![\"\"](\"\/dynBase\/images\/article_rect\/200603_18_May_01.eps.jpg\")
<\/p>\nDie Voranschl\u00e4ge von Bund, Kantonen und Gemeinden f\u00fcr das Jahr 2006 zeigen ein Defizit in der Gr\u00f6ssenordnung von 3,9 Mrd. Franken. Dies entspricht einer markanten Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr. Der Bund und die Kantone veranschlagen f\u00fcr 2006 gem\u00e4ss Finanzstatistik ein Defizit von je 1,7 Mrd. Franken. Die Gemeinden rechnen im Jahr 2006 mit einem leichten R\u00fcckgang ihres Defizits von 700 auf 500 Mio. Franken. Die Bruttoschuld der \u00f6ffentlichen Hand d\u00fcrfte im Jahr 2006 241 Mrd. Franken erreichen.
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\nGem\u00e4ss Tabelle 1 budgetieren Bund, Kantone und Gemeinden konsolidiert ein Defizit von knapp 3,9 Mrd. Franken. Alle drei Gebietsebenen erwarten erneut Finanzierungsfehlbetr\u00e4ge (Bund -1,7 Mrd. Fr.1, Kantone -1,7 Mrd. Fr., Gemeinden -0,5 Mrd. Fr.). Im Vergleich zum Budget 2005 veranschlagen alle drei Gebietsebenen tiefere Finanzierungsfehlbetr\u00e4ge. Bei Bund und Kantonen reduzieren sich die Finanzierungsfehlbetr\u00e4ge um 1,4 bzw. 1 Mrd. Franken; bei den Gemeinden reduziert sich das Defizit um 200 Mio. Franken (vgl. Grafik 1<\/a>).\u00a0Zwecks internationaler Vergleichbarkeit ist dem konsolidierten Gesamthaushalt von Bund, Kantonen und Gemeinden noch der Saldo aus konsolidierten Einnahmen und Ausgaben der Sozialversicherungen hinzuzuf\u00fcgen. F\u00fcr das Jahr 2006 budgetieren die Sozialversicherungen insgesamt ein Defizit von 2,9 Mrd. Franken. Damit erh\u00f6ht sich das Finanzierungsdefizit der \u00f6ffentlichen Verwaltung (inkl. Sozialversicherungen) im Jahr 2006 auf 6,8 Mrd. Franken. Bezogen auf das prognostizierte nominelle Bruttoinlandprodukt (BIP) von rund 470 Mrd. Franken ergibt dies gem\u00e4ss Finanzstatistik eine Defizitquote f\u00fcr die Schweiz (inkl. Sozialversicherungen) von 1,4%. \u00a0Durch den Fortbestand der Defizite der \u00f6ffentlichen Haushalte wird sich die Bruttoverschuldung der \u00f6ffentlichen Haushalte weiter erh\u00f6hen und d\u00fcrfte Ende 2006 sch\u00e4tzungsweise 241 Mrd. Franken – das sind 51,3% des BIP – betragen. Etwas mehr als die H\u00e4lfte dieser Summe wird vom Bund geschuldet. Der Rest entf\u00e4llt zu zwei Dritteln auf die Kantone und zu einem Drittel auf die Gemeinden (vgl. Grafik 2<\/a>). Damit liegt die Schweiz zwar noch unter dem Maastricht-Kriterium der EU, wonach die \u00f6ffentliche Verschuldung 60% des BIP nicht \u00fcberschreiten darf. Seit 1990 (29,9%) hat sich die Bruttoverschuldungsquote der Schweiz dennoch um 21 Prozentunkte des BIP erh\u00f6ht (2006: 51,3%).
