Die Agrarpolitik 2011 (AP 2011) setzt den eingeschlagenen Weg konsequent fort. Aussenwirtschaftlich erweitert sie mit der vorgesehenen Abschaffung von Exportsubventionen, der deutlichen Reduktion von Verwertungsbeitr\u00e4gen sowie der Verlagerung von Marktst\u00fctzungsbeitr\u00e4gen zu Direktzahlungen den Spielraum f\u00fcr internationale Verhandlungen. Die eingeleiteten internen Reformen werden aber kaum in der Lage sein, die Landwirtschaft ausreichend auf gr\u00f6ssere Markt\u00f6ffnungsschritte vorzubereiten. Dazu sind erhebliche Strukturanpassungen erforderlich, und zwar sowohl hinsichtlich Betriebsgr\u00f6ssen wie auch in Richtung einer deutlich st\u00e4rkeren Spezialisierung auf differenzierbare Produkte.
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\nDie Vorlage zur AP 2011 steht aussenwirtschaftlich unter einem besonderen Spannungsfeld und grosser Unsicherheit. Die Doha-Runde ist nicht zuletzt an der Agrarfrage gescheitert. Ebenso wurden die Verhandlungen \u00fcber ein Freihandelsabkommen mit den USA auch wegen der Forderungen im Landwirtschaftssektor nicht aufgenommen. Zurzeit finden explorative Gespr\u00e4che mit der EU \u00fcber ein m\u00f6gliches Freihandelsabkommen im Agrarbereich statt. Vor diesem Hintergrund soll die AP 2011 die 2002 eingeleiteten internen Reformen weiterf\u00fchren und die schweizerische Landwirtschaft besser auf die aussenwirtschaftlichen Herausforderungen vorbereiten. \u00a0Kann dieses Ziel erreicht werden? In einem Kommentar zur AP 2007 vom September 2003 in dieser Zeitschrift Vgl. \u00abDie Volkswirtschaft\u00bb 9\/2003, S. 19-23. hatte ich zusammenfassend formuliert, dass diese die eingeleiteten internen Reformen in Richtung einer verst\u00e4rkten Marktorientierung konsequent fortsetze, dass sie aber hinsichtlich der f\u00fcr internationale Verhandlungen geforderten Markt\u00f6ffnung nur ein erster z\u00f6gerlicher Schritt auf einem langen Weg sein k\u00f6nne. Dasselbe muss leider auch von der AP 2011 gesagt werden.
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\nDoch zuerst zu den Elementen der AP 2011, die mit Blick auf die internationalen Verhandlungen erfreulich sind. In erster Linie ist die Aufhebung der Exportsubventionen bis 2008 bzw. 2009 zu nennen. Davon betroffen sind Regelungen im Milchsektor, in der Viehwirtschaft sowie in der Obst- und Kartoffelverwertung. Exportsubventionen w\u00e4ren in einem Freihandelsabkommen mit der EU undenkbar und gelten in der WTO zu Recht als besonders marktverzerrend. Deren Abschaffung gibt der schweizerischen Verhandlungsdelegation erw\u00fcnschten Spielraum. \u00a0Ebenfalls problematisch sind Subventionen, die zwar nicht direkt f\u00fcr den Export ausgerichtet werden, die aber an die Verwertung einheimischer Rohstoffe gebunden sind. Die handelsverzerrende Wirkung ist insbesondere dann f\u00fchlbar, wenn ein beachtlicher Teil der Produktion exportiert wird. Hier geht die AP 2011 einen grossen Schritt in die richtige Richtung. Die bislang an die Produzenten ausgerichtete Subvention f\u00fcr Milch, die zu K\u00e4se verarbeitet wird (Verk\u00e4sungszulage), soll ab 2007 deutlich reduziert werden. Daneben wird eine Reihe von Sonderzulagen an die Verwertung von Milch und Milchfetten sowie von Schafwolle, \u00d6lsaaten und Kartoffeln aufgehoben. \u00a0Beim Futtergetreide wird der Inland-markt durch variable Z\u00f6lle gesch\u00fctzt, die den Preisunterschied zwischen Weltmarkt- und Inlandpreis absch\u00f6pfen. Hier soll der inl\u00e4ndische Referenzpreis (Schwellenpreis) schrittweise gesenkt werden. Damit wird der Konkurrenzdruck aus dem Ausland erh\u00f6ht. Im Interesse einer erw\u00fcnschten Kostensenkung f\u00fcr die Milch- und Fleischwirtschaft w\u00e4re allerdings ein gr\u00f6sserer Abbauschritt zweckm\u00e4ssig