftsgesetz ausgerichteten Exportsubventionen – vor, die Verarbeitungsbeitr\u00e4ge f\u00fcr Kartoffeln, \u00d6lsaaten, Zuckerr\u00fcben, Mostobst und Schafwolle vollst\u00e4ndig zu streichen. Als einzige Marktst\u00fctzungsmassnahme verbleibt eine gegen\u00fcber heute deutlich reduzierte Verk\u00e4sungszulage. Diese bildet komplement\u00e4r zur Aufhebung des Grenzschutzes f\u00fcr K\u00e4se aus der EU ein strategisches Instrument. Ausserdem sollen nach den positiven Erfahrungen mit der Versteigerung von Fleischimportkontingenten auch die Importkontingente weiterer Produkte nach diesem marktkonformen Verfahren zugeteilt werden. Von diesen Massnahmen werden auch die der Landwirtschaft nachgelagerten Branchen betroffen sein. Durch einen intensiveren Wettbewerb sollen die Kosten entlang der gesamten Wertsch\u00f6pfungskette gesenkt werden. \u00a0Mit der Umlagerung von Preisst\u00fctzungsmitteln in Direktzahlungen erm\u00f6glicht die AP 2011 einen sozialvertr\u00e4glichen Strukturwandel im bisherigen Rhythmus im Rahmen des Generationenwechsels. Kostensenkungen und Produktivit\u00e4tsgewinne sollen vollumf\u00e4nglich in Form sinkender Preise realisiert und den Verarbeitern und Verbrauchern weitergegeben werden. Aus diesem Grunde m\u00fcssen die bei der Marktst\u00fctzung abgebauten Mittel der Landwirtschaft erhalten bleiben. Im Zuge der Mittelumlagerung sollen die Fl\u00e4chenbeitr\u00e4ge f\u00fcr verschiedene Ackerkulturen erh\u00f6ht sowie die Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Haltung raufutterverzehrender Nutztiere (RGVE-Beitr\u00e4ge) vereinheitlicht und auf Milchk\u00fche ausgedehnt werden. Zugunsten des Berggebiets werden die Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Viehs\u00f6mmerung sowie jene f\u00fcr die Tierhaltung unter erschwerenden Produktionsbedingungen (TEP-Beitr\u00e4ge) leicht erh\u00f6ht. \u00a0Mit der vorgesehenen fortschreitenden Entkopplung von Preis- und Einkommenspolitik d\u00fcrfte auch die \u00f6kologische Nachhaltigkeit der schweizerischen Landwirtschaft weiter verbessert werden. Sinkendes Preisniveau und produktunabh\u00e4ngige Direktzahlungen verringern den Druck zu intensiver Produktion. Der Anreiz zu einem effizienteren Ressourceneinsatz und zur Einsparung von Hilfsstoffen wird gr\u00f6sser, \u00f6kologische Ausgleichsfl\u00e4chen werden konkurrenzf\u00e4higer. Zudem sollen innovative ressourcenschonende Techniken mit dem neuen Programm \u00abNachhaltige Nutzung nat\u00fcrlicher Ressourcen\u00bb gezielt gef\u00f6rdert werden (siehe
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\nKasten 2<\/b>
\nDieses neue agrarpolitische Instrument unterst\u00fctzt Initiativen aus Regionen oder Branchen, welche zur effizienteren Nutzung von Stoffen und Energie in der Landwirtschaft f\u00fchren oder eine nachhaltigere Nutzung des Bodens und der biologischen Vielfalt in der Landwirtschaft bewirken. Der Bund leistet dazu eine Starthilfe f\u00fcr Neuerungen, welche nach der Einf\u00fchrung wirtschaftlich tragbar sind. Es handelt sich bei dieser Unterst\u00fctzung explizit nicht um eine Dauersubvention, sondern um eine Anschubfinanzierung f\u00fcr die Umsetzung \u00f6kologisch vorteilhafter organisatorischer und technischer Innovationen.In einem Pilotprojekt will die Kartoffelbranche den Anteil nicht marktf\u00e4higer Kartoffeln, die mit hohem Energieaufwand verwertet werden, reduzieren. Vorgesehen sind Massnahmen wie die Verbesserung der Pflanzgutqualit\u00e4t und die Optimierung der Kartoffelproduktion in den Betrieben. Dies verbessert sowohl die wirtschaftliche wie die \u00f6kologische Seite der Kartoffelproduktion.).