<\/p>\nVoranschlag 2006 des Bundes<\/h2>\n
\nDer von den eidgen\u00f6ssischen R\u00e4ten in der Wintersession (Dezember 2005) verabschiedete Voranschlag 2006 schliesst mit Ausgaben von 52743 Mio. Franken und Einnahmen von 52157 Mio. Franken. Inklusive den ebenfalls vom Parlament verabschiedeten resp. budgetierten Defiziten des Fonds f\u00fcr Eisenbahngrossprojekte und des ETH-Bereichs (vgl. Fussnote 1) erh\u00f6hen sich die Ausgaben auf 54112 und die Einnahmen auf 52444 Mio. Franken. Gem\u00e4ss Finanzstatistik weist der Bund damit ein konsolidiertes Defizit von 1668 Mio. Franken aus (vgl. Tabelle 1). \u00a0Als Folge der verbesserten Wirtschaftsperspektiven sind die Einnahmensch\u00e4tzungen gegen\u00fcber fr\u00fcheren Annahmen nach oben korrigiert worden. Gegen\u00fcber dem Voranschlag 2005 wachsen die Einnahmen um 2,8%. Sie nehmen im Vergleich zum gesch\u00e4tzten nominellen BIP-Wachstum leicht st\u00e4rker zu. \u00a0Der Anstieg ist zur Hauptsache auf die direkte Bundessteuer zur\u00fcckzuf\u00fchren, die \u00fcber einen Viertel der Gesamteinnahmen ausmacht. Mehreinnahmen gegen\u00fcber dem Voranschlag 2005 weisen ebenso die Mehrwertsteuer, die Spielbankenabgabe und die Verkehrsabgaben, die Automobilsteuer und die Biersteuer auf. Mindereinnahmen in nicht unwesentlichem Umfang ergeben sich bei den Stempelabgaben, in weit kleinerem Umfang bei der Tabaksteuer. \u00a0Die wichtigste Einnahmenquelle des Bundes ist mit mehr als einem Drittel die Mehrwertsteuer (18,5 Mrd. Fr.). Sie ist um 380 Mio. Franken h\u00f6her veranschlagt als im Vorjahresbudget. Weitere wichtige Verbrauchssteuern wie Mineral\u00f6lsteuer und -zuschlag auf Treibstoffen wurden unver\u00e4ndert zum Voranschlag 2005 budgetiert.\u00a0Die im Jahr 2006 veranschlagten konsolidierten Ausgaben des Bundes liegen mit 54,1 Mrd. Franken im Bereich des Vorjahresbudgets; sie konnten somit stabilisiert werden. Das gr\u00f6sste nominelle Wachstum verzeichnet der Bereich Finanzen und Steuern (+318 Mio. Fr.). Dieser ist mit 20% (oder 10,8 Mrd. Fr.) der zweitgr\u00f6sste Bundesaufgabenbereich. Gr\u00fcnde f\u00fcr den Anstieg sind die h\u00f6heren Anteile Dritter (Kantone und Sozialversicherungen) an den Bundeseinnahmen. Ebenso soll mehr f\u00fcr das Aufgabengebiet Bildung und Grundlagenforschung (+156 Mio. Fr.4) ausgegeben werden. Dies entspricht dem Willen der eidg. R\u00e4te, die wegen der wachstumsf\u00f6rdernden Wirkung von Bildungsausgaben eine Priorisierung in diesem Bereich verlangt hatten. \u00a0Die soziale Wohlfahrt ist mit 14,6 Mrd. Franken nach wie vor die bedeutendste Bundesaufgabe. Ihr Anteil an den Gesamtausgaben ist seit 1990 von 21,7% auf 27,7% angewachsen. Im Vergleich zum Vorjahr nehmen die Ausgaben in diesem Bereich um 0,3% zu. Mehrausgaben f\u00fcr die Alters-, Kranken- und Invalidenversicherung werden teilweise durch r\u00fcckl\u00e4ufige Ausgaben f\u00fcr die Arbeitslosenversicherung, die Fl\u00fcchtlingshilfe im Inland und den sozialen Wohnungsbau kompensiert. An dritter Stelle stehen mit 15,8% (8,6 Mrd. Fr.5) die Verkehrsausgaben.\u00a0Neben dem Verkehr verzeichnen auch die Bereiche Landesverteidigung (-151 Mio. Fr.) und Landwirtschaft und Ern\u00e4hrung (-38 Mio. Fr.) einen R\u00fcckgang.
<\/p>\nVoranschl\u00e4ge 2006 der Kantone<\/h2>\n
\nF\u00fcr das Jahr 2006 budgetieren die Kantone6 Ausgaben im Umfang von 70,1 Mrd. Franken. Gegen\u00fcber 2005 entspricht dies einem Zuwachs von 0,9%. Die Kantonseinnahmen werden mit 68,4 Mrd. Franken und somit um 2,4% h\u00f6her als im Vorjahr veranschlagt. Da die Einnahmen deutlich schneller als die Ausgaben wachsen, ist der Finanzierungsfehlbetrag gegen\u00fcber dem Vorjahresbudget um rund 1 Mrd. Franken tiefer; er erreicht 1,7 Mrd. Franken (vgl. Tabelle 1). \u00a0Bei den Einnahmen aus den direkten Steuern, die fast die H\u00e4lfte des Ertrages der Laufenden Rechnung darstellen, wird gegen\u00fcber dem Vorjahr ein Zuwachs von 3,2% erwartet. \u00a0Bei den Ausgaben sind es die Rubriken Beitr\u00e4ge und Entsch\u00e4digungen (+3,3%) sowie der Sachaufwand (+11,3%), welche die h\u00f6chsten Zuwachsraten aufweisen. Der Anstieg des Personalaufwandes f\u00e4llt mit 0,8% relativ bescheiden aus, liegt er doch unter den Inflationserwartungen. Der R\u00fcckgang bei den Passivzinsen (-14,7%) ist auf das tiefe Zinsniveau und den zu erwartenden Schuldenabbau durch die Aussch\u00fcttung der Goldreserven der Nationalbank zur\u00fcckzuf\u00fchren. Die Investitionen in Sachg\u00fctern, die anteilsm\u00e4ssig gut zwei Drittel der Investitionsausgaben ausmachen, nehmen wieder leicht zu (+0,5%). Die Beitr\u00e4ge an Investitionen Dritter nehmen um 21,1% ab. Insgesamt geht das Investitionsvolumen gegen\u00fcber 2005 um 400 Mio. Franken zur\u00fcck, liegt aber immer noch h\u00f6her als in den Rechnungen 2003 und 2004. \u00a0Zehn Kantone schliessen mit einem positiven Saldo der laufenden Rechnung ab. Mit den Abschreibungen auf dem Verwaltungsverm\u00f6gen im Betrag von 3,3 Mrd. Franken ergibt sich eine Selbstfinanzierung von 2,5 Mrd. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad steigt gegen\u00fcber 2005 von 41,8% auf knapp 59,2%. Dies stellt insgesamt einen befriedigenden Wert dar; erw\u00fcnscht w\u00e4re allerdings ein Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 80%. Diesen Wert erreichen 11 der 26 ausgewerteten Kantone; vier Kantone sogar einen Selbstfinanzierungsgrad von mehr als 100%. \u00a0Die einzelnen Rechnungsabschl\u00fcsse 2004 sowie deren Voranschl\u00e4ge 2005 und 2006 sind in Tabelle 2 dargestellt.
