{"id":125044,"date":"2006-03-01T12:00:00","date_gmt":"2006-03-01T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2006\/03\/mueller-26\/"},"modified":"2023-08-23T23:49:00","modified_gmt":"2023-08-23T21:49:00","slug":"mueller-25","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2006\/03\/mueller-25\/","title":{"rendered":"Massnahmen zur Sicherstellung der Erd\u00f6lversorgung"},"content":{"rendered":"

Der weltweit steigende Verbrauch von Erd\u00f6l sowie zunehmende angebotsseitige St\u00f6rungen des Erd\u00f6lmarktes k\u00f6nnen bereits heute dazu f\u00fchren, dass es f\u00fcr die Schweiz innerhalb kurzer Zeit zu Einschr\u00e4nkungen beim Import kommen kann. Kleineren Schwierigkeiten vermag die schweizerische Erd\u00f6lwirtschaft mit ihrer flexiblen Versorgungsstruktur selbst zu begegnen. F\u00fcr die Bew\u00e4ltigung von gr\u00f6sseren Erd\u00f6lkrisen trifft der Bund zusammen mit der Wirtschaft Vorbereitungen. Die Pflichtlagerhaltung, Massnahmen zur Verbrauchseinschr\u00e4nkung und die Mitwirkung bei der Internationalen Energieagentur (IEA) stehen dabei im Vordergrund.\"\"
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\nMit einem Anteil von knapp 60% am Gesamtenergieverbrauch1 ist Erd\u00f6l der mengenm\u00e4ssig wichtigste Energietr\u00e4ger der schweizerischen Energieversorgung. Das Fehlen eigener Vorkommen in der Schweiz macht Erd\u00f6l unter versorgungspolitischen Gesichtspunkten zu einem sehr kritischen Gut. Dies wird durch die Tatsache verst\u00e4rkt, dass die wichtigsten Erd\u00f6lquellen meist in politisch wenig stabilen Regionen der Welt liegen und die F\u00f6rderung und Aufbereitung bei gleichzeitig weltweit stark steigender Nachfrage zusehends schwieriger wird. Zudem werden die schwindenden Kapazit\u00e4tsreserven entlang der Erd\u00f6lwertsch\u00f6pfungskette (F\u00f6rderung, Transport, Raffinierung, Lagerhaltung) in Zukunft neben starken Preisschwankungen auch zu tempor\u00e4ren Unterversorgungen f\u00fchren, welche nicht in jedem Fall ohne Weiteres durch die Wirtschaft selbst kompensiert werden k\u00f6nnen. Kommen unvorhergesehene Ereignisse hinzu – wie im vergangenen Sommer der Hurrikan \u00abKatrina\u00bb, welcher in den USA vor\u00fcbergehend zu erheblichen St\u00f6rungen in der Treibstoffversorgung gef\u00fchrt hat -, so r\u00fcckt jeweils die Frage der Versorgungssicherheit bei Erd\u00f6lprodukten im eigenen Land sofort wieder in den Mittelpunkt des \u00f6ffentlichen Interesses. <\/p>\n

Erd\u00f6lversorgung der Schweiz<\/h2>\n


\nDie Versorgung der Schweiz mit Erd\u00f6l erfolgt aus verschiedenen Quellen sowohl in Form fertiger Produkte als auch von Roh\u00f6l. Fertigprodukte wie Heiz\u00f6l, Benzin, Diesel und Flugpetrol werden zu rund 60% aus europ\u00e4ischen L\u00e4ndern importiert. Diese Produkte gelangen \u00fcber Strasse, Schiene, den Rhein oder die Pipeline Marseille-Vernier in die Schweiz. Die \u00fcbrigen Mengen an Fertigprodukten stammen aus den beiden Inlandraffinerien Cressier und Collombey, die praktisch ausschliesslich Treib- und Brennstoffe f\u00fcr den schweizerischen Markt herstellen. Das dazu ben\u00f6tigte Roh\u00f6l – haupts\u00e4chlich leichte Sorten – kommt gr\u00f6sstenteils aus afrikanischen L\u00e4ndern (Libyen, Nigeria, Algerien), w\u00e4hrend nur ein kleiner Teil aus dem Mittleren Osten (Iran) bezogen wird. Die Einfuhr des Roh\u00f6ls erfolgt \u00fcber die beiden Pipelines von Genua und Fos-sur-Mer. Neben der direkten Abh\u00e4ngigkeit von diesen Roh\u00f6l-Lieferl\u00e4ndern besteht auch eine indirekte Abh\u00e4ngigkeit von weiteren Roh\u00f6l-Produktionsl\u00e4ndern wie Russland, einigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion und dem Mittleren Osten; von diesen beziehen die europ\u00e4ischen L\u00e4nder Roh\u00f6l, welche wiederum die Schweiz mit Fertigprodukten beliefern. <\/p>\n