gewesen. \u00a0Dieser Umbau schl\u00e4gt sich auch in den finanziellen Zahlen nieder. Der vom Bundesrat vorgeschlagene Rahmenkredit f\u00fcr die Jahre 2008-2011 betr\u00e4gt 13,5 Mrd. Franken und entspricht damit recht genau den in der Periode 2004-2007 effektiv beschlossenen Ausgaben (Rahmenkredit abz\u00fcglich Sparbeschl\u00fcsse). Die Struktur der Ausgaben wird sich aber massgeblich \u00e4ndern: Die f\u00fcr Marktst\u00fctzung vorgesehenen Ausgaben sinken von 2,7 auf 1,5 Mrd. Franken, w\u00e4hrend die Direktzahlungen von 10 auf 11,3 Mrd. Franken zunehmen. Auch dies erh\u00f6ht den Spielraum des Bundesrates in den zuk\u00fcnftigen WTO-Verhandlungen betr\u00e4chtlich, unterliegen doch Direktzahlungen, soweit sie nicht an die Produktion oder Verwertung landwirtschaft-licher Produkte gebunden sind, keinen Abbauverpflichtungen. \u00a0Weniger erfreulich ist das Bild im Bereich der Markt\u00f6ffnung. Konkrete Massnahmen enth\u00e4lt die Vorlage zur AP 2011 keine. Dies mag verst\u00e4ndlich sein, wollte man doch den Verhandlungen in der WTO nicht vorgreifen. Die Botschaft erw\u00e4hnt nur summarisch, dass mit der AP 2011 zwischen einem Drittel und der H\u00e4lfte der erwarteten Auswirkungen der Doha-Runde bew\u00e4ltigt werden k\u00f6nnen. Die Auswirkungen eines Freihandelsabkommens mit der EU w\u00fcrden weitergehen; die zus\u00e4tzlichen Effekte sollten aber gem\u00e4ss dem Willen des Bundesrates zumindest teilweise \u00fcber befristete Anpassungshilfen aufgefangen werden.
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\nJedes Jahr verschwinden rund 2% der landwirtschaftlichen Betriebe. Obwohl in den letzten Jahren die Strukturanpassung in der schweizerischen Landwirtschaft beachtlich war und die aktuelle Wahrnehmung b\u00e4uerlicher Kreise auf einen starken Importwettbewerb schliessen l\u00e4sst, so sprechen doch internationale Vergleichszahlen eine andere Sprache. Der Selbstversorgungsgrad, die Preisdifferenz zum Ausland und die gesamthafte staatliche Unterst\u00fctzung als Anteil an den landwirtschaftlichen Einnahmen haben sich in den letzten 10-20 Jahren kaum ver\u00e4ndert. Grafik 1 zeigt, dass mit Ausnahme der Gruppe Obst und Fr\u00fcchte (starke Abnahme) und Zucker (starke Zunahme) der Anteil der Produktion am Verbrauch in den letzten 40 Jahren erstaunlich stabil blieb. \u00a0Die zum Teil sehr hohen Marktanteile konnten zudem bei anhaltend grossen Preisdifferenzen zum Ausland gehalten werden (vgl. Grafik 2). Auch hier fallen die geringen Ver\u00e4nderungen zwischen 1990\/92 und 2002\/04 auf. \u00dcber den gesamten Warenkorb betragen die EU-Produzentenpreise nur rund die H\u00e4lfte der schweizerischen Werte, mit Abweichungen nach unten und nach oben je nach Produktgruppe. Dabei ist allerdings zu beachten, dass Prozentzahlen abgetragen sind; da die Produzentenpreise allgemein gefallen sind, hat sich die absolute Differenz verkleinert. Trotzdem: Anhaltend hohe Preisdifferenzen sind Ausdruck segmentierter M\u00e4rkte. Es macht wenig Anschein, dass die neue Agrarpolitik bereits zur gew\u00fcnschten Konvergenz gef\u00fchrt hat, die eine zuk\u00fcnftige Liberalisierung einfacher erscheinen liesse. Bez\u00fcglich der Milchmarktordnung muss allerdings noch abgewartet werden, inwieweit die mit dem deutlichen Abbau der Verk\u00e4sungszulage zu erwartende Milchpreissenkung den Abstand zu den umliegenden L\u00e4ndern tats\u00e4chlich reduziert.