<\/p>\nVoranschl\u00e4ge 2006 der Gemeinden<\/h2>\n
\nGest\u00fctzt auf die Budgetzahlen der Stadtgemeinden und Kantone, wird der Ausgaben\u00fcberschuss der Gemeinden7 im Jahr 2006 auf insgesamt 500 Mio. Franken gesch\u00e4tzt (Ausgaben von 47,4 Mrd. Fr. und Einnahmen von 46,9 Mrd. Fr.). Nach mehreren Jahren mit Einnahmen\u00fcbersch\u00fcssen schreiben die Gemeinden seit 2003 leicht negative Rechnungsabschl\u00fcsse. \u00a0F\u00fcr das Jahr 2006 weist die Mehrheit der St\u00e4dte und Kantonshauptorte in ihren Budgets Ausgaben\u00fcbersch\u00fcsse aus. Positive Abschl\u00fcsse erwarten nur 7 von 28 erhaltenen Budgets. \u00a0Die laufenden Rechnungen der untersuchten Gemeinden lassen f\u00fcr 2006 ein Ausgabenwachstum von 2,7% und ein Einnahmenwachstum von 3,4% erwarten. Dadurch ist mit einem R\u00fcckgang der ausgewiesenen Defizite gegen\u00fcber dem Vorjahr zu rechnen. Der durchschnittliche Selbstfinanzierungsgrad steigt gegen\u00fcber 2005 von 56,5% auf knapp 65,8%.\u00a0Investitionsseitig rechnen die Gemeinden mit einem leichten Anstieg der Ausgaben und einer starken Zunahme bei den Einnahmen; die Nettoinvestitionen erh\u00f6hen sich um 11 Mio. Franken.
<\/p>\nAusblick<\/h2>\n
\nDie f\u00fcr 2005 zu erwartenden Defizite der \u00f6ffentlichen Haushalte und Sozialversicherungen d\u00fcrften sich aufgrund der verbesserten Konjunkturlage gegen\u00fcber den Budgetzahlen verbessern. Gleichwohl besteht immer noch ein dringender Bedarf zur Beseitigung der strukturellen Defizite. Rechnungen im Gleichgewicht sowie die Stabilisierung der Verschuldung sind wichtige Voraussetzungen f\u00fcr die wirtschaftliche Entwicklung und die Wettbewerbsf\u00e4higkeit unseres Landes. \u00a0Im Rechnungsjahr 2005 wird das Defizit des Bundes unter den budgetierten 3 Mrd. Franken bleiben, dies vor allem als Folge der positiven Entwicklung der Fiskaleinnahmen. Dazu verringern hohe Kreditreste die Gesamtausgaben. Aufgrund der verf\u00fcgbaren Daten kann davon ausgegangen werden, dass die Rechnung 2005 der Kantone mindestens gleich gut wie budgetiert abschliessen werden. Auf der Einnahmenseite fielen die Fiskaleinnahmen etwas h\u00f6her aus und die Finanzierungsfehlbetr\u00e4ge der Kantone werden wahrscheinlich tiefer ausfallen als die 2,7 Mrd. Franken, die im Voranschlag 2005 enthalten sind. In Anbetracht der engen Verbindung zwischen den kantonalen und kommunalen Fiskaleinnahmen werden auch die Rechnungen 2005 der Gemeinden besser als budgetiert abschliessen. Ingesamt d\u00fcrfte das Finanzierungsdefizit von Bund, Kantonen und Gemeinden im Jahr 2005 gegen 2 Mrd. Franken erreichen. Schliesst man die Sozialversicherungen mit ein, so betragen diese Defizite rund 5 Mrd. Franken.
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\nGrafik 1 \u00abRechnungsabschl\u00fcsse von Bund, Kantonen und Gemeinden, 1981-2006\u00bb<\/a>
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\nGrafik 2 \u00abSchulden von Bund, Kantonen und Gemeinden, 1981-2006\u00bb<\/a><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"