Strategie der wirtschaftlichen Landesversorgung<\/h2>\n


\nDer Bund trifft auf der Grundlage des Landesversorgungsgesetzes bereits heute Vorbereitungen, um im Falle von Mangellagen die Versorgung des Landes mit lebenswichtigen G\u00fctern und Dienstleistungen sicherstellen zu k\u00f6nnen. In enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaft erarbeitet die wirtschaftliche Landesversorgung (WL) die notwendigen Massnahmen, die jedoch erst zum Tragen kommen, wenn der Markt aufgetretene Versorgungsst\u00f6rungen nicht mehr selber beheben kann. Solche Eingriffe in das Marktgeschehen sind nur statthaft, wenn eine physische Mangellage besteht. Preiserh\u00f6hungen alleine, auch noch so schmerzhafte, gestatten eine solche Massnahme nicht.\u00a0Nach der geltenden Strategie der WL stehen zur Bek\u00e4mpfung von kurz- und mittelfristigen Versorgungsengp\u00e4ssen vorbereitete Massnahmen der Angebotslenkung im Vordergrund. Bei leichteren Versorgungskrisen im Erd\u00f6lmarkt soll die Schweiz bis sechs Monate voll mit Erd\u00f6lprodukten versorgt werden. In dieser Situation wird die Sicherstellung in erster Linie \u00fcber die Freigabe von Pflichtlagern, meist begleitet von flankierenden Massnahmen wie einer Lieferpflicht, erfolgen (siehe Grafik 1<\/a>, Phase 1). M\u00f6gliche Ursachen f\u00fcr eine solche Versorgungsst\u00f6rung k\u00f6nnen eine internationale Verknappung von einigen Prozenten der Weltproduktion w\u00e4hrend wenigen Wochen bis einigen Monaten sein, so bei politischen Ereignissen in einem F\u00f6rderland. Denkbar ist aber auch eine nationale Mangellage auf Grund einer Kombination mehrerer f\u00fcr die Schweiz relevanter Umst\u00e4nde und Ereignisse, wie eine Sperrung der Rheinschifffahrt und der Ausfall einer Raffinerie. Wegen der sehr knappen freien Betriebsvorr\u00e4te der Branche k\u00f6nnte es ohne Massnahmen des Bundes beim Treibstoff oder beim Heiz\u00f6l bereits nach einem weit gehenden Versorgungsunterbruch von 1 bis 2 Wochen zu einer sp\u00fcrbaren physischen Mangellage kommen.\u00a0Erst wenn eine Vollversorgung trotz Angebotslenkungsmassnahmen nicht mehr gew\u00e4hrleistet w\u00e4re und eine Verbesserung der Versorgungslage nicht absehbar ist oder wenn pl\u00f6tzlich gravierende Ereignisse wie ein politischer Umsturz in einem Hauptf\u00f6rderland mit einem l\u00e4ngerfristigen, massiven F\u00f6rderausfall mit einem deutlichen R\u00fcckgang der Weltproduktion erfolgt, w\u00fcrde der Bundes-rat auch Verbrauchseinschr\u00e4nkungen ins Auge fassen. F\u00fcr diesen Fall sind Nachfragelenkungsmassnahmen vorgesehen, so z.B. eine Kontingentierung oder Rationierung (Phase 2). <\/p>\n

Massnahmen der Angebots- und Nachfragelenkung f\u00fcr Versorgungskrisen<\/h2>\n

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Pflichtlagerfreigabe<\/h3>\n