\u00a0Aufschlussreich ist schliesslich auch die Entwicklung der staatlichen St\u00fctzungsmassnahmen. Die umfassendste Masszahl ist das von der OECD erhobene Percentage Producer Subsidy Estimate (%PSE). Der Wert gibt an, welchen Anteil die durch Politikmassnahmen ausgel\u00f6sten Transfers an den Bruttoeinnahmen landwirtschaftlicher Betriebe ausmachen. Dabei ist es unerheblich, \u00fcber welche Instrumente diese Transfers ausgel\u00f6st werden. Darunter fallen staatliche Subventionen, aber auch Preisst\u00fctzungsmassnahmen, aufgrund derer der Inlandpreis \u00fcber dem Weltmarktpreis zu liegen kommt. Aus Grafik 3 wird deutlich, dass das %PSE in allen ausgew\u00e4hlten OECD-L\u00e4ndern im Vergleich der Perioden 1986\/88 und 2003\/05 gesunken ist. Dies ist Ausdruck einer allgemein verst\u00e4rkten Marktorientierung der Landwirtschaftspolitik. Die Unterschiede zwischen den L\u00e4ndern sind aber nach wie vor sehr hoch. Die Schweiz nimmt unter allen OECD-L\u00e4ndern den Spitzenplatz ein, allerdings eng gefolgt von Norwegen, Korea und Japan.
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\nEntgegen dem verhaltenen Optimismus in der Botschaft bereitet die AP 2011 die schweizerische Landwirtschaft nur ungen\u00fcgend auf gr\u00f6ssere Markt\u00f6ffnungen vor. Daf\u00fcr sind die Preisdifferenzen zu hoch und der Spezialisierungsgrad zu gering. Dies heisst aber, dass sich die Situation der Doha-Runde mit gr\u00f6sster Wahrscheinlichkeit in einer sp\u00e4teren neuen Welthandelsrunde wiederholen wird. Agrarexporteure werden an der Forderung nach Markt\u00f6ffnung festhalten, und die schweizerische Regierung wird sich wiederum vor die unangenehme Alternative gestellt sehen, entweder in den Verhandlungen eine sehr defensive Position einnehmen zu m\u00fcssen oder der eigenen Landwirtschaft hohe kurzfristige Anpassungskosten aufzub\u00fcrden. Es sei daran erinnert, dass die schweizerische Regierung in eine ausserordentlich schwierige Situation geraten w\u00e4re, wenn die f\u00fchrenden WTO-Mitglieder (EU, USA, Japan, Brasilien und Indien) doch kurzfristig einen Kompromiss im Agrardossier gefunden h\u00e4tten, der von der Schweiz mit Sicherheit eine deutlich \u00fcber das bisherige Mass hinaus gehende Markt\u00f6ffnung verlangt h\u00e4tte. Die AP 2007 hat schlecht auf die Doha-Runde vorbereitet; die AP 2011 bereitet nicht besser auf zuk\u00fcnftige Verhandlungen vor.
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\nAn dieser Stelle soll kurz auf die allgemeinen Strukturwirkungen von Markt\u00f6ffnungen hingewiesen werden. Homogene Produkte, die sich gegen\u00fcber dem Konsumenten schlecht differenzieren lassen, folgen dem Gesetz komparativer Vorteile. Hier hat die schweizerische Landwirtschaft gegen\u00fcber wichtigen Anbietern einen empfindlichen Kostennachteil. Zucker, Getreide, \u00d6lsaaten, aber auch Teile der Milch- und Fleischwirtschaft sind Beispiele. Die entsprechende Produktion w\u00fcrde bei einer vollen Markt\u00f6ffnung deutlich zur\u00fcckgehen. Anders wirkt sich die Markt\u00f6ffnung bei differenzierbaren Produkten aus. Generell hat sich in solchen Industrien eine Spezialisierung mit gleichzeitiger Markterweiterung f\u00fcr den einzelnen Produzenten durchgesetzt. Schweizerische Nahrungsmittel k\u00f6nnen durchaus eine Marktchance haben – aber nur in Bereichen, die sich im Bewusstsein der Konsumenten differenzieren lassen und f\u00fcr die ein gr\u00f6sserer Markt als die Schweiz gefunden werden kann. \u00a0Intern setzt dies die Bereitschaft – oder den Druck – f\u00fcr rasche und weit reichende Strukturanpassungen voraus; extern m\u00fcssen Strategien verfolgt werden, die parallel zur internen Markt\u00f6ffnung neue Absatzkan\u00e4le f\u00fcr differenzierte Produkte im Ausland schaffen. Ein Freihandelsabkommen mit der EU w\u00e4re unter dieser Perspektive eine einmalige Chance; man muss die Verhandlungen aber offensiv angehen und nicht in erster Linie bestehende schweizerische Produktionsinteressen verteidigen wollen. Die Chancen eines Freihandelsabkommens k\u00f6nnen zudem nur genutzt werden, wenn man umfassende Strukturver\u00e4nderungen als Ausdruck der Marktanpassung zul\u00e4sst.