<\/p>\nLandwirtschaftliche Zahlungsrahmen<\/h2>\n
\nDie Ausgaben f\u00fcr die Landwirtschaft werden vom Parlament jeweils f\u00fcr vier Jahre beschlossen und nach der Art der St\u00fctzung in drei Zahlungsrahmen eingeteilt. Die AP 2011 sieht f\u00fcr die Periode von 2008 bis 2011 insgesamt 13499 Mio. Franken vor. Diese Summe entspricht ziemlich genau den Mitteln, die w\u00e4hrend der laufenden Periode f\u00fcr die Landwirtschaft aufgewendet werden. Im Zuge der Mittelumlagerung werden die Ausgaben zur Preisst\u00fctzung um 1417 Mio. Franken reduziert und die Direktzahlungen um 1234 Mio. Franken aufgestockt (siehe Tabelle 1).
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\nDie Auswirkungen der AP 2011 wurden von der Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz-T\u00e4nikon (ART) aufgrund von Modellrechnungen prognostiziert. Als Basisjahre wurde der Durchschnitt der Jahre 2002 bis 2004 gew\u00e4hlt. Die Prognosen beziehen sich auf das Jahr 2011. Gem\u00e4ss den Modellrechnungen w\u00fcrden die vorgesehenen Massnahmen haupts\u00e4chlich bei der Milch und bei Ackerfr\u00fcchten zu teilweise markanten R\u00fcckg\u00e4ngen der Produzentenpreise und im Falle der Ackerfr\u00fcchte auch zu einem R\u00fcckgang der Produktionsmengen f\u00fchren. Der Milchpreis sinkt im Modell von 72 auf knapp 50 Rappen\/kg. Trotzdem nimmt die Milchproduktion um 4% zu, weil per 2009 die Milchkontingentierung ausl\u00e4uft, die Erl\u00f6se aller Betriebszweige mit der AP 2011 sinken werden und die RGVE-Beitr\u00e4ge den tieferen Milcherl\u00f6s teilweise kompensieren k\u00f6nnen. Dank der Erh\u00f6hung der TEP- und S\u00f6mmerungsbeitr\u00e4ge geht der Kuhbestand im Berggebiet wie auch im Talgebiet nur leicht zur\u00fcck.\u00a0Der R\u00fcckgang der Produzentenpreise f\u00fcr Ackerfr\u00fcchte wird gem\u00e4ss Expertensch\u00e4tzungen zwischen 10% (Frischgem\u00fcse) und rund 50% (Zuckerr\u00fcben) liegen. Im Modellergebnis sinken die Anbaufl\u00e4chen von \u00d6lsaaten und Kartoffeln um 30%. Trotzdem d\u00fcrfte die landwirtschaftliche Nutzfl\u00e4che weiterhin fl\u00e4chendeckend bewirtschaftet werden, weil die Gr\u00fcnlandfl\u00e4che entsprechend zunehmen wird. Die \u00f6kologischen Ausgleichsfl\u00e4chen werden im Modell von 96000 auf 150000 Hektaren ausgedehnt. Der Einsatz von Minerald\u00fcngern und von Pflanzenschutzmitteln d\u00fcrfte zur\u00fcckgehen. Aufgrund der vorgesehenen Senkung des Grenzschutzes f\u00fcr Getreide und Futtermittel ist mit einem erh\u00f6hten Kraftfuttereinsatz zu rechnen. \u00a0Der Produkterl\u00f6s des Prim\u00e4rsektors wird gem\u00e4ss diesen Berechnungen von 9,7 auf rund 8,5 Mrd. Franken zur\u00fcckgehen, was einem R\u00fcckgang von ca. 12% entspricht. Diese Erl\u00f6seinbusse wird durch die aufgestockten Direktzahlungen nicht vollumf\u00e4nglich kompensiert und bewirkt einen R\u00fcckgang des Nettounternehmenseinkommens von knapp 3 auf voraussichtlich 2,44 Mrd. Franken (-19%). Der R\u00fcckgang des gesamten Sektoreinkommens betr\u00e4gt demnach 2,5% j\u00e4hrlich. Das BLW geht davon aus, dass sich der R\u00fcckgang der Anzahl Betriebe bzw. der in der Landwirtschaft Besch\u00e4ftigten ungef\u00e4hr in der Gr\u00f6ssenordnung der vergangenen Jahre fortsetzen und damit ebenfalls bei ca. 2,5% liegen wird. Damit k\u00f6nnten die Einkommen pro Betrieb bzw. pro Arbeitskraft im Durchschnitt wenigstens nominell gehalten werden.