\nDas wichtigste Instrument zur Bew\u00e4ltigung von Versorgungsengp\u00e4ssen ist die Pflichtlagerhaltung. Die Importeure von Erd\u00f6lprodukten sind verpflichtet, Autobenzine, Diesel und Heiz\u00f6l im Umfang von viereinhalb Monaten eines Normalverbrauchs an Pflichtlager zu legen. Beim Flugpetrol sind es drei Monate.\u00a0Im Falle einer Verknappung dieser Erd\u00f6lprodukte in der Schweiz oder in Mitgliedl\u00e4ndern der IEA (siehe Kasten 1<\/a> Die IEA wurde 1974 als Reaktion auf das arabische \u00d6lembargo von 1973 als autonome Organisation der OECD gegr\u00fcndet. Die Mitgliedl\u00e4nder, unter ihnen auch die Schweiz, sind unter anderem dazu verpflichtet, mindestens f\u00fcr 90 Tage ihren Verbrauch von Erd\u00f6l bzw. Erd\u00f6lprodukten an Lager zu halten und weitere Massnahmen vorzubereiten, um bei gravierenden St\u00f6rungen den Verbrauch einschr\u00e4nken und eine Versorgung mit Erd\u00f6l so gut als m\u00f6glich sicherstellen zu k\u00f6nnen. In extremen Situationen haben die L\u00e4nder gem\u00e4ss \u00dcbereinkommen sogar die weltweit verf\u00fcgbaren \u00d6lmengen solidarisch unter sich aufzuteilen. ) liesse sich eine Versorgungsl\u00fccke durch die Freigabe von Pflichtlagern kompensieren (Angebotslenkung). Im letzteren Fall bed\u00fcrfte es dazu jedoch eines verpflichtenden Beschlusses der IEA. Mit dieser Massnahme wird nun aber nicht nur eine Vollversorgung – und damit eine Beruhigung des Marktes – erreicht, sondern gleichzeitig auch grosser volkswirtschaftlicher Schaden vermieden, der durch eine Unterversorgung oder eine allzu fr\u00fche Einschr\u00e4nkung des Mineral\u00f6lverbrauchs entstehen w\u00fcrde.\u00a0Der administrative Aufwand einer Pflichtlagerfreigabe ist gering; die Massnahme kann bereits innerhalb von zwei Wochen in Kraft gesetzt werden. Mit ihr gewinnt die zust\u00e4ndige Bundesbeh\u00f6rde \u00fcberdies die notwendige Zeit und den erforderlichen Handlungsspielraum, um allf\u00e4llig weitere, umfangreichere Bewirtschaftungsmassnahmen vorbereiten zu k\u00f6nnen, sollte sich eine schwer wiegende oder l\u00e4nger andauernde Versorgungskrise abzeichnen. <\/p>\n

Bewirtschaftung von Heiz\u00f6l<\/h3>\n


\nBei einer Heiz\u00f6lbewirtschaftung ist vorgesehen, dass der Verbraucher Heiz\u00f6l nur noch gegen Vorlage eines Bezugsausweises im Umfang einer von der Bewirtschaftungsbeh\u00f6rde festgelegten Menge beziehen kann. Als Basis f\u00fcr diese Bezugsmenge dient der individuelle Verbrauch vor der Bewirtschaftung. Der Verbrauch wird um einen einheitlichen Bewirtschaftungssatz reduziert, den der Bundesrat auf Grund der jeweiligen Versorgungslage festsetzt. Als Massnahme der Nachfragelenkung gestattet die Heiz\u00f6lbewirtschaftung den Beh\u00f6rden, direkten Einfluss auf den Brennstoffverbrauch zu nehmen. <\/p>\n

Rationierung von Autobenzin und Diesel<\/h3>\n


\nBei einer Treibstoffrationierung ist der Bezug von Autobenzinen und Diesel an \u00f6ffentlichen und Betriebstankstellen ebenfalls nur noch gegen Vorweisung eines Bezugsausweises m\u00f6glich. F\u00fcr jedes immatrikulierte Fahrzeug wird dem Halter jeweils f\u00fcr zwei Monate ein Bezugsrecht f\u00fcr eine von der Fahrzeugart abh\u00e4ngige, einheitliche Menge Treibstoff abgegeben. Spezielle Regelungen sind f\u00fcr Verbraucher des \u00f6ffentlichen Verkehrs, der Landwirtschaft oder der Ordnungs- und Rettungsdienste vorgesehen. Die \u00dcbertragbarkeit der Ausweise zwischen Verbrauchern mit einem Minderbzw. Mehrbedarf gestattet eine unb\u00fcrokratische Umverteilung und damit einen Ausgleich, ohne dass der Staat sich um die Einzelfallgerechtigkeit zu k\u00fcmmern braucht. <\/p>\n

Kontingentierung von Flugpetrol<\/h3>\n


\nF\u00fcr die Bek\u00e4mpfung von Engp\u00e4ssen in der Flugpetrolversorgung ist das Instrument der Kontingentierung vorgesehen. Mit ihr wird eine Einschr\u00e4nkung des Absatzes und damit indirekt auch des Verbrauchs von Flugpetrol auf den Schweizer Flugh\u00e4fen bezweckt. Durch diese Massnahme werden Importeure und H\u00e4ndler in die Pflicht genommen, die mit den Fluggesellschaften Liefervertr\u00e4ge abgeschlossen haben und die auf Schweizer Flugh\u00e4fen an in- und ausl\u00e4ndische Fluggesellschaften Flugpetrol liefern. Die f\u00fcr den Absatz freigegebene Menge richtet sich nach der H\u00f6he eines bestimmten Referenzsatzes, welcher monatlich – unter Ber\u00fccksichtigung eines der Versorgungslage entsprechenden Kontingentierungssatzes – reduziert wird. <\/p>\n