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\nEine Betrachtung der wichtigsten Komponenten der landwirtschaftlichen Gesamtrechnung zeigt den auffallend geringen Anteil des Unternehmenseinkommens am gesamten Umsatzvolumen (vgl. Grafik 4). Von Ertr\u00e4gen von 12,37 Mrd. Franken in der Basisperiode verblieben gerade 3 Mrd. Franken als Einkommen b\u00e4uerlicher Familien. \u00dcber 9 Mrd. Franken entfielen auf Fremdkosten, wozu Vorleistungen, Abschreibungen, bezahlte L\u00f6hne, Pachten und Zinsen geh\u00f6ren. Das Verh\u00e4ltnis wird in der Prognose f\u00fcr 2011 noch ung\u00fcnstiger. Das Unternehmenseinkommen sinkt im Vergleich zur Basisperiode um 560 Mio. Franken; bei den Fremdkosten betr\u00e4gt die Reduktion nur 180 Mio. Franken. Das Bild wird noch deutlicher, wenn man die Subventionen in Relation zu den b\u00e4uerlichen Einkommen setzt. In Grafik 4 sind die produktionsbezogenen Subventionen und Marktst\u00fctzungsmassnahmen in der Rubrik \u00abErzeugung Landwirtschaft\u00bb enthalten. Fasst man alle Subventionen des Bundes zusammen, so ergibt dies gem\u00e4ss den effektiv beschlossenen Ausgaben f\u00fcr den Zahlungsrahmen 2004-2007 rund 3,4 Mrd. Franken pro Jahr. Diese sind damit h\u00f6her als die den Landwirten verbleibenden Einnahmen. Die Relationen w\u00fcrden sich gem\u00e4ss den Projektionen f\u00fcr die AP 2011 sogar noch verschlechtern. Die sonstigen Subventionen, die vor allem die Direktzahlungen umfassen, sind allein um rund 700 Mio. Franken h\u00f6her als das Nettounternehmenseinkommen der Landwirte.\u00a0Handlungsbedarf besteht somit nicht nur mit R\u00fccksicht auf die aussenwirtschaftlichen Anforderungen, sondern ebenso wegen der geringen Einkommenseffizienz der schweizerischen Agrarpolitik.
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\nDie schweizerische Agrarpolitik sollte einige unangenehme Wahrheiten bzw. Wahlentscheide offener ansprechen und diskutieren. Dazu z\u00e4hlen vor allem die folgenden Zusammenh\u00e4nge:
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\nGem\u00e4ss Artikel 104 Abs. 1 der Bundesverfassung sorgt der Bund daf\u00fcr, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag zur sicheren Versorgung der Bev\u00f6lkerung leistet. Wenn dieser Auftrag dahingehend verstanden wird, dass die Grundversorgung mit allen Lebensmitteln gesichert sein muss, dann kann die Markt\u00f6ffnung nach aussen immer nur eng begrenzt sein. F\u00fcr schlecht differenzierbare Produkte sind die Kostenvoraussetzungen ung\u00fcnstig und f\u00fcr differenzierbare Leistungen ist der Schweizer Markt zu klein. Wenn man unterstellt, dass die mit der AP 2007 eingeleitete und mit der AP 2011 fortgesetzte Reform der Agrarpolitik innerhalb vern\u00fcnftiger Frist auf eine Markt\u00f6ffnung vorbereitet, dann schliesst man die Augen vor der unangenehmen Wahrheit, dass breite Grundversorgung und offene M\u00e4rkte nicht gleichzeitig erreichbar sind. Ein gangbarer Weg kann nur in der Integration in einen gr\u00f6sseren Markt bestehen, bei der eine deutlich h\u00f6here Spezialisierung – sowohl nach Produktionsrichtungen wie auch nach Produktlinien – innerhalb eines Segments akzeptiert wird.