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\nDie Vernehmlassungsreaktionen zur AP 2011 fielen zwiesp\u00e4ltig aus. Die Stossrichtung wird von der Mehrheit der Kantone sowie von den meisten Verb\u00e4nden und politischen Parteien grunds\u00e4tzlich gutgeheissen. Differenzen ergaben sich hingegen in Bezug auf das Ausmass und die Geschwindigkeit des Reformschrittes. W\u00e4hrend insbesondere b\u00e4uerliche Vertreter und Organisationen der verarbeitendenden Branchen das Reformtempo als zu hoch beurteilten, bem\u00e4ngelten Exponenten des Grosshandels und der exportorientierten Branchen gerade das Gegenteil. \u00a0Vor diesem Hintergrund betrachtet der Bundesrat die AP 2011 als ein in seiner Gesamtheit ausgewogenes und zweckm\u00e4ssiges Reformpaket. Er hat deshalb weit gehend an den Vorschl\u00e4gen der Vernehmlassungsunterlage festgehalten. Sie tragen insbesondere der langfristigen Herausforderung Rechnung, die Preisdifferenzen gegen\u00fcber dem Ausland und damit die Verletzlichkeit der schweizerischen Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft in Hinblick auf zuk\u00fcnftige Markt\u00f6ffnungen zu reduzieren. Das Reformtempo orientiert sich dabei am f\u00fcr den Sektor ertr\u00e4glichen Mass. Indem die Summe der vorgeschlagenen Zahlungsrahmen ziemlich genau den Mitteln entspricht, die w\u00e4hrend der laufenden Periode f\u00fcr die Landwirtschaft aufgewendet werden, ist die AP 2011 budgetneutral. Das Reformtempo zu drosseln, wie das insbesondere b\u00e4uerliche Vertreter und Organisationen der verarbeitenden Branchen fordern, b\u00e4rge das Risiko in sich, dass die anstehenden Reformen zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt unter gr\u00f6sserem Druck und mit h\u00f6heren Kosten erfolgen m\u00fcssten. Umgekehrt w\u00e4re eine Forcierung des Reformtempos mit betr\u00e4chtlichen Kosten der \u00f6ffentlichen Hand zur Gew\u00e4hrleistung der Sozialvertr\u00e4glichkeit verbunden.
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\nGrafik 1 \u00abZusammensetzung der Schweizer Nahrungsmittelausgaben 2002\/04\u00bb
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\nTabelle 1 \u00abEntwicklung der Zahlungsrahmen (ZR)\u00bb
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\nTabelle 2 \u00abFinanzielle Auswirkungen auf Landwirtschaft, Bundeshaushalt und Konsumenten\u00bb
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\nTabelle 3 \u00abDimension Indikator Auswirkung \/ Wertung\u00bb
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\nKasten 1: Handlungsachsen und Revisionsvorschl\u00e4ge<\/b>
\nZur Erreichung der agrarpolitischen Ziele sieht die AP 2011 Massnahmen auf f\u00fcnf Handlungsachsen vor:- Verbesserung der Effizienz und Wettbewerbsf\u00e4higkeit von Prim\u00e4rproduktion und Verarbeitung durch Umlagerung von Preisst\u00fctzungsmitteln zu den Direktzahlungen und Kostensenkung; – Sicherstellung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Landwirtschaft und F\u00f6rderung der \u00f6kologischen Nachhaltigkeit durch zielgerichtete Integrierung von Preisst\u00fctzungsmitteln in ein vereinfachtes Direktzahlungssystem und das neue \u00abProgramm zur F\u00f6rderung der nachhaltigen Nutzung nat\u00fcrlicher Ressourcen\u00bb;- F\u00f6rderung des Wertsch\u00f6pfungspotenzials landwirtschaftlicher Produkte und der nachhaltigen Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raums durch Erweiterung der Produktdifferenzierungsm\u00f6glichkeiten und Investitionshilfen sowie durch Unterst\u00fctzung gemeinschaftlicher Projektinitiativen;- F\u00f6rderung des Strukturwandels durch eine Lockerung des Boden- und Pachtrechts und soziale Abfederung mit spezifischen Begleitmassnahmen; – Kosteneinsparungen durch Vereinfachung der Administration und Verbesserung der Koordination der Kontrollt\u00e4tigkeiten. Die vom Bundesrat in seiner Botschaft zur AP 2011 vorgeschlagenen Massnahmen erfordern einen Bundesbeschluss \u00fcber die finanziellen Mittel f\u00fcr die Landwirtschaft und Anpassungen in folgenden sechs Gesetzen: – Bundesgesetz \u00fcber die Landwirtschaft; – Bundesgesetz \u00fcber das b\u00e4uerliche Bodenrecht; – Bundesgesetz \u00fcber die landwirtschaftliche Pacht; – Bundesgesetz \u00fcber die Familienzulagen in der Landwirtschaft; – Bundesgesetz \u00fcber Lebensmittel und Gebrauchsgegenst\u00e4nde; – Tierseuchengesetz.