Flankierende Massnahmen<\/h3>\n


\nZur Unterst\u00fctzung der oben beschriebenen Angebots- und Nachfragelenkungsmassnahmen k\u00f6nnen flankierende Massnahmen ergriffen werden. Einzelne oder gleichzeitig mehrere solcher Massnahmen sind situativ zur Unterst\u00fctzung oder Erg\u00e4nzung der Hauptmassnahme m\u00f6glich. Beim Autobenzin und Diesel werden drei Arten flankierender Massnahmen unterschieden:\u00a0– So genannte Soft-Massnahmen sollen auf freiwilliger Basis zu einer Verhaltens\u00e4nderung im Umgang mit der Mobilit\u00e4t f\u00fchren. Mit Aufrufen zu einer energieeffizienten Fahrweise, zur Bildung von Fahrgemeinschaften, zum Umsteigen auf den \u00f6ffentlichen Verkehr und zur Reduktion des Freizeitverkehrs l\u00e4sst sich der Treibstoffverbrauch um rund 5% verringern.\u00a0– Weitere angeordnete Massnahmen, wie Temporeduktionen, Verkehrsbeschr\u00e4nkungen auf Grund der geraden bzw. ungeraden Kontrollschildnummern oder ein Sonntagsfahrverbot k\u00f6nnen ebenfalls zu einer Reduktion des Treibstoffverbrauchs beitragen.\u00a0– Schliesslich k\u00f6nnen – zus\u00e4tzlich zur Pflichtlager\u00f6ffnung – auch angebotsseitige Massnahmen eingesetzt werden. Mit einer Ausfuhrbeschr\u00e4nkung und einem Kanistermitf\u00fchrverbot kann einem unkontrollierten Abfluss von Treibstoffen ins Ausland entgegengewirkt werden. <\/p>\n

Pflichtlagerfreigabe nach \u00abKatrina\u00bb<\/h3>\n


\nTrotz wachsender Zunahme des weltweiten Erd\u00f6lverbrauchs und der anhaltenden politischen Instabilit\u00e4t gewisser F\u00f6rderl\u00e4nder hat es in der Erd\u00f6lversorgung der Schweiz seit Langem keine wirkliche Mangelsituation mehr gegeben, die den Einsatz von Bewirtschaftungsmassnahmen erfordert h\u00e4tte. Seit 1973, als der Bundesrat ein Sonntagsfahrverbot, eine Reduktion der Tempolimiten und ein Kanisterabf\u00fcllverbot erlassen hatte, war es im September 2005 das erste Mal, dass das zust\u00e4ndige EVD<\/a> mit einer Pflichtlagerfreigabe wieder eine Bewirtschaftungsmassnahme in Kraft setzen musste. Diese Massnahme wurde notwendig, um auf die Versorgungsausf\u00e4lle beim Benzin in den USA als Folge des Hurrikans \u00abKatrina\u00bb reagieren zu k\u00f6nnen, dies, nachdem die IEA ihren Notstandsplan aktiviert hatte. W\u00e4re auch in der Schweiz eine physische Mangellage entstanden, so h\u00e4tte rasch eine Alimentierung des Marktes erfolgen k\u00f6nnen. Gl\u00fccklicherweise musste von dieser M\u00f6glichkeit jedoch kein Gebrauch gemacht werden. Immerhin hat die Massnahme zu einer deutlichen Beruhigung des Marktes gef\u00fchrt.
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\nGrafik 1 \u00abBewirtschaftungsmassnahmen f\u00fcr Erd\u00f6lprodukte\u00bb<\/a>
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\nKasten 1: Internationale Energieagentur (IEA)<\/a> Die IEA wurde 1974 als Reaktion auf das arabische \u00d6lembargo von 1973 als autonome Organisation der OECD gegr\u00fcndet. Die Mitgliedl\u00e4nder, unter ihnen auch die Schweiz, sind unter anderem dazu verpflichtet, mindestens f\u00fcr 90 Tage ihren Verbrauch von Erd\u00f6l bzw. Erd\u00f6lprodukten an Lager zu halten und weitere Massnahmen vorzubereiten, um bei gravierenden St\u00f6rungen den Verbrauch einschr\u00e4nken und eine Versorgung mit Erd\u00f6l so gut als m\u00f6glich sicherstellen zu k\u00f6nnen. In extremen Situationen haben die L\u00e4nder gem\u00e4ss \u00dcbereinkommen sogar die weltweit verf\u00fcgbaren \u00d6lmengen solidarisch unter sich aufzuteilen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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