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\nDie Reform der schweizerischen Agrarpolitik steht mehr oder weniger offen unter der Restriktion, dass die erforderliche Strukturanpassung im Rahmen des Generationswechsels zu vollziehen sei. Diese Zielsetzung wird es aber nicht erlauben, den Abstand auf die ausl\u00e4ndischen M\u00e4rkte aufzuholen. Auch wenn die Schweiz in den letzten Jahrzehnten erhebliche Fortschritte bez\u00fcglich Betriebsgr\u00f6ssen und Produktivit\u00e4t erzielen konnte, so liefen diese im besten Falle im Gleichschritt mit den Entwicklungen auf anderen M\u00e4rkten. Die bestehende Schere in den Kosten konnte auch gegen\u00fcber L\u00e4ndern, deren Lohnniveau nur unwesentlich unter demjenigen der Schweiz liegt, nicht aufgeholt werden. \u00a0Die im vorangehenden Punkt geforderte Strukturanpassung setzt voraus, dass man sich von der Vorgabe l\u00f6st, dass Strukturwandel nur im Rahmen des Generationenwechsels erfolgen soll.
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Die Agrarpolitik 2011 (AP 2011) setzt den eingeschlagenen Weg konsequent fort. Aussenwirtschaftlich erweitert sie mit der vorgesehenen Abschaffung von Exportsubventionen, der deutlichen Reduktion von Verwertungsbeitr\u00e4gen sowie der Verlagerung von Marktst\u00fctzungsbeitr\u00e4gen zu Direktzahlungen den Spielraum f\u00fcr internationale Verhandlungen. Die eingeleiteten internen Reformen werden aber kaum in der Lage sein, die Landwirtschaft ausreichend auf gr\u00f6ssere Markt\u00f6ffnungsschritte vorzubereiten. […]<\/p>","protected":false},"author":2857,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"ep_exclude_from_search":false,"footnotes":""},"post__type":[66],"post_opinion":[],"post_serie":[],"post_content_category":[],"post_content_subject":[126],"acf":{"seco_author":2857,"seco_co_author":null,"author_override":"","seco_author_post_ocupation_year":"","seco_author_post_occupation_de":"Schweizerisches Institut f\u00fcr Aussenwirtschaft und Angewandte Wirtschaftsforschung, Universit\u00e4t St. Gallen","seco_author_post_occupation_fr":"Schweizerisches Institut f\u00fcr Aussenwirtschaft und Angewandte Wirtschaftsforschung, universit\u00e9 de Saint-Gall","seco_co_authors_post_ocupation":null,"short_title":"","post_lead":"","post_hero_image_description":"","post_hero_image_description_copyright_de":"","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":124627,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"9325","post_abstract":"","magazine_issue":null,"seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/55d71d45e94f7"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124624"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2857"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=124624"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124624\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":128381,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124624\/revisions\/128381"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2857"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=124624"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=124624"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=124624"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=124624"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=124624"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=124624"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDie Frage, wie Strukturwandel sozialvertr\u00e4glich gef\u00f6rdert werden kann, br\u00e4uchte vertiefte Untersuchungen. An dieser Stelle m\u00f6chte ich nur auf zwei Hindernisse hinweisen, die der Freigabe von Land entgegenstehen und die man schwergewichtig angehen sollte.\u00a0Das erste betrifft die heutige Form der Direktzahlungen: Diese sind entweder direkt oder \u00fcber Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Rauhfutter verzehrenden Nutztiere indirekt an die landwirtschaftliche Nutzfl\u00e4che gebunden. Geht man f\u00fcr einen Milchwirtschaftsbetrieb der Talzone von 1,5 Grossvieheinheiten pro Hektare aus, so werden die in der AP 2011 vorgesehenen allgemeinen Direktzahlungen pro Jahr (ohne \u00f6kologische Direktbeitr\u00e4ge und Beitr\u00e4ge f\u00fcr das Berg- und H\u00fcgelgebiet) 2000 Franken pro Hektare betragen. Diese Rente, die mit dem Verkauf oder der Verpachtung der Fl\u00e4che verloren geht, stellt ein ernsthaftes Hindernis zur freiwilligen Aufgabe von Land dar. Meines Erachtens m\u00fcsste gepr\u00fcft werden, ob die Direktzahlungen nicht auf anderer Basis – z.B. pro Vollerwerbsbetrieb, unabh\u00e4ngig von der Fl\u00e4che – gezahlt werden sollten. Dabei m\u00fcsste allerdings sichergestellt werden, dass die Aufsplitterung bisheriger Betriebe nicht zus\u00e4tzliche Direktzahlungen ausl\u00f6st. Wenn politikinduzierte Renten auf dem Boden f\u00fcr die Zukunft glaubhaft abgebaut werden, w\u00fcrde dies mit grosser Wahrscheinlichkeit auch die Bereitschaft erh\u00f6hen, nicht mehr selbst genutzten Boden zu verkaufen und nicht einfach zu verpachten. Dies k\u00f6nnte noch dadurch verst\u00e4rkt werden, dass ein Teil der heutigen Direktzahlungen daf\u00fcr eingesetzt w\u00fcrde, dem Verk\u00e4ufer eine \u00fcber den Verkaufspreis hinausgehende Subvention pro Hektare \u00fcbertragenen Landes zu bezahlen, falls das Land beim K\u00e4ufer zur Vergr\u00f6sserung des Betriebs verwendet wird. Damit erhielten wir eine Spanne zwischen Angebots- und Nachfragepreis f\u00fcr landwirtschaftliches Land, welche die Mobilit\u00e4t des Bodens erh\u00f6hen w\u00fcrde. \u00a0Das zweite Thema betrifft die Tatsache, dass Betriebe teilweise aus vergangenen Investitionen in einem Ausmass verschuldet sind, das kaum \u00fcber den Verkauf des Betriebs einge-bracht werden kann. Die Direktzahlungen sind oft eine wichtige Finanzierungsquelle f\u00fcr den Schuldendienst, auf die der Eigent\u00fcmer nur schlecht verzichten kann. Die Vorlage zur AP 2011 sieht in sehr begrenztem Ausmasse eine Unterst\u00fctzung bei vorzeitiger Betriebsaufgabe vor (Umwandlung von Investitionskrediten in zinsfreie Beihilfen), diese f\u00fchrt aber nicht zu einer Entschuldung und wird die Ausstiegsbereitschaft nur unwesentlich erh\u00f6hen. Es w\u00fcrde sich vermutlich lohnen, Alternativen zu kl\u00e4ren, die eine st\u00e4rkere Entlastung br\u00e4chten. \u00a0Dies sind erste Gedanken zu Modellen, die weitergehender Abkl\u00e4rungen bed\u00fcrften. Sie sollen aber darauf hinweisen, dass zentrale Bausteine des heutigen Systems die gew\u00fcnschte Strukturanpassung verlangsamen und dass grunds\u00e4tzlichere Reformen angedacht werden m\u00fcssen, will man den Konflikt zwischen den bisherigen Zielen und Strategien der schweizerischen Landwirtschaftspolitik und den aussenwirtschaftlichen Erfordernissen auffangen. Der jetzige Weg kann den grunds\u00e4tzlichen Widerspruch zwischen den Interessen der Landwirtschaft und denjenigen der Exportwirtschaft nicht innerhalb vern\u00fcnftiger Zeit abbauen – mit negativen Konsequenzen f\u00fcr beide Seiten. \u00a0Diese \u00dcberlegungen bedeuten nicht, dass forcierter und \u00fcber eine Markt\u00f6ffnung erzwungener Strukturwandel die einzig m\u00f6gliche politische Option darstellt. Man sollte sich aber deutlich machen, welche Ziele man nicht erreichen kann, wenn man die in der heutigen Agrarpolitik angelegte Annahme eines langsamen Wandels weiter verfolgt. Die schweizerische Landwirtschaftspolitik hat wesentlich gr\u00f6ssere Wahlm\u00f6glichkeiten, als man \u00fcblicherweise annimmt. Die oben angesprochenen Spannungsfelder sollten offen diskutiert werden.