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\nKasten 2: Programm \u00abNachhaltige Nutzung nat\u00fcrlicher Ressourcen\u00bb<\/b>
\nDieses neue agrarpolitische Instrument unterst\u00fctzt Initiativen aus Regionen oder Branchen, welche zur effizienteren Nutzung von Stoffen und Energie in der Landwirtschaft f\u00fchren oder eine nachhaltigere Nutzung des Bodens und der biologischen Vielfalt in der Landwirtschaft bewirken. Der Bund leistet dazu eine Starthilfe f\u00fcr Neuerungen, welche nach der Einf\u00fchrung wirtschaftlich tragbar sind. Es handelt sich bei dieser Unterst\u00fctzung explizit nicht um eine Dauersubvention, sondern um eine Anschubfinanzierung f\u00fcr die Umsetzung \u00f6kologisch vorteilhafter organisatorischer und technischer Innovationen.In einem Pilotprojekt will die Kartoffelbranche den Anteil nicht marktf\u00e4higer Kartoffeln, die mit hohem Energieaufwand verwertet werden, reduzieren. Vorgesehen sind Massnahmen wie die Verbesserung der Pflanzgutqualit\u00e4t und die Optimierung der Kartoffelproduktion in den Betrieben. Dies verbessert sowohl die wirtschaftliche wie die \u00f6kologische Seite der Kartoffelproduktion.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Am 17. Mai 2006 hat der Bundesrat die Botschaft zur Agrarpolitik 2011 (AP 2011) verabschiedet. Die vorgeschlagenen \u00c4nderungen sind ein weiterer Schritt in der seit 15 Jahren laufenden Agrarreform. Der Bundesrat verfolgt damit drei Ziele. Erstens soll das Kostensenkungspotenzial mobilisiert werden, um die Verletzlichkeit der schweizerischen Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft gegen\u00fcber zuk\u00fcnftigen Markt\u00f6ffnungen zu reduzieren und […]<\/p>","protected":false},"author":2851,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"ep_exclude_from_search":false,"footnotes":""},"post__type":[66],"post_opinion":[],"post_serie":[],"post_content_category":[],"post_content_subject":[126],"acf":{"seco_author":2851,"seco_co_author":[2852,0],"author_override":"","seco_author_post_ocupation_year":"","seco_author_post_occupation_de":"Direktor Bundesamt f\u00fcr Landwirtschaft (BLW), Bern","seco_author_post_occupation_fr":"Directeur de l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'agriculture (Ofag), Berne","seco_co_authors_post_ocupation":[{"seco_co_author":2852,"seco_co_author_post_occupation_year":"","seco_co_author_post_occupation_de":"Vizedirektor Bundesamt f\u00fcr Landwirtschaft (BLW), Bern","seco_co_author_post_occupation_fr":"Sous-directeur de l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'agriculture (Ofag), Berne"}],"short_title":"","post_lead":"","post_hero_image_description":"","post_hero_image_description_copyright_de":"","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":124597,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"9313","post_abstract":"","magazine_issue":null,"seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/55d71b7822f77"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124594"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2851"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=124594"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124594\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":128375,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124594\/revisions\/128375"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2852"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2851"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=124594"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=124594"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=124594"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=124594"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=124594"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=124594"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}