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\nGrafik 1 \u00abInlandproduktion in Prozent des Verbrauchs, 1960, 1980, 2003\u00bb
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\nGrafik 2 \u00abProduzentenpreise in der EU 4\/6 im Vergleich zur Schweiz\u00bb
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\nGrafik 3 \u00abPercentage Producer Subsidy Estimate (%PSE) ausgew\u00e4hlter OECD-L\u00e4nder, 1986\/88 und 2003\/05\u00bb
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\nGrafik 4 \u00abLandwirtschaftliche Gesamtrechnung 2002-04 und 2011\u00bb
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\nKasten 1: Weiterf\u00fchrende Informationen<\/b>
\nInformationen \u00fcber die Landwirtschaftspolitik der Schweiz sind im j\u00e4hrlichen Agrarbericht des Bundesamtes f\u00fcr Landwirtschaft (BLW) enthalten. Die AP 2011 wird im Entwurf zur Botschaft des Bundesrats zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011) dargelegt. Die Stellungnahmen aus der Vernehmlassung sind zusammengefasst im Bericht \u00fcber die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011). Alle Dokumente k\u00f6nnen auf der Homepage des BLW eingesehen werden ( www.blw.admin.ch<\/a> ). Auf der Homepage des Bundesamtes f\u00fcr Statistik (BFS) finden sich reichhaltige statistische Angaben zur Entwicklung der schweizerischen Landwirtschaft ( www.bfs.admin.ch<\/a> ).Eine \u00fcbersichtliche Zusammenstellung der mit der Landwirtschaftspolitik 2011 angestrebten Neuerungen findet sich in der Bauernzeitung vom 19. Mai 2006. Die im Auftrag des BLW erstellte Studie von Gabriele Mack und Christian Flury \u00abAuswirkungen der Agrarpolitik 2011. Modellrechnungen f\u00fcr den Agrarsektor mit Hilfe des Prognosesystems Silas\u00bb gibt detaillierte Prognosen \u00fcber die Preis- und Strukturwirkungen der Agrarpolitik 2011 (Internet: www.blw.admin.ch<\/a> ).Internationale Vergleiche zur Landwirtschaftspolitik k\u00f6nnen den beiden alternierend erscheinenden OECD-Berichten \u00abAgricultural Policies in OECD Countries – At a glance\u00bb (letzte Ausgabe 2006) sowie \u00abAgricultural Policies in OECD Countries: Monitoring and Evaluation\u00bb (letzte Ausgabe 2005) entnommen werden (Internet: www.oecd.org<\/a> ).
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\nKasten 2: Hohe Kosten nicht nur nat\u00fcrlich bedingt<\/b>
\nIn der \u00f6ffentlichen Diskussion herrscht weit herum die Meinung vor, dass die Kosten durch die besonderen Bedingungen der schweizerischen landwirtschaftlichen Produktion exogen gegeben sind und sich daraus die f\u00fcr ein \u00dcberleben erforderlichen Erl\u00f6se ableiten lassen, die dann \u00fcber entsprechende staatliche Massnahmen zu sichern sind. Dies widerspricht \u00f6konomischer Logik. \u00dcber weite Bereiche sind die Kosten endogen, d.h. sie h\u00e4ngen von den marktm\u00e4ssigen Rahmenbedingungen ab. Zwei Beispiele m\u00f6gen dies verdeutlichen: – Der Preis f\u00fcr Land (marktm\u00e4ssiger Kaufoder Pachtpreis) h\u00e4ngt davon ab, welcher Ertrag aus der Nutzung dieses Landes erwirtschaftet werden kann. Im alten System der Einkommenssicherung \u00fcber Marktst\u00fctzung waren es die staatlich garantierten Produktpreise, die den Wert landwirtschaftlichen Landes bestimmten. Im System der Milchkontingentierung hatte die Kontingentsrente einen wesentlichen Einfluss auf die Landpreise, und mit den fl\u00e4chenabh\u00e4ngigen Direktzahlungen bemisst sich der Landpreis zunehmend nach der kapitalisierten Rente dieser Zahlungen. – \u00c4hnliches gilt f\u00fcr Maschinen und Geb\u00e4ude: Die Schweiz hat im internationalen Vergleich einen sehr hohen Kapitalstock pro Hektare landwirtschaftlich genutztes Land. Dies ist das Ergebnis der im internationalen Vergleich kleinen Betriebsgr\u00f6ssen, die wiederum sehr stark von der staatlichen Landwirtschaftspolitik abh\u00e4ngen, sowie der hohen Grundausstattung durch Direktzahlungen, die entsprechende Anschaffungen finanziell m\u00f6glich